- 18:29 Uhr: ➤ Corona-Zahlen in Griechenland verdoppeln sich binnen 24 Stunden
- 14:31 Uhr: Söder wegen Omikron für Überprüfung der Quarantäne-Regeln
- 12:33 Uhr: Spanische Impfgegnerin entführt ihre Söhne, damit sie nicht geimpft werden
- 11:05 Uhr: China verschärft Lockdown im Norden des Landes
- 10:40 Uhr: Justizminister Buschmann sieht nationales Impfregister skeptisch
- 08:40 Uhr: Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung lehnt allgemeine Impfpflicht ab
- 06:40 Uhr: Mehr als 20.000 Neuinfektionen erfasst
➤ Corona-Zahlen in Griechenland verdoppeln sich binnen 24 Stunden
Die griechische Gesundheitsbehörde hat von Montag auf Dienstag 21.657 Corona-Neuinfektionen registriert. Das ist mehr als doppelt soviel wie am Tag zuvor und ein neuer Negativ-Rekord seit Beginn der Pandemie. Bisher lag die Zahl der Neuinfektionen in dem Land mit seinen rund 11 Millionen Einwohnern täglich bei 3000 bis 5000 Fällen.
Den sprunghaften Anstieg führen die Fachleute auf die Omikron-Variante zurück, die sich vor allem in Athen ausbreitet. Gut die Hälfte der Neuinfektionen registrierten die Behörden am Dienstag im Großraum der Hauptstadt, bei rund 70 Prozent handele es sich um Omikron, hieß es im Staatsfernsehen.
Der griechische Gesundheitsminister Thanos Plevris hatte bereits am Montag angekündigt, dass die Corona-Maßnahmen wegen Omikron von Januar an verschärft würden. Nun behält die Regierung sich vor, schneller zu handeln. Am Mittwoch will Regierungschef Kyriakos Mitsotakis mit dem Corona-Krisenstab tagen, am Mittag sollen die Ergebnisse des Treffens und möglicherweise auch neue Maßnahmen verkündet werden.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Gericht bestätigt Tanzverbot in Berliner Clubs
17:31 Uhr: Das Tanzverbot in Berliner Clubs und Diskotheken bleibt zunächst bestehen. Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit, nachdem es Eilanträge von Clubbesitzern und Veranstaltern abgelehnt hat. Zwar stelle das Verbot einen "erheblichen Eingriff in die Berufsfreiheit" dar, so die Richter. Mildere Mittel stünden jedoch derzeit nicht zur Verfügung.
Das Gericht bestritt nicht, dass andere Maßnahmen wie etwa ein Negativtest, eine vollständige Impfung oder ein Genesungsnachweis in Kombination mit einem Hygienekonzept die Gefahr von Neuinfektionen verringerten. Tatsächlich verhindern ließe sich die Ansteckung aber nur durch ein Verbot.
Bei Tanzveranstaltungen bestehe eine besonders hohe Ansteckungsgefahr durch Aerosolübertragung, argumentierten die Richter. Über einen längeren Zeitraum sei eine größere Zahl von Menschen in geschlossenen Räumen und beim Tanzen käme es zu einer erhöhten Atemaktivität. Es werde laut gesprochen angesichts lauter Musik - und bei "einer alkoholbedingten Enthemmung" würden die Abstandsregeln typischerweise schnell vergessen.
Nach Angaben eines Gerichtssprechers hatten sich insgesamt ein Dutzend Clubbesitzer und Veranstalter gegen das Verbot gewehrt. Gegen die Beschlüsse kann jeweils Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.
Paar lässt Kinder während Demonstration im Auto zurück
16:27 Uhr: Ein Paar hat in Bayern an einem sogenannten Corona-Spaziergang teilgenommen und währenddessen seine beiden drei und fünf Jahre alten Kinder im Auto zurückgelassen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein Passant im schwäbischen Immenstadt auf die weinenden Geschwister aufmerksam. Sie saßen bei Temperaturen von rund drei Grad unbeaufsichtigt in einem geparkten Auto.
