Als neuer Generalsekretär wird Matthias Miersch den Wahlkampf der SPD mitprägen. Der Kanzler kann ihm zufolge auf ihn zählen – doch er will mit Scholz auch Klartext reden.
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Bundeskanzler
Sein neuer Job sei "eine verdammt große Verantwortung" – dieser wolle er sich "mit voller Kraft und mit vollem Einsatz" stellen. Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf werde er "alles geben."
Der 55-jährige SPD-Vizefraktionschef war am Montagabend von Parteivorstand und -präsidium zum neuen Generalsekretär bestimmt worden. In beiden Gremien war das Votum einstimmig, wie Parteichef
Miersch sieht "Merz-CDU" als komplettes Gegenteil von sich selbst
Miersch bezeichnete es als "große Ehre", dass man ihn gefragt habe, für
Er betonte auch, dass er fest von Scholz als einem Kanzlerkandidaten der SPD ausgehe. Es sei aber "überhaupt nicht notwendig", ihn jetzt schon zu nominieren. "Wir haben einen Kandidaten", betonte er. Jetzt müsse sich Scholz aber erst einmal auf die aktuelle Regierungsarbeit konzentrieren.
Auch über Koalitionsoptionen nach der nächsten Bundestagswahl will Miersch noch nicht öffentlich nachdenken. Das erklärte Ziel der SPD sei es, wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu werden. "Und dann sehen wir weiter."
Miersch sagte mit Blick auf den Wahlkampf: "Die SPD ist die Kraft, die sagt, dass Ökologie, wirtschaftliche Vernunft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht werden müssen." Außerdem brauche das Land "einen handlungsfähigen Staat, der investiert", fügte der als Kritiker der Schuldenbremse bekannte Miersch hinzu.
Zudem unterstrich er den Unterschied zwischen den Sozialdemokraten und der "Merz-CDU". Die Christdemokraten mit dem Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz verkörperten "so ziemlich alles", für das er selber nicht stehe, sagte Miersch.
Klingbeil und Esken loben Miersch
Klingbeil sagte am Dienstag, es sei wichtig gewesen, "dass wir schnell Klarheit schaffen", wie es nach Kühnerts Rückzug weitergeht. Es sei darum gegangen, eine Person für das vakante Amt auszuwählen, "die sofort einsatzfähig ist". Er lobte "die Professionalität, die Klarheit, die Erfahrung und auch den Kompass" von Miersch. Dieser sei zudem in Partei und Fraktion sowie mit den sozialdemokratisch regierten Ländern gut vernetzt.
Parteivorsitzende Saskia Esken sagte, Miersch sei "ein absoluter Teamplayer". Auch sie betonte, dass die Parteispitze eine schnelle Entscheidung habe fällen müssen. Sie verwies dabei auf die Bundestagswahl und auf die Stimmung im Land, "die von Problemen und die von Sorgen beladen ist".
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Dienstag, das neue Amt für Miersch "freut mich natürlich". Ob der Generalsekretär Vizefraktionschef bleibt, wollte Mützenich nicht beantworten: "Was an personellen Dingen passiert, das bleibt meinen Gedanken überlassen und auch meinen Ideen", sagte er lediglich.
Miersch ist seit 2013 Mitglied im SPD-Bundesvorstand. Der promovierte Jurist sitzt seit 2005 im Bundestag und hat in seinem Wahlkreis Hannover-Land II bisher immer das Direktmandat gewonnen. Als stellvertretender Fraktionschef kümmert er sich um Umwelt, Klimaschutz, Energie und Landwirtschaft. Zudem ist Miersch seit 2015 einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken. (afp/dpa/bearbeitet von thp)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.