- 15:30 Uhr: Nehammer positiv auf Coronavirus getestet: Wirbel um Foto in Skihütte
- 11:17 Uhr: Lauterbach warnt davor, Omikron als Ende der Pandemie zu sehen
- 08:20 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 335,9
- 07:00 Uhr: Lauterbach erwartet spürbare Effekte durch Corona-Impfpflicht
➤ Nehammer positiv auf Coronavirus getestet: Wirbel um Foto in Skihütte
Österreichs Bundeskanzler
Nach Angaben eines Sprechers des Kanzlers habe die Infektion nichts mit einem Aufenthalt in einer Skihütte zu tun. Auf Twitter kursierte ein Foto, auf dem Nehammer mit zahlreichen Leuten an einem Tisch saß – ohne Abstand und Maske. Das Foto sei bereits am 29. Dezember unter Einhaltung der 2G-Regel aufgenommen worden, hieß es am Samstag.
Eine Woche später sei Nehammer noch negativ auf das Coronavirus getestet worden. "Die Ansteckung ist nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub erfolgt", schrieb Kanzlersprecher Daniel Kosak auf Twitter.
Er habe keine Symptome, sagte der Kanzler am Samstag im ORF-Radio. Dank einer Auffrischungsimpfung verlaufe die Erkrankung harmlos. Trotz jüngster kritischer Stimmen werde die ÖVP-Grünen-Regierung an der zum 1. Februar geplanten Corona-Impfpflicht festhalten, betonte Nehammer.
Die weiteren Corona-News des Tages:
16.000 bei Demonstration gegen Corona-Politik in Hamburg
16:30 Uhr: Tausende Impfgegner und Corona-Zweifler haben am Samstag in Hamburg gegen die Corona-Politik protestiert. Nach Polizeiangaben zogen etwa 16 000 Menschen am Nachmittag unter dem Motto «Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern» durch die Innenstadt. Zu größeren Zwischenfällen kam es laut Polizei zunächst nicht. Obwohl der Veranstalter die Teilnehmer über Lautsprecher aufforderte, die Masken- und Abstandspflicht einzuhalten, waren in der Menge viele Menschen ohne Masken und Abstand unterwegs.
Die Polizei hatte strenge Kontrollen angekündigt. Ein Demoteilnehmer habe einen Davidstern mit der Aufschrift «ungeimpft» an der Kleidung getragen, twitterte die Polizei. Gegen die Person sei ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden. Wegen der Demonstration kam es in der Innenstadt aufgrund von Straßensperrungen zu Verkehrsbehinderungen.
Nehammer positiv auf Coronavirus getestet: Wirbel um Foto in Skihütte
15:30 Uhr: Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Freitag positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Die Ansteckung geschah über ein Mitglied meines Sicherheitsteams", teilte Nehammer auf Twitter mit.
Nach Angaben eines Sprechers des Kanzlers habe die Infektion nichts mit einem Aufenthalt in einer Skihütte zu tun. Auf Twitter kursierte ein Foto, auf dem Nehammer mit zahlreichen Leuten an einem Tisch saß – ohne Abstand und Maske. Das Foto sei bereits am 29. Dezember unter Einhaltung der 2G-Regel aufgenommen worden, hieß es am Samstag.
Eine Woche später sei Nehammer noch negativ auf das Coronavirus getestet worden. "Die Ansteckung ist nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub erfolgt", schrieb Kanzlersprecher Daniel Kosak auf Twitter.
Er habe keine Symptome, sagte der Kanzler am Samstag im ORF-Radio. Dank einer Auffrischungsimpfung verlaufe die Erkrankung harmlos. Trotz jüngster kritischer Stimmen werde die ÖVP-Grünen-Regierung an der zum 1. Februar geplanten Corona-Impfpflicht festhalten, betonte Nehammer.
Auf Zeugensuche: Ermittler griffen unrechtmäßig auf Luca-App-Daten zu
13:29 Uhr: Bei Ermittlungen zu einem Todesfall hat die Polizei Mainz unrechtmäßig auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitagabend auf Anfrage. Die Behörde hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. Als Folge seien 21 potenzielle Zeugen telefonisch kontaktiert worden. Die Staatsanwaltschaft entschuldigte sich bei den Betroffenen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) über den Fall berichtet.
Die Luca-App soll Restaurantbesitzern und Event-Veranstaltern helfen, die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Kontakte der Besucher ohne Zettelwirtschaft zu erledigen.
Die Ermittlungen folgten auf den Sturz eines Mannes am 29. November vergangenen Jahres nach dem Verlassen einer Gaststätte, wie der SWR berichtete. Der Mann starb demnach einige Tage später an den Folgen. Mit der Datenabfrage seien Besucher der Gaststätte ausfindig gemacht worden, um sie als mögliche Zeugen zu gewinnen. Daten aus der Luca-App dürfen nicht für die Strafverfolgung verwendet werden.
Die Culture4Life GmbH, zu der Luca gehört, teilte mit: "Wir verurteilen diesen Missbrauch der für den Infektionsschutz erhobenen Daten der Luca-App." Fast täglich erreichten das Unternehmen Anfragen von Polizei und Staatsanwaltschaft zu Daten von Nutzern der App. Sie würden immer gleich beantwortet - nämlich "dass wir keine Daten liefern können, weil wir aufgrund des Verschlüsselungskonzepts technisch keinen Zugriff darauf haben".
Die Daten könnten nur bereitgestellt werden, wenn das jeweilige Gesundheitsamt und der jeweilige Betrieb in einem Infektionsfall gleichzeitig ihr Einverständnis erteilten und ihre individuellen Schlüssel anwendeten, um die Daten zu entschlüsseln, erklärte das Unternehmen. "Die Daten sind dann nur für das jeweilige Gesundheitsamt einsehbar." Im vorliegenden Fall habe wohl das Gesundheitsamt auf Druck beziehungsweise Bitten der Polizei einen Infektionsfall simuliert und das Einverständnis des Betriebs auf Bereitstellung der Daten eingeholt.
Die Staatsanwaltschaft erklärte zu dem bekanntgewordenen Fall: "Es wird sichergestellt, dass die entsprechenden Daten nicht weiter genutzt werden." Es seien keine weiteren Fälle bekannt, in denen auf Kontaktdaten der Luca-App zurückgegriffen worden sei. Eine entsprechende Prüfung sei veranlasst worden. Die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft würden auf Beachtung der rechtlichen Vorgaben sensibilisiert, der behördliche Datenschutzbeauftragte sei informiert und eingebunden. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz soll informiert werden.
Dehoga: "2G-plus-Regel ist für viele Betriebe ein Desaster"
12:24 Uhr: Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt angesichts der geplanten schärferen Zugangsregeln für die Gastronomie vor weiteren Umsatzeinbußen für die Betriebe. "Die flächendeckende Einführung von 2G-plus-Zugangsregeln ist für viele Betriebe ein Desaster", sagte Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges dem Nachrichtenportal "watson". Schon jetzt hätten die Betriebe gegenüber 2019 mit deutlichen Umsatzeinbußen zu kämpfen. "Jeder zweite Unternehmer bangt um seine Existenz", sagte Hartges.
Bund und Länder hatten am Freitag unter anderem eine 2G-plus-Regelung für Restaurants, Cafés oder Kneipen beschlossen. Künftig sollen demnach nur noch Geboosterte oder doppelt Geimpfte mit tagesaktuellem Test Zugang erhalten.
Hartges wies darauf hin, dass derzeit weniger als die Hälfte der Menschen im Land geboostert seien. Außerdem sei mit langen Warteschlangen vor Testzentren zu rechnen, die nur begrenzte Öffnungszeiten hätten. "Das trifft alle Betriebe besonders hart, die von Spontanbesuchen und vielen jüngeren Gästen leben, die oftmals noch nicht geboostert sind."
Wichtig sei es nun, dass Betrieben "ausreichend existenzsichernde Hilfen zur Verfügung gestellt würden", forderte Hartges. Notfalls müsse "nachjustiert werden".
Lauterbach warnt: Omikron nicht Ende der Pandemie
11:17 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet spürbare Effekte für den Kampf gegen die Corona-Pandemie durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. "Man muss akzeptieren, dass man selbst mit der Pflicht niemals alle Menschen erreichen wird", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". "Aber ich bin davon überzeugt, dass es eine große Gruppe von Ungeimpften gibt, die wir durch die Impfpflicht zu einer Impfung bewegen können."
Lauterbach betonte, seine Hoffnung sei, dass die Gesellschaft durch die Impfpflicht relativ gut geschützt sein werde. "Wir dürfen nicht mehr in eine Situation geraten, in der ein Sommer trügerisch gut ist, uns aber im Herbst neue Varianten überraschen - und das, ohne dass die breite Bevölkerungsmehrheit geimpft ist. Denn dann ginge alles wieder von vorne los."
Der Minister bekräftigte, dass die Impfpflicht trotz eines geringeren Risikos für schwere Erkrankungen bei der neuen Omikron-Variante nötig sei. "Eine Omikron-Infektion macht nicht zwingend immun vor der nächsten Virusvariante. Der Glaube, dass die Omikron-Variante das Ende der Pandemie ist, ist naiv."
Über eine Impfpflicht soll der Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abstimmen. Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine "Orientierungsdebatte" im Januar. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses "im ersten Quartal" an, also bis Ende März. Lauterbach arbeitet nach eigenen Angaben "als Abgeordneter" an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige.
Italien: Corona-Impfpflicht für über 50-Jährige in Kraft getreten
10:43 Uhr: In Italien ist die Corona-Impfpflicht für Menschen im Alter von mehr als 50 Jahren in Kraft getreten. Das am Mittwoch im Ministerrat beschlossene Dekret wurde am Samstag wirksam, nachdem es am Freitag in Amtsblatt erschien. Ungeimpfte haben jedoch noch Zeit, bis ihnen Konsequenzen drohen. Ab dem 1. Februar ist eine Strafe von 100 Euro für diejenigen vorgesehen, die bis dahin noch ungeimpft sind oder ihre zweite Dosis beziehungsweise den Booster nicht erhalten haben, obwohl sie es könnten.
Die Impfpflicht gilt bis zum 15. Juni und für alle Menschen über 50 mit Wohnsitz in Italien, also auch ausländische Staatsbürger. Ab dem 15. Februar greift für die über 50-Jährigen zudem die 2G-Regel auf der Arbeit. Wer ab dann nicht geimpft oder nachweislich genesen ist, kann zum Beispiel nicht mehr ins Büro kommen. Für jüngere Arbeitnehmer reicht ein negativer Test. Wer dennoch erscheint und erwischt wird, muss wie bisher mit einer Strafe zwischen 600 und 1.500 Euro rechnen.
Die Maßnahme hatte für reichlich Kritik, aber auch Lob gesorgt. Viele Politiker aus den mitregierenden Parteien befürworteten das Vorgehen. Regierungschef Mario Draghi hatte die Maßnahmen damit gerechtfertigt, in der Altersgruppe einzuschreiten, die stärker vom Risiko betroffen ist, bei einer Infektion ins Krankenhaus eingeliefert zu werden.
Der Gründer der größten Parlamentspartei Fünf-Sterne-Bewegung, Berufskomiker Beppe Grillo, kritisierte, die Kontrolle der Zentralregierung rufe "orwellsche Bilder" hervor, die schwer auf der Psyche lasteten. Liguriens Regionalpräsident und Mitbegründer der konservativen Partei Coraggio Italia (Mut Italien), Giovanni Toti, sprach sich in der Zeitung "La Repubblica" (Samstag) dafür aus, die 2G-Regel auszuweiten. Bei einer Impfpflicht hätte man alle Erwachsenen einbeziehen müssen.
FDP-Politiker Ullmann regt altersbezogene Corona-Impfpflicht an
09:56 Uhr: In der Debatte über eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen Corona kann sich der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine altersabhängige Regelung vorstellen. "Der Maßstab für unser Handeln müssen nicht die Infektionszahlen, sondern die Krankheitszahlen sein", sagte Ullmann der "Augsburger Allgemeinen". "Wenn diese sich trotz aller anderen Maßnahmen erhöhen, könnte eine selektive, altersbezogene Impfpflicht greifen. Zum Beispiel für Menschen ab 50 Jahren – das ist aber bislang nur eine Überlegung." Ähnlich äußerte Ullmann sich bei "Zeit Online".
Eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bereits der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger vorgeschlagen. Italiens Regierung hat sich bereits auf die Einführung einer Impfpflicht für Menschen über 50 Jahren verständigt, in Griechenland wurde eine Impfpflicht für Menschen über 60 beschlossen.
Über eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland soll der Bundestag voraussichtlich in diesem Jahr in freier Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin entscheiden. Es soll keinen Gesetzentwurf der Ampel-Regierung geben - stattdessen ist angedacht, das Thema mittels sogenannter Gruppenanträge von Abgeordneten im Parlament zu behandeln. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesregierung hatten am Freitag in ihrer Schalte bekräftigt, dass sie eine allgemeine Impfpflicht für nötig halten.
Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine "Orientierungsdebatte" im Januar. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses "im ersten Quartal" an, also bis Ende März. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) arbeitet nach eigenen Angaben "als Abgeordneter" an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige. Widerstand gibt es etwa innerhalb der FDP, Abgeordnete um den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki hatten einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 335,9
08:20 Uhr: Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut stark gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 335,9 an. Am Vortag hatte sie bei 303,4 gelegen, vor einer Woche bei 220,3. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Die Inzidenz liegt damit wieder so hoch wie zuletzt vor Weihnachten.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 55.889 Neuinfektionen verzeichnet. Es war bereits der vierte Tag in Folge mit mehr als 50.000 Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es noch 26.392.
Ferner wurden am Samstag 268 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des RKI insgesamt 7.473.884 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 113.900. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 6.692.700.
Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder im November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Laut dem aktuellsten RKI-Bericht vom Freitag lag die Hospitalisierungsinzidenz bundesweit bei 3,15.
Bund und Länder hatten am Freitag wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante verschärfte Regeln für die Gastronomie beschlossen. Der Zutritt zu Restaurants, Cafés und ähnliche Einrichtungen ist demnächst nur noch für Geimpfte oder Genesene möglich, die negativ getestet sind oder bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben. Beschlossen wurden auch verkürzte Isolations- und Quarantäneregeln für Infizierte und Kontaktpersonen.
Mexiko überschreitet Marke von 300.000 Corona-Toten
05:39 Uhr: Als fünftes Land der Welt hat Mexiko in der Coronavirus-Pandemie inzwischen mehr als 300.000 Todesopfer registriert. Der nordamerikanische Staat meldete am Freitag 131 neue Todesfälle, womit die Gesamtzahl bei 300.101 lag. Mehr Todesopfer infolge einer Covid-19-Erkrankung haben bisher nur die USA, Brasilien, Indien und Russland verzeichnet.
In Mexiko wird äußerst wenig auf das Coronavirus getestet. Dennoch nahm die Zahl der offiziell bestätigten Neuinfektionen zuletzt deutlich zu. Am Freitag stieg sie um 28.023 auf 4.083.118.
Mexiko hat nach Angaben der OECD vom November die höchste Übersterblichkeit ihrer 38 Mitgliedstaaten. Nach Zahlen der Regierung starben in den vergangenen beiden Jahren in Mexiko bis zum 13. Dezember gut 646 000 mehr Menschen als nach dem Durchschnitt der vorherigen fünf Jahre zu erwarten gewesen wäre.
Rund 56 Prozent der etwa 126 Millionen Einwohner - die zehntgrößte Bevölkerung weltweit - gelten als vollständig geimpft mit einem der zehn zugelassenen Vakzine. Eine Auffrischungsdosis bekommen bislang nur Menschen im Alter von mehr als 60 Jahren und Gesundheitspersonal.
Einen Lockdown hat es während der Pandemie in dem lateinamerikanischen Land nie gegeben, die Grenzen blieben weitgehend offen. Weder bei Einreise aus dem Ausland noch an öffentlichen Orten werden Nachweise einer Impfung oder Genesung verlangt.
Der populistische Staatspräsident Andrés Manuel López Obrador, der auch in der Pandemie eine Austeritätspolitik betreibt, hat die Gefahr durch das Coronavirus immer wieder heruntergespielt und falsche Informationen verbreitet - etwa, dass nicht zu lügen und zu stehlen vor einer Infektion schütze. Im Januar vergangenen Jahres, als Mexiko seine bislang tödlichste Corona-Welle erlebte, erkrankte auch López Obrador an Covid-19. Eine Maske trägt der 68-Jährige fast nie.
Regierung peilt Impfquote von 95 Prozent bei Gefährdeten an
04:15 Uhr: Die Bundesregierung hat die Messlatte für die sogenannte Herdenimmunität gegen Corona nach oben gelegt. "Unser Ziel muss es sein, zu einer Quote von 95 Prozent vor allem bei den gefährdeten Gruppen zu kommen", sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Sabine Dittmar (SPD), der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag).
"Man hat am Anfang gedacht, dass eine Quote von 70 Prozent für die Herdenimmunität ausreicht. Das allerdings reicht, wie wir jetzt wissen, vor dem Hintergrund der zahlreichen Mutationen nicht aus." Omikron biete eine gewisse Chance, von einer weltweiten Pandemie in eine Endemie zu kommen. Aber dazu "brauchen wir noch mehr Impfungen", sagte Dittmar.
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