Der Zeuge informierte eine Polizeistreife. Während die Beamten sich an dem Wagen aufhielten, kam die Mutter der Kinder hinzu. Die Polizei berichtete dem Jugendamt über den Vorfall.
An der nicht angemeldeten Versammlung am Montagabend nahmen zwischen 150 und 180 Menschen teil. Etwa die Hälfte habe sich nicht an die Abstandsregeln gehalten, die meisten hätten keine Masken getragen, teilte die Polizei mit. Einige der Teilnehmer seien Beamten gegenüber verbal aggressiv aufgetreten. Insgesamt sei die Versammlung jedoch friedlich verlaufen.
US-Gesundheitsbehörde verkürzt Isolationsdauer
15:40 Uhr: Die US-Gesundheitsbehörde CDC verkürzt die empfohlene Isolationsdauer nach einer Corona-Infektion von zehn auf fünf Tage. Grund seien wissenschaftliche Erkenntnisse, dass die meisten Ansteckungen früh im Krankheitsverlauf stattfinden: in der Regel in den ein bis zwei Tagen vor dem Auftreten der Symptome und in den zwei bis drei Tagen danach. Bisher hatte die CDC eine Isolation von zehn Tagen empfohlen. Unter Isolation versteht die Behörde die Zeit nach einer bestätigten Infektion.
Die Verkürzung wird nun empfohlen, wenn die Betroffenen keine Symptome mehr haben und an weiteren fünf Tagen eine Maske tragen, wenn sie sich in der Nähe anderer aufhalten. Die neuen Empfehlungen sollen gewährleisten, dass die Menschen ihr tägliches Leben sicher weiterführen können.
Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie in Bremen hält die Empfehlung für problematisch, "weil alles auf Selbsteinschätzung beruht". Auch nach fünf Tagen könne man natürlich noch infektiös sein, "und ob da Maskentragen reicht, ist fraglich". Besser wäre aus seiner Sicht ein negativer Test zur Beendigung der Isolation.
Giffey hält Lockdown in Berlin für möglich
15:21 Uhr: Berlins neue Regierende Bürgermeisterin
"Ich habe nach wie vor die Haltung, dass wir noch nicht - auch nach dem Gespräch heute - an dem Punkt für einen Lockdown sind", sagte Giffey. "Aber das ist ein Vorerst. Denn es ist klar, wenn die Situation sich verschärft, müssen wir reagieren."
Es gehe um eine Balance zwischen dem Aufrechterhalten des öffentlichen Lebens, dem Schutz der Bevölkerung, aber auch der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Das Allerwichtigste sei, dass sowohl in den Krankenhäusern als auch bei der Polizei und bei der alltäglichen Versorgung der Bevölkerung das System aufrecht erhalten bleibe.
Zahl der Impfungen nach Feiertagen wieder gestiegen
14:48 Uhr: Nach den Weihnachtstagen mit vergleichsweise wenig Impfungen haben sich Anfang der Woche wieder deutlich mehr Menschen gegen Corona impfen lassen.
Am Montag bekamen knapp 491.000 Bürger und Bürgerinnen in Deutschland eine Dosis verabreicht, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Dienstag hervorgeht. Vom 24. bis 26. Dezember bewegte sich die Zahl zwischen rund 36.000 und knapp 76.000. Der bisherige Rekord war am 15. Dezember mit insgesamt 1,6 Millionen Dosen erzielt worden.
Mindestens knapp 59,0 Millionen Menschen sind nach den Angaben vom Montag bisher zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. Das sind 70,9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens 30,4 Millionen Menschen (36,6 Prozent) haben zusätzlich einen "Booster" erhalten. Bei den Auffrischungsimpfungen steht das Saarland an der Spitze (43,4 Prozent), gefolgt von Niedersachsen (39,6 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (39,5 Prozent). Das Schlusslicht bildet Sachsen (28,8 Prozent).
