Politik – News aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Welt

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Arrow 3

Pistorius: Weg für Beschaffung von Arrow 3 ist frei
Fecht-WM

Nach Handschlag-Eklat: Ukrainerin Charlan gibt emotionales Statement ab
Helmpflicht

Unionspolitiker will allgemeine Helmpflicht für Radfahrer
Straftat

Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung gegen Costa Ricas Präsidenten
Video Südchinesisches Meer

China baut Landebahn auf Insel, die auch von Taiwan und Vietnam beansprucht wird
G20-Gipfel

G20-Gastgeber Indien bestätigt: Ukraine nicht zu Gipfel eingeladen
Koalition

Schwesig kritisiert neuen Ampel-Streit: Bürger erwarten Zusammenhalt
Terrormiliz IS

Ranghohes Mitglied der Terrormiliz IS in Syrien getötet
Terrorwarnung

Schweden hebt Terrorwarnstufe auf zweithöchstes Niveau an
Bundeswehr

Sondervermögen Bundeswehr bis Ende 2023 zu zwei Dritteln in Verträgen gebunden
Video Politik

"Die politische Alternative zur Ampel": Wissler kämpft um Erhalt der Fraktion
Analyse Gesundheit

Krankenhaussterben – wie konnte es dazu kommen?

von Fabian Busch
Cannabisgesetz

Polizeigewerkschaft fordert Nachbesserungen an Cannabisgesetz
Arbeitslosengeld

SPD-Fraktion bemängelt geplante Millionen-Kürzung bei Langzeitarbeitslosen
Klinik-Qualität

Kliniken sollen ab April 2024 Qualitätsdaten veröffentlichen müssen
Fördermittel im Verkehr

Fördermittel-Vergabe im Verkehrsministerium: Union erhöht Druck
Konflikt im Sudan

UN-Vertreter fordert Ende von Gewalt gegen humanitäre Helfer im Sudan
Wachstumsgesetz

Grünen-Fraktionsvize zeigt Verständnis für Paus' Blockade von Wachstumsgesetz
Gesundheitsschutz

Offizielles Online-Verzeichnis zu Klinik-Qualität soll kommen
Video Politik

Druck auf Wissing nimmt zu: Vorwürfe gegen Mitarbeiter in seinem Ministerium
Arrow 3

Strack-Zimmermann: Raketenabwehrsystem wird zum Schutz beitragen
Arrow 3

Israel: USA genehmigt Verkauf von Raketenschutzschirm Arrow 3 an Deutschland
Wachstumschancengesetz

Paus weist FDP-Vorwurf der Erpressung bei Wachstumschancengesetz zurück
Industriestrompreis

Scholz bekräftigt Ablehnung eines subventionierten Industriestrompreises
Kindergrundsicherung

Paus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand
Krieg in der Ukraine

USA: Moskaus Angriffe auf ukrainische Donau-Häfen sind inakzeptabel

von Tabea Sedlak
Politik

Heute wird es ernst bei Cannabis-Legalisierung: Kritiker befürchten Schlimmes
Politik

Neubauer zieht Fazit nach fünf Jahren Klimastreiks: "Frustrierend zu erleben"
Wachstumsgesetz

FDP-Fraktionschef verärgert über Blockade von Wachstumsgesetz
Krieg in der Ukraine

Deutschem Schiff gelingt riskantes Unterfangen – Die Lage im Überblick
Ukraine-Konflikt

Deutschem Schiff gelingt Ausfahrt aus ukrainischem Hafen Odessa
Justiz

Trump muss sich nach Anklage in Georgia eventuell im Gefängnis melden
Grenzkontrollen

Dänische Grenzkontrollen nach Koranverbrennungen erneut verlängert
Migration

Über 100 000 Migranten auf Booten dieses Jahr in Italien angekommen
Bundeswehr

Extremistische Soldaten sollen schneller aus Truppe entfernt werden
Ampel

Paus blockiert Lindner: Koalition verfällt erneut in Streit
Finnische Regierung

Früherer Regierungschef Stubb will finnischer Präsident werden
Wachstumschancengesetz

Bundesregierung will Wachstumschancengesetz in Meseberg beschließen
Koalitions-Streit

Bundesregierung spielt Streit in der Koalition herunter
Regierungsflugzeuge

Ministerium: 95 Prozent Zuverlässigkeit bei Regierungsflugzeugen
Energieversorgung

Strom vom Balkon? Bundesregierung will Tempo beim Solar-Ausbau machen
Kindergrundsicherung

Grünen-Fraktionsvize fordert Bewegung bei Kindergrundsicherung
Deutsches Recht

Bundesgerichtshof soll Leitentscheidungen treffen können
Asylbewerber-Unterkunft

Erste Container für umstrittene Asylbewerber-Unterkunft in Upahl da
Waldbrand auf Hawai

US-Präsident Biden will nach Feuerkatastrophe am Montag Maui besuchen
Faktencheck Krieg in der Ukraine

Was hinter diesem Propaganda-Video über deutsche Militärhilfe steckt

von CORRECTIV.Faktencheck - Fakten für die Demokratie und Max Bernhard
Kürzung des Elterngeldes

Regierung bringt Rechtsgrundlage für Einschnitte beim Elterngeld auf den Weg
Produktion im Iran

Iran will mit Geldern aus Gefangenentausch Produktion ankurbeln
Video Politik

Bundesregierung will mehr Balkonkraftwerke
Medienbericht

Verfassungsschutz forscht offenbar bei Ex-Chef Maaßen nach