"Fernsehauftritte sind aus der Not geboren": Experte kritisiert Medienstrategie des Bundeskanzlers

• Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich so gut wie nie in Talkshows oder Nachrichten-Sendungen. Ihr Nachfolger Olaf Scholz war zuletzt in diversen Talk-Formaten und sogar bei Joko & Klaas zu Gast.
• Regierungssprecher Steffen Hebestreit sieht dahinter eine Kommunikationsstrategie, die für mehr Transparenz sorgen soll.
• Der ehemalige Berater von Angela Merkel, Werner Weidenfeld, kritisiert hingegen Scholz‘ angebliche Strategie als "aus der Not geboren".

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"Zum Regieren brauche ich Bild, BamS und Glotze", so der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder vor gut 20 Jahren. Schröder ging als Medienkanzler in die Geschichte ein: Jemand, der es verstand, über den Bildschirm zu kommunizieren.

Seither ist der Medienkonsum nicht weniger geworden – im Gegenteil: Mit Smartphones und Social Media sind Nachrichten heute immer und überall konsumierbar. Trotzdem war Schröders Nachfolgerin Angela Merkel weniger medial präsent als ihr Vorgänger. Ihre Talkshow-Auftritte lassen sich in 16 Jahren Regierungszeit an einer Hand abzählen. Wenn es nicht gerade darum ging, bei einer Pressekonferenz die aktuellen Corona-Maßnahmen vorzustellen, war die ehemalige Bundeskanzlerin eher kamerascheu. Lediglich Talkshow-Moderatorin Anne Will konnte die Kanzlerin hin und wieder in ihr Studio locken.

Anders hingegen ihr Nachfolger, Schröders SPD-Parteikollege Olaf Scholz. Scholz hat in den vergangenen Monaten jede Menge TV-Formate besucht, die die ehemalige Kanzlerin gemieden hat. Einen Auftritt beim "ZDF Heute-Journal" oder beim "Bericht aus Berlin" hätte Angela Merkel als unter ihrer Würde empfunden, ganz zu schweigen von Scholz‘ Auftritt bei Joko & Klaas auf ProSieben. Merkel präsentierte ihre Politik lieber durch eine Ansprache, eine Pressekonferenz oder den Video-Podcast, den sie einmal wöchentlich produziert hatte.

Scholz‘ Pressesprecher Steffen Hebestreit präsentiert die neue Offenheit als eine gezielte Änderung der Medienstrategie. Gegenüber dem Branchenmagazin "Journalist" gab er an: "Regierungsseitig wollen wir nicht nur senden. Deshalb geht der Bundeskanzler anders als seine Vorgängerin häufiger in Formate wie 'Heute-Journal', 'Bericht aus Berlin', 'RTL Aktuell' oder in Talkshows wie 'Maybrit Illner' und 'Anne Will', um sich befragen und hinterfragen zu lassen." Aber ist es wirklich so, wie es Scholz‘ Umfeld darstellt und geht diese angebliche neue Medienstrategie auf?

"Scholz‘ Fernsehauftritte sind aus der Not geboren"

Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld sieht Hebestreits Aussagen kritisch. Er war lange Jahre als Berater von Angela Merkel Seite an Seite mit der Kanzlerin und kennt die Innenansicht aus dem engsten Kreis. "Scholz‘ Fernsehauftritte sind aus der Not geboren", erklärt er gegenüber unserer Redaktion. Ihm zufolge geht Scholz lediglich dann in Fernsehstudios oder erklärt sich vor dem Bundestag, wenn die Rufe nach ihm bereits so laut sind, dass sie nicht mehr zu überhören sind. Dies war zuletzt zu sehen während der Ukraine-Krise: "Erst als die Lage dramatisch wurde, hat er seine Kommunikation angepasst. Da kam seine Rede zur Zeitenwende." Die Rede habe laut Weidenfeld zwar tiefe Markierungen hinterlassen, allerdings frage man sich nach wie vor, was Scholz‘ Rede nun konkret bedeute.

"Der 'Scholzomat' nutzt eine hanseatische Rhetorik vornehmer Zurückhaltung. Das bedeutet, dass er in seiner Kommunikation nur unscharfes Allgemeingut vermittelt", so der Politikwissenschaftler. Bestes Beispiel: Ukraine-Krieg. Zwar wurden nun durch den Bundestag 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen, wie die aber genau eingesetzt werden, ist nach wie vor unklar. Ebenso das Thema Waffenlieferungen. Trotz Zeitenwende-Rede zeigt sich die SPD-geführte Regierung nach wie vor zögerlich, was die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine anbelangt.

Das wäre bei Scholz‘ Vorgängerin anders gewesen, so Weidenfeld. "Angela Merkel hat auf ihre Art markant die Politik erklärt." Sie sei zwar weniger medial präsent in TV-Sendungen gewesen, aber hätte das laut Weidenfeld auch nicht müssen. Es sei niemals unklar gewesen, was Angela Merkel eigentlich will. "Angela Merkel musste ihre Politik nicht so sehr erklären", so der Politikwissenschaftler.

"Die Abwesenheit einer Strategie ist das Kennzeichen der Berliner Politik"

Im Gegensatz zu Scholz‘ Pressesprecher Hebestreit sieht Weidenfeld daher keine effektive Strategie hinter der Kommunikation des Bundeskanzlers. Er geht sogar noch weiter und erklärt: "Die Abwesenheit einer Strategie ist das Kennzeichen der Berliner Politik." Ihm zufolge hat kaum ein Mitglied der aktuellen Regierung eine klare Vorstellung davon, wie die eigene Politik vermittelt werden soll.

Entscheidende Ausnahme: Die Ministerinnen und Minister der Grünen. "Wirtschaftsminister Robert Habeck spielt in einer anderen Liga." Ebenso sei Außenministerin Annalena Baerbock eine gekonnte Kommunikatorin der eigenen Politik, so Weidenfeld. Gerade der grüne Wirtschaftsminister war in den vergangenen Wochen zum Sinnbild gelungener Kommunikation geworden. Habeck hatte nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs die Energie-Partnerschaft mit Katar geschlossen, um die Abhängigkeit vom russischen Gas zu beenden. Er war dafür bereit, bisherige Vorbehalte hinsichtlich der Menschenrechtssituation im Land über Bord zu werfen. Die Notwendigkeit, mit Katar das kleinere Übel zu wählen, hat Habeck anschließend in TV-Talkshows und Interviews nachvollziehbar erklärt.

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Verwendete Quellen:

• Gespräch mit Werner Weidenfeld
• Journalist.de: "Du darfst nicht lügen" (02. Mai 2022)
• NDR.de: Medienmagazin Zapp, Olaf Scholz und die Medien: Viele Worte, wenig Inhalt (15. Dezember 2021)
• BR.de: Ein wortkarger Hanseat? Der Kommunikationsstil des Olaf Scholz (20. Februar 2022)

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