Die Verteidigungsminister von Deutschland und Israel haben die Vereinbarung über den Kauf von Arrow 3 unterschrieben. Der Raketenschutzschirm soll den deutschen Luftraum vor feindlichen Angriffen verteidigen. Aus Sicht der Minister ist das mehr als ein Rüstungsprojekt.
Es sei nur eine einfache Unterschrift, sagt Joav Galant. "Doch sie könnte Geschichte schreiben." Große Worte fallen am Donnerstagmittag im Berliner Bendlerblock. Deutschlands Vereidigungsminister
Es ist der größte Deal in der Geschichte der Rüstungsindustrie Israels. Und aus Sicht von Pistorius auch ein großer Schritt für Deutschlands Sicherheit. "Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Nationen", sagt der SPD-Politiker.
Arrow 3 soll feindliche Raketen abfangen
Die Luftverteidigung wurde hierzulande nach dem Ende des Kalten Krieges weitgehend abgebaut. Die Raketen- und Drohnenangriffe Russlands auf die Ukraine haben aber auch Deutschland vor eine unangenehme Frage gestellt: Wie gut wären wir hierzulande vor Luftangriffen noch geschützt?
Im Herbst 2022 wurde daher bekannt, dass die Bundesregierung das israelisch-amerikanische Luftverteidigungssystem Arrow 3 kaufen will. Im vergangenen Juni gab der Haushaltsausschuss des Bundestags grünes Licht. Kosten von vier Milliarden Euro sind dafür im Gespräch. Bezahlt werden soll der Betrag aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr.
Die Raketen des Systems können feindliche Raketen in einer Höhe von 100 Kilometern und bis zu 2.400 Kilometern Entfernung abfangen und zerstören. Arrow 3 ist in Israel Teil des Raketenabfangschirms "Iron Dome".
Auch über Justizreform gesprochen
Schon Israels Ministerpräsident
"Dies ist ein bewegender Moment für jeden Juden."
Verteidigungsminister Galant gilt als parteiinterner Widersacher Netanjahus. Der Premier dachte sogar öffentlich über Galants Entlassung nach, als dieser vorgeschlagen hatte, die umstrittene Justizreform auf Eis zu legen. Kritiker befürchten, dass die Reform die Unabhängigkeit der Justiz in Israel massiv schwächen wird.
Auch beim jetzigen Treffen in Berlin habe man darüber gesprochen, sagt Boris Pistorius am Donnerstag. Einzelheiten verrät er aber nicht. "Ich habe großes Zutrauen, dass das in einem vernünftigen Wege geregelt wird und wir uns keine Sorgen machen um die Demokratie in Israel."
In der Bewertung von Arrow 3 ist sich Galant mit seinem Premier Netanjahu aber einig: Der Kauf sei ein greifbarer Ausdruck der deutsch-israelischen Freundschaft, sagt er im Bundesverteidigungsministerium. "Dies ist ein bewegender Moment für jeden Juden."
Lesen Sie auch: Raketenschutzschirm gegen Russland: Das plant die Bundesregierung
Frankreich sieht Raketenschutzschirm skeptisch
Ende 2025 soll das erste von später drei Arrow-Systemen in Deutschland einsatzbereit sein. Der erste Standort wird der Luftwaffenstützpunkt Holzdorf an der Grenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Komplett wäre das System den Planungen zufolge im Jahr 2030 – rund 200 Soldaten und Soldatinnen werden es dann bedienen.
Der Schutzschirm werde auch den europäischen Nachbarländern zugutekommen, sagt Pistorius. Die Anschaffung ist Teil der "European Sky Shield Initiative": Mittlerweile 19 Staaten wollen gemeinsam den europäischen Luftraum besser schützen. In Europa stößt die Anschaffung allerdings auch auf Kritik – nämlich bei Frankreich. Dessen Präsident Emmanuel Macron ist gelinde gesagt skeptisch, weil es sich um ein außereuropäisches System handelt. Es gebe für die Luftverteidigung auch zahlreiche europäische Lösungen.
Pistorius kennt diese Kritik – und reagiert darauf am Donnerstag, ohne Frankreich zu nennen. Aus seiner Sicht ist angesichts der potenziellen Bedrohung durch Russland keine Zeit, "um eigene europäische Lösungen zu entwickeln, die Jahre brauchen". Arrow 3 sei ein Schritt für "jetzige, sofortige Herstellung der Verteidigungsfähigkeit", sagt Pistorius. Jeder europäische Partner sei eingeladen, sich daran zu beteiligen.
Verwendete Quellen
- Pressekonferenz im Bundesverteidigungsministerium
- Deutsche Presse-Agentur
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.