Politik – News aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Welt | WEB.DE

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Anklage wegen NS-Vokabular

Anklage gegen AfD-Politiker Höcke wegen Verwendens von NS-Vokabular

EU-Recht Verstoß

EuGH: Polnische Justizreform von 2019 verstößt gegen EU-Recht

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Thüringer AfD-Chef Höcke

EuGH: Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Video Krieg in der Ukraine

Rückzugswege vermint: Söldnerchef Prigoschin macht Armee Vorwürfe

"Schlechte-Laune-Partei": AfD-Chefin Weidel widerspricht Scholz

"Kriegstreiber"-Rufe: Scholz verteidigt sich ungewohnt lautstark

"Schlechte-Laune-Partei"? AfD-Chefin Weidel schießt nach Bezeichnung zurück

AfD im Umfragehoch: CDU macht Ampel-Regierung dafür verantwortlich

Habeck: Heizungsgesetz könnte noch vor Sommerpause verabschiedet werden

Rechtsextreme NPD tritt künftig unter neuem Namen an

Air Defender 23

Luftwaffe probt kommende Woche für Ernstfall: Worauf Sie sich einstellen sollten

05. Juni 2023 von Fabian Busch

Krankenhausreform

Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform weiter in Frage

Klimagespräche in Bonn

Klimabeauftragte Morgan ruft zu globaler Koalition gegen Erderwärmung auf

Krieg in der Ukraine

Wagner-Chef Prigoschin erhebt schwere Vorwürfe gegen die russische Armee

05. Juni 2023 von Tabea Sedlak

Video Krieg in der Ukraine

Panne in Moskau: Bericht über Militärprobleme wurde veröffentlicht

Kritik Politische Talkshow

Amthor beschwört bei Anne Will Ängste vor "allmächtigem Staat" herauf

05. Juni 2023 von Thomas Fritz

Internationale Beziehungen

Baerbock und Heil werben gemeinsam in Südamerika um Fachkräfte

Merz macht Gendersprache für Erstarken der AfD mitverantwortlich

Internationale Beziehungen

China warnt vor Schaffung "Nato-ähnlicher" Bündnisse im Indopazifik

Krieg in der Ukraine

Russisches Militär baut Musterungspunkte für Krieg aus

04. Juni 2023 von Sonja Plagmann

US-Schuldenstreit

Zahlungsausfall abgewendet: Biden unterzeichnet Gesetz

Video Heizungsstreit

Baerbock macht Habeck wegen "fiesem Gegenwind" ein Versprechen

Video Krieg in der Ukraine

Selenskyj kündigt an: Ukraine bereit für Gegenoffensive

Grüne regen höhere Flughafengebühren für Privatjets an

Krieg in der Ukraine

Russische Behörden melden Tote in Grenzregion Belgorod nach Beschuss

02. Juni 2023 von Merja Bogner

Ukraine-Konflikt

Selenskyj: Nato-Mitgliedschaft der Ukraine vor Kriegsende "unmöglich"

Entwurf für internationales Plastikabkommen soll bis November stehen

Homeoffice-Regelung

Länderminister fordern Vereinfachungen für Grenzpendler im Homeoffice

Fusionsreaktoren

Stark-Watzinger will Entwicklung von deutschem Fusionsreaktor vorantreiben

Evakuierungen in der Region Belgorod: Russland meldete Tote nach Angriffen

Bericht: Ehemalige deutsche Kampfpiloten trainieren Chinas Militär

Amnesty: Verdreifachung der Hinrichtungen wegen Drogendelikten im Iran

Video Bundeswehr

Wehrbeauftragte: Keine Wehrpflicht, aber Musterung für alle

Strenge Euro-7-Abgasnorm: Umweltministerium dringt auf Verabschiedung

Besetzt China Taiwan? Chinas neuer Verteidigungsminister droht

Bundeswehreinsatz

Pistorius stellt intensives Engagement der Bundeswehr im Indopazifik in Aussicht

Plastikmüll-Abkommen

Deutschland und Frankreich machen Druck bei Verhandlungen zu Plastikmüllabkommen

Pflicht-Musterung

Linke: Pflicht-Musterung "wäre Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft"

Interview Politik

Expertin: Fall Graichen ist "hochproblematisch"

02. Juni 2023 von Jan-Henrik Hnida

Sparvorhaben beim Bundeshaushalt: Lindner schnürt den Geldsack enger

Umfrage sieht AfD gleichauf mit SPD - CDU macht Ampel verantwortlich

Lemke: Polen muss Einleitung von salzhaltigem Wasser in die Oder reduzieren

Brasilianischer Präsident nominiert seinen Anwalt für Oberstes Gericht

Wehrbeauftragte will Musterung wieder einführen

Heizungsgesetz: Habeck antwortet auf 77 Fragen aus der FDP

Leipzig verbietet geplante Demonstration nach Urteil gegen Lina E.

Kritik Maybrit Illner

Kühnert: Heizungsgesetz vor der Sommerpause "absolut realistisch"

02. Juni 2023 von Marie Illner

CDU-Generalsekretär: "Harter Kern" der AfD-Anhänger für Union nicht zu erreichen

Kretschmer bringt erneut Verfassungsänderung zum Thema Asylrecht ins Spiel