Der SPD droht am kommenden Wochenende ein Debakel bei drei Landtagswahlen. Obwohl es in der Partei brodelt, wird es aber keinen Putsch gegen SPD-Chef Sigmar Gabriel geben, meint Politikwissenschaftler Dr. Matthias Micus. Die Gründe dafür liegen paradoxerweise in der Schwäche der Partei.
Im Fußball ist es ja so: Wenn die ersten Bekenntnisse zum Trainer ausgesprochen werden, stehen die Zeichen auf Entlassung. Ist es also auch ein Warnsignal für den SPD-Chef
"Sigmar Gabriel hat eine wirklich ganz schwierige Aufgabe und dabei hat er ausdrücklich meine Loyalität", sagte zum Beispiel Niedersachsens Ministerpräsident
Schwierig ist die Aufgabe tatsächlich, vielleicht sogar unlösbar, wenn man dem Göttinger Politikwissenschaftler Dr. Matthias Micus zuhört. Er sieht die Partei vor zwei existentiellen Problemen, eines davon strukturell, das andere hausgemacht.
Wofür die SPD und ihr Personal nichts können, das ist die Aufsplittung des linken Lagers in der Bundesrepublik. "Anders als in den goldenen Zeiten unter
Sehr wohl zu verantworten haben die Genossen allerdings einen Punkt, den Micus für den entscheidenden Faktor für den Niedergang hält: "Seit den Schröder-Jahren, insbesondere seit der Agenda 2010, ist die SPD nicht mehr erkennbar." Und das, sagt Micus, habe sich auch unter Sigmar Gabriel nicht geändert, der nach der desaströsen Bundestagswahl 2009 die Partei übernahm.
"Damals war er ein Hoffnungsträger. Er kann Stimmungen erfassen und ein verbales Feuerwerk zünden. Aber er kann der Partei nur punktuell Motivation verleihen. Langfristig gesehen verstärkt er eher das Dilemma der SPD." Und trotzdem sieht er nur einen einzigen Grund, warum Gabriel nach einer möglichen Wahlschlappe am Sonntag nicht mehr SPD-Chef sein sollte: Seine Unberechenbarkeit.
Gabriel als Symbolfigur der Krise
Das Dilemma der SPD, das der Politikwissenschaftler anspricht, sieht grob skizziert so aus: Niemand innerhalb der Partei weiß, für wen sie Politik macht, mit welchen Mitteln und mit welchem Ziel. "Es ist nicht einmal klar, was genau sozialdemokratisch ist: Mehr Staat oder weniger Staat? Abgabensenkungen oder ein Ausbau wohlfahrtsstaatlicher Leistungen? Chancen- oder Ergebnisgerechtigkeit? In diesen zentralen Fragen wissen Sozialdemokraten nicht, was gut und was schlecht ist."
So lässt sich kein Wahlkampf machen, meint Micus: "Da gibt es eine einfache Regel: Wer selbst nicht überzeugt ist, kann andere nicht überzeugen." Dass die SPD die Wähler nicht überzeugt, wird deutlich: Im Bund liegt sie seit Jahren bei nur rund 23 bis 25 Prozent.
In Baden-Württemberg sagen die Umfragen nur 13 Prozent der Stimmen voraus, in Sachsen-Anhalt 15 Prozent. In Rheinland-Pfalz droht die Partei das Rennen um das Amt der Ministerpräsidentin gegen Julia Klöckners CDU zu verlieren.
Auf Unterstützung aus dem Bund können die Genossen in den Ländern nicht hoffen, schon gar nicht von ihrem Parteichef. Sigmar Gabriel irrlichtert in zentralen Positionen: Er ist für TTIP, redet aber der gegenteilig gestimmten Parteibasis oft nach dem Mund.
Als seine Generalsekretärin eine rote Linie zu Pegida zog, machte er sich auf den Weg nach Dresden und suchte den Dialog. Den "Grexit auf Zeit" von Wolfgang Schäuble unterstützte er scheinbar aus einer Laune heraus in einem völligen Alleingang. Das Urteil von Matthias Micus fällt nicht gut aus: "In seiner Sprunghaftigkeit und seiner inhaltlichen Unklarheit symbolisiert Sigmar Gabriel geradezu die Sozialdemokratie."
