Plan oder keinen Plan - das war hier die Frage. Bei "Anne Will" diskutierte man die scheinbare Alternativlosigkeit der Corona-Politik von Bund und Ländern. In einer eher zahmen Diskussion sorgten lediglich die beiden weiblichen Gäste der Runde dafür, dass Tacheles geredet wurde.

Christian Vock
Eine Kritik
von Christian Vock

Seit Mittwoch wissen wir Bescheid: Der Lockdown wurde bis zum 7. März verlängert, Friseure dürfen früher öffnen und Schulen je nach Bundesland. So richtig glücklich ist offenbar niemand über die Beschlüsse von Bund und Ländern.

Dementsprechend fragte Anne Will am Sonntagabend "Lockdown statt Perspektivplan - ist die deutsche Pandemiepolitik wirklich alternativlos?"

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Mit diesen Gästen diskutierte Anne Will

  • Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister und Vizekanzler
  • Annalena Baerbock (Grüne), Parteivorsitzende
  • Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern (zugeschaltet)
  • Christian Lindner (FDP), Parteivorsitzender
  • Melanie Amann, Journalistin und Leiterin des Hauptstadtbüros des "Spiegel"

Darüber diskutierte die Runde bei "Anne Will"

35 ist die neue 50: Eine Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner oder weniger war bisher die Marschrichtung von Bund und Ländern. Seit Mittwoch gilt nun eine neue Zielvorgabe von 35, deren Dauer "irgendwas zwischen drei und fünf Tagen sein sollte", wie Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet.

Melanie Amann stört auf Nachfrage Wills vor allem die Kommunikation der Politik: "Man hat eine neue Zahl eingefügt, ohne große Erklärung, warum das sein muss." Für Amann wurde damit "abermals die Chance verschenkt, dass die Menschen mitziehen".

Markus Söder war von der neuen Zielvorgabe hingegen nicht überrascht und reicht die vermisste Erklärung nach: "Die Zahl 35 ist ein wichtiger Puffer vor allem wegen der Mutationen und die Mutation wächst." Dieser "Mutationspuffer" sei wichtig, um nicht ein ständiges "Stop-and-go" zu haben.

Und genau dieses Stop-and-go oder "Auf Sicht fahren", wie es Annalena Baerbock nannte, sei ihrer Meinung nach genug, erklärte Baerbock. Niemand habe gewusst, dass es eine Mutante gebe, trotzdem hätte man sich in vielen Bereich besser vorbereiten müssen: bei Wirtschaftshilfen, bei der Pandemie-Wirtschaft und vor allem bei den Schulen: "All das ist nicht passiert und vor allem, dass alle politischen Akteure an einem Strang ziehen müssen."

Besonders die Kinder gerieten unter die Räder: "Man hätte als erstes eine Leitlinie festschreiben müssen, so wie man es auch in der Wirtschaft getan hat: Wir nehmen jetzt die Bazooka raus und helfen. Man hätte festschreiben müssen: Jedes Kind wird erreicht, kein Kind wird zurückgelassen." Das hätte man auf Bundesebene festlegen müssen. "Jetzt braucht's Pragmatismus", so Baerbock.
Zumindest in Bezug auf das "Auf Sicht fahren" wollte Söder etwas die Erwartungen herausnehmen: "Ich will nicht der Illusion Platz geben, wir könnten das Wochen und Monate vorher bestimmen." Christian Lindner fordert in Bezug auf den Inzidenzwert eine regionale Differenzierung und keinen landesweiten Wert: "Da werfen sich regional Fragen der Verhältnismäßigkeit auf."

Die geplatzte Hutschnur des Abends

"Lockdown statt Perspektivplan“" hieß es im Titel der "Anne Will"-Ausgabe und hier geriet besonders Melanie Amann in Rage und wandte sich direkt an Vizekanzler Scholz: "Das Problem ist doch, und das hat Herr Söder angesprochen, dass man immer nur reagieren könne innerhalb der nächsten Tage und Wochen. Genau so ist es gelaufen im letzten Jahr. Wir wurden hier nicht regiert, sondern das Regieren war ein reines Reagieren. Es gab keine längerfristige Planung, die über Wochen oder Monate hinaus ging."

Amann kritisierte neben den Versäumnissen bei Schnelltests außerdem "ein Verschwimmen der Verantwortung": "Es ist nie jemand wirklich verantwortlich für das, was unterlassen wurde" und bezog sich dabei auf die Impfstoffbeschaffung und auf die Schulen. Amann forderte "eine zentrale Instanz", die koordiniert, Anlaufstelle ist und Probleme längerfristig durchdenkt.

Der zahmste Auftritt des Abends

Nun darf man Olaf Scholz nicht Unrecht tun. Der SPD-Politiker ist ein zurückhaltender und höflicher Mann, der gerne in ruhigem sachlichen Ton diskutiert. Gerade bei Polittalkshows kann das ein angenehmer Charakterzug sein und auch in Krisenzeiten, in denen ein kühler Kopf bewahrt werden muss, ist das sicher keine schlechte Eigenschaft.

Manchmal braucht es aber auch klare Worte, die Menschen von der Tatkräftigkeit und dem eigenen Willen überzeugen können. Das ließ Olaf Scholz am Sonntagabend vermissen, zum Beispiel als er über die Ausweitung der Testkapazitäten sprach.

Sätze wie "Das werden wir mit aller Kraft unterstützen", "Ich werd' mich dafür einsetzen" oder er habe sich damit "sehr intensiv beschäftigt", klingen jedenfalls nicht nach dem anpackenden Pragmatismus, den Baerbock einforderte.

So schlug sich Anne Will

Gut. Will blieb insgesamt unauffällig, hakte aber nach, wenn es notwendig war.

Das Fazit

Emotional gesehen war es ein eher gedämpfter Abend. Selbst Söder und Lindner, sonst nie um eine Spitze gegen den politischen Gegner verlegen, diskutierten für ihre Verhältnisse handzahm. Lediglich Baerbock und Amann hatten so etwas wie Angriffslust.

Inhaltlich bewegte man sich im Spannungsfeld zwischen der Erwartungshaltung, dass Politik Probleme sofort lösen muss, am besten schon vorher, der Würdigung des Erreichten, der Anerkennung des Machbaren und dem klaren Benennen der Versäumnisse und des Fehlens eines Plans, an dessen Ziel alle gemeinsam mitarbeiten - der aber auch Hoffnungen wecken könnte.

Eine Antwort auf die Frage von Anne Will "Gibt's hier einen klaren Plan?" findet sich nach der Talkrunde jedenfalls nicht - dafür waren es zu wenig eindeutige Ansagen und zu viel sollte, müsste, werde.

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