Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Bundeshaushalt

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt für 2023

Kritik Maybrit Illner

Illners Verhalten anstrengend für den Zuschauer, unhöflich dem Gast gegenüber

von Christian Vock
Analyse Politik

Heizen, einkaufen, fliegen: Was der neue Ampel-Haushalt konkret für Sie bedeutet

von Lukas Weyell
Protest

Bauernverband ruft zu Protestkundgebung am Montag in Berlin auf

Krieg in Nahost

Israel setzt neue Kampfmethode gegen Hamas-Terroristen ein

Diplomatie

Tauwetter in Brüssel - Tusk und von der Leyen betonen Partnerschaft

Video USA

Für russischen Oligarchen gearbeitet: Ex-FBI-Beamter zu Haftstrafe verurteilt

Bundesrat

Bundesrat schickt zwei Justiz-Digitalgesetze in Vermittlungsausschuss

EU-Gipfel

Am Ende doch ein "Nem": Orban blockiert Ukraine-Hilfen

Kritik Markus Lanz

Lanz geht Bartsch an: "Das ist altersrassistisch, was Sie jetzt sagen"

von Natascha Wittmann
Bundesrat

Bundesrat plädiert für EU-Erweiterung

Elterngeld

Einkommensgrenze für Elterngeld künftig deutlich niedriger

Haushaltseinigung

Bundestag beschließt höheren CO2-Preis ab 2024

Abstimmung

Bundesrat stimmt für Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten

Haushalt

Koalition verteidigt Nachtragshaushalt und Ampel-Kompromiss

Video USA

Historische Amtsenthebung: Kevin McCarthy beendet Amt als Sprecher

Strafvollzug

Nawalny-Sprecherin: Weiter kein Lebenszeichen vom Kremlgegner

Haushalt

Union hat verfassungsrechtliche Zweifel am Nachtragshaushalt

Gedenken

Bundesrat gedenkt der von Nazis ermordeten Roma, Sinti und Jenischen

Abstimmung

Noch kein grünes Licht für Polizeibeauftragten des Bundes

EU-Gipfel

Für Zustimmung zu Ukraine-Hilfen will Orban "nicht die Hälfte, sondern alles"

Video Krieg in Nahost

Söder in Israel: Verständnis für Kampf gegen Hamas

Video Krieg in der Ukraine

Orban verhindert bei Gipfel Einigung auf Finanzhilfen für Ukraine

Politik

Buschmann hält nichts von Verbotsprozess gegen AfD: "Wäre ein Propagandafest"

Krieg in Nahost

Augenzeugen berichten von neuem Vorgehen Israels bei Suche nach Hamas-Führern

von Merja Bogner
Militäreinsatz

Letzte Soldaten aus Mali-Einsatz unterwegs nach Deutschland

Video Politik

Neues EU-Sanktionspaket beschließt Einfuhrverbot für russische Diamanten

Video Politik

Jens Spahn befürwortet Bau von deutschen Mini-Akw

Krieg in der Ukraine

Schwärme russischer Kampfdrohnen greifen Ukraine an

Krieg in Nahost

Ton wird schärfer: USA verlangen Schutz von Zivilisten im Gazastreifen

Krieg in Nahost

Hamas-Festnahmen in Berlin: Erste Hinweise bereits im Sommer

EU-Gipfel in Brüssel

EU beschließt Start von Ukraine-Beitrittsverhandlungen - Orban enthält sich

Politik

Zentralrat der Juden zu Festnahmen: Terror-Bedrohung erschreckend

Video Bundestag

E-Rezept und E-Patientenakte für alle - für Lauterbach "ein Quantensprung"

Politik

Minister von Schwarz-Rot in Hessen sollen erst Anfang 2024 feststehen

Politik

Papst Franziskus warnt vor KI: "Spirale einer technologischen Diktatur"

Politik

Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Polen wegen verhinderter Abtreibung

Islam

Schrittweise Beendigung der Imam-Entsendung aus der Türkei vereinbart

Politik

Linken-Chefin Wissler kritisiert Pläne zum Verkauf von Bundesbeteiligungen

Politik

Britischer Außenminister kündigt Sanktionen gegen radikale Siedler an

Politik

Trittin verlässt Bundestag - "Nie wieder Macht für Antidemokraten"

Video Krieg in Nahost

Söder in Israel: Bayern schließt Abkommen mit Holocaust-Gedenkstätte

Interview Krieg gegen Israel

Überlebende des Hamas-Angriffs: "Wir dachten, uns kann nichts passieren"

von Joshua Schultheis
Video Krieg in Nahost

Trotz Kritik: Israel will Krieg gegen Hamas bis zum Sieg fortführen

Video Politik

EU will Verbraucher besser vor ausufernden Strompreisen schützen

Gesundheitspolitik

Telefonische Kinderkrankmeldung für Eltern in Sicht

USA

Amtsenthebungsverfahren gegen Biden: Was es vom Fall Trump unterscheidet

von Marie Illner
Agrarpolitik

Vize-CDU-Generalsekretärin: Özdemir lässt Landwirtschaft im Stich

Krieg in der Ukraine

Wie fest sitzt Selenskyj noch im Sattel?

von Joana Rettig
Politik

Putin verkündet Wachstum trotz Sanktionen