Söder wegen Omikron für Überprüfung der Quarantäne-Regeln
14:31 Uhr: Angesichts der befürchteten raschen Verbreitung der Omikron-Variante auch in Deutschland hat CSU-Chef
"Das gilt nicht nur für die kritische Infrastruktur, sondern auch für das ganz normale Leben der Menschen", sagte der CSU-Politiker weiter. Die Bundesregierung müsse jetzt schnell einen Vorschlag dazu machen, forderte Söder.
Weil Expertinnen und Experten erwarten, dass die Zahl der Corona-Infektionen wegen der hochansteckenden Omikron-Variante weiter steigt, wird befrüchtet, dass es zu massiven Ausfällen von Arbeitskräften kommt. Sie könnten auch eintreten, wenn Infizierte gar nicht schwer erkranken, sich aufgrund der aktuellen Regeln aber eine bestimmte Zeit zu Hause isolieren müssen. Die genaue Dauer der Quarantäne legt das jeweilige Gesundheitsamt fest.
Einige andere Staaten haben die entsprechenden Regeln wegen Omikron schon geändert.
Bundesregierung will zügig Gesetz zur Triage vorlegen
13:41 Uhr: Die Bundesregierung will nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage in der Corona-Pandemie zügig eine gesetzliche Regelung schaffen. Dies kündigte Justizminister
"Das erste Ziel muss sein, dass es erst gar nicht zu einer Triage kommt", erklärte Buschmann. "Wenn aber doch, dann bedarf es klarer Regeln, die Menschen mit Handicaps Schutz vor Diskriminierung bieten."
"Die Bundesregierung wird dazu zügig einen Entwurf vorlegen", fügte der Minister hinzu. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber am Dienstag "unverzüglich" zum Handeln aufgefordert, um behinderte Menschen bei einer Triage zu schützen. Demnach besteht das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung benachteiligt würden.
Lauterbach begrüßt Gerichtsbeschluss zu Triage
12:47 Uhr: Bundesgesundheitsminister
Das Karlsruher Gericht hatte auch mit Verweis auf die Behindertenrechtskonvention entschieden, der Bundestag müsse "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage treffen - also wenn Ärzte entscheiden müssen, wen sie angesichts knapper Ressourcen retten und wen nicht. Bei der Umsetzung habe der Gesetzgeber Spielräume. (Az. 1 BvR 1541/20)
Impfgegnerin verschwindet in Spanien mit minderjährigen Kindern
12:33 Uhr: Eine Frau ist in Spanien mit ihren zwei minderjährigen Söhnen seit Wochen untergetaucht, damit die Kinder nicht gegen ihren Willen gegen das Coronavirus geimpft werden. Im Streit der geschiedenen Eltern hatte die spanische Justiz zuvor dem Vater, der die Kinder impfen lassen möchte, Recht gegeben.
Hier liege keine "Kindesentführung" vor, weil die Mutter "einen gerechtfertigten Grund" für ihr Handeln habe, wurde nun der Anwalt der Mutter am Dienstag in der Zeitung "El Mundo" zitiert. Die Impfstoffe hätten "zahlreiche schwerwiegende Nebenwirkungen", sagte Anwalt Borja Gómez Martínez-Fresneda dem Blatt. "Was ist, wenn die Kinder geimpft werden und ihnen dann etwas passiert?", fragte er.
Der Corona-Impfstoff der Hersteller Pfizer/Biontech darf in der EU bereits seit Ende Mai bei Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren eingesetzt werden. Für diese Altersgruppe hatte die Europäische Arzneimittelbehörde EMA im Juli auch grünes Licht für den Moderna-Impfstoff gegeben.
Experten bewerten die Impfung für Kinder nach derzeitigem Stand als gut verträglich, die Impfreaktionen wie Müdigkeit und Kopfschmerzen sind überwiegend mild bis moderat. Seit Ende November ist das Vakzin von Pfizer/Biontech sogar für Kinder ab fünf Jahren zugelassen.
