Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Justin Trudeau entfachte als Gast des Matthiae-Mahls bei den Hanseaten große Begeisterung. Und zeigte Volksverbundenheit mit Kellnern und Küchenpersonal - ein Novum im ...

Nach dem Anschlag auf einen Sufi-Schrein in Pakistan schlagen die Sicherheitskräfte landesweit zu. Über 100 Tote und Dutzende Festnahmen lautet ihre erste Bilanz.

Im April stimmt die Türkei in einem Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems ab. Ministerpräsident Yildirim wirbt in Oberhausen um die Zustimmung der in ...

Nach dem Brexit-Votum im Juni 2016 ist die Zahl der Briten, die Deutsche werden wollen, deutlich gestiegen. Bundesweite Zahlen für 2016 gibt es noch nicht, aber der Trend ist ...

Die Umfragewerte des SPD-Kanzlerkandidaten steigen und steigen. Vor diesem Hintergrund sieht Jürgen Trittin die Notwendigkeit einer klareren Positionierung der Grünen.

Die nordrhein-westfälische SPD will am Samstag (10.30 Uhr) auf einem Sonderparteitag in Düsseldorf ihre Vorsitzende Hannelore Kraft für die Spitzenkandidatur bei der bevorstehenden Landtagswahl nominieren. Am Nachmittag soll die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin dann auf einer Landesdelegiertenkonferenz an gleicher Stelle auf Platz eins der Landesliste gewählt werden.

Nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un haben die malaysischen Behörden einen vierten Verdächtigen festgenommen. Der 46-jährige Nordkoreaner habe bei seiner Festnahme ein Dokument für Gastarbeiter bei sich gehabt, teilte die malaysische Polizei am Samstag mit. Die Ermittler warteten fünf Tage nach dem Tod von Kim Jong Nam unterdessen weiter auf das Ergebnis der Obduktion.

Einheit statt Abschottung: An der Grenze zwischen Mexiko und den USA haben Hunderte Menschen gegen Trumps Mauerpläne protestiert. Politiker beider Staaten demonstrierten Einheit.

Der türkische Regierungschef Binali Yildirim spricht am Samstag (14.00 Uhr) bei einer Großveranstaltung in Oberhausen zu in Deutschland lebenden türkischen Bürgern. Hintergrund seines umstrittenen Auftritts ist das bevorstehende türkische Referendum über eine Verfassungsänderung, die Präsident Recep Tayyip Erdogan umfassende Vollmachten bringen würde. Deutsche Politiker kritisierten den Auftritt im Vorfeld scharf.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsident Mike Pence eröffnen am Samstag den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz (09.00 Uhr). Mit besonderer Spannung wird erwartet, welche außenpolitischen Leitlinien der Stellvertreter des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei seinem ersten Auftritt in Europa benennen wird.

Warmlaufen für die Doppelwahl: Die in NRW regierende SPD geht mit Ministerpräsidentin Kraft als Zugpferd in den Landtagswahlkampf. Die oppositionelle CDU kürt ...

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer AfD-Chef Björn Höcke rechnet nicht damit, die AfD verlassen zu müssen. "Die Juristen, die mich beraten, sagen mir: Der Versuch, mich ...

In der Türkei sitzen zahlreiche einheimische Journalisten in Haft. Ausländische Korrespondenten werden bislang weitgehend verschont. Nun ist ein Deutscher in Polizeigewahrsam ...

CSU-Chef Horst Seehofer (67) will möglicherweise nun doch auch über die bayerische Landtagswahl 2018 hinaus Parteichef und Ministerpräsident bleiben. "Darüber führe ich gerade ...

Mit einer Menschenkette an der Grenze zu den USA haben Hunderte Mexikaner gegen die Mauerpläne von US-Präsident Donald Trump protestiert. In der Stadt Ciudad Juárez bildeten ...

Der neue US-Präsident Trump sorgt weltweit für Verunsicherung. Währenddessen betonen Kanadas Premier Trudeau und Kanzlerin Merkel in Berlin ihr eigenes transatlantisches Bündnis.

Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder ist beigelegt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sollen die Beschäftigten dieses Jahr 2,0 ...

Russland, die Nato, Israel, China – mal wählt Donald Trump harte Worte, mal gibt er den engen Partner. Gerade vor Beginn der Nato-Sicherheitskonferenz in München, fragt sich die Welt: Was will der US-Präsident außenpolitisch denn nun wirklich?

Der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst ist beigelegt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, haben Gewerkschaften und Arbeitgeber am Freitag ein ...

Der türkische Regierungschef Yildirim will Wahlkampf in Deutschland betreiben. Davor zeigt eine türkische Zeitung Merkel als Nazi. Um das deutsch-türkische Verhältnis steht es schlecht - vor allem wegen der Ditib-Spitzelaffäre.

Ein eher ungemütlicher Auftakt der Nato-Sicherheitskonferenz (SiKo) in München: Verteidigungsministerin von der Leyen warnt die Trump-Regierung deutlich vor Alleingängen. Ob die Botschaft ankommt?

Dem IS geht offenbar das Geld aus - das geht aus einer Untersuchung des Londoner Kings's College und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) hervor, die dem "Spiegel" vorliegt.

Erstmals ist während des Ausnahmezustandes in der Türkei ein deutscher Journalist in Polizeigewahrsam genommen worden. Der Türkei-Korrespondent der "Welt", Deniz Yücel, hatte sich der Polizei in Istanbul bereits am Dienstag gestellt, wie seine Redaktion bestätigte. Yücels Anwälten sei gesagt worden, dass gegen ihn wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, wegen Terrorpropaganda und wegen Datenmissbrauchs ermittelt werde.

