Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Chinas Präsident hat den Kongress seiner Kommunistischen Partei eröffnet: Die Welt sehe sich "tiefgreifenden Veränderungen" ausgesetzt, sagte Xi. "Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein."

Die langjährige Freundin von Sebastian Kurz gilt als öffentlichkeitsscheu und trat erst in den Monaten vor der Nationalratswahl in Erscheinung. Im Siegestaumel des Wahlabends ließ sie sich dann aber zu einem besonderen Foto überreden.

Noch immer gibt es viele offene Fragen zum RAF-Terrorismus. Die Täter schweigen, aber auch der Staat mauert. Bundespräsident Steinmeier spricht darüber mit Angehörigen und ...

In Österreich könnte die FPÖ demnächst mitregieren. Warum waren die Rechtspopulisten so erfolgreich? Besuch in Fischamend, einem Ort bei Wien, in dem jeder Dritte die Partei wählte.

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Welche Kinder kommen stärker mit Kunst und Kultur in Berührung? Es kommt vor allem auf den Bildungsstand der Eltern an. Experten sehen den Staat gefordert, hier für mehr ...

Niemand wollte eine Jamaika-Koalition, das haben Union, FDP und Grüne in den vergangene Wochen zigmal betont. Aber jetzt müssen sie nun mal versuchen, zusammenzufinden. CSU-Chef Seehofer und die Grünen schauen sich schon mal in die Augen. Für alle steht viel auf dem Spiel.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erscheinen nach zwei hitzigen Klausurtagen als Sieger des Machtkampfs bei der Linken. Doch ob das interne Gewitter nun wirklich ...

Im Herbst 1977 versetzte der RAF-Terror die Bundesrepublik in Angst und Schrecken. Bis heute ist Vieles ungeklärt.

Der Mord der Woche im "Tatort", die neuesten Folgen der "Big Bang Theory", die tägliche Dosis "Gute Zeiten, schlechte Zeiten", die 100. Wiederholung von "Pretty Woman" oder die Ausstrahlungstermine der Fußball-Bundesliga: Hier finden Sie auf einen Blick alle Sendetermine ihrer Lieblingsserien und Live-Shows, dazu alle Top-Filme und Sport-Events.

Wochenlang haben Union, FDP und Grüne übereinander gesprochen, ab Mittwoch reden sie miteinander über ein Regierungsbündnis namens Jamaika. Vor dem Start gibt es Hoffnungen, Warnungen, Skepsis und Misstrauen. Klar ist, dass die Gespräche schwierig werden.

So verschieden die Gründe sind, so sehr liegen beide Projekte Trump am Herzen: die Zukunft von "Obamacare" und ein Einreisestopp in die USA. Während das Thema Einreise ...

Die Katalonien-Krise spitzt sich zu: Erstmals sitzen wichtige Unabhängigkeits-Aktivisten hinter Gittern. In Barcelona gehen 200 000 Menschen aus Protest auf die Straßen.

Normalerweise sind Rüstungslieferungen an einen Nato-Partner kein Aufreger. Die Türkei ist eine Ausnahme. Als Konsequenz aus der deutsch-türkischen Krise wurden die ...

Seine Vision dauerte dreieinhalb Stunden. Xi Jinping will China nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch stark machen. Die Partei umjubelte seine Rede. Es gab aber ...

Ein Anfang ist gemacht: Von einem "guten Gefühl" ist die Rede nach der ersten Jamaika-Runde von Union, FDP und Grünen. Allerdings ist der Weg bis zu einem Koalitionsvertrag ...

Schlappe für Donald Trump: Ein Gericht in Hawaii blockiert die vom US-Präsidenten geforderten Einreisebeschränkungen.

Ein weiterer deutscher Staatsbürger ist auf Betreiben der Türkei im Ausland festgenommen worden. Das berichten WDR, NDR und die "Süddeutsche Zeitung". Die Festnahme des aus Köln stammenden Mannes erfolgte demnach im Juli von Interpol in der Ukraine.

Durchstechereien, Drohungen und Demütigungen dominierten das Bild der Linken zum Start in die neue Legislaturperiode. Doch am Ende ringen sie sich zu einem Kompromiss durch - die alten Fraktionschefs sind auch die neuen.

Die Waffenlieferungen an die Kurden im Irak waren 2014 stark umstritten. Der damalige Schritt könnte sich nun rächen.

Der Justizstreit des Oppositionellen Nawalny mit den russischen Behörden bekommt einer weitere Wendung. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bewertet ein Urteil gegen ...

US-Milliardäre werden immer reicher, Donald Trump jedoch nicht. Das ist das Ergebnis der am Dienstag veröffentlichten "Forbes"-Liste der reichsten 400 Amerikaner für das Jahr 2017.

Mit wenigen Sätzen zur möglichen Einführung eines muslimischen Feiertages hat Thomas de Maizière eine kontroverse Debatte ausgelöst. Über Tage nahm die Diskussion an Fahrt auf, ...

Seit Wochen redet Deutschland über eine Jamaika-Koalition. Am Mittwoch beginnen die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen endlich offiziell. Erst sondieren, dann verhandeln: So soll die neue Regierung entstehen.

Feinde hatte Daphne Caruana Galizia viele. Mit unbequemen Enthüllungen machte sie den Mächtigen auf dem Inselstaat Malta das Leben schwer. Jetzt ist sie tot - gestorben bei ...

Kinderbetreuung auch am Nachmittag: In Ganztagsschulen gehört das dazu. Doch wie viele Kinder besuchen überhaupt eine? Und was würde ein flächendeckender Ausbau kosten? Eine ...

