Anfang Juni ist Europawahl. Wer darf wählen, wie und wann genau wird gewählt? Kann man per Briefwahl wählen? Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zur Europawahl.
Wann findet die Europawahl 2024 statt?
Alle fünf Jahre wählt Europa ein neues Europaparlament. Die nächste Wahl ist vom 6. bis 9. Juni 2024. Jedes EU-Land kann selbst entscheiden, an welchem dieser Tage gewählt wird. In Deutschland ist der Wahltag der 9. Juni.
Was wird bei der Europawahl gewählt?
Gewählt wird das Europäische Parlament, das in Brüssel und Straßburg tagt. Es gibt 720 Abgeordnete, darunter sind 96 aus Deutschland, das ist die höchste Zahl aller Länder. Es gibt keine Sperrklausel, also Mindestanzahl an Stimmen, die eine Partei erreichen muss, um einzuziehen.
Welche Parteien treten 2024 an?
Folgende Parteien treten 2024 zur Europawahl in Deutschland an: CDU/CSU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Freie Wähler, Die Linke, Die Partei, Tierschutzpartei, ÖDP, Volt, Piraten, Familie, Mera25, Bündnis C, Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier!, BIG, Heimat, PdH, Menschliche Welt, MLPD, DKP, SGP, ABG, dieBasis, Bündnis Deutschland, BSW, DAVA, Klimaliste, Letzte Generation, PDV, PdF und V-Partei³.
Die Parteien und Abgeordneten sind wiederum in Fraktionen organisiert. Insgesamt sind es sieben Hauptfraktionen, die die gleichen politischen Ziele verfolgen. Die größte Fraktion ist die Europäische Volkspartei (EVP), zu der aus Deutschland die CDU und CSU gehören.
Die SPD gehört zur Fraktion der Sozialisten und Demokraten (S&D). FDP und Freie Wähler sind Teil der Fraktion "Renew Europe". Bündnis 90/Die Grünen, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Piratenpartei und Volt sind Mitglieder der Fraktion Grüne/EFA. Es gibt auch die Fraktionen Identität und Demokratie (mit der AfD), Europäische Konservative und Reformisten (mit Bündnis Deutschland) und Die Linke.
Wer ist wahlberechtigt?
In Deutschland sind 64,9 Millionen Menschen wahlberechtigt. In der gesamten EU sind es 373 Millionen, die bei der Europawahl wählen dürfen. Wahlberechtigt sind Personen ab 16 Jahren mit deutscher oder einer anderen EU-Staatsbürgerschaft, die in Deutschland wohnen und mindestens drei Monate in der EU gelebt haben.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, meldet sich bei seiner Gemeindebehörde.
Wie wird gewählt?
Man wählt nach dem Verhältniswahlsystem. Jeder Wähler hat demnach eine Stimme, mit der eine Parteiliste oder Wählervereinigung gewählt wird. Die Anzahl der Sitze, die eine Partei oder Wählervereinigung bekommt, richtet sich nach ihrem Stimmenanteil in Deutschland. Mitbringen zur Europawahl muss man ein Ausweisdokument.
Die Wahlbenachrichtigung kann mitgeführt werden. Sie wird normalerweise einige Wochen vor der Wahl automatisch an registrierte Wähler versandt. Sollten Sie keine Benachrichtigung erhalten haben, wenden Sie sich bitte umgehend an Ihre Gemeindebehörde, um sicherzustellen, dass Sie ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.
Wo wird gewählt?
Wählen kann man im Wahlraum, der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Das ist meistens eine Schule in der Nähe des Wohnorts. Man muss ein Ausweisdokument mitnehmen.
Wahlberechtigte im Ausland können per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen.
Briefwahl bei der Europawahl 2024
Um per Briefwahl zu wählen, müssen Wählerinnen und Wähler einen Wahlschein bei der Gemeinde beantragen. Der Wahlschein muss bis spätestens Freitag vor der Wahl um 18 Uhr beantragt werden. In Notfällen, beispielsweise bei einer Erkrankung, geht das auch noch am Wahltag bis 15 Uhr. Eine Online-Wahl ist jedoch nicht möglich.
Online-Wahlen werfen Sicherheitsbedenken auf, weil sie anfällig für Hacking und Manipulationen sein können. Zudem müssen Anonymität und Geheimheit der Wahl gewährleistet sein.
Europawahl 2024: Welche Partei liegt laut Umfragen vorne?
Nach einer Umfrage vom 27. April 2024 sind die CDU/CSU mit 30 Prozent führend, gefolgt von der AfD mit 16 der Stimmen, der SPD mit 15,5 Prozent und den Grünen mit 15 Prozent. Eine aktuelle Euronews-Umfrage sieht die CDU/CSU vor der AFD. Danach folgen SPD und Grüne.
Wahl-O-Mat als Entscheidungshilfe
Das Online-Tool zeigt, mit welcher Partei oder Wählervereinigung man die meisten oder am wenigsten Übereinstimmungen hat. Der Wahl-O-Mat geht auf eine Initiative der Bundeszentrale für politische Bildung zurück. Man beantwortet dazu 38 Thesen. Hier können Sie den Test machen.
Jede zur Wahl stehende Partei ist im Wahl-O-Mat vertreten. Das Tool zeigt Wählerinnen und Wählern dann eine prozentuale Übereinstimmung mit der Partei oder Wählervereinigung an.
Wer sind die deutschen Spitzenkandidaten?
Ursula von der Leyen ist als Spitzenkandidatin der CDU für die Rolle der EU-Kommissionspräsidentin nominiert, steht aber bei der Europawahl nicht direkt zur Wahl. Dies liegt daran, dass sie bereits im Amt ist und ihre Kandidatur mehr symbolisch ist, um die Unterstützung ihrer Partei zu signalisieren. Weitere Spitzenkandidaten der größten Parteien Deutschlands bei der Europawahl sind:
- CSU: Manfred Weber ist Fraktions- sowie Parteivorsitzender der EVP.
- SPD: Katarina Barley, aktuell Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und erneut Spitzenkandidatin der SPD.
- FDP: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Bundestagsabgeordnete sowie Mitglied des FDP-Vorstands und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag.
- Die Grünen: Terry Reintke, Co-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im EU-Parlament und deutsche sowie europäische Spitzenkandidatin der Grünen.
- AfD: Maximilian Krah, seit 2019 EU-Abgeordneter ist und für seine kritische Haltung zur EU bekannt ist. Krah ist in eine Spionageaffäre mit China verwickelt.
- Die Linke: Martin Schirdewan und Carola Rackete, die als Spitzenduo der Partei antreten. Rackete ist für ihre Rolle als Seenotretterin bekannt. Schirdewan ist Co-Vorsitzender der Linke.
- Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit: Fabio De Masi und Thomas Geisel. De Masi ist ehemaliger Linken-Politiker, Geisel ehemaliger Oberbürgermeister Düsseldorfs.
- Freie Wähler: Christine Singer, möchte ihr Wissen als Landesbäuerin des Bayerischen Bauernverbandes mit in die Europapolitik einbringen.
Verwendete Quellen
- elections.europa.eu: Wie wähle ich?
- dawum.de: Europawahl
- de.euronews.com: Euronews-Umfrage zur Europawahl: Fast ein Drittel unterstützen CDU/CSU
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