Dreier-Bündnis für Mainz: In Mainz haben sich Grüne, CDU und SPD in einer Koalition zusammengefunden.
Das geht, weil es zwischen den handelnden Akteuren menschlich stimmt. Zu viele Kompromisse sollten sie zugunsten des neuen Miteinanders trotzdem nicht aushandeln.
Der Ton macht die Musik. Und in diesem Punkt unterscheiden sich die aktuell verantwortlichen Mainzer Unterhändler deutlich von ihren Vorgängern bei Grünen, CDU und SPD, die als Kommunalpolitiker im Zweifel lieber Ränke als Bündnisse geschmiedet haben.
Dafür dass im Rathaus der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt fortan eine ziemlich große und entsprechend starke Kenia-Koalition das Sagen haben wird, gibt es mehrere Gründe: vor allem den, dass es zwischen den handelnden Akteuren offensichtlich menschlich stimmt.
Was sich bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zum Beispiel daran ablesen ließ, dass ein erkennbar gut gelaunter CDU-Parteivorsitzende Thomas Gerster, bisher einer der größten Kritiker grüner Verkehrspolitik, im allerfreundlichsten Ton verkündete, er sehe nun wahrlich keinen Grund mehr, bis 2029 den Rücktritt der Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger (Die Grünen) zu fordern. Was er zu Wahlkampfzeiten fast monatlich getan hatte.
Kenia-Bündnis steht für stabile Verhältnisse
Dass gerade die CDU Kompromisse eingehen und Kröten schlucken musste, ist der Preis dafür, dass die in der Vergangenheit oft stärkste Stadtratsfraktion nach 15 Jahren "Ampel" endlich wieder die Oppositionsbank verlassen und sozusagen auf der Regierungsseite Platz nehmen darf.
Grüne und SPD können dabei auch in Zukunft jeweils zwei hauptamtliche Dezernenten stellen. Während sich die Union mit einem festangestellten und zwei ehrenamtlichen Beigeordneten begnügt. Rot-Grün war es offenbar zu unsicher, mit der FDP und einem für die Mehrheit notwendigen vierten Partner, Volt etwa, eine Partnerschaft einzugehen.
Im Vergleich dazu steht das Kenia-Bündnis für stabile Verhältnisse. Auch wenn sich die meisten Wähler von Grünen, CDU und SPD das beim Urnengang im Juni ganz sicher nicht so gedacht haben. Sie können nur hoffen, dass angesichts der schwierigen Finanzlage nicht zu viele faule Kompromisse gemacht werden. © Frankfurter Allgemeine Zeitung
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