- 20:56 Uhr: ➤ UN: "Verheerender Angriff" Israels tötet weitere Zivilisten
- 19:37 Uhr: "Ob absichtlich oder nicht": Pistorius verurteilt Gewalt gegen Unifil-Soldaten
- 18:54 Uhr: Mehrere israelische Luftschläge auf den Süden Libanons
- 17:55 Uhr: Scholz: Israel kann sich auf deutsche Waffenlieferungen "immer verlassen"
- 17:14 Uhr: UN-Palästinenserhilfswerk warnt vor möglicher Zerschlagung
- 16:37 Uhr: Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks warnt vor Hungersnot im Gazastreifen
- 12:51 Uhr: Streit über UN-Truppen verschärft Ton zwischen Netanjahu und Macron
- 12:28 Uhr: Mehrere israelische Luftschläge auf den Süden Libanons
➤ UN: "Verheerender Angriff" Israels tötet weitere Zivilisten
- 20:56 Uhr
Die israelischen Angriffe im Libanon haben den Vereinten Nationen zufolge immer "schwerwiegendere Auswirkungen auf zivile Infrastrukturen und die Zivilbevölkerung". Gesundheitseinrichtungen, Moscheen, historische Märkte, Wohnkomplexe und nun auch Regierungsgebäude würden in Schutt und Asche gelegt, hieß es in einer Erklärung des UN-Nothilfebüros Ocha. Vertriebene Familien fühlten sich weiterhin gefährdet, auch wenn sie bereits in vermeintlich sichere Gebiete geflohen seien.
Am Morgen habe ein "verheerender Angriff" in Nabatija im Südlibanon "das Leben weiterer Zivilisten gefordert". Der Angriff sei verübt worden, als dort gerade eine Krisensitzung der Gemeinde abgehalten wurde. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurden bei dem Angriff auf ein Gebäude der Stadtverwaltung 16 Menschen getötet und 52 weitere verletzt worden.
Das israelische Militär wirft der libanesischen Hisbollah-Miliz vor, sie missbrauche "Regierungs- und Zivilgebäude sowie die Bevölkerung brutal als menschliche Schutzschilde für terroristische Aktivitäten". (dpa)
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Die weiteren Nachrichten zum Krieg in Nahost vom 16. Oktober:
"Ob absichtlich oder nicht": Pistorius verurteilt Gewalt gegen Unifil-Soldaten
- 19:37 Uhr
Bundesverteidigungsminister
Es müsse "klar sein, das unsere Blauhelmkräfte dort (...) sicher sind, soweit man sicher sein kann in solch einem Gebiet", fügte Pistorius hinzu. Die Bundesregierung mache dies Israel auch "sehr, sehr deutlich".
Andererseits werde Deutschland nicht eigenmächtig über einen Abzug seiner Unifil-Soldaten entscheiden, versicherte der Bundesverteidigungsminister. Es gebe hier von deutscher Seite "keine Alleingänge". "Wir werden nicht aus uns heraus sagen, wir ziehen uns zurück, weil dies oder jenes ist", versicherte Pistorius. Auf der anderen Seite sei auch die Aufforderung des israelischen Ministerpräsidenten
Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die dortige UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten. Vergangene Woche waren fünf Blauhelmsoldaten bei israelischen Armeeeinsätzen im Südlibanon verletzt worden, was international Empörung auslöste
Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Zu den am stärksten beteiligten europäischen Ländern zählen Italien mit gut 1000 Soldaten, Spanien mit etwa 680 und Frankreich mit 670. Die Bundeswehr ist an dem maritimen Einsatzverband der Unifil beteiligt, der Waffenschmuggel auf dem Seeweg unterbinden soll. (AFP)
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Mehrere israelische Luftschläge auf den Süden Libanons
- 18:54 Uhr
Eine Reihe schwerer israelischer Luftangriffe hat die südlibanesische Stadt Nabatija und Umgebung getroffen. Einer Meldung der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA zufolge gab es mindestens sieben Luftschläge auf die Stadt selbst.
Bei einem Angriff auf Gebäude der Stadtverwaltung seien 16 Menschen getötet und weitere 52 verletzt worden, hieß es in einer Mitteilung des libanesischen Gesundheitsministeriums. Laut einer NNA-Meldung wurde auch der Bürgermeister Nabatijas, Ahmad Kahil, getötet. Auf Videos in sozialen Medien war zu sehen, wie schwarze Rauchwolken in dem Gebiet aufstiegen.