Die Mutter, eine Lehrerin, verschwand mit ihren 12 und 14 Jahre alten Söhnen nach Angaben des Anwalts des Vaters bereits am 4. November. Der Vater erstattete inzwischen Anzeige gegen seine Ex-Gattin. Als Strafe für eine Entführung der eigenen Kinder sind in Spanien Haftstrafen von bis zu vier Jahren sowie ein Entzug des Sorgerechts möglich.
Der Familienstreit aus Sevilla sorgt in Spanien für Schlagzeilen und große Aufregung - unter anderem auch deshalb, weil die Kinder der Schule fernbleiben. "Ihnen geht es gut", versichert Anwalt Martínez-Fresneda. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Noch fehle von Mutter und Kindern aber jede Spur, hieß es.
Nach amtlichen Angaben haben in Spanien inzwischen auch 700.000 (von insgesamt ca. drei Millionen) Fünf- bis Elfjährige das erste Vakzin erhalten. Nennenswerte Kundgebungen von Impfgegnern oder Verschwörungstheoretikern gab es in Spanien bisher nicht.
Corona-Zahlen in Griechenland explodieren
12:02 Uhr: In Griechenland wird erwartet, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Dienstag binnen 24 Stunden auf mehr als 15.000 Fälle steigt. Das sagte Gesundheitsminister Thanos Plevris am Morgen im Staatssender ERT. Die genauen Daten veröffentlicht die Gesundheitsbehörde jeweils am frühen Abend.
Erst am Vortag war mit 9.284 Fällen der höchste Stand von Neuinfektionen seit Pandemiebeginn verzeichnet worden. Plevris äußerte sich nicht zum Anteil der Omikron-Variante; die Zeitung "To Proto Thema" berichtete jedoch, im Großraum Athen könnte es sich nach Untersuchung der Daten mittlerweile bei gut 70 Prozent der Neuinfektionen um Omikron handeln.
Globales 40-Prozent-Impfziel der WHO wird verfehlt
11:26 Uhr: Dutzende Länder vor allem in Afrika werden das Ziel von 40 Prozent Corona-Geimpften bis Ende dieses Jahres verfehlen. Dieses Ziel hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Sommer ausgegeben. Kurz vor Weihnachten waren nach ihren Angaben in rund der Hälfte der 194 Mitgliedsländer noch keine 40 Prozent der Bevölkerung geimpft. In rund 40 Ländern waren es noch nicht einmal zehn Prozent.
Weltweit wurden bis Dienstag mehr als 8,6 Milliarden Impfdosen verabreicht, dies allerdings überwiegend in Ländern mit hohen Einkommen, die eigene Verträge mit Impfstoffherstellern hatten. Dutzende Länder waren auf die Belieferung durch das von der WHO mitgegründete solidarische Programm Covax angewiesen.
Covax hatte monatelang zwar von den reichen Ländern Geld erhalten, um Impfstoffe zu kaufen, doch hatten die reichen Länder zunächst einen Großteil der Impfstoffproduktion für sich gesichert. In den vergangenen Wochen zog die Auslieferung über Covax an. Bis kurz vor Weihnachten hatte Covax 722 Millionen Impfdosen ausgeliefert.
Während in Deutschland nach aktuellen WHO-Zahlen von Dienstag rund 171 Impfdosen pro 100 Einwohner verabreicht worden waren, waren es in Madagaskar erst knapp 2,7 und in der Demokratischen Republik Kongo 0,32. In den meisten Ländern Afrikas liegt die Zahl höchstens im niedrigen zweistelligen Bereich.
Nach Überzeugung der Pharmaindustrie ist nicht ein Mangel an Impfdosen dafür verantwortlich. Die Industrie hat nach Schätzungen des Pharmaverbandes IFPMA im Dezember rund 1,4 Milliarden Impfdosen hergestellt. Vielmehr sei die Impfskepsis in vielen Ländern groß, und viele hätten ein Problem, die Impfstoffverteilung zu organisieren. Die WHO sagt dagegen, Dutzende Länder wären bereit, wenn sie die Impfdosen bekämen.
