Mainz - Wer hinter den illegalen Drohnenflügen über der Air Base Ramstein Anfang Dezember steckt, ist nach Darstellung des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin noch offen.
Die für die Ermittlungen zuständige Generalstaatsanwaltschaft habe noch "keinerlei Erkenntnisse", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dass russische Spionage dahinterstecke, sei "schlicht Spekulation", betonte Mertin.
Er lege Wert darauf, dass im Ermittlungsverfahren die Staatsanwaltschaft die Anlaufstelle für Informationen sei, sagte der Justizminister. Die Staatsanwaltschaft entscheide in Ermittlungsverfahren, ob und wie die Öffentlichkeit informiert werde. Die Ermittlungsakten seien nicht öffentlich und es gehe immer auch darum, dass die Ermittlungen nicht gefährdet würden.
Ebling: Drohnen wohl Teil einer hybriden Kriegsführung Russlands
Innenminister Michael Ebling (SPD) hatte zuvor gesagt: "Die Einsätze von großen Drohnen zur Ausspähung von sicherheitsrelevanten Liegenschaften nimmt auch in Deutschland erkennbar zu." Sie seien mutmaßlich Teil einer hybriden Kriegsführung Russlands. Zur Sicherung des Luftraums gegen Spionage und Sabotage brauchten die Bundesbehörden dringend eine geeignete Technik zum frühzeitigen Aufspüren und Bekämpfen von Drohnenflügen.
In den Abendstunden am 3. und 4. Dezember gab es früheren Berichten zufolge zahlreiche Drohnensichtungen über der Air Base. Ramstein ist das zentrale US-Drehkreuz für militärische Operationen in Europa und Afrika und entsprechend gut geschützt. © Deutsche Presse-Agentur
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