Ungeliebter Parteichef
Innerhalb der Partei hat Gabriel viel Sympathie verspielt. Das wurde spätestens auf dem Parteitag im Dezember vorigen Jahres klar, als ihn die Delegierten zwar im Amt bestätigten – die 74,3 Prozent waren allerdings eine deftige Ohrfeige. Eingebrockt hat ihm das seine impulsive Art, erinnert sich Matthias Micus.
Mit einer Breitseite gegen die Juso-Chefin Johanna Uekermann, die in ihrer Rede Kritik an Gabriel geäußert hatte, brachte er die Halle gegen sich auf. "Er hätte das ertragen müssen wie Angela Merkel - beinahe zeitgleich - die Bloßstellung durch Horst Seehofer", meint Politikwissenschaftler Micus. "Aber dazu ist er zu impulsiv. Stattdessen keilt er zurück."
Offenbar brach sich in dieser Situation auch der Frust über Gabriels Führungsstil Bahn, vermutet Micus. "Ellbogen raus, vorpreschen, rempeln – von dieser Basta-Politik Schröders hat die Partei ein anhaltendes Trauma davongetragen. Gabriel versprach bei seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden 2009 einen ganz anderen Stil, aber er agiert ganz ähnlich."
Keine Alternative zu Gabriel
Zur offenen Revolte hoher Parteimitglieder kam es bislang nicht. Vize-Chef Ralf Stegner sagte jüngst über Gabriel, dieser sei ein "streitbarer Vorsitzender, an dem man sich reiben kann". So sehr reiben, dass er fällt, daran denkt offenbar niemand im Willy-Brandt-Haus, auch wenn einige Zeitungen schon unken, am Sonntag könnten Gabriels Tage als Parteichef gezählt sein.
Doch so paradox es klingt: Gerade weil die Wahlergebnisse zuletzt so schlecht waren, sitzt er fest im Sessel. "Parteien gewöhnen sich an Misserfolge", sagt Politologe Matthias Micus. "2009 war ein Schock für die Sozialdemokraten, danach setzten hektische Reformversuche ein. Heute ist die SPD eine apathische Partei, die sich an ihren Schrumpfzustand gewöhnt hat, weitere Niederlagen führen nicht zu Aufruhr oder Putschversuchen, sondern verstärken nur die neue Selbstgenügsamkeit."
Ein weiterer "positiver" Aspekt des Abwärtstrends für Gabriel: Jede Niederlage, jeder schlechte Umfragewert macht das Amt unattraktiver. "Wer will sich den Parteivorsitz denn noch antun? Zumal absehbar ist, dass die Wahlergebnisse so bald nicht besser werden", meint Matthias Micus.
Selbst wenn jemand wollte – wer könnte denn? "Die SPD hat nicht mehr viele Leute von Format. Es gibt auch niemanden, der sich aufdrängt. Manuela Schwesig, Hannelore Kraft, Martin Schulz - die bisweilen diskutierten Alternativen spielen sämtlich nicht in Gabriels Liga."
Somit gibt es wohl mittelfristig nur ein denkbares Szenario, in dem Sigmar Gabriel nicht mehr SPD-Chef ist: Er tritt aus freien Stücken zurück. Angeblich dachte er schon im Dezember an einen solchen Schritt, nach dem schlechten Wahlergebnis beim Parteitag. Warum also nicht bei einer herben Schlappe am Sonntag?
Gabriel selbst hat solchen Spekulationen immer eine Absage erteilt. "Man läuft in einer Krise nicht davon", sagte er zuletzt. "Ich komme meiner Verantwortung nach." Eine lange Halbwertszeit bescheinigt Matthias Micus dieser Aussage nicht: "Berechenbar ist Gabriel nur in seiner Unberechenbarkeit. Es kann sein, dass er noch fünf Jahre macht - oder in vier Wochen hinschmeißt."
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.