Erstmals ist während des Ausnahmezustandes in der Türkei ein deutscher Journalist in Polizeigewahrsam genommen worden. Der Türkei-Korrespondent der "Welt", Deniz Yücel, hatte ...

Selbst konservative Journalisten reagierten verärgert auf Trumps jüngsten Auftritt vor der Presse. Seine Wähler dagegen loben den US-Präsidenten als "unorthodox".

Mehrere Hundert Flüchtlinge haben nach Angaben von Behörden die spanische Exklave Ceuta in Marokko gestürmt. Das teilten Rettungskräfte via Twitter mit.

Sechs Meter hohe Grenzzäune trennen die spanische Exklave Ceuta vom marokkanischen Staatsgebiet. Immer wieder versuchen Migranten, die Absperrungen zu überwinden. Bei einem ...

US-Präsident Donald Trump stand nach der Nominierung des Juristen Alexander Acosta für den Posten des Arbeitsministers Journalisten Rede und Antwort.

US-Präsident Donald Trump hat eine denkwürdige Pressekonferenz gegeben - und dabei die unterschiedlichsten Themen aufgegriffen. Er attackierte unter anderem Barack Obama und Hillary Clinton und betonte, wie zufrieden die US-Bürger mit ihm als Präsident seien. Einige von Trumps Aussagen im Faktencheck.

Ein schwedischer Grafikdesigner hat den Kraftvollen Händedruck des neuen US-Präsidenten Donald Trump nachgestellt.

Der SPD-Kanzlerkandidat gilt als sympathisch und hat seine Partei in den Umfragen auf die Überholspur gesteuert. Aber halten die Leute ihn auch für den besseren Kanzler?

Es ist einer der schwersten Anschläge in Pakistan der jüngeren Geschichte: Mindestens 75 Menschen kommen ums Leben. Bei Razzien im ganzen Land wird eine "große Zahl" an Verdächtigen festgenommen.

Noch immer ist nicht klar, wie eng Donald Trump und Wladimir Putin zusammenarbeiten werden. Und was Trump bezüglich der Nato vorhat. Maybrit Illner sucht mit ihren Gästen nach Antworten. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt für eine stärkere Bundeswehr, ein russischer Gesandter irritiert.

US-Präsident Donald Trump hat bei der Nachfolgersuche für seinen geschassten Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn nach einem Medienbericht eine Absage bekommen. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward habe Trumps Angebot abgelehnt, berichtete der Sender CNN unter Berufung auf Kreise.

"Amerika zuerst", mit diesem Versprechen ist US-Präsident Donald Trump angetreten. Und auch wenn Verbündete wie Deutschland jetzt betonen, der Alleingang sei ein Irrweg. US-Außenminister Tillerson pocht auch in Bonn auf amerikanische "Interessen und Werte".

Das neue Weiße Haus stellt sich in Europa vor: US-Vizepräsident Pence muss auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklären, was er und Präsident Trump wollen. Ob dann am Ende alle schlauer sind? Mal sehen.

Südkoreas größter Konzern Samsung steckt tief in der Korruptionsaffäre um Präsidentin Park. Dem milliardenschweren Konzernerben Lee Jae Yong droht ein Prozess.

Mit Korrekturen bekommt die Pkw-Maut den juristischen Segen der EU. So hat es Minister Dobrindt klar gemacht. Dagegen revoltieren aber manche Nachbarländer. Eine Studie liefert ...

Der Anschlag auf einen Sufi-Schrein in Pakistan ist der jüngste in einer ganze Serie. Mindestens 80 Menschen kommen ums Leben. Mehrere darauf folgende Razzien gegen Verdächtige ...

Kanadas Premierminister Justin Trudeau trifft in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Bei dem Gespräch dürften die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump ...

Die Außenpolitik der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump steht von heute an im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz.

Für Donald Trump lief es nicht gut in den vergangenen vier Wochen. Großen Ankündigungen folgten herbe Niederlagen. Jetzt flüchtet er in die Offensive - mit einer Pressekonferenz, der man ruhig den Stempel "denkwürdig" aufdrücken darf.

Sie tanzten und verehrten Gott, als der Täter seine Sprengstoffweste zündete. Der Anschlag auf einen Sufi-Schrein gehört zu einer neuen Gewaltwelle, die Pakistan nach zwei ruhigen Jahren erlebt.

Alles bestens: Diese Zwischenbilanz zieht Trump nach vier Wochen. Überall Erfolge, aber leider berichte niemand darüber. Einen neuen Arbeitsminister hatte er auch im Gepäck - und einen Generalangriff auf die Medien.

US-Verteidigungsminister James Mattis hat Europa die Pistole auf die Brust gesetzt: Entweder Europa steckt mehr Geld in das Bündnis, oder die USA wird ihr Engagement zurückfahren. Erpressung? Vielleicht. Doch völlig abwegig scheint die Forderung nicht.

Die Bundeswehr ist bei ihrer Baltikum-Mission Ziel einer perfiden Kampagne geworden. Nach SPIEGEL-Informationen wurden offenbar aus Russland Gerüchte über eine angebliche Vergewaltigung durch deutsche Soldaten gestreut.

Hat die Kanzlerin von den Ausspähungen des BND gewusst, als sie sich über Spionagepraktiken der USA empörte? Stundenlang steht sie dem NSA-Ausschuss Rede und Antwort. Fazit: Sie habe alles richtig gemacht.

Die Bundeskanzlerin trat am Donnerstag vor den NSA-Untersuchungsausschuss.

Russlands Führung hatte große Hoffnungen in den neuen US-Präsidenten. Nun wird sie nahezu täglich enttäuscht.

Keinen Monat ist Donald Trump im Amt, da werden schon die Vergleiche zu den ganz großen Skandalen im Weißen Haus gezogen. Sein gestürzter Sicherheitsberater ist womöglich nur der Anfang.