Der geschäftsführende libanesische Regierungschef, Nadschib Mikati, bezeichnete den Angriff auf die Stadtverwaltung als «Verbrechen». Der Luftschlag sei gezielt auf eine Sitzung gerichtet gewesen, bei der es um die humanitäre Situation gegangen sei, sagte Mikati NNA zufolge. Er warf der internationalen Gemeinschaft vor, absichtlich zu israelischen Angriffe auf Zivilisten zu schweigen.
Das israelische Militär teilte hingegen mit, es habe Dutzende terroristische Ziele der Schiitenmiliz Hisbollah im Gebiet Nabatijas angegriffen und unterirdische Infrastruktur der Eliteeinheit Radwan im Süden des Libanons zerstört.
Bei weiteren Angriffen auf den Ort Kana im Libanon wurden nach Behördenangaben drei Menschen getötet und 54 verletzt. Im Osten des Landes kamen bei israelischen Angriffen außerdem zwei Menschen ums Leben, neun wurden verwundet.
Die Angaben der Seiten können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. (dpa)
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Scholz: Israel kann sich auf deutsche Waffenlieferungen "immer verlassen"
- 17:55 Uhr
Bundeskanzler
Mit Blick auf den Überfall der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den daraus folgenden Gaza-Krieg bekräftigte Scholz, dass Israel das Recht habe, "sich gegen diesen Angriff der Hamas zu verteidigen". Er unterstrich zugleich, dass es wichtig sei, dass humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelange und "das immer die Regeln des Völkerrechts beachtet werden". Auch müsse es eine Perspektive geben, "die am Ende zu einer Zweistaatenlösung führen kann".
Nötig sei jetzt "ein Waffenstillstand, der mit der Freilassung der Geiseln endet", sagte der Kanzler weiter. Er verwies auf die Vorschläge des US-Präsidenten Joe Biden zu diesem Thema. Mit Blick auf den Konflikt zwischen der libanesischen Hisbollah-Miliz und der israelischen Armee fügte Scholz hinzu: "Im Norden muss es zu einer Waffenruhe kommen, ganz klar, entlang der Resolution der Vereinten Nationen 1701."
Die Resolution sieht unter anderem vor, dass sich die Hisbollah-Miliz aus dem libanesischen Grenzgebiet zu Israel zurückzieht. Sie ist zudem Grundlage der Stationierung der UN-Friedensmission Unifil in der Region. Nach dem 7. Oktober 2023 hatte die Hisbollah ständige Raketenangriffe gegen Israel begonnen; Israel beschoss in Reaktion darauf Ziele im Libanon. Inzwischen sind die israelischen Streitkräfte auch am Boden im südlichen Libanon im Einsatz. (AFP/bearbeitet von tas)
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UN-Palästinenserhilfswerk warnt vor möglicher Zerschlagung
- 17:14 Uhr
Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA warnt vor den Konsequenzen, sollte es seine Arbeit nicht fortführen können. Die Beseitigung des Hilfswerks sei für einige in Israel zu einer Art Kriegsziel geworden, sagte Generalkommissar Philippe Lazzarini in Berlin. So ziele ein vom israelischen Parlament geplantes Gesetz darauf ab, UNRWA "vor allem in den besetzten palästinensischen Gebieten auseinanderzunehmen oder loszuwerden". Es werde höchstwahrscheinlich in den kommenden Wochen verabschiedet - und die Frage werde sein, wie es umgesetzt werde.
Lazzarini hob die Bedeutung des Hilfswerks in der Region hervor: In Abwesenheit einer funktionierenden Verwaltung beziehungsweise eines palästinensischen Staates sei UNRWA "der einzige Partner, der den Kindern im Gazastreifen und im Westjordanland bedarfsgerecht Bildung anbieten kann". Auch die medizinische Grundversorgung könne nur über das Hilfswerk ausreichend sichergestellt werden.
Das israelische Parlament will ein Gesetz auf den Weg bringen, das UNRWA als Terrororganisation einstufen und laut Medienberichten seine Arbeit auf israelischem Territorium verbieten würde. Israel wirft dem Palästinenserhilfswerk im Gazastreifen vor, von der islamistischen Terrororganisation Hamas unterwandert zu sein.
Vor dem Hintergrund zunehmend schwieriger Bedingungen für die Arbeit des Hilfswerks verwies Lazzarini darauf, dass ein Punkt erreicht werden könnte, an dem sie nicht mehr arbeiten könnten. Wenn UNRWA nicht mehr im Gazastreifen tätig sein könnte, betreffe das auch das übrige UN-System, das sich auf die Plattform des Hilfswerks verlasse. "Wir stehen kurz vor einem möglichen Bruchpunkt", warnte er.
