Grüne in Hessen: Die hessischen Grünen wollen sich zunächst mit ganzer Kraft auf die Bundestagswahl konzentrieren.
Deshalb haben die Mitglieder beim Parteitag in Marburg tunlichst darauf verzichtet, sich gegenseitig mit Dreck zu bewerfen.
War da was? Gerade einmal eine halbe Stunde lang beschäftigte sich die Mitgliederversammlung der hessischen Grünen am Samstag mit der Dienstreiseaffäre, die die Partei erschüttert. Vor einer Woche hatte die Landesvorsitzende Kathrin Anders ihren Rücktritt erklärt und dies mit einer aus ihrer Sicht unzureichenden Aufarbeitung einer möglicherweise vertuschten Parteispende begründet.
Dabei geht es um Auslandsreisen des Ko-Landesvorsitzenden Andreas Ewald nach Israel und in die USA. Ewald will die Landespartei noch bis zur Bundestagswahl allein führen. Danach soll umgehend der Weg für eine Neuwahl der hessischen Parteispitze frei gemacht werden.
Von "Augen zu und durch" kann also keine Rede sein. Die Aufarbeitung von Fehlern und Versäumnissen wird nicht verweigert, sondern nur verschoben. Statt sich mit Personalien und sich selbst zu beschäftigen, wollen sich die Grünen zunächst mit ganzer Kraft auf die vorgezogene Bundestagswahl konzentrieren, und dafür brauchen sie einen versierten, handlungsfähigen Landesvorstand.
Neue Strukturen, Transparenz und Regeln
Die Affäre um den Vorsitzenden Ewald hat die Grünen Vertrauen gekostet, bei Mitgliedern und Wählern. Umso mehr muss die Partei geeint auftreten, wenn sie ihr ehrgeiziges Ziel von 20 Prozent auch nur annähernd erreichen will. Das haben die in Marburg versammelten Mitglieder verstanden und deshalb tunlichst darauf verzichtet, sich gegenseitig mit Dreck zu bewerfen.
Vielmehr machten sie sich wie zum Trotz selbst Mut. Die Grünen befänden sich im Aufwind und sollten sich deshalb "nicht selbst ein Bein stellen", konstatierte die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Anna Lührmann.
Zumindest nicht jetzt. Nach dem 23. Februar wird es für die Hessen-Grünen dann aber höchste Zeit, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Die Partei muss für mehr Transparenz und klare Regeln im Umgang mit möglichen Parteispenden sorgen und verkrustete Personalstrukturen aufbrechen.
Offenbar, das hat sich in den vergangenen Wochen gezeigt, haben größere Teile der stetig wachsenden Mitgliedschaft den Eindruck, die Politik von Partei und Landtagsfraktion werde zunehmend von Einzelpersonen oder kleinen, geschlossenen Zirkeln bestimmt. So etwas steht keiner Partei gut an. Schon gar nicht einer, die oft den Anschein erweckt, sie wisse – und könne – alles besser als die anderen. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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