Daphne Caruana Galizia veröffentlicht am Montagnachmittag ihren letzten Artikel über Korruption - Minuten später ist sie tot. Eine Bombe zerfetzte den Peugeot, in dem sie saß. Ihr Beruf wurde ihr zum Verhängnis. Wer war die maltesische Journalistin und wen machte sie sich zum Feind?

Zum zweiten Mal in einer Woche ist ein Pilot der spanischen Luftwaffe beim Absturz eines Kampfflugzeugs ums Leben gekommen. Eine Maschine vom Typ F-18 verunglückte beim Start ...

Jetzt schießt Sahra Wagenknecht zurück - und schließt auch einen Abgang nicht mehr aus. der Grund ist einfach: Sie möchte keine Energie mehr in internen Grabenkämpfen verschwenden.

Mit der gewonnen Wahl geht die Arbeit für Sebastian Kurz erst richtig los. Neben Koalitionsverhandlungen steht die Zusammenstellung des Kabinetts ganz oben auf seiner Agenda. Doch wer kommt als Minister überhaupt infrage? Wir wagen den Blick in die Glaskugel.

Merkel und Seehofer finden sie wichtig, auch Grüne und FDP wollen sie anpacken: die sozialen Probleme in Deutschland. Jamaika will nach vorn rücken, was die Menschen bedrückt - trotz immenser Unterschiede.

Die ehemalige IS-Hochburg Al-Rakka ist einem kurdisch geführten Bündnis zufolge nach monatelangen Kämpfen von der Herrschaft der Dschihadisten befreit.

In Al-Rakka plante der IS seine verheerenden Anschläge. Nun ist die Herrschaft der Dschihadisten in ihrer heimlichen Hauptstadt zusammengebrochen. Das Ende des selbst ...

Die ehemalige IS-Hochburg Al-Rakka ist einem kurdisch geführten Bündnis zufolge nach monatelangen Kämpfen von der Herrschaft der Dschihadisten befreit. Die Militäroperation der ...

Die Anschläge der "Roten Armee Fraktion" (RAF) hielten 1977 die Bundesrepublik in Atem. Als "Deutscher Herbst" gingen die Gräueltaten der Terrororganisation in die Geschichtsbücher ein. Die Ermordung von Hans Martin Schleyer vor 40 Jahren markierte dessen Ende. Eine kurze Chronologie des Terrors.

Seit Juli ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei hinter Gittern, kommende Woche soll sein Prozess beginnen. Amnesty kritisiert eine "politisch ...

Der Prozess gegen den in der Türkei inhaftierten Deutschen Peter Steudtner und zehn weitere Menschenrechtler wegen Terrorvorwürfen beginnt am Mittwoch kommender Woche. Das ...

Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger - in der Führungsriege der Linken geht es nicht gerade harmonisch zu. Der Burgfrieden des Wahlkampfs ist dahin. Sorgen um die Stammwähler sind groß.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich für eine friedliche Lösung der Nordkorea-Krise einsetzen, "mit allem, was ich an Kraft habe". Doch hat Deutschland dafür überhaupt genug Einfluss auf Pjöngjang? Ja, sagt Hartmut Koschyk, Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag.

Die militärische Eskalation im Nordirak weckt Ängste vor einem neuen Bürgerkrieg in der Region. Die USA, die EU und Deutschland reagieren mit Vorsicht. Ein Konflikt könnte auch dem IS in die Hände spielen.

Sebastian Kurz (ÖVP) erscheint spätestens seit dem Wahltag in Österreich auf diversen Titelblättern der Welt  -  und lässt selbst Emmanuel Macron ziemlich alt aussehen. Bei ihm geschah alles ungewöhnlich früh: der Eintritt in die Regierung und privat die Begegnung mit seiner großen Liebe. (c) Puls 4

USA und Südkorea provozieren Nordkorea: Inmitten des verschärften Konflikts um Nordkoreas Atomprogramm haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein großes Seemanöver vor der Küste der koreanischen Halbinsel begonnen. 

Die spanische Staatsanwaltschaft hat gegen zwei Anführer und Organisatoren der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung Haftbefehl erlassen. 

Am Montag zogen die Kurden aus der strategisch wichtigen Stadt Kirkuk ab und überließen sie der irakischen Armee. Einen Tag später müssen sie auch Ölfelder aufgeben. Ein ...

Für die Grünen ist es vorbei: Auch nach Auszählung des Großteils der Wahlkarten liegen sie deutlich unter der Vier-Prozent-Hürde. Der SPÖ bleibt dank der Briefwahl-Stimmen eine Negativpremiere erspart.

Als Parteigründer Bernd Lucke 2015 die AfD verlässt, nimmt er Tausende Mitglieder und fünf Mandate im Europäischen Parlament mit. Bei Frauke Petry ist die Ausgangslage anders. ...

EU-Politiker haben mit Entsetzen auf den Anschlag auf eine maltesische Journalistin reagiert. "Brutaler Mord an Daphne Caruana Galizia: tragisches Beispiel einer Journalistin, ...

Nach der Parlamentswahl in Österreich sind noch letzte Fragen zu klären. Für die Grünen ist die laufende Auszählung der Briefwahlstimmen eine Weichenstellung.

Rente, Pflege, Gesundheit, Mieten: Vor den Sondierungsgesprächen erhöhen Sozialverbände und Gewerkschaften den Druck - vor allem auf die FDP. Die erklärt, was sie ändern will.

Die Justiz in Madrid wirft zwei führenden Vertretern der Unabhängigkeitsbewegung "aufrührerisches Verhalten" vor. Die katalanische Regierung spricht von einem "Angriff auf die ...

Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA nehmen nicht ab. Trotz diplomatischer Bemühungen auf allen Ebenen folgt eine Drohung der nächsten.

Schwarz, gelb und grün, das sind die Farben der Karibik-Insel Jamaika. Und die der neuen Koalition in Deutschland - wenn alles gut geht.