Viele reiche Länder haben zusammen mehr als eine Milliarde Impfdosen als Spende versprochen. Allerdings ließen die Lieferungen nach Angaben der WHO oft lange auf sich warten. Einiges Material habe zudem nur noch wenige Wochen bis zum Ablaufdatum, was eine zeitgerechte Verteilung kompliziert mache.
Behörden weiten Lockdown im Norden Chinas aus
11:05 Uhr: Im Norden Chinas haben die Behörden die Corona-Maßnahmen erneut verschärft. Eine Woche nach der Verhängung eines strikten Lockdowns in der 13-Millionen-Metropole Xi'an verkündeten die Behörden im 300 Kilometer entfernten Yan'an am Dienstag die vorläufige Schließung von Geschäften. Hunderttausende Menschen in einem Stadtbezirk wurden unter Quarantäne gestellt.
In Xi'an war diesen Monat der schwerste Corona-Ausbruch in China seit 21 Monaten festgestellt worden. Am Dienstag stieg die Zahl der Corona-Infektionen in der Millionenmetropole nach Behördenangaben erneut um 209 Fälle - landesweit waren in China zuletzt im März 2020 so viele tägliche Neuinfektionen festgestellt worden.
Mitte vergangener Woche war in Xi'an - Heimat der weltberühmten Terrakotta-Armee - ein Lockdown in Kraft getreten. Alle nicht wesentlichen Geschäfte und Betriebe wurden geschlossen, pro Haushalt darf nur ein Mensch alle drei Tage das Haus verlassen, um das Lebensnotwendige einzukaufen. Die Bewegung innerhalb der Stadt und aus Xi'an hinaus wurde massiv eingeschränkt.
Unter Internetnutzern aus Xi'an herrschte angesichts des anhaltenden Lockdowns am Dienstag Überdruss. Einige Nutzer starteten angesichts leerer Kühlschränke sogar Hilferufe. "Ich bin dabei zu verhungern", schrieb ein Nutzer im Online-Dienst Weibo. "Hier ist nichts zu essen, sie lassen mich nicht aus meiner Wohnanlage und bald habe ich keine Instant-Nudeln mehr. Bitte helft mir!", schrieb ein anderer.
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 war Ende 2019 zuerst in der zentralchinesischen Stadt Wuhan nachgewiesen worden. In der Folge dämmte China die Pandemie mit strikten Maßnahmen wie der Abriegelung ganzer Millionenstädte und Massentests weitgehend ein. Nach offiziellen Angaben gab es in der Volksrepublik seit mehr als einem Jahr nur zwei Corona-Tote. Seit Pandemie-Beginn wurden demnach insgesamt rund 100.000 Infektionen und 4.636 Corona-Tote in China registriert.
Buschmann sieht nationales Impfregister skeptisch
10:40 Uhr: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) steht der Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer möglichen Corona-Impfpflicht skeptisch gegenüber. "Bei nationalen Registern, die Daten über die gesamte Bevölkerung speichern, bin ich stets zurückhaltend", sagte Buschmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
"Datenschützer befürchten hier den Einstieg in einen umfassenden Zugriff des Staates auf alle Gesundheitsdaten der Bürgerinnen und Bürger." Vor dem Hintergrund der Debatte über eine Impfpflicht wurden zuletzt auch die Forderungen nach einem nationalen Impfregister immer lauter. Befürworter eines solchen Registers argumentieren, dass eine effektive Kontrolle einer Impfpflicht auf andere Weise kaum möglich wäre.
Dem widersprach Buschmann in der "FAZ". "Der Staat kann und soll gar nicht jeden und alles jederzeit kontrollieren", sagte der FDP-Politiker. Er sprach sich für stichprobenartige Kontrollen von Nachweisen aus, wie es sie etwa jetzt auch bei der 3G-Regel im Bahnverkehr gebe.
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, bezeichnete die Einführung eines nationalen Impfregisters unterdessen als machbar. "Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht", sagte Kelber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Allerdings müsse die Politik "dringend zuerst ganz konkret die Ziele benennen, die sie erreichen will, damit man beurteilen kann, ob dafür ein zentrales Impfregister notwendig ist oder andere Maßnahmen ausreichen oder sogar besser geeignet sind".
Israel vergibt Booster drei Monate nach zweiter Corona-Impfung
10:00 Uhr: Israel vergibt die Booster-Impfung gegen das Coronavirus ab sofort schon drei Monate nach der zweiten Impfung. Der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Nachman Asch, habe eine entsprechende Anweisung gegeben, teilte das Ministerium am späten Montagnachmittag mit. Bisher hatte Israel die Booster-Impfung erst fünf Monate nach der zweiten Impfung vergeben.
Angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus sei es notwendig, die Immunität in der Bevölkerung so schnell wie möglich zu steigern, hieß es in der Mitteilung. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich hätten ebenfalls entsprechende Anweisungen gegeben.
Die Richtlinie beziehe sich auf alle in Israel vergebenen Impfstoffe - Pfizer/Biontech, Moderna und Astrazeneca. Allerdings werde empfohlen, als dritte Dosis möglichst das gleiche Vakzin wie bei der ersten und zweiten zu erhalten.
Israel hat die vierte Corona-Welle bereits hinter sich. Zuletzt sind die Infektionszahlen jedoch wieder gestiegen. Nur rund 60 Prozent der 9,4 Millionen Israelis gelten noch als vollständig geimpft. Dies sind zweifach Geimpfte bis zu 6 Monate nach der Zweitimpfung und Menschen mit Booster-Impfung. 31 Prozent der Bevölkerung sind gar nicht geimpft, bei neun Prozent ist die Gültigkeit der Impfung schon abgelaufen.
Party im Club trotz positivem Corona-Test - Australier festgenommen
09:27 Uhr: Ein 19-Jähriger soll in der südaustralischen Stadt Adelaide trotz eines positiven Corona-Tests in einem Club gefeiert haben, statt sich in Quarantäne zu begeben. Die Polizei nahm den jungen Mann am Dienstag fest, da er die Anweisungen des Notfallgesetzes nicht befolgt habe, wie es in einer Pressemitteilung hieß.
Er wurde gegen Kaution freigelassen und soll nun im Februar vor Gericht erscheinen. Dem jungen Mann droht eine Geldstrafe von bis zu 20.000 australischen Dollar (etwa 12.800 Euro) oder zwei Jahre Haft. Er war von der Gesundheitsbehörde über sein positives Testergebnis informiert worden.
Auch Australien kämpft derzeit gegen die besonders ansteckende Omikron-Variante, die mittlerweile in jedem Bundesstaat und Territorium aufgetreten ist. In den meisten Teilen des Landes ist das Tragen von Masken wieder obligatorisch.
Seit Beginn der Pandemie wurden in Australien laut der Webseite der US-amerikanischen Johns-Hopkins-Universität vom Dienstagmorgen mehr als 322.280 Corona-Infektionsfälle und mehr als 2,200 Todesfälle in Verbindung mit COVID-19 verzeichnet.
Ramelow überrascht von Corona-Impfskepsis im Osten
08:54 Uhr: Thüringens Ministerpräsident
Bei DDR-sozialisierten Menschen und in den neuen Ländern generell war bisher nachweislich in allen Impfkategorien die Impfbereitschaft wesentlich höher als in Westdeutschland. Ich habe beim mRNA-Impfstoff nicht mit der Ablehnung durch 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung gerechnet."
Dass die relativ niedrigen Impfquoten ein Ausdruck einer Unzufriedenheit mit den Politikern sein könnten, wies Ramelow zurück: "Man muss mit gar keinem Politiker zufrieden sein, wenn es um medizinische Entscheidungen geht. Da sollte man mit seinem Arzt reden."
Er bekräftigte seine Hoffnung, dass der jetzt zugelassene Totimpfstoff von Novavax ein Schlüssel sein könnte, um mehr Menschen für das Impfen zu erreichen. Er werbe für eine allgemeine Impfverpflichtung, sagte Ramelow.
Die ostdeutschen Bundesländer sind Schlusslichter beim Impfen gegen das Coronavirus. Das RKI gab die Quote der zweifach Geimpften mit Stand 27. Dezember für Sachsen mit 60,1 an. Danach folgen Brandenburg (64,2), Thüringen (65,0) und Sachsen-Anhalt (67,6). Mecklenburg-Vorpommern (69,2) liegt mit Baden-Württemberg gleichauf, dem Bundesland mit der niedrigsten Quote unter der westdeutschen Bundesländern.
Kassenärzte-Chef hält nichts von allgemeiner Corona-Impfpflicht
08:40 Uhr: Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. "Besser, als jetzt ein großes, unbeherrschbares Rad zum Thema Impfpflicht und Impfregister zu drehen, wäre es, alle Anstrengungen aufs Impfen und Boostern zu richten", sagte Gassen der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Die KBV halte "die zeitnahe Erstellung eines zentralen Registers zur Vorbereitung einer möglichen Corona-Impfpflicht für unrealistisch", betonte Gassen. Der Aufbau würde "Monate, vielleicht auch Jahre dauern".
"Man kann den Leuten nicht ernsthaft eine Impfpflicht auferlegen und dann feststellen, dass die Wirkung des Impfstoffes immer nur ein paar Monate hält", gab Gassen ferner zu bedenken.
"Solange es zu den wesentlichen Fragen keine abschließende Antwort gibt, sollte sich die Politik mit Impfpflicht-Ankündigungen bedeckt halten, sonst werden einerseits unerfüllbare Erwartungen geweckt und andererseits unnötig gesellschaftliche Konflikte geschürt", warnte der KBV-Chef. "Wenn am Ende des Tages nicht nennenswert mehr Leute geimpft werden, bringt die Impfpflicht außer massivem Ärger, aggressiven Demonstrationen und einer Klageflut nicht viel."
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält ein Impfregister für eine allgemeine Impfpflicht für grundsätzlich möglich. Er mahnte aber in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Politik müsse zunächst konkret die Ziele benennen, die sie mit einer Impfpflicht erreichen wolle, um zu beurteilen, ob ein zentrales Impfregister notwendig sei.
"Danach müssen die dafür notwendigen Datenerhebungen und -verarbeitungen geklärt werden, zusammen mit den erforderlichen Schutzmaßnahmen", sagte Kelber.
Schärfere Kontaktbeschränkungen treten bundesweit in Kraft
07:12 Uhr: Seit Dienstag gelten in ganz Deutschland die von Bund und Ländern kürzlich beschlossenen Kontaktbeschränkungen. Drinnen und draußen dürfen sich dann nur noch bis zu zehn Geimpfte und Genesene zusammen aufhalten.
Bei Ungeimpften dürfen sich die Angehörigen eines Haushaltes nur noch mit zwei weiteren Menschen treffen. Clubs und Diskotheken werden geschlossen. Für Freizeit, Kultur und Einzelhandel gilt weiter die 2G- oder 2G-Plus-Regel. Ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs.
In einigen Ländern waren verschärfte Corona-Regeln bereits zuvor in Kraft getreten. Bund und Länder hatten sich bei ihrem Spitzentreffen am 21. Dezember darauf verständigt, dass die Regelungen spätestens am 28. Dezember in ganz Deutschland gelten sollen. In einigen Ländern gelten weitergehende Regeln, etwa Sperrstunden in der Gastronomie.
RKI registriert 21.080 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 215,6
06:40 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 215,6 an.
Zum Vergleich: Am Vortag hatte die bundesweite Inzidenz bei 222,7 gelegen, vor einer Woche bei 306,4 (Vormonat: 452,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 21.080 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.22 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 23.428 Ansteckungen gewesen.
Das RKI weist darauf hin, dass während der Feiertage und zum Jahreswechsel mit einer geringeren Test- und Meldeaktivität zu rechnen ist. Deshalb könnten die offiziell ausgewiesenen Fallzahlen nur ein unvollständiges Bild der Corona-Lage in Deutschland zeigen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 372 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 462 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 7.026.369 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 3,26 (Sonntag 3,31) an. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Dienstag mit 6 217 800 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 110 805.
GdP-Chef: Polizeiarbeit leidet unter hohem Aufwand für Corona-Demos
06:02 Uhr: Der hohe Aufwand für die Polizei bei den vielen Demonstrationen gegen die Corona-Politik beeinträchtigt die übrige polizeiliche Arbeit.
Der hohe Einsatzaufwand durch zahlreiche Demonstration und sogenannte Spaziergänge erfordere unter Umständen, "andere polizeiliche Aufgaben zu vernachlässigen, zum Beispiel bei der Verkehrsüberwachung", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag).
"Das kann man machen. Die Frage ist, wie lange die Bürgerinnen und Bürger das akzeptieren, wenn einige mit bestimmten Vergehen durchkommen, weil die Polizei das nicht mehr verfolgen kann." Er befürchte, dass dadurch Vertrauen in die Polizei verloren gehe. "Ich fürchte, dass die Polizei noch mehr zum Blitzableiter für verärgerte Bürger wird", fügte der GdP-Chef hinzu.
Am Montag waren in zahlreichen Städten erneut insgesamt Zehntausende Menschen gegen Corona-Beschränkungen auf die Straße gegangen.
Malchow forderte mit Blick auf die ansteckendere Omikron-Variante des Coronavirus rasche Auffrischimpfungen für die Beamten. Um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten, sei es notwendig, "dass die Polizeien zeitnah boostern", sagte Malchow. Das laufe bereits gut an.
US-Behörde verkürzt empfohlene Isolationsdauer nach Corona-Infektion
05:10 Uhr: Die US-Gesundheitsbehörde verkürzt die empfohlene Isolationsdauer nach einer Corona-Infektion von zehn auf fünf Tage. Grund seien wissenschaftliche Erkenntnisse, dass die meisten Ansteckungen früh im Krankheitsverlauf stattfinden - in der Regel in den ein bis zwei Tagen vor dem Auftreten der Symptome und in den zwei bis drei Tagen danach, teilte die CDC am Montag (Ortszeit) mit. Bisher hatte die CDC eine Isolation von zehn Tagen empfohlen. Unter Isolation versteht die Behörde die Zeit nach einer bestätigten Infektion.
Die Verkürzung wird nun empfohlen, wenn die Betroffenen keine Symptome mehr haben und an weiteren fünf Tagen eine Maske tragen, wenn sie sich in der Nähe anderer aufhalten. "Die Omikron-Variante breitet sich schnell aus und hat das Potenzial, alle Facetten unserer Gesellschaft zu beeinträchtigen", erklärte CDC-Chefin Rochelle Walensky. Die neuen Empfehlungen sollten gewährleisten, dass die Menschen ihr tägliches Leben sicher weiterführen könnten.
Die CDC passt auch die Leitlinien für Quarantäne an - sie gelten für Menschen, die Kontakt mit einer infizierten Person hatten. Für Menschen die gar nicht oder nicht vollständig gegen Corona geimpft sind, wird unter Umständen ebenfalls nur noch eine Quarantäne von fünf statt zehn Tagen empfohlen. Um die Quarantäne ganz umgehen zu können, spielt nun auch eine Rolle, ob die Betroffenen eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
Bei den CDC-Leitlinien handelt es sich nicht um Vorschriften, sondern Empfehlungen für Arbeitgeber sowie staatliche und örtliche Behörden.
In den USA hatten Unternehmen wegen des sprunghaften Anstiegs der Corona-Neuinfektionen zuletzt gefordert, die Isolationszeit zu verkürzen. Bereits in der vergangenen Woche hatte die CDC daraufhin die die Isolationsdauer für Gesundheitspersonal reduziert. In den vergangenen Tagen gab es in den USA beträchtliche Flugausfälle. Ein Grund dafür waren auch die Infektionen mit der neuen Omikron-Variante, die in den USA dominant ist. Airlines hatten daraufhin für eine kürzere Isolationszeit geworben.
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