"Was nun, Herr Scholz?": Bundeskanzler kommt bei einer Frage gewaltig ins Stocken

• Bei der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz?" erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend seine Linie in der Ukraine-Politik.
• Den Vorwurf, er handele zu zögerlich, wies Scholz zurück. Er gab sich selbstbewusst, geriet aber ziemlich ins Stocken, als es um ein Treffen mit Putin ging.
• Welchen Fragen er außerdem auswich, wo er zurückschlug und was seinem Ukraine-Besuch noch im Weg steht.

Mehr News zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier

Am Montagabend (2.) war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im ZDF zu Gast. Bei "Was nun, Herr Scholz?" befragten die Journalisten Bettina Schausten und Peter Frey den Kanzler zu seiner Linie in der Ukraine-Politik. Zuvor hatte es jede Menge Kritik an der Kommunikation von Scholz gegeben: Während die Opposition ihm zu langes Zögern attestierte, warfen ihm andere Kriegstreiberei vor.

Beim CSU-Parteitag am vergangenen Wochenende hatte Parteichef Markus Söder gesagt: "Ein solches Zögern, Sich-Verstecken oder Sich-davor-Drücken ist eines deutschen Kanzlers unwürdig!"

Scholz übt Kritik

Nun also die Gelegenheit, sich und seine Politik zu erklären. Einen zu zögerlichen Kurs bestritt Scholz direkt zu Beginn der Sendung: "Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt. Aber mein Kurs ist schon: Besonnen und mit klarem Verstand handeln." Jede einzelne Entscheidung müsse sorgfältig abgewogen werden.

Der Kanzler war nicht nur im Verteidigungsmodus, sondern übte auch selbst Kritik: "Ich glaube, das eigentliche Problem ist, dass einige sich auf Begriffe fixieren – zum Beispiel schwere Waffen", sagte er. Der Fehler beginne bereits, wenn man sich mit diesem Begriff überhaupt aufhalte.

Ziel seiner Ukraine-Politik

Gefragt, ob er seinem eigenen Anspruch gerecht werde, ein Bundeskanzler zu sein, der klare Führung zeige, sagte Scholz selbstbewusst: "Ja. Und die Führung besteht ja darin, dass sie nicht jedem, der laut ruft und falsche Argumente liefert, nachgibt."

Sein Ziel in der Ukraine-Politik erklärte der Kanzler mit den Worten: "Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren." Ziel müsse sein, dass Russland mit seinem Vorhaben nicht durchkommt. "Es machen sich in diesem Land viele Menschen Sorgen, dass es eine Eskalation gibt, die über die Ukraine hinausgeht", betonte Scholz. Die Sorgen seien zum Teil berechtigt.

Fehler in Putins Kalkül

"Die letzten Jahre und Jahrzehnte ist es uns gelungen, in einer atomar hochgerüsteten Welt Frieden zu bewahren, weil am Ende alle genug Rationalität hatten, um zu sagen: Eine direkte Konfrontation zwischen Nato und Russland wird vermieden", so Scholz.

Lesen Sie auch: Lawrow: Russland sieht sich nicht im Krieg mit der Nato

In Putins Kalkül gäbe es nun einen bedeutenden Fehler: "Wir werden ohne ein Einvernehmen mit der Ukraine nicht die Sanktionen wieder aufheben", betonte Scholz. Putin müsse sich mit der Ukraine einigen - "und das wird er nicht mit einem Diktat-Frieden hinkriegen", unterstrich der Kanzler.

Wo Scholz auswich

Ausweichend reagierte Scholz auf die Frage, wie schnell ein Ölembargo und ein Gasausstieg umgesetzt werden könnten. Er kündigte an: "Wir sind so ehrgeizig, dass sich einige noch umgucken werden, wie schnell das geht."

Ins Stocken geriet der Kanzler noch an einer anderen Stelle. Moderator Peter Frey bat ihn, den Halbsatz "Wenn der russische Präsident Putin im November am G20-Gipfel in Indonesien teilnimmt" zu beenden. Scholz überlegte mehrere Sekunden, rang sich dann zur Antwort durch: "Wir werden bis dahin Entscheidungen treffen müssen, die da etwas mit zu tun haben."

Scholz: "Das steht der Sache im Weg"

Frey reichte das nicht. Ob Scholz sich mit Putin an einen Tisch setzen werde, hakte er nach. "Wir werden darüber entscheiden, wenn es so weit ist", sagte er. Gegen Ende der Sendung fragte Moderatorin Bettina Schausten ihn noch nach seiner Ukraine-Reise.

CDU-Chef Merz hatte kürzlich angekündigt nach Kiew zu reisen, Scholz ist noch nicht vor Ort gewesen. "Wann fahren Sie?", wollte Schausten also wissen. Scholz entgegnete, es sei "immerhin ein ganz bemerkenswerter Vorgang", dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgeladen worden sei. "Das steht der Sache im Weg", machte er klar.