Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Wie haben Sie den Mauerfall erlebt? Wir wollen Ihre Geschichte hören!

Die ukrainische Regierung warnt nach den umstrittenen Wahlen in den Regionen Donezk und Lugansk vor einem Zerfall des Landes. Außenminister Paulo Klimkin kündigte in der "Bild"-Zeitung an, Kiew werde die Ostukraine wieder voll in seinen Machtbereich aufnehmen.

Nach Abspaltung von Donbass drohen weitere Kämpfe in der Ukraine.

Was darf ein Bundespräsident sagen und was nicht? Joachim Gauck hat mit seinen Aussagen zur Linkspartei heftige Kritik geerntet. Der Thüringer Politikwissenschaftler Dr. Oliver Lembcke erklärt, warum ein Bundespräsident auch mal austeilen darf - und sogar muss.

Die Kongresswahlen in den USA entscheiden an diesem Dienstag über das politische Schicksal von Barack Obama.

Was wäre gewesen, wenn die Mauer nie gefallen wäre? Wie sähe dann Deutschland und Europa heute aus? Und was bringen uns solche Gedankenspiele zum Verständnis der geschichtlichen Ereignisse im November 1989? Diese und weitere Fragen beantwortet uns der Alternativgeschichts- und Zukunftsforscher Dr. Karlheinz Steinmüller im Interview.

Hat die Bundeswehr ein Management- statt einem Geld-Problem? Einem Medienbericht zufolge soll sie 2,6 Milliarden Euro Haushaltsgeld nicht nutzen. Zugleich fordert aber das Planungsamt der Bundeswehr eine Finanzspritze - um Reformen umzusetzen.

Wie hat sich Deutschland seit dem Mauerfall verändert?

Der Eine war elf, der Zweite sieben und der Dritte gerade mal fünf Jahre alt, als die Mauer fiel. Sie haben kaum eigene Erinnerungen an das Ereignis, das wie kein anderes Deutschland und Europa in der jüngeren Geschichte verändert hat - und machen sich nun auf eine Reise in die Vergangenheit.

Bilanz beim Schadstoffausstoß war verheerend. Und heute?

Bevölkerung, Arbeitsleben und Konsum - So hat sich Deutschland in den letzten 25 Jahren verändert. Eine Grafik.

In der sächsischen Stadt nahmen die Proteste gegen die DDR-Führung ihren Anfang.

Joachim Gauck hat mit seiner Äußerung über die Linkspartei eine Debatte ausgelöst. Darf der Bundespräsident seine private Meinung äußern und sich in die Tagespolitik einmischen? Die Pressestimmen zur Gauck-Kritik.

In der Prager Botschaft wird der Wunsch der DDR-Bürger endlich Wirklichkeit.

Daten und Fakten zur Grenze, die Deutschland 28 Jahre lang teilte.

In Köln zerstören Chaoten einen Polizeiwagen, Justizminister Heiko Maas überlegt, radikale Hooligans vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Ist das der Beginn einer Welle extremistischer Hool-Demonstrationen auf deutschen Straßen? Ein Gespräch mit Sportsoziologe Gunter Pilz.

Die Luftschläge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sollen in erster Linie der gefährdeten Bevölkerung in Syrien und im Irak nutzen. Doch auch der syrische Machthaber Baschar al-Assad profitiert vom internationalen Kampf gegen den IS.

Eindrücke von unserer Reise ins frühere deutsch-deutsche Grenzgebiet.

Russland hat in den vergangenen Tagen am Rande des europäischen Luftraums so viele Militärmaschinen fliegen lassen wie lange nicht. Die Nato machte die Einsätze daraufhin öffentlich. Unklar sind die Hintergründe der Aktion: Wollte Putin nur die Reaktionsfähigkeit der Nato testen - oder steckt doch mehr dahinter?

Die Welt schaut auf Kobane, wo sich seit Wochen kurdische Kämpfer gegen den Islamischen Staat (IS) wehren. Doch auch in anderen Teilen von Syrien und dem Irak toben Schlachten um die Vorherrschaft in der Region. Welche Gebiete der IS kontrolliert und welche in seine Hände zu fallen drohen.

Bei den Debatten um die derzeitige Flüchtlingssituation in Deutschland stellen sich viele Fragen: Wie viele Asylbewerber kommen hierher, welche Probleme gibt es dabei und wie viel kostet das eigentlich? Die wichtigsten Zahlen und Fakten.

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat ein neues verstörendes Video mit der britischen Geisel John Cantlie veröffentlicht. Doch diesmal stehen nicht die Gräueltaten der Islamisten im Vordergrund. Stattdessen wird der Fotoreporter Cantlie dazu genötigt, die Doktrin des IS als seine eigene zu präsentieren. Was bezweckt der Islamische Staat mit dieser neuen Form der Propaganda?

Terrormiliz IS lässt Briten John Cantlie aus Kobane "berichten".

In Brasilien bleibt die Links-Regierung an der Macht. Präsidentin Rousseff sichert sich in einem äußerst knappen Wahlrennen ein zweites Mandat bis 2018. Die Opposition erkennt die Niederlage an.

US-Geheimdienste haben nach Informationen der "New York Times" während des Kalten Kriegs mindestens 1.000 Ex-Nazis als Spione oder Informanten angeheuert.

Bei der Parlamentsneuwahl in der Ukraine haben die proeuropäischen Kräfte um Präsident Petro Poroschenko Prognosen zufolge einen klaren Sieg errungen. Das berichtete der private ukrainische Fernsehsender Ukraina am Sonntag kurz nach Schließung der Wahllokale.