Auf die Frage, was seine Forderung an Deutschland sei, sagte Lazzarini: "Die wichtigste politische Forderung ist, die Rolle von UNRWA bei jedem Übergang zu beschützen." Es werde irgendwann einen Waffenstillstand geben, aber bis eine palästinensische Behörde und Regierung in der Lage sei, die Aktivitäten zu übernehmen, könnte es Jahre dauern.
"Wir können nicht durch die Abschaffung von UNRWA eine Lücke schaffen", betonte der Chef des Palästinenserhilfswerks. Denn diese würde gefüllt - und die Frage sei, "ob sie wirklich mit etwas gefüllt wird, das wir gemeinsam wollen". (dpa/bearbeitet von tas)
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Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks warnt vor Hungersnot im Gazastreifen
- 16:37 Uhr
Der Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat bei einem Berlin-Besuch vor einer Hungersnot im Gazastreifen gewarnt. Es bestehe die Gefahr, "dass wir in eine Situation geraten, in der eine Hungersnot oder akute Unterernährung leider wieder wahrscheinlich ist", sagte Lazzarini am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
Er zeichnete ein düsteres Bild der humanitären Lage im Gazastreifen, der "zu einer Art Ödland geworden ist, das, wie ich sagen würde, fast unbewohnbar ist". Ein Jahr nach Beginn des Gaza-Kriegs würden "eine Million Minderjährige derzeit in den Trümmern leben". Kinder seien auch besonders anfällig für Infektionskrankheiten.
Der UNRWA-Chef beklagte einen "drastischen Rückgang" der Anzahl der Konvois mit Nahrungsmittelhilfe im Süden des Gazastreifens. In den Norden seien zuletzt fast keine Hilfslieferungen mehr gelangt.
Der Hunger im Gazastreifen werde "künstlich erzeugt", sagte Lazzarini. Er beschuldigte Israel, "Konvois aktiv daran zu hindern, die Grenze zu überqueren". Eine Verschärfung der Krise könne verhindert werden, indem die Einreise von Konvois mit Lebensmittelhilfen in den Gazastreifen ermöglicht werde.
Auch die USA dringen auf eine deutliche Verbesserung bei den Hilfslieferungen. Die Regierung in Washington drohte damit, einen Teil ihrer Militärhilfen auszusetzen, sollte die israelische Regierung nicht binnen 30 Tagen für eine deutliche Verbesserung bei den Hilfslieferungen für die Palästinenser in dem Küstengebiet sorgen.
Die für die Zivilbevölkerung in den besetzten Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat teilte mit, dass am Mittwoch "50 Lastwagen mit humanitärer Hilfe – darunter Lebensmittel, Wasser, medizinische Hilfsgüter" den nördlichen Gazastreifen erreicht hätten. (AFP)
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Streit über UN-Truppen verschärft Ton zwischen Netanjahu und Macron
- 12:51 Uhr
Im Streit über israelische Angriffe auf UN-Friedenstruppen im Libanon verschärft sich der Ton zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. In einem Telefonat hatte Macron nach Angaben des Élysée-Palasts seine Empörung über die Angriffe vorgebracht. Israel müsse sofort aufhören, die Blauhelmsoldaten zum Ziel zu nehmen, habe er gesagt. Dies sei nicht zu rechtfertigen. Israel betont, es nehme keinesfalls UN-Truppen zum Ziel und wirft wiederum der libanesischen Hisbollah vor, diese als Schutzschilde zu missbrauchen.
Französische Medien berichteten zudem von einer Mahnung Macrons in Richtung Netanjahu: Dieser solle nicht vergessen, dass Israel durch eine Entscheidung der UN gegründet worden sei, sagte Macron den Berichten zufolge bei einer Kabinettssitzung. Es sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, sich von den Entscheidungen der Vereinten Nationen zu distanzieren. Französische Medien bezogen sich bei der Aussage auf Teilnehmer der Sitzung, der Élysée-Palast äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht.
Netanjahu hielt öffentlich dagegen, Israel sei keinesfalls durch einen UN-Beschluss gegründet worden, sondern durch den Sieg im arabisch-israelischen Krieg, der 1948 begann.
