Löhnberg: Die von schweren Finanznöten geplagte Gemeinde muss sich einen neuen Bürgermeister suchen. Die Gemeindevertreter haben den bisherigen Amtsinhaber Frank Schmidt (SPD) in den Ruhestand versetzt.
Die von Finanznöten geplagte Gemeinde Löhnberg muss sich einen neuen Bürgermeister suchen. Die Gemeindevertreter haben den bisherigen Amtsinhaber
Derweil muss die Gemeinde aus dem Landkreis Limburg-Weilburg damit rechnen, einen Staatsbeauftragten zum 1. Oktober als Aufpasser ins Rathaus gesetzt zu bekommen. Das Regierungspräsidium in Gießen hat diesen Schritt angesichts der Finanzmisere schon angekündigt. Der Gemeindevorstand ist dagegen – er erachtet vielmehr Hilfe in der Finanzverwaltung als notwendig. Eine Entscheidung ist in der nächsten Woche zu erwarten.
Gemeindeordnung gibt Neuwahl-Frist vor
Der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zufolge kann ein Bürgermeister seine Versetzung in den Ruhestand beantragen, wenn ihm das für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht wird. Wird die Stelle eines Bürgermeisters unvorhergesehen frei, muss laut HGO innerhalb von vier Monaten neu gewählt werden.
Wie es hieß, haben die Gemeindevertreter einmütig dem Antrag von Schmidt stattgegeben. Die SPD habe bedauert, dass dem Bürgermeister nicht mehr Zeit zur Erholung gegeben worden sei. Schmidt hatte das zuvor unter einem stetigen Bevölkerungsschwund leidende Löhnberg etwa durch unentgeltliche Kita-Plätze wieder auf den Wachstumspfad geführt. Allerdings ging damit eine finanzielle Überforderung einher. Seit 2016 gab es zudem keinen Jahresabschluss mehr. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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