Bei der Talkshow "Anne Will" geht es am Sonntagabend um die Sondierungsgespräche für die Ampelkoalition. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck verstehen sich prächtig, vermisst wird allerdings die FDP. Gestritten wird vor allem um die Ausrichtung und Ziele der Klimapolitik.
"Die Ampel im Aufbruch - ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar?" So lautete die Ausgangsfrage bei der Politik-Talkshow "
Mit diesen Gästen diskutierte Anne Will:
Olaf Scholz (SPD): Bundesfinanzminister und designierter Kanzler, sollte die Ampelkoalition zustande kommenRobert Habeck : Bundesparteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen- Claudia Kemfert: Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin
- Ursula Münch: Politikwissenschaftlerin und Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing
- Rainer Hank: Wirtschaftsjournalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Wer am Sonntag bei "Anne Will" vermisst wurde:
Ganz klar, die FDP! Schließlich geht es um ein Dreierbündnis. Warum keine Politikerin oder kein Politiker der Liberalen in die Sendung eingeladen wurde, war nur schwer nachzuvollziehen. Zumal die FDP-Sicht vielleicht spannende Diskussionspunkte geliefert hätte. Scholz und Habeck ließen jedenfalls keine Zweifel daran, dass SPD und Grüne in vielen Punkten auf einer Wellenlänge sind und es in den Koalitionsverhandlungen vor allem darum geht, die FDP zu integrieren.
"Dass SPD und Grüne das irgendwie hinkriegen würden, war zu erwarten", erklärte Habeck: "Aber dass wir jetzt keine Politik entwerfen, wo sich SPD und Grüne zusammenschließen und die FDP irgendwie reingepresst wird, das ist schon eine enorme politische Leistung." Scholz nickte zustimmend, Habeck lobte die politische Dynamik, die zwischen den drei Parteien entstanden sei.
Gerade was Steuern angeht, müssten aber alle Parteien Zugeständnisse machen. "Wir haben uns nicht komplett durchgesetzt und die FDP auch nicht", erklärte Habeck: "Insofern gibt es in diesem Bereich keine große Dynamik. Das muss man ehrlicherweise sagen."
Das war der Spruch des Abends bei "Anne Will":
Ein Punkt, bei dem Grünen nachgeben mussten, ist das angestrebte Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen. Andere Themen seien wichtiger gewesen, erklärte Habeck, ein wenig scheint es ihn aber doch zu schmerzen. "Das Rasen auf der Autobahn ist in Deutschland so ein bisschen wie der Waffenbesitz in den USA. Mir leuchtet auch nicht ein, dass das so wichtig ist. Aber die systemische Änderung im Verkehr ist wichtiger", sagte der Grünen-Politiker.
Das war der Schlagabtausch des Abends bei "Anne Will":
Wie schon bei den Triellen und seinen TV-Auftritten vor der Wahl ruhte Olaf Scholz auch am Sonntagabend weitgehend in sich. Ab und zu hatte er ein etwas spöttisches Lächeln auf den Lippen oder schüttelte mit dem Kopf, ansonsten ließ sich der Kanzlerkandidat nicht aus der Ruhe bringen.
Als Journalist Hank ihn aber damit konfrontierte, dass Deutschland den Klimawandel nicht alleine stoppen könne und mehr internationale Zusammenarbeit nötig sei, wurde es zum einzigen Mal am Sonntagabend laut. Scholz und Hank fielen sich gleich mehrfach ins Wort. Der Bundesfinanzminister rutschte auf seinem Sessel ganz nach vorne, beruhigte sich aber schnell wieder.
"Ja, wir werden den Klimawandel nur global aufhalten können. Der Beitrag Deutschlands ist, dass wir dank unserer Wirtschaftskraft dafür die nötigen Technologien entwickeln. Damit können wir weltweit Vorbild sein und wirklich etwas voranbringen", erklärte Scholz: "Das ist dann unser bescheidener Beitrag für die Welt, dass wir zeigen, wie es geht."
Auch Wirtschaftsprofessorin Claudia Kemfert hatte zuvor schon festgestellt, dass die im Sondierungspapier genannten Maßnahmen vor allem im Verkehrsbereich nicht ausreichen würden, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. "Da müssen Sie noch nachsteuern", forderte Kemfert.
Der Schulterschluss des Abends bei "Anne Will":
Ob Olaf Scholz der Klimakanzler sein könne, als der er auf seinen Wahlplakaten beworben wurde, wollte Talkmasterin Will von Habeck wissen. "Wir werden gemeinsam eine gute Klimapolitik machen", versprach Habeck: "Wenn Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wird, wird er Klimakanzler sein. Auch weil wir in der Regierung sind." Die beiden Politiker scheinen sich wirklich prächtig zu verstehen.
So schlug sich Anne Will:
Die Talkmasterin erlebte einen recht ruhigen Abend, da die Diskussionen weitgehend ruhig verliefen und das Gespräch eine Eigendynamik entwickelte, so dass Will nur selten eingreifen musste.
Das Fazit:
Die Talkshow am Sonntagabend lieferte einige interessante Einblicke in die Koalitionsverhandlungen und die Pläne einer möglichen Ampelkoalition. Vermisst wurden allerdings die Einschätzungen der FDP, viele neue Erkenntnisse gab es auch nicht.
Als es etwa um die Frage ging, ob es ein Klimaministerium mit Vetorecht geben und wer nun das Finanzministerium bekommen wird, blockte Habeck ab. "Wir haben nicht über Ressorts gesprochen, das ist alles nur Schattenboxen", sagte er.
Hinweis: In einer früheren Version des Artikels stand, Robert Habeck habe auf die Frage nach dem Wirtschaftsministerium geantwortet: "Wir haben nicht über Ressorts gesprochen, das ist alles nur Schattenboxen.. Dabei ging es aber um das Finanzministerium. Wir haben den Fehler korrigiert.
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