- Wo ist Scholz? Das haben sich viele in den letzten Tagen vor allem wegen der Zurückhaltung des Kanzlers in der Ukraine-Krise gefragt.
- Jetzt meldet er sich mit einer Reiseankündigung zurück.
- Und mit einer klaren Botschaft an einen seiner Vorgänger.
Bundeskanzler
Scholz wird Zurückhaltung in Ukraine-Krise vorgeworfen
Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zwei Mal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef. Scholz ließ offen, wann er zuletzt mit Putin telefonierte. "Natürlich habe ich auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen", sagte er lediglich.
Nach den offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung fand seit dem Amtsantritt des Kanzlers ein Telefonat mit Putin statt, am 21. Dezember. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, ob es darüber hinaus Gespräche gegeben habe, antwortete ein Regierungssprecher am Mittwoch: "Über die öffentlich kommunizierten Termine hinaus haben wir gegenwärtig nichts mitzuteilen." Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz am 15. Dezember in Brüssel zusammen mit Macron getroffen. Ein weiteres Gespräch mit ihm ist nicht bekannt.
Deutschland droht Russland erneut mit Sanktionen
Die Ukraine und osteuropäische Bündnispartner werfen Scholz und seiner Regierung vor, zu wenig Druck auf Russland auszuüben - unter anderem wegen ihres Neins zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Scholz bestritt aber, dass Bündnispartner Deutschland als unzuverlässig ansehen würden. "Das geschieht nicht", sagte er. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben." Der Kanzler verwies auf den deutschen Beitrag zur Abschreckung der Nato gegenüber Russland und auf Finanzhilfen für die Ukraine von fast zwei Milliarden Euro in den letzten Jahren.
Er bekräftigte die Strategie der SPD und seiner Regierung in der Ukraine-Krise. Russland drohte der Kanzler erneut mit Sanktionen für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine und signalisierte gleichzeitig seine Bereitschaft, über Deeskalation zu sprechen. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte Scholz. "Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt." (dpa/fra)
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