Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Nach Kritik von Hinterbliebenen hat Kanzlerin Merkel mit einem Überraschungsbesuch an die Opfer des Berliner Terroranschlags erinnert. Auf dem Weihnachtsmarkt spricht sie mit Betroffenen.

Konzerne, Staaten und Privatleute wie Bill Gates haben in Paris mehr Engagement beim Kampf gegen die Erderwärmung versprochen. Klimaschützer freut das - aber von Deutschland ...

Während Südkoreas Präsident Moon Jae In in Peking über die Nordkorea-Krise berät, kommen aus den USA plötzlich versöhnliche Töne: Gespräche mit Pjöngjang seien jederzeit ...

Der Sieg von Doug Jones ist eine schallende Ohrfeige für US-Präsident Trump.

Er tritt für einen starken Staat ein und für "deutsche Werte". Michael Kretschmer ist zum sächsischen Ministerpräsidenten und Nachfolger von Stanislaw Tillich gewählt worden. ...

Im US-Senat haben die Republikaner nun nur noch eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen. Für Trump dürfte es schwieriger werden, wichtige Vorhaben durch das Parlament zu bekommen.

EU-freundliche Rebellen in der Regierungsfraktion bringen Theresa May ihre erste Niederlage im Parlament bei. Für die Regierungschefin eine herbe Schlappe. Muss sie nun von ...

Im Atomstreit mit Nordkorea sind die USA nach Aussage von US-Außenminister Rex Tillerson jederzeit für Gespräche mit Pjöngjang verfügbar. 

Es ist nur ein Senatssitz, doch der ist äußerst wichtig. Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten verlieren seine Republikaner die Senatswahl in ihrer Hochburg ...

Riesenblamage für US-Präsident Donald Trump: Ein Jahr nach seiner Wahl verlieren seine Republikaner in ihrer Hochburg Alabama einen wichtigen Senatssitz. Ausgerechnet ein Mitglied von Trumps Anti-Establishment-Bewegung ist verantwortlich.

Vor einer Woche hat US-Präsident Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Nun kontern islamische Staaten auf einem Gipfel, der Jerusalem zur Hauptstadt Palästinas ...

Im kleinen Kreis haben die angeschlagenen GroKo-Spitzen Merkel, Schulz und Seehofer die Chancen für eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung ausgelotet. Erstmal ging es vor ...

Huthi-Rebellen ermordeten Ali Abdullah Saleh. Eine fatale Kettenreaktion ist nun denkbar: ein heißer Krieg zwischen Iran und Saudi-Arabien.

KoKo statt GroKo? Davon hält Horst Seehofer überhaupt nichts. Der CSU-Chef weist die SPD-Idee vehement zurück. Der Vorschlag erinnere ihn an eine Krabbelgruppe.

Nach Kritik von Hinterbliebenen hat Kanzlerin Merkel mit einem Überraschungsbesuch an die Opfer des Berliner Terroranschlags erinnert. Auf dem Weihnachtsmarkt spricht sie mit ...

Die Vorwürfe gegen den Roy Moore wiegen schwer. Obwohl  mehrere Frauen ihm sexuelle Belästigung vorwerfen, stellt sich der Republikaner heute zur Wahl - er möchte den Bundesstaat Alabama im amerikanischen Senat vertreten. Sein mächtigster Befürworter: Donald Trump. Wieso unterstützt der amerikanische Präsident einen derart umstrittenen Kandidaten?

Er soll einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben haben - um den Verdacht so auf Flüchtlinge zu lenken. Jetzt klagt die Bundesanwaltschaft den Soldaten Franco ...

Union und SPD wollen am Mittwoch erstmals über eine neue Zusammenarbeit sprechen. Die SPD grätscht vorab jedoch dazwischen. Statt einer GroKo soll es ein Koalitionsmodell geben – ganz nach dem Diktat der SPD wie scheint. Was das bedeutet , erklärt ein Politik-Experte im Gespräch.

So viel Aufmerksamkeit bekommt eine Nachwahl zum US-Senat normalerweise nicht. Aber in Alabama steht viel auf dem Spiel - inhaltlich, politisch und moralisch: Trumps Kandidat ...

Sein Kandidat Roy Moore hochumstritten, die Partei gespalten: In der Nachwahl zum US-Senat in Alabama geht es auch um Donald Trumps politisches Schicksal.

Fünf Jahre lang waren die Erträge der weltweiten Rüstungsproduzenten rückläufig – nun steigt der Absatz wieder, die Rüstungsausgaben gehen nach oben. Was sind die Gründe?

Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So in etwa stellt sich eine wachsende Zahl von SPD-Politikern eine mögliche erneute Koalition mit der Union vor.

Die Staatskassen sind voll wie lange nicht mehr. Aber geht die Politik auch sorgsam mit ihren Einnahmen um? Da ist noch Luft nach oben, meinen die Rechnungsprüfer des Bundes. ...

Der Druck auf SPD, CDU und CSU vor den Gesprächen über die nächste große Koalition ist groß. CSU-Chef Seehofer mahnt alle Beteiligten zur Eile und warnt vor fehlendem ...

Die Fahne eines Staates anzuzünden, ist eine bewusste Provokation. Strafbar ist das aber nur in bestimmten Fällen. Dem Zentralrat der Juden ist das nicht genug. Wäre eine ...

US-Präsident Donald Trump fordert von Nato-Partnern wie Deutschland eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Jetzt gibt es neue Zahlen, die auf den ersten Blick gut ...

Ghana gilt als prosperierendes Musterland in Westafrika. Und doch machen sich auch von hier viele Tausend Menschen auf den Weg nach Europa. Der Bundespräsident rät ihnen, ihre ...

Bei der Senatswahl in Alabama steht für die US-Republikaner viel auf dem Spiel. Ihr Kandidat Roy Moore ist auch in den eigenen Reihen höchst umstritten. Aber Präsident Trump unterstützt ihn.

Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So ungefähr stellt sich eine wachsende Zahl von SPD-Politikern ein mögliches erneutes Bündnis mit der Union vor. Die CDU ...

Nach dem versuchten Terroranschlag in New York ist der Täter angeklagt worden. Laut den Ermittlern schrieb er kurz vor seiner Tat noch eine Nachricht auf Facebook - sie war an ...

Der Zentralrat der Juden in Deutschland spricht sich für Gesetzesänderungen aus, um antisemitische Kundgebungen von vornherein untersagen.

Entlassungen bei Siemens und ein boomender Niedriglohnsektor:  Der deutsche Arbeitsmarkt hat trotz Wirtschaftswachstum und niedrigen Arbeitslosenzahlen auch Schattenseiten. Bei "Hart aber fair" lassen Einblicke in den Alltag von Paketzustellern eine besorgniserregende Entwicklung erkennen.

Die Weltbank will die Öl-Förderung nicht mehr finanzieren und Axa keine Kohlekraftwerks-Projekte mehr versichern: In Paris wird Klimaschutz konkret. Deutschland bleibt bei ...

Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock drängen zwei Realos an die Grünen-Spitze - und stellen ungeschriebene Gesetze infrage: Droht ein neuer Flügelkampf?

Die USA wollen die bemannte Raumfahrt zum Mond wieder aufnehmen und diese als Basis für Missionen zum Mars nutzen.

Mali, Afghanistan, Syrien: Die Bundeswehr ist weltweit in Konfliktregionen im Einsatz. Der Bundestag verlängert nun die wichtigsten Missionen der Truppe - und zwar in einem ...

Die Union drückt aufs Tempo für eine Große Koalition, denn Angela Merkel ist gegen eine Minderheitsregierung. Nur was sagt die SPD dazu? Offenbar erwägt sie eine nie dagewesene Form der Zusammenarbeit.

Erst vor sechs Wochen hatte ein Terroranschlag mit acht Toten New York schockiert. Nun sollte wohl ein weiterer folgen.

Die Einbindung der Finanzwirtschaft beim Klimaschutz ist ein Schwerpunkt des Pariser Klimagipfels, zu dem mehr als 50 Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Doch ...

Wenn die Kanzlerin am Mittwoch mit den Chefs von SPD und CSU zusammenkommt, müssen erstmal Hürden beiseite geschoben werden. Das ist schwierig genug. Es geht auch um ihre Macht: Die Debatte über eine Minderheitsregierung will Merkel mit einer Art Basta beenden.

Vom Landesminister zum Parteichef: Robert Habeck will an die Spitze der Grünen aufsteigen - und seine Partei zur Denkfabrik der Republik machen.

Die #MeToo-Bewegung hat in den USA zu einer Reihe von Rücktritten im Kongress geführt. Das hat Fragen danach aufgeworfen, warum die Belästigungsvorwürfe gegen Donald Trump ...

Die Demonstrationen scheinen zwar langsam abzuflauen, aber die Chancen für eine Lösung in Nahost dürften deutlich gesunken sein.

Die Wohnungssuche kann in manchen Städten zur Katastrophe geraten. Damit die Mieten nicht so stark steigen, gibt es die Mietpreisbremse. Doch die läuft oft ins Leere - und ...

Bei der Explosion in einer U-Bahn-Station in New York hat es sich um einen versuchten Terroranschlag gehandelt. Das sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Montag in New York vor ...

Boris Johnson poltert von Skandal zu Skandal. Kritiker fordern längst seinen Rücktritt, doch der britische Tory-Politiker bleibt einer der mächtigsten Männer im Königreich. Wie kann das sein?

CDU-Chefin Angela Merkel strebt zügige Gespräche mit der SPD über eine Neuauflage der großen Koalition an. Spekulationen über eine Minderheitsregierung erteilte sie erneut eine Absage.

Mecklenburg-Vorpommerns Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ist nach überstandener Krebstherapie als Landtagsabgeordneter in die Politik zurückgekehrt.

Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, soll nach ARD-Recherchen vom Netzwerk des Islamisten Abu Walaa für den Anschlag wohl direkt angeworben worden sein. ...

EU-Kommissionspräsident Juncker spricht von einer "schlafenden Schönheit", die erwacht sei: Mit ihrem Beschluss zur militärischen Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik ...