Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Die Atomgespräche mit dem Iran sind zwar noch nicht beendet. Am Donnerstagnachmittag trat US-Außenminister John Kerry dennoch den Rückflug von Wien in die USA an - allerdings nicht ohne Pannen.

Barack Obama und seine Verbündeten können erste Erfolge im Kampf gegen den IS verzeichnen. Die bislang stärksten Luftangriffe in Syrien zeigen Wirkung. Die Dschihadisten regierten nun mit einem neuen Drohvideo – und sagen den USA und Deutschland den Kampf an. Ein deutscher IS-Terrorist droht darin Kanzlerin Angela Merkel.

Von Enthauptungen bis zu Katzenbildern: Die Terroristen des Islamischen Staats ziehen alle Register, um neue Anhänger zu gewinnen. Besonders in den sozialen Netzwerken verbreiten sich ihre Botschaften rasant. Was macht ihre Propaganda so erfolgreich?

Der kurdische Präsident Masud Barzani hat mit dramatischen Worten mehr Unterstützung aus dem Westen für den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und um Kobane gefordert. Sonst drohe ein Massaker in der umkämpften Stadt an der syrisch-türkischen Grenze. Vor allem die Türkei müsse mehr tun, um die "IS-Monster" zu stoppen.

In den Kriegswirren in Syrien und im Irak steigt die Zahl der Selbstmordattentäter aus Deutschland. Es gebe Hinweise, dass sich am Sonntag der achte in die Luft gesprengt habe, hieß es in Sicherheitskreisen

In kürzester Zeit hat der Islamische Staat (IS) ein großes Gebiet im Irak und in Syrien erobert. Dabei nutzen die Extremisten geschickt die instabile Situation im gesamten Nahen Osten aus, während der Westen noch um die richtige Strategie ringt. Doch gibt es die überhaupt?

Historikerin räumt mit den Mythen um den "Wüstenfuchs" auf.

Türkeis F16-Jets sollen PKK-Stellungen angegriffen haben.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft schiitischen Truppen im Irak Kriegsverbrechen an Sunniten vor.

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen – sie haben besondere Bedürfnisse. Um denen gerecht zu werden, gibt es Kinderrechte. Seit Verabschiedung einer entsprechenden UN-Konvention hat sich viel getan. Doch Deutschland hinkt in vielen Punkten noch immer hinterher.

Terroristen gestehen Handel mit Zivilisten in Syrien und dem Irak.

Etwa 450 deutsche Dschihadisten haben sich dem IS angeschlossen. Viele davon waren vor ihrer Abreise arbeitslos. Etwa ein Fünftel bekam offenbar staatliche Unterstützung wie Arbeitslosengeld oder Hartz IV. Politiker sind empört.

Kobane steht kurz vor dem Fall. Doch die Terror-Milizen des IS haben bereits zahllose Städte entlang der 822 Kilometer langen Grenze zwischen Syrien und der Türkei erobert. Steht nun die Türkei im Visier des IS? Und was käme dann auf Deutschland zu?

Angesichts der jüngsten Ausschreitungen zwischen Kurden und radikalen Islamisten in deutschen Städten warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor einer neuen Gewaltspirale.

In Deutschland demonstrieren tausende Kurden gegen die Gewalt der Terrormiliz der IS in Syrien. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Vertreter der kurdischen Gemeinde in Deutschland sprach mit unserem Portal über die Proteste und die aktuelle Lage in Syrien.

Die Terrortruppen des IS rücken immer weiter auf die kurdische Stadt Kobane an der türkischen Grenze vor. Das Nachbarland hat bereits Panzer aufgefahren. Doch warum kommt die Türkei den Menschen nicht zur Hilfe?

Der Grünen-Politiker und Ex-Umweltminister präsentiert auf der Buchmesse sein neues Werk. Das Buch nimmt die Große Koalition ins Visier und ist gleichzeitig Abrechnung und Provokation. Es zeigt aber auch Lösungswege auf.

In der syrischen Grenzstadt Kobane liefern sich Kurden und Extremisten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) seit Wochen heftige Kämpfe. Hunderte Menschen sind in den Gefechten bereits umgekommen, Tausende sind auf der Flucht. Warum ist Kobane für den IS so wichtig?

Experten haben massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr festgestellt. Die Unternehmensberatung KPMG, die Ingenieurgesellschaft P3 und die Anwaltskanzlei Taylor Wessing übergaben ihren Bericht am Montag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Drohne "Euro Hawk" hat kein gutes Licht auf das Verteidigungsministerium geworfen. Ex-Verteidigungschef Thomas de Maizière hatte das Projekt gestoppt, weil die Kosten exorbitant gestiegen waren. Doch nun soll die Skandal-Drohne reaktiviert werden. So will es Ministerin Ursula von der Leyen. Doch warum?

Die Bundeswehr steht offenbar kurz vor dem Einsatz von Kampftruppen in der Ost-Ukraine. Einem Pressebericht zufolge sind dafür 200 Soldaten vorgesehen.

Das Regime Islamischer Staat tötet jeden, der nicht zum Islam konvertiert. Dabei ist die Christenverfolgung mitnichten ein einmaliges Phänomen. Alle fünf Minuten muss ein Christ sterben, weil er Christ ist.

Am Mittwoch sorgte Gerhard Schröder für Aufsehen: Er sei stolz darauf, ein "Russland-Versteher" zu sein, sagte der Altkanzler bei einer Rede in Rostock. SPD- und Unions-Mitglieder stützen den 70-Jährigen in seinen Aussagen, doch aus den Reihen der Grünen hagelt es Kritik.

Der aktuell entdeckte Produktionsfehler bei allen 15 Eurofighter-Modellen ist nur eine von vielen Pannen, die Kampfjets betreffend. Eine Chronologie des Versagens.

Neue Gerüchte um Kim Jong Un: Laut einer südkoreanischen Zeitung hat sich nordkoreanische Diktator die Knöchel gebrochen. Grund dafür sei sein Übergewicht.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat Politik und Wirtschaft vor einer Konfrontation mit Russland gewarnt und zu mehr Dialogbereitschaft aufgerufen.

Man verhaftete sie von einem Tag auf den anderen. Weil sie als regimekritisch galten und ihre eigenen Vorstellungen von einem guten Leben hatten. Geschätzte 250.000 Inhaftierte soll es in der DDR gegeben haben. Zwei erzählen, was es für sie bedeutete, einer Diktatur zum Opfer gefallen zu sein.

Er bezeichnet sich selbst als Friedensstifter, aber predigt in der umstrittenen Berliner Al-Nur-Moschee: Seit seinem Auftritt bei Günther Jauch fragen sich viele, welche Gefahr von Abdul Adhim Kamouss und Deutschlands Imamen ausgeht.

Günther Jauch muss derzeit viel Kritik einstecken. Er lies einen kontroversen Imam minutenlange Monologe führen. So reagierte Deutschland auf die Sendung am Sonntag.

IS feuert erstmals Mörsergranaten auf Kurdenstadt Ain al-Arab ab.

In der krisengeschüttelten Ostukraine nutzen die prorussischen Separatisten die brüchige Waffenruhe, um ihre Abspaltung von Kiew voranzutreiben.

Der Islamische Staat warnt: Der Nahe Osten werde für die USA zu einem "neuen Vietnam". Doch was steckt hinter der Drohung der Miliz und welche Risiken birgt der Kampf gegen den Terror?

Die FDP fordert die Bundesregierung zu einer stärkeren militärischen Beteiligung im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf. Deutschland solle sich nach Meinung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner aktiv an den Luftschlägen gegen den IS beteiligen.

Potenzielle Terrorkämpfer aus Deutschland gelangen meist über die Türkei nach Syrien oder in den Irak. Ohne Pass, nur mit einem Personalausweis. Die Koalition will dem einen Riegel vorschieben.

Ausweisen oder eingliedern: Umgang mit IS-Kämpfern löst Debatte aus.

Über 450 Extremisten aus Deutschland sind bisher ausgereist, um für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu kämpfen.

Wenige Stunden nach dem Start der deutschen Waffenlieferungen in den Nordirak ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag zu einem Überraschungsbesuch in der Kurden-Hauptstadt Erbil gelandet.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will bis 2020 die Weichen für einen EU-Beitritt stellen. Er kündigte rund 60 Reformen an, die sein Land in den kommenden sechs Jahren auf einen EU-Beitritt vorbereiten sollen, wie ukrainische Medien am Donnerstag berichteten.

Bei UN-Vollversammlung melden sich USA als Führungsmacht zurück.

Im Kampf gegen IS werden in Syrien Ziele an türkischer Grenze attackiert.

Ronja von Wurmb-Seibel über das tödliche Erbe der Nato in Afghanistan.

Der rechtspopulistische Politiker Wladimir Schirinowski sagt der Ukraine ein baldiges Ende voraus. "In 5 Jahren wird die Ukraine aus sechs bis sieben zentralen Regionen mit zehn bis zwölf Millionen Menschen bestehen", sagte er der "Bild"-Zeitung.

PKK ruft türkische Kurden zum Widerstand gegen IS auf.

Die Schotten bleiben very british. Doch der Separatismus lebt.

Schottland hat sich entschieden – gegen die Unabhängigkeit. Für den schottischen Ministerpräsident Alex Salmond und sein "Ja"-Lager ist dies dennoch keine Niederlage. Und auch der Regierung in London bleibt ein Fiasko erspart.

Allem Anschein nach mobilisiert Russland seine Truppen. Nach ukrainischen Angaben sind rund 4.000 russische Soldaten an der Grenze zusammengezogen worden.

Wladimir Putin soll gedroht haben, binnen zwei Tagen in Warschau, Riga, Vilnius oder Bukarest einnehmen zu können. Das geht offenbar aus Gesprächsprotokollen hervor.

Moskau soll die ukrainischen Rebellen mit Luftverteidigungswaffen beliefert haben. Noch immer wird gerätselt, ob ein solches Abwehr-System zum Absturz von Flug MH17 führte.

Nach den Wahlen in Thüringen und Brandenburg zeigt sich: Linke und AfD haben großen Zulauf. Die AfD müsse mittlerweile ernstgenommen werden. Die Kanzlerin brauche dafür eine Strategie. Die Pressestimmen zu den Wahlen.

Vorschlag sieht Überarbeitung des Sanktionen-Katalogs vor.