Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst – und nach einer neuen Führung. Immer häufiger fällt in diesem Zusammenhang der Name Franziska Giffey. Kann sie die Sozialdemokraten retten?

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Bei der Suche nach einer neuen SPD-Chefin oder einem neuen SPD-Chef fällt in letzter Zeit immer wieder ein Name: Franziska Giffey, Familienministerin und Newcomerin im Bundeskabinett. Sie selbst hat sich noch nicht zu einer Kandidatur geäußert; doch es gibt auch noch kein Dementi, um die Spekulationen um ihre Person zu beenden.

In einem aktuellen Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" charakterisiert Giffey ihren Wunschkandidaten: "Die Leute entscheiden viel über den Bauch und das Herz", sagte sie. Es sei daher "extrem wichtig, dass jemand im Vorsitz ist, der Bauch und Herz erreicht". Da Giffey innerhalb der SPD als Botschafterin für Herzlichkeit und Bürgernähe gilt, kann man ihre Antworten auch als Bewerbung lesen.

Spätestens seit sich Andrea Nahles Anfang Juni, schwer bedient von den Intrigen und der massiven Kritik an ihrer Person, von der Spitze der SPD zurückgezogen hat, steckt die älteste deutsche Partei in einer veritablen Führungskrise.

Doch wer soll (oder will?) es machen? Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig werden zwar den Übergang moderieren, bis die SPD auf einem Parteitag im Dezember ihren neuen Vorsitzenden wählt. Doch dauerhaft übernehmen will diesen Posten keiner von ihnen.

Die Spitzenposition im Willy-Brandt-Haus gilt momentan als politischer Schleudersitz. Dass mit Franziska Giffey nun eine Politikerin als Teil einer Doppelspitze gehandelt wird, die mit Plagiatsvorwürfen bei ihrer Doktorarbeit konfrontiert ist, lässt sich also auch auf einen Mangel an willigem und fähigen Führungspersonal zurückzuführen. Stellt sich die Frage: Kann Giffey das überhaupt?

Giffey bringt "Street Credibility" mit

Mit Wahlergebnissen deutlich unter 20 Prozent muss der kommende Parteichef den Fall in die Bedeutungslosigkeit stoppen und den rund 400.000 Mitgliedern zu neuem Mut verhelfen. Viele SPD-Mitglieder trauen Franziska Giffey zu, die desillusionierte Partei zu revitalisieren, auch, weil die 41-Jährige "Street Credibility" mitbringt.

Sie hat es geschafft, in rasantem Tempo aus der Kommunalebene in die Bundespolitik aufzusteigen. Giffey ist erst 24 Jahre alt, als der damalige Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky sie 2002 zur Europabeauftragten des Berliner Problembezirks Neukölln macht. Buschkowsky ist weit über seinen Bezirk hinaus Kult, die Menschen lieben ihn für seine raubeinige Art und Stammtischparolen wie "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder" oder "Multikulti ist gescheitert", die er in Büchern und der "Bild"-Zeitung abfeuert.

Umso schwieriger ist es für Giffey, als sie 2015 in seine Fußstapfen tritt. Mit ihr zieht aber ein anderer Stil ins Rathaus ein, mehr Besonnenheit und weniger Populismus – doch den großen Pfand Buschkowskys bewahrt sie sich: Mit den Leuten sprechen, bürgernah sein.

In 365 Tagen als Bezirksbürgermeisterin absolviert Giffey 370 öffentliche Termine und während der Flüchtlingskrise erwirbt sie sich einen Namen als Law-und-Order-Politikerin, die religiöse Symbole im Staatsdienst öffentlichkeitswirksam ablehnt und beschließt, dass neu eingebürgerte Neuköllner ein Grundgesetz geschenkt bekommen.

