- Am Sonntagabend war Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast bei Anne Will.
- Mit ihr diskutierte er über Deutschlands Rolle im Ukraine-Konflikt, seine eigene Führungskompetenz und den Weg aus der russischen Energieabhängigkeit.
- Dabei präsentierte sich der Kanzler mit einem Selbstbewusstsein, das selbst die Moderatorin stellenweise überraschte.
Während die Regierung in Kiew eine Zuspitzung der Lange in der Ost-Ukraine befürchtet, hat Bundespräsident Steinmeier die Deutschen auf härtere Zeiten infolge des russischen Angriffskrieges vorbereitet.
Der ukrainische Präsident
Das ist das Thema bei "Anne Will"
Seit knapp 110 Tagen ist Bundeskanzler
"Bekommt Deutschland die Führung, die es verdient?", wollte
Scholz bestätigt: Er plant einen Raketenschutzschild für Deutschland
Scholz bestätigte, dass er die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild erwägt. "Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, aus gutem Grund", sagte der SPD-Politiker auf die Frage, ob ein Schutzschirm gegen Raketenangriffe wie in Israel über das Land gespannt werden soll.
Zur Begründung des möglichen Milliardenprojekts sagte er mit Blick auf Russland: "Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Interessen durchzusetzen. Deswegen müssen wir uns gemeinsam so stark machen, dass das unterbleibt."
Zu den Details wollte Scholz sich aber noch nicht äußern. "Ich habe mir vorgenommen, jetzt nicht die Einzelheiten eines noch nicht zu Ende abschließend beratenen Plans hier auszuplaudern."
Über den Plan hatte die "Bild am Sonntag" (BamS) als erstes berichtet. Danach wird die Anschaffung des israelischen Systems "Arrow 3" erwogen. Es ist in der Lage, Langstreckenraketen sehr hoch über der Erde zu zerstören, bis in die Stratosphäre hinein, die zweite von fünf Schichten der Erdatmosphäre. Dazu ist die Bundeswehr bisher nicht in der Lage. Die Kosten würden laut BamS bei zwei Milliarden Euro liegen. Einsatzfähig wäre das System 2025.
Scholz pocht auf Einhaltung roter Linien
Scholz machte auch die roten Linien noch einmal klar: "Wir werden uns nicht militärisch in der Ukraine engagieren, auch wenn man das Friedenstruppen nennt", sagte er. Außerdem: "Wir werden keine Flugverbotszone durchsetzen."
Die Putinsche Aggression sei ein großer Misserfolg und das Wirtschaftsmodell des ganzen Landes in Gefahr, wenn sich nun nach und nach immer mehr Länder unabhängig von Russland machten. "Was Deutschland betrifft, wird es ziemlich schnell gehen", kündigte er an.
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Schon jetzt sei man dabei, Kohle- und Ölimporte umzustellen. "Wir werden mit dem größten Tempo die technischen Infrastrukturen schaffen, damit wir Gas auch von anderen Lieferanten importieren können", so Scholz. Auch die Sanktionspolitik verteidigte der Kanzler: "Wir haben die Sanktionen haarscharf vorbereitet, deshalb sind sie jetzt auch so wirksam und haben Auswirkungen auf die ökonomischen und wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven in Russland."
Durch Sanktionen seien Reserven in Milliardenhöhe funktionsunfähig gemacht worden. In der Frage, ob Putin den Krieg dennoch gewinnen könne, wollte Scholz sich nicht festlegen. Man müsse "vorsichtig sein mit Prophezeiungen in dieser Frage", sagte er.
"Wir können sicher sagen, dass wir es mit unseren Maßnahmen der russischen Aggression so schwer wie möglich gemacht haben", so Scholz. Gleichzeitig habe man die Ukraine zu Erfolgen "maximal befähigt". "Der russische Präsident hat glaube ich wirklich gedacht, dass es dort viele gäbe, die ihn freundlich empfangen. Tatsächlich ist die gesamte ukrainische Nation zusammengewachsen", erinnerte Scholz.
Das ist der Moment des Abends bei "Anne Will"
Moderatorin Will hatte die Frage eines möglichen Energieboykotts russischer Öl- und Gaslieferungen zur Debatte gestellt. "Es geht um unglaublich viele Arbeitsplätze, weil viele industrielle Prozesse darauf angewiesen sind, dass Kohle, Öl und Gas eingesetzt werden", leitete Scholz ein, gab aber zu: Die Frage, was passiere, wenn Russland umgekehrt die Importe einfach abstelle, treibe ihn seit langem um.