Die Zahl radikalislamistischer Salafisten in Deutschland wächst stark - auf bis zu 7.000 bis Ende des Jahres, schätzt der Verfassungsschutz. Vor allem 18- bis 30-Jährige werden angezogen, der Dschihad wird als cool verkauft. Die Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Überwachung.

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK rekrutiert nach Informationen des "Spiegels" in Deutschland Kämpfer für die Auseinandersetzung mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Mehr als 6300 vorwiegend junge Menschen haben sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bereits der Salafistenszene angeschlossen. Und es werden immer mehr, sagt Verfassungsschutzchef Maaßen. Gemeinsam seien den meisten vier "M's".

Im deutschen Generalkonsulat in Istanbul und in zwei weiteren ausländischen Konsulaten hat es Sicherheitsalarm gegeben.

Seit Monaten erobert die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) immer mehr Gebiete. Auch die Luftschläge der Amerikaner scheinen sie kaum aufzuhalten. Was macht die Islamisten so stark?

Vorurteile sind allgegenwärtig. Deutsche sind fleißig, Blondinen sind dumm und Einzelkinder verwöhnt. Ein Video illustriert jetzt anschaulich und sehr unterhaltsam die gängigsten Vorurteile von Amerikanern und Europäern.

Die Waffenlager des Islamischen Staates scheinen gut gefüllt: Maschinengewehre, Haubitzen, sogar Kampfjets sollen in seinem Besitz sein – Waffen aus 20 verschiedenen Ländern. Ein Teil der Ausrüstung könnte aus Deutschland stammen.

Das Europaparlament hat heute der Personalauswahl für die neue EU-Kommission zugestimmt. Wir klären auf, wer die neuen Kommissare sind, welche Befugnisse sie haben und wie man überhaupt in diese Position kommt.

Seit die Milizen des Islamischen Staates (IS) den Nahen und Mittleren Osten terrorisieren, scheint die Machtverteilung in der Region unaufhaltsam aus den Fugen zu geraten. Wie konnte es dazu kommen?

Deutsche Rüstungsexporte sind seit jeher ein politisches Dauerstreitthema. Auch aktuell liefert Deutschland Waffen an Krisenländer, die damit irgendwann Schindluder treiben könnten.

Schmuggeln, Rauben, Erpressen: Mit ihren vielfältigen Einnahmequellen wurde der "Islamische Staat" (IS) zu einer der reichsten Terrororganisationen der Welt. Mehrere Millionen Euro sollen die Dschihadisten am Tag verdienen.

Der Islamische Staat (IS) soll versucht haben, in der Türkei den syrischen Rebellenführer Abu Issa zu entführen. Das berichtet die britische Online-Zeitung "The Telegraph". Abu Issa kämpft in Kobane gegen den IS und erkannte zwei seiner Entführer.

Deutsche Regierung will Handel mit Raubkunst erschweren.

Vertrauter von Kim Jong Un kennt Grund für Abwesenheit des Diktators.

"Ich bin schwul – und das ist auch gut so!" Mit diesem Satz brannte sich Klaus Wowereit in das Gedächtnis seiner Mitbürger ein. Nun gibt der wohl bekannteste Bürgermeister Deutschlands sein Amt auf – und vererbt seinem Nachfolger eine ganze Reihe großer politischer Herausforderungen.

In Günther Jauchs Talkshow vom 28. September sorgte der Berliner Imam Abdul Adhim Kamouss für viel Wirbel. Jetzt äußerte er sich gegenüber der Zeitschrift "The European" noch einmal ausführlich zu seinen Thesen.

Es ist ein Dilemma, vor das die westlichen Staaten immer häufiger gestellt werden: Sollen von Terroristen entführte Bürger freigekauft werden oder nicht? Was für Lösegeldzahlungen spricht, was dagegen – und welche Alternativen es gibt.

Die Hetz-Maschine des IS läuft auf Hochtouren. Nach der Drohung gegen Angela Merkel hat die Terror-Miliz jetzt einen neues Video veröffentlich. Darin warnt die britische Geisel John Cantlie vor dem Dritten Golfkrieg.

Die PKK ist der Zankapfel im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Nachdem Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) in einem Interview mit "Spiegel Online" nicht ausgeschlossen hat, dass die kurdische Arbeiterpartei PKK im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) mit Waffen unterstützt werde, stellt sich die Frage: wie beherrschbar ist die PKK?

Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt von Russlands Präsident Wladimir Putin, den Waffenstillstand in der Ukraine einzuhalten. Zuvor hatte er angekündigt, seine Truppen aus der Grenzregion abzuziehen. Lenkt der russische Staatschef jetzt endgültig ein?

Die Terrormiliz Islamischer Staat ist so radikal, dass sich sogar Al Kaida bereits Anfang dieses Jahr von ihr distanzierte.

Die Atomgespräche mit dem Iran sind zwar noch nicht beendet. Am Donnerstagnachmittag trat US-Außenminister John Kerry dennoch den Rückflug von Wien in die USA an - allerdings nicht ohne Pannen.

Barack Obama und seine Verbündeten können erste Erfolge im Kampf gegen den IS verzeichnen. Die bislang stärksten Luftangriffe in Syrien zeigen Wirkung. Die Dschihadisten regierten nun mit einem neuen Drohvideo – und sagen den USA und Deutschland den Kampf an. Ein deutscher IS-Terrorist droht darin Kanzlerin Angela Merkel.

Von Enthauptungen bis zu Katzenbildern: Die Terroristen des Islamischen Staats ziehen alle Register, um neue Anhänger zu gewinnen. Besonders in den sozialen Netzwerken verbreiten sich ihre Botschaften rasant. Was macht ihre Propaganda so erfolgreich?