Gegen illegale Abfallkippen geht sie mit Müllsheriffs vor, vor Problemschulen lässt sie Wachleute patrouillieren und gegen Eltern, die ihre Töchter aus religiösen Gründen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen lassen, lässt sie Bußgelder verhängen.

Giffeys Vorbild ist Rudy Giuliani, der republikanische Knallhart-Politiker, der die Kriminalität in New York während seiner Amtszeit als Bürgermeister mit einer Null-Toleranz-Politik bekämpft hat.

Giffey gilt als Kommunikationstalent

Im direkten Gespräch ist Giffey anders: Ihre Agenda packt sie in sanfte Worte, sie ist unprätentiös. Giffey beherrscht die Kunst, Menschen für sich zu gewinnen.

Auch im Kabinett kann sie mit ihren Stärken punkten: Schnell arbeitet sie sich in die Feinheiten der Familienpolitik ein und pflegt einen Stil, der ihr einen Ruf als Kommunikationstalent einbringt.

Griffig und klar in der Sprache sind auch die Namen, die sie ihren Gesetzen gibt – sie heißen beispielsweise "Gute-Kita-Gesetz" oder "Starke-Familien-Gesetz".

In der Opposition wirft man ihr deshalb eine Infantilisierung der Politik vor, doch der Koalitionspartner kopiert das Prinzip. Als CSU-Innenminister Horst Seehofer ein "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" vorlegt, wird klar, dass die Neu-Ministerin einen neuen Standard in der politischen Kommunikation etabliert hat.

Statt Journalisten durch ihr Ministerium in Kreuzberg zu lotsen, stellt sie ihre Initiativen in Kindertagesstätten oder Senioreneinrichtungen vor - Bilder, die sie als bürgernah zeigen, gibt es dafür frei Haus.

In der SPD nimmt man Giffeys Achtungserfolge aufmerksam wahr. Genossen aller Parteiströmungen loben die Mutter eines zehnjährigen Sohnes öffentlich, und auch beim politischen Gegner wird sie als Talent wahrgenommen.

Bei der "Aktion Pflege", die sie gemeinsam mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn vorlegt, beweist sie zudem politische Kompromissfähigkeit. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis es Giffey nach ganz oben in der SPD schafft.

Kostet die Doktorarbeit die Karriere?

Doch die Genossen haben nicht nur keinen Erfolg an der Wahlurne, Ungemach droht auch von anderer Stelle: Im Februar 2019 bemängelt die Plattform VroniPlag, dass auf 76 von 205 Seiten von Giffeys Dissertation Plagiatstext gefunden worden sei.

Ein Vorwurf, der in der Vergangenheit schon andere aussichtsreiche Politikerkarrieren beendet hat, etwa die von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Ex-Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). Welche Folgen die Vorwürfe für Giffey haben werden, ist noch nicht abzusehen.

Die Freie Universität (FU) Berlin prüft die Dissertation seit Februar, wann ein Ergebnis vorliegt, ist nicht bekannt. Giffeys Anwalt setzte den Vorwürfen zuletzt eine "amerikanische Zitierweise" entgegen, die weniger detailliert sei als in Deutschland und die von Giffeys Doktormutter vorgegeben worden sei. Die Vertreter von VroniPlag teilen diese Argumentation allerdings nicht.

Für die SPD wäre die Aberkennung ihres Titels und in der Konsequenz ein Rücktritt als Ministerin der Super-GAU – mit dem Parteivorsitz wäre es damit vorerst nichts. Doch außer Giffey gibt es nicht viele in der SPD, die können, was die Partei verlernt hat: Zum Wähler durchdringen.

Verwendete Quellen:

  • VroniPlag Wiki – Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dissertation von Dr. Franziska Giffey (geb. Sülke)
  • Süddeutsche Zeitung: "Die Leute wollen keine Miesepeter"
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Lebenslauf Dr. Franziska Giffey
  • Franziska-giffey.de – Zur Person
  • Politik und Kommunikation – Das Machtsystem Giffey

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