"Wir wären vorbereitet", sagte Scholz, es würde aber dazu führen, "dass ganze Industriezweige ihre Tätigkeit einstellen müssten", kündigte er an. Will erinnerte den Kanzler, dass Experten das anders einschätzten und auch ein Embargo von deutscher Seite für machbar hielten. "Die Wirtschaftswissenschaftler sehen das aber falsch", behauptete Scholz.
Will reagierte ungläubig: "Sie sagen, dass die das alle nicht verstanden haben?", hakte sie nach. Da wurde Scholz ungewohnt deutlich: "Die Wahrheit ist, dass wir eine erhebliche Wirtschaftskrise auslösen würden, wenn wir das machen würden." Wills hinterhergeschobener Frage wich Scholz dann allerdings aus: "Erwarten Sie dafür Verständnis von den Menschen in Mariupol?", wollte sie wissen.
So hat sich Olaf Scholz geschlagen
Olaf Scholz scheint in der Kanzlerrolle angekommen zu sein: So selbstsicher, wie am Sonntagabend (27.3.) hat man ihn selten erlebt. Ob Deutschland – wie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert – die Führung bekomme, die es verdiene, fragte Moderatorin Will. "Eindeutig", antwortete Scholz sofort. "Eindeutig?", fragte Will sichtlich überrascht.
Scholz bekräftigte noch einmal und ergänzte: Seine Rede, die er zu Waffenlieferungen in der Ukraine gehalten habe, "hat nicht nur Bedeutung für Deutschland gehabt, sondern auch für viele andere Länder in Europa und andere sind diesem Weg gefolgt."
Wo Scholz vehement wurde
Und auch als Will ihn damit konfrontierte, dass die Ukraine mittlerweile in ihrer Not selbst Panzerabwehrwaffen bei deutschen Herstellern kauft, weil die Lieferungen zu schleppend laufen, konterte Scholz: "Falscher Zusammenhang! Es ist schon lange angekündigt und vereinbart gewesen, dass es eigene Käufe gibt".
Besonders vehement wurde der Kanzler, als Will ihm vorwarf, zu zögerlich zu handeln. "Nein, das ist falsch was Sie sagen. Ich bin im Dezember letzten Jahres Kanzler der Bundesrepublik Deutschland geworden und habe bei der Rede im Bundestag eine jahrzehntelange Praxis der Bundesrepublik beendet. Ich finde das ziemlich schnell und ziemlich viel Führung", verteidigte sich Scholz.
So hat sich Anne Will geschlagen
Anne Wills Fragen waren gewohnt scharf: "Beschämt es Sie im Rückblick, dass auch die SPD uns in diese wahnsinnig erpressbare Lage gebracht hat?", fragte sie beispielsweise mit Blick auf die Energieabhängigkeit von Russland.
Als Scholz entgegnete: "Da kommt jetzt einiges durcheinander, wir hatten die letzten 16 Jahre eine CDU-Kanzlerin", erinnerte Will ihn ohne Schonung: "Sie neigen sonst nicht dazu, Ihren Beitrag dabei so klein zu reden."
Überrascht von Selbstsicherheit
Aber auch Will schien stellenweise von Scholz Selbstbewusstsein überrascht. Etwa, nachdem sie ihn fragte, wie er erkläre, dass der ukrainische Botschafter feststellen musste, "dass innerhalb der letzten drei Wochen kaum Waffen aus Deutschland geliefert wurden."
Scholz argumentiert mit fortlaufenden Lieferungen, über die man aus sicherheitspolitischen Gründen nicht im Detail öffentlich sprechen könne. Will setzte nach: "Und Sie finden das läuft richtig gut?" Aber auch damit kriegte sie Scholz nicht geknackt: "Wir machen das, was möglich ist", betonte der nur.
Das ist das Ergebnis bei "Anne Will"
Scholz ist um klare Kommunikation bemüht, aber die Sorge steht ihm ins Gesicht geschrieben. Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges auf Deutschland, die Sicherheit des Nato-Territoriums, die Vorwürfe des ukrainischen Botschafters – all das treibt den Kanzler um.
Ergebnis des Abends: Scholz scheint angesichts mangelnder Schonfrist nach 100 Tagen in seiner Kanzlerrolle angekommen zu sein. Zumindest kommunikativ vermittelt er den Eindruck von Führung. Inhaltlich ließ sich nicht viel entlocken: Rote Linien wurden wiederholt, Sanktionen als schärfstes Schwert gepriesen.
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