Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Morgen-Überblick

Biden erklärt sein TV-Debakel

USA

Trumps Strafe im Schweigegeld-Prozess wird erst im September verkündet

Wahlen in Großbritannien

Der "Elefant im Raum" – und warum keiner über ihn spricht

von Marie Illner
Streikrecht

Bericht: FDP-Fraktion will Streikrecht einschränken

Präsidententreffen

Putin trifft in Kasachstan Erdogan und Xi Jinping

Psychische Störungen

Ampel und Union wollen mehr Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern

Gaza Krieg

UN-Koordinatorin: Gesetzlosigkeit in Gaza behindert Hilfe

Vom EM-Spiel nach Luxemburg

Nachtflug von Baerbock sorgt für Diskussion

AfD-Fraktion

Weidel rechnet nächste Woche mit Ergebnissen zu Fraktionsbildung

Unionsfraktionssitzung

Ex-Grünen-Abgeordnete Sekmen erstmals bei Unionsfraktionssitzung dabei

Erfolgreiche Beschwerde

Saarländischer Abgeordneter hat teils Erfolg mit Beschwerde gegen Durchsuchung

Treffen in Kiew

Orban platziert klare Forderung bei Selenskyj

Extremismus Rekord

Zahl der Extremisten in Sachsen-Anhalt erreicht neuen Höchststand

Haushalt

SPD-Fraktionschef will von Scholz Informationen zum Haushalt

Demokratieförderung

Brief an Scholz: Verbände warnen vor Kürzungen bei Demokratieförderung

Einzelhandel

Bayern will das Ende der Bonpflicht

Scholz in Polen

Entschädigung für Nazi-Verbrechen: Laut Tusk soll jetzt alles ganz schnell gehen

Video Politik

Scholz: Hilfen für Opfer deutscher Besatzung in Polen

Corona-Bußgelder

AfD für Rückzahlung von Corona-Bußgeldern

Politik

Rechte Regierung in den Niederlanden vereidigt

Video Höhere Sanktionen

Ampel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete

Präsidentschaftswahl

Proteste nach Präsidentschaftswahl in Mauretanien

Proteste

Neue Proteste in Kenia: Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein

Flüchtlingsbewegung

Gewalt im Sudan: Tausende verlassen täglich das Land

Staatenkooperation

Regierungskonsultation: Scholz und Tusk wollen Verteidugungkooperation vertiefen

Bundestagswahlen

SPD-Bundestagsabgeordneter Diaby verzichtet auf neuerliche Kandidatur

Bundestag

"Ampel" will Strafen im Bundestag für Beleidigungen verschärfen

Aktionsplan beschlossen

Polen und Deutschland wollen Zusammenarbeit stärken

Bekannter kasachischer Blogger

In Kiew lebender Regierungskritiker zwei Wochen nach Attentat gestorben

Frankreich

Aussichten der französischen Rechtspopulisten verschlechtern sich

Bundesabgeordnete

Bundestagsabgeordnete wechselt von Grünen zu CDU

Argentinien

Argentiniens ultrarechte Regierung schließt staatliche Nachrichtenagentur Telam

Kindergrundsicherung

Nun also doch: Die Ampel will sich einigen

von Fabian Hartmann und Fabian Busch
Studium

Weiterer Rückgang bei zugangsbeschränkten Studiengängen

Justiz

Neonazipartei scheitert in Karlsruhe mit Beschwerde wegen Fackelverbot bei Demo

Diplomatie

Scholz und Kabinettsmitglieder zu deutsch-polnischen Regierungskonsultationen

Sorge vor möglicher Pandemie

Grünen-Gesundheitspolitiker fordert Vorbereitung auf Ausbreitung der Vogelgrippe

Erstmals seit Kriegsbeginn

Orban für Gespräche mit Selenskyj in Kiew eingetroffen

Internet

NGO: Fake-Konten verbreiten "Desinformation und Hass" vor Wahl in Großbritannien

Analyse Mordpläne vereitelt

Mordpläne des russischen Geheimdienstes vereitelt – das ist Selenskyj Leibwache

von Joana Rettig
Video Insider-Bericht

Biden soll nur einige Stunden pro Tag voll einsatzfähig sein

Video Grünen-Bundestagsabgeordnete

Melis Sekmen wechselt in Unionsfraktion

Video Regierung

Berlin und Warschau wollen Zeichen der Aussöhnung setzen

Melis Sekmen

Grünen-Abgeordnete wechselt in Unionsfraktion

Morgen-Überblick

Trump erringt Erfolg vor Supreme Court

Porträt Russische Propaganda

Ukrainische Medienchefin: "Ich rauchte eine Zigarette und fing an zu weinen"

von Joana Rettig
Verfassungsschutzbericht

364 mutmaßliche Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Prozess

Lebenslange Haftstrafen nach Terroranschlag in Ankara mit 103 Toten

Wahl

Meloni: "Verteufelung" der extremen Rechten verliert an Wirkung

Kriminalität

Mob zündet in Türkei Geschäfte von Syrern an