- Heute wird Olaf Scholz vom deutschen Bundestag zum neuen Kanzler gewählt.
- Doch damit allein ist es nicht getan.
- Vor Scholz liegt ein turbulenter Tag. Das ist der Fahrplan für Deutschlands neuen Kanzler.
Die gerade mal zwei Kilometer lange Strecke zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue in Berlin wird an diesem Mittwoch viel befahren sein. Denn dort sind die zentralen Schauplätze, wenn die neue Bundesregierung ins Amt kommt.
Ein Überblick über den Tag:
09.00 Uhr: Im Reichstagsgebäude tritt der Bundestag zusammen. Bundestagspräsidentin
Zur Wahl ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestags nötig. Bei aktuell 736 Abgeordneten sind dies also 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen über zusammen 416 Sitze. Für die geheime Wahl sind rund 90 Minuten eingeplant - coronabedingt etwas mehr als sonst üblich.
10.30 Uhr: Im Schloss Bellevue wartet bereits Bundespräsident
12.00 Uhr: Der Bundestag nimmt seine unterbrochene Sitzung wieder auf. Scholz wird vereidigt. Während hierfür bei US-Präsidenten gerne mal die Familienbibel genommen wird, geschieht dies in Berlin mit der Urschrift des Grundgesetzes, die sonst beim Direktor der Deutschen Bundestags im Tresor verwahrt ist.
Die Eidesformel ist in Artikel 56 des Grundgesetzes festgehalten: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Auf die religiöse Beteuerung kann auch verzichtet werden.
12.30 Uhr: Und wieder wartet Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue auf Scholz. Der fährt diesmal in Begleitung seines künftigen Kabinetts vor. Denn Artikel 64 Grundgesetz bestimmt, dass die Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten ernannt (und auch entlassen) werden. Steinmeier wird den acht Frauen und acht Männern ihre Ernennungsurkunden überreichen und dabei auch eine Ansprache halten.
13.30 Uhr: Bundestagspräsidentin Bas eröffnet die unterbrochene Sitzung wieder und verkündet, der Bundespräsident habe ihr mitgeteilt, dass er folgende Ministerinnen und Minister ernannt habe. Sie liest die Liste vor. Diesmal wird Bas selbst die Eidesformel vorlesen und jede Ministerin beziehungsweise jeder Minister wird antworten: "Ich schwöre es." Oder auch: "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe." Damit ist die Regierungsbildung abgeschlossen und die neue Regierung im Amt.
15.00 Uhr: Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz wird im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von seiner Vorgängerin Angela Merkel übernehmen. Die neuen Ressortchefs tun dies in ihren Ministerien. © dpa
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.