Trier/Koblenz/Kaiserslautern - Bei der Neuwahl des Bundestages im Februar setzen die Städte in Rheinland-Pfalz wegen der kurzen Vorbereitungszeit auf erfahrene Wahlhelfer und eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Wegen des großen Personalbedarfs und gleichzeitig tendenziell sinkender Zahl freiwilliger Helfer werden aller Voraussicht nach 2025 wieder zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bei der Wahl helfen, wie die Stadt Worms mitteilte.
"Wir sind derzeit noch in der ersten Phase, in der Freiwillige gesucht werden", teilte die Stadt Neuwied auf Anfrage mit. Bislang seien darüber etwa ein Drittel der Stellen besetzt worden. "In der zweiten Stufe werden Mitarbeiter unserer Verwaltung verpflichtet." Sollte das nicht ausreichen, müssten Bürger verpflichtet werden. Bislang habe es aber immer gereicht. In Neuwied soll parallel zum Bundestag auch der Oberbürgermeister gewählt werden.
Hilfe von erfahrenen Ehrenamtlichen
Angesichts der kurzen Vorlaufzeit setzt Neustadt an der Weinstraße auf erfahrene Ehrenamtliche. Es werden direkt Wahlhelferinnen und Wahlhelfer angesprochen, die bereits mehrfach unterstützt haben und im Verzeichnis hinterlegt seien, schrieb die Stadt. Auch über Ortsverwaltungen und den Parteien sollen demnach Listen erstellt werden. "Zudem hat die Stadtspitze die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um Unterstützung gebeten", teilte die Stadt mit. "Bisher haben wir immer ausreichend Personen gefunden."
Wie viele Wahlhelfer werden benötigt?
In Rheinland-Pfalz werden für die Bundestagswahl Tausende Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gebraucht. In Trier sind es etwa 800 bis 1.000, in Koblenz mehr als 1.200. Kaiserslautern benötigt rund 800 Freiwillige, in Ludwigshafen sind es sogar rund 1.500. Auch in den etwas kleineren Städten wie Neustadt an der Weinstraße oder Neuwied sind es rund 500.
Wahlhelfer erhalten für ihre Aufgabe ein sogenanntes Erfrischungsgeld. Das liegt in den Städten zwischen 25 und 80 Euro. In Trier wurde diese Pauschale jetzt zur Bundestagswahl deutlich erhöht: von 25 bis 35 Euro, je nach Funktion auf 50 und 80 Euro.
Welche Aufgaben haben Wahlhelfer?
Bei Wahlen stehen verschiedene Aufgaben für die Helferinnen und Helfer an. Sie führen etwa als Wahlvorsteher, Schriftführer oder Beisitzer die Wahl durch, lassen Briefwahlunterlagen zu und zählen aus.
"In den Wahlvorständen haben die Helferinnen und Helfer die Aufgaben, darauf zu achten, dass die Wählerinnen und Wähler im richtigen Wahllokal sind, Stimmzettel auszugeben und dafür zu sorgen, dass die Wahlhandlung ordnungsgemäß abläuft", erklärt die Stadt Kaiserslautern. Später gehe es dann um die Auszählung der Stimmzettel und das Verpacken der Unterlagen.
Im Briefwahllokal prüfen die Helferinnen und Helfer die Wahlbriefe auf Zulässigkeit und werfen sie laut Stadt in die Urne. Auch hier wird später dann ausgezählt. "Für die Aufgaben werden keine speziellen Kenntnisse benötigt", schreibt die Stadt. "Alle nötigen Informationen erhalten die Helferinnen und Helfer je nach Funktion in Schulungen oder durch speziell für Wahlhelfende zusammengestelltes Informationsmaterial."
Wird es bis zur Wahl genügend Wahlhelfer geben?
In Koblenz lasse sich noch nicht absehen, ob genügend Wahlhelfer gefunden werden könnten, schrieb ein Sprecher. "Es gibt noch keine Rückmeldungen." Auch Kaiserslautern gibt noch keine offizielle Einschätzung ab. Die Werbung laufe gerade erst an. "Erfreulich ist allerdings, dass sich auch ohne offiziellen Aufruf bisher schon einige Personen gemeldet haben, die die Kaiserslauterer Wahldienststelle als Wahlhelfende unterstützen möchten."
Deutlich zuversichtlichere Töne kommen hingegen aus Trier. "Wir haben schon mehrere hundert Mails von potenziellen Helferinnen und Helfern, die sich gemeldet haben – obwohl wir die öffentliche Suche gerade erst gestartet haben", teilte ein Sprecher mit. Die Erfahrung zeige aber, dass sich am Anfang viele Menschen meldeten und das Interesse dann im Laufe der Wochen stark nachlasse. "Deshalb müssen wir jetzt weiterhin lautstark trommeln, damit wir in allen Wahlvorständen die richtige Mischung aus erfahrenen und neuen Wahlhelferinnen und -helfern haben." Die Stadt sei zuversichtlich, genügend Freiwillige zu finden.
"Guter Pool an Wahlhelfern"
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz sieht sich ebenfalls gut gerüstet für die Bundestagswahl. "Wir haben einen guten Pool an Wahlhelfern", sagte der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos). "Da machen wir uns relativ wenig Gedanken und sehen das als gut machbar an." Organisatorisch sei eine Bundestagswahl auch weniger aufwendig als eine Kommunal- oder Europawahl. Die Stadt habe frühzeitig dazu aufgerufen, als Wahlhelferin oder Wahlhelfer zur Verfügung zu stehen. Mit einer Zahl von 2.200 Personen rechneten die Verantwortlichen. Davon seien 1.600 Wahlhelfende fest eingeplant, 600 kämen als Reserve dazu.
Auch in vielen Städten des benachbarten Saarlands haben sich bereits zahlreiche Freiwillige gemeldet. Die Suche dauert aber auch hier weiter an. © Deutsche Presse-Agentur
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