Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Rede an der Universität Sorbonne gehalten. Und die hatte es in sich. Er warnte vor einem "geschwächten und deklassierten Europa". Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte dieses Mal prompt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Ruck in Europa für mehr Unabhängigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit gefordert. Angesichts militärischer Bedrohungen, der Konkurrenz durch die USA und China sowie einer Infragestellung der Demokratie müsse Europa seine Souveränität ausbauen, seine Werte verteidigen und seine Interessen und Märkte schützen, forderte Macron in einer Grundsatzrede am Donnerstag an der Pariser Sorbonne-Universität.
Macron: "Wir stehen an einem Wendepunkt"
"Wir müssen uns heute darüber im Klaren sein, dass unser Europa sterblich ist, es kann sterben", sagte Macron. "Das hängt einzig und allein von unseren Entscheidungen ab, aber diese Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden."
Im nächsten Jahrzehnt sei das Risiko groß, dass Europa "geschwächt oder sogar deklassiert werde", sagte Macron. "Wir stehen an einem Wendepunkt." Die Zeit, in der Europa seine Energie und Rohstoffe aus Russland bezogen habe, viele Produkte aus China geliefert wurden und die USA die Sicherheit gewährleistet hätten, sei vorbei.
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Appell für gemeinsame Verteidigungsstrategie
Konkret forderte Macron eine europäische Verteidigungsstrategie mit einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU finanzierte beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu sein.
Die Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von China und den USA in die eigene Industrie überdacht werden. Eine loyale Konkurrenz müsse sichergestellt werden und in Schlüsseltechnologien müsse es in der EU eine Bevorzugung europäischer Produkte geben. Auch in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie müssten zum Schutz der Landwirte gleiche Normen und Spielregeln hantiert werden.
Angesicht der großen Herausforderungen bei Zukunftsthemen wie der Bewältigung des Klimawandels oder Künstlicher Intelligenz pochte Macron auf mehr Forschung und Investitionen. Um mehr Geld zu mobilisieren, müsse die EU gemeinsame Schulden aufnehmen und die angestrebte Kapitalmarktunion beschleunigen, damit mehr privates Kapital innerhalb der EU investiert werde.
Macrons Rede folgt knapp sieben Jahre auf eine erste Europa-Rede an der Sorbonne. Im September 2017 hatte der damals frisch ins Amt gewählte Präsident eine ambitionierte Vision für ein souveränes Europa entworfen, die für viel Aufsehen sorgte. Allerdings gab es von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bis zum Ende ihrer Amtszeit keine Antwort auf Macrons damaligen Vorstoß.
Nachfolger
Scholz reagiert: "Gute Impulse"
Nun reagierte Kanzler Scholz prompt, er unterstütze die von Macron vorgeschlagenen Maßnahmen für ein wirtschaftlich starkes, sicheres Europa. Gemeinsames Ziel von Frankreich und Deutschland sei es, "dass Europa stark bleibt", so Scholz auf der Plattform X (vormals Twitter).
"Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann", fügte er hinzu. "Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich", sagte Scholz. Macron wiederum hob in seiner eindreiviertel stündigen Rede mehrfach die deutsch-französische Kooperation lobend hervor.
Im eigenen Land unter Druck
Mit seinem zweiten in Frankreich seit Tagen groß angekündigten Sorbonne-Auftritt versuchte Macron auch im Anlauf zur Europawahl, seinem Lager den Rücken zu stärken. Nach Umfragen liegen derzeit die Rechtspopulisten von Marine Le Pen, die einen europakritischen und auf Frankreich zentrierten Kurs fahren, deutlich vorn. Nach der jüngsten Opinionway-Umfrage kommt das Präsidentenlager auf 19 Prozent hinter dem Rassemblement National von Le Pen mit 29 Prozent. Laut Umfrage sind die Sozialisten derzeit mit 12 Prozent drittstärkste Kraft. (dpa/fab)
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