Potsdam - Nach zwei Jahren mit Überschuss ist Brandenburg 2024 aller Voraussicht nach deutlich ins Minus gerutscht.
Finanzminister Robert Crumbach (BSW) informierte das Kabinett darüber, dass das Land im Jahresabschluss für 2024 ein Defizit von rund 900 Millionen Euro erwarte, nachdem alle Kredite in Anspruch genommen wurden.
Der Minister wies nach Angaben von Regierungssprecher Florian Engels darauf hin, dass im Haushaltsplan noch vorgesehen war, zur Ausgabedeckung rund 1,6 Milliarden Euro aus der Rücklage zu nehmen. "Das ist in dieser Höhe jetzt nicht erforderlich, aber dennoch besteht kein Anlass zur Zufriedenheit", sagte Crumbach. "Die Steuereinnahmen waren 2024 geringer als erwartet und lagen sogar niedriger als 2023."
Die Rücklage schrumpft weiter
Der Betrag soll aus Mitteln der Rücklage des Landes ausgeglichen werden, die laut Regierung noch rund 1,6 Milliarden Euro umfasst und damit deutlich sinkt. Zuletzt hatte Brandenburg 2021 ein Minus beim Jahresabschluss erreicht.
Das Land müsse zum Ausgleich des Haushaltes in erheblichem Maß auf die allgemeine Rücklage zurückgreifen, während in den zwei Jahren zuvor Haushaltsüberschüsse zu verzeichnen waren. Damit würden auch die Maßnahmen des Brandenburg-Pakets finanziert. Das Hilfspaket zur Abfederung der Folgen des Ukraine-Kriegs wurde nach einem Verfassungsgerichtsurteil nicht mehr über Notlagen-Kredite finanziert, sondern aus dem Haushalt.
Ausgaben bei rund 17,5 Milliarden Euro
Das Finanzministerium geht davon aus, dass die Gesamteinnahmen mit Abschluss des Haushaltsjahres 2024 bei rund 16,6 Milliarden Euro liegen werden. Die Ausgaben werden voraussichtlich rund 17,5 Milliarden Euro betragen.
Das Haushaltsvolumen liege - nicht zuletzt durch die Maßnahmen des Brandenburg-Pakets - um rund 400 Millionen Euro höher als 2023. Mit dem Jahresabschluss 2024 werden auch rund 70 Millionen Euro Schulden getilgt, die in Zusammenhang mit Corona-Krediten stehen. © Deutsche Presse-Agentur
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