Einsparungen tun weh. Das mussten auch die Mitglieder des Leverkusener Kulturausschusses in ihre Sitzung am Dienstagabend feststellen, als die Stadtverwaltung erste Vorschläge vorstellte, wo die Stadt in der Kultur sparen könnte. Denn sparen muss die Stadt, die Gewerbesteuer ist um 285 Millionen Euro eingebrochen.
Seitdem wird alles auf den Prüfstand gestellt. Als unmittelbare Folge auf das Verhängen der Haushaltssperre war auf Antrag der Grünen eine sogenannte "Taskforce" gebildet worden, die schauen soll, wie die Stadt Leverkusen ihren künftigen Haushalt unter einem Sparzwang gestalten kann. Darin sitzen Oberbürgermeister Uwe Richrath, der Verwaltungsvorstand der Stadt mit allen Dezernatsleitern, die finanzpolitischen Sprecher der Ratsfraktionen sowie die Vorsitzende des Finanzausschusses, Annegret Bruchhausen-Scholich. Die Taskforce gibt ihre Vorschläge dann zur Beratung in die jeweiligen Fachausschüsse, entschieden wird aber wie immer letztlich im Stadtrat.
Leverkusen: Auch am Programm wird gespart
"Jeder Bereich muss seinen Beitrag leisten", formulierte SPD-Fraktionsvorsitzende und Taskforce-Mitglied Milanie Kreutz. Und bei "freiwilligen Leistungen", also bei den Leistungen, zu denen die Stadt nicht gesetzlich verpflichtet ist, falle der Kulturbereich als erstes, malte Kreutz ein düsteres Bild. "Kultur ist für mich eigentlich keine freiwillige Leistung", sagte der städtische Kulturchef Arthur Horváth. Darin waren sich wohl alle Kulturausschussmitglieder einig. Einzig: Es hilft nichts. Der Rotstift wird auch in der Kultur angesetzt.
Zum Beispiel bei den Kosten für das städtische Kulturprogramm. Die soll die Stadt um rund 100.000 Euro reduzieren, von 702.000 Euro auf 602.000 Euro. "Ich halte die Entscheidung für falsch", kommentierte Bernhard Marewski. Auch Georg Thomanek (Grüne) mahnte, dass es doch gar keine Substanz mehr für Kürzungen gebe. Vor allem missfiel ihm, dass es nur noch zwei statt wie bisher vier Klassiksonntage geben soll. Viermal im Jahr bietet die Westdeutsche Sinfonia unter Leitung von Dirk Joeres hochklassige Konzerte im Forum an. Die Reduzierungwollte der Ausschuss so nicht beschließen. "Ausklammern" wolle man die Entscheidung über die Klassiksonntage, formulierte es die Ausschussvorsitzende Roswitha Arnold (Grüne).
Abgesehen davon gingen die Finanzplanungen für das Kulturprogramm durch. Das sei alleine notwendig, um der Verwaltung die Legitimität für den Abschluss von Verträgen zu geben, sagte Annegret Bruchhausen-Scholich (CDU).
Wir haben versprochen, das Geld in den Haushalt zu schreiben.
Arthur Horváth stellte dem Ausschuss weiteres Einsparpotenzial vor: So soll eine neue Tonanlage im Forum nicht wie geplant angeschafft worden. Rund 380.000 Euro könne man so sparen. Außerdem sollen 100.000 Euro bei den Veranstaltungen zum 50. Geburtstag der kommunalen Neugliederung eingespart werden.
Das brachte Bernhard Marewski auf den Plan: Dem Opladener Geschichtsverein (OGV), der bereits eine aufwendige Ausstellung zu diesem Thema eröffnet hat, seien 25.000 Euro dafür zugesprochen worden. Arthur Horváth präzisierte: "Wir haben versprochen, das Geld in den Haushalt zu schreiben." Der Kulturchef kündigte aber an, über die Förderung für den OGV eine Vorlage zu erstellen, in der der Kulturausschuss dann demnächst darüber entscheiden kann, dass der OGV dieses zugesagte Geld dennoch bekommt. So zumindest war der allgemeine Tenor der Runde am Dienstagabend.
5000 Euro will die Stadt beim Kommunikationskonzept zum Autobahnausbau sparen, ebenso bei den Honoraren im Museum könne man streichen. Ob die kleinen Beträge bei der Lösung des Leverkusener Haushaltsproblems wirklich helfen, ist allerdings dahingestellt.
Aus den Diskussionen über die Sparmaßnehmen entwickelte sich eine Diskussion über die Taskforce an sich, über Effizienz und Transparenz im Umgang mit der Leverkusener Haushaltskrise. "Wir machen inzwischen schon die Arbeit der Verwaltung in superkleinklein", sagte Taskforce-Mitglied Milanie Kreutz. Sie betonte aber die Mühe, die sich die Verwaltung mit den Listen mache, über die die Taskforce diskutiere. Dennoch könne man darüber reden, ob das Prinzip Taskforce so funktioniere. Denn den Ausschussmitgliedern fehlten auch immer wieder Fakten, um letztlich zu entscheiden, bemängelte Stephan Adams (Opladen Plus). © Kölner Stadt-Anzeiger
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