Um das Ende der generellen Corona-Beschränkungen ist ein hitzige Debatte entstanden. Nun fordert FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki eine Entschuldigung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil - der hatte FDP-Chef Christian Lindner zuvor in eine Reihe mit Verschwörungstheoretikern gestellt.
Nachdem Thüringens Ministerpräsident
So warf SPD-Generalsekretär
Klingbeil - dessen Partei in Thüringen mit der Ramelows Linkspartei koaliert - hält weitreichende und zeitnahe Lockerungen für gefährlich. So entstünde der Eindruck, dass alles überwunden sei. "Das ist ein völlig falsches Signal".
An Klingbeils Vergleich störte sich nun wiederum vor allem FDP-Vize
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Kubicki: Klingbeil solle bei SPD in Thüringen und Sachsen nachfragen
Kubicki bemerkte zugleich, Klingbeil sollte sich bei seinen Parteifreunden in Thüringen und in Sachsen erkundigen, ob sie die verfassungsrechtlich gebotenen, weiteren Lockerungen ebenfalls für unverantwortlich und gemeingefährlich halten.
"Wer, wie Klingbeil, andere politische Auffassungen in die Nähe von Aluhüten stellt, hat sich aus einem ernsthaften Diskurs über die Zukunft dieses Landes verabschiedet und sollte sich überlegen, ob er seinem Amt gewachsen ist."
Ramelow hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. (dpa/mf) © dpa
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