Grünen-Chef Nouripour räumt Fehler ein

Am Sonntagabend hatte Caren Miosga die Ampel im Miniatur-Format zu Gast: Mit Karl Lauterbach, Christian Dürr und Omid Nouripour war ein Vertreter jeder Koalitionspartei zugegen. Viel Streit gab es zwar nicht, allerdings kitzelte Miosga aus dem scheidenden Grünen-Chef heraus, wo er selbst Fehler sieht. Gleichzeitig sah Lauterbach eine Entwicklung, die der Ampel "Luft unter den Flügeln" geben werde.

Eine Kritik

von Marie Illner

Rücktrittswelle bei den Grünen: In der vergangenen Woche haben die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour bekannt gegeben, ihr Amt nicht weiter ausüben zu wollen. Sie baten die Partei, einen neuen Vorstand zu wählen. Auch bei der Grünen Jugend gab es ein Beben: Der Vorstand verließ geschlossen die Partei.

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Das ist das Thema bei "Caren Miosga"

Der Titel der Sendung lautete angesichts der personellen Veränderungen bei den Grünen: "Neustart bei den Grünen – Finale für die Ampel?". Dabei debattierte Miosga mit ihren Gästen über Fragen wie: "Kommen nun neue Chancen oder nur weitere Ampel-Turbulenzen?" oder "Wer sind die Nächsten, die Konsequenzen ziehen müssen?". Außerdem ging es um Lösungsansätze in der Migrations- und Rentenpolitik.

Das sind die Gäste

Omid Nouripour (Grüne): "Wenn man Wahlanalysen von sich gibt vor laufender Kamera oder in Gremien und dann das Gefühl hat: Ich erzähle die gleiche Analyse wie vor drei Monaten bei der Europawahl und wir sind aus der Delle nicht rausgekommen, dann fragt man sich, ob nicht andere Leute besser übernehmen", erklärte der scheidende Co-Vorsitzende seine Entscheidung, das Amt zurückzugeben, bekräftigte aber auch noch einmal: "Ich wollte den Job."

Christian Dürr (FDP): Es gehe jetzt nach dem Beben bei den Grünen um einen Richtungswechsel in der Ordnungspolitik der Migration und in Bezug auf den wirtschaftlichen Erfolg. "Was jetzt an Vorschlägen aus den Ländern kommt macht Mut, dass wir hier zu echten Entscheidungen auf Bundesebene kommen", kommentierte der Fraktionsvorsitzende.

Karl Lauterbach (SPD): "Wir bauen in der Fraktion darauf, dass wir die Probleme noch gelöst bekommen", sagte der Gesundheitsminister. Er gab sich zuversichtlich: Man werde sich bei der Migration, der Rente, dem Haushalt und bei der Gesundheit einigen. Dann bekomme die Ampel im Herbst der Entscheidungen auch wieder "Luft unter die Flügel".

Kerstin Münstermann: Die Hauptstadtjournalistin der "Rheinischen Post" sagte: "Es gibt bei der Ampel so viele Kristallisationspunkte, wo ich das Gefühl habe: Es passt nicht mehr." Bei den Grünen müsse etwas Neues entstehen, wenn sie weiter mitspielen wollen. Münstermann sagte weiter: "Es wird für die Koalition sehr schwierig, den Haushalt zu verabschieden und das Jahr zu überstehen."

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Das ist der Moment des Abends bei "Caren Miosga"

Der Moment des Abends war gekommen, als der scheidende Partei-Vorsitzende Omid Nouripour sich ziemlich selbstkritisch gab und einräumte: "Natürlich haben wir Fehler gemacht." Beispielsweise gebe es viele dumme Gerüchte darüber, was die Grünen alles verbieten wollten – von Fleisch bis Autofahren. "Da haben wir nicht hart genug dagegengehalten", war sich Nouripour sicher.

Das ist das Rede-Duell des Abends

Journalistin Münstermann fasste die Kritik in puncto Renten-Debatte zusammen: "Der Generationenvertrag Alt-und-Jung wird ausgehebelt. Für die Menschen, die arbeiten, werden Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungsbeiträge steigen. Das ist in einem Land, das von einem Wirtschaftswunder in ein Wirtschaftsdebakel gleitet, wirklich schwer zu verkaufen."

Nouripour verteidigte: "Wenn wir alles so stehen lassen, gibt es das System bald nicht mehr." Die Beiträge müssten steigen, man müsse verhindern, dass es zu einer Explosion komme. Lauterbach ergänzte: "Wir haben eine sehr alte Bevölkerung." Es brauche gezielte Zuwanderung von Fachkräften in den Arbeitsmarkt.

So hat sich Caren Miosga geschlagen

Miosga schien selbst zu merken, dass der Sendung irgendwann der rote Faden entglitt. "Wir müssen sortieren und die Zuschauer mitnehmen", sagte sie, als es wieder einmal durcheinander ging. Dabei hatte sie gute Fragen gestellt, etwa, als sie Nouripour auf seine Formulierung ansprach, die Ampel sei nur noch eine "Übergangsregierung": "War das im Nachhinein richtig, zu signalisieren, hier hat keiner mehr Bock?", wollte Miosga wissen. Später fragte sie: "Kann man mit Robert Habeck einen Neuanfang schaffen?"

Das ist das Ergebnis bei "Caren Miosga"

Das war keine ganz runde Sendung. Die Gesprächspartner von FDP, SPD und Grünen vermieden auffällig, sich in der Sache zu streiten. Hingegen schenkten sie sich gegenseitig Werbeblöcke – etwa bei Aktienrente und Gesundheitsreform – und umschifften sich gegenseitig. So kam keine richtige Debatte zustande. Ein Ergebnis aber: Laut Nouripour setzen die Grünen mit Habeck weiterhin auf das richtige Pferd.

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