1947 hatte die UN-Generalversammlung einen Teilungsplan für Palästina verabschiedet, der einen jüdischen und einen arabischen Staat zwischen Mittelmeer und Jordan vorsah. Im Mai 1948 verkündete David Ben-Gurion die Gründung des modernen Staats Israels, in der darauffolgenden Nacht begann der Krieg mit dem Angriff arabischer Nachbarstaaten auf Israel. (dpa/bearbeitet von tas)
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Mehrere israelische Luftschläge auf den Süden Libanons
- 12:28 Uhr
Eine Reihe schwerer israelischer Luftangriffe hat die südlibanesische Stadt Nabatija und Umgebung getroffen. Einer Meldung der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA zufolge gab es mindestens sieben Luftschläge auf die Stadt selbst. Bei einem Angriff auf Gebäude der Stadtverwaltung seien mindestens fünf Menschen getötet worden, hieß es in einer Mitteilung des libanesischen Gesundheitsministeriums. Auf Videos in sozialen Medien war zu sehen, wie schwarze Rauchwolken in dem Gebiet aufstiegen.
Der geschäftsführende libanesische Regierungschef, Nadschib Mikati, bezeichnete den Angriff auf die Stadtverwaltung als "Verbrechen".
Das israelische Militär teilte hingegen mit, es habe Dutzende terroristische Ziele der Schiitenmiliz Hisbollah im Gebiet Nabatijas angegriffen und unterirdische Infrastruktur der Eliteeinheit Radwan im Süden des Libanons zerstört. Die Angaben der Seiten können derzeit nicht unabhängig überprüft werden. (dpa)
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Trotz scharfer US-Kritik: Israel greift wieder in Vororten Beiruts an
- 11:12 Uhr
Ungeachtet scharfer Kritik aus den USA hat Israel seine Angriffe auf Vororte der libanesischen Hauptstadt Beirut nach fast einwöchiger Pause wieder aufgenommen. Nach einer Evakuierungsaufforderung des israelischen Militärs erschütterte eine heftige Explosion das Viertel Haret Hreik und zwei weitere Orte in den als Dahija bekannten südlichen Vororten Beiruts, wie eine dpa-Reporterin vor Ort berichtete.
Die israelischen Streitkräfte teilten mit, Ziel eines Luftschlags sei ein unterirdisches Lager strategischer Waffen gewesen. Vor dem Angriff seien Maßnahmen ergriffen worden, um die Gefahr für Zivilisten zu mindern.
Die US-Regierung hatte Luftschläge auf Beirut zuvor ungewöhnlich deutlich kritisiert. "Wir haben Israel unmissverständlich mitgeteilt, dass wir ihre fast täglichen Angriffe in dicht besiedelten Gebieten in Beirut ablehnen", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte die Evakuierungswarnungen des israelischen Militärs zuletzt als unzureichend und in manchen Fällen irreführend kritisiert.
Seit September hat Israel zahlreiche Ziele in den südlichen Vororten Beiruts bombardiert und dabei auch mehrere Hisbollah-Anführer getötet. Die dicht besiedelten Viertel, bekannt unter dem Namen Dahija, gelten als Hochburgen der Schiitenmiliz Hisbollah. Auch im Zentrum Beiruts gab es vereinzelt Luftangriffe. (dpa/bearbeitet von tas)
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Iran droht mit entschiedener Antwort auf möglichen israelischen Vergeltungsangriff
- 08:26 Uhr
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat mit einer entschiedenen Antwort Teherans gedroht, falls Israel den Iran als Vergeltung für einen iranischen Raketenangriff angreifen sollte. "Der Iran tut zwar alles, um den Frieden und die Sicherheit in der Region zu wahren, ist aber auch auf eine entschiedene und zu bedauernde Reaktion auf jegliche Abenteuer Israels vorbereitet", sagte Araghtschi in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär António Guterres, wie Araghtschis Büro am Mittwoch mitteilte.
Der Iran hatte am 1. Oktober etwa 200 Raketen auf Israel abgefeuert, die meisten konnten abgefangen werden. Nach Darstellung Teherans handelte es sich bei dem Angriff um eine Vergeltung für die Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff auf Beirut. Israels Verteidigungsminister Joav Gallant hatte nach dem Angriff mit einer "tödlichen, präzisen und überraschenden" Reaktion Israels gedroht.
In dem Telefonat am Dienstagabend rief Araghtschi den Angaben zufolge die UNO auf, sich dafür einzusetzen, "die Verbrechen und Aggressionen des israelischen Regimes zu stoppen und humanitäre Hilfe in den Libanon und den Gazastreifen zu schicken".
Araghtschi war im Bemühen um eine Entschärfung der Spannungen in der Region in den vergangenen Wochen in den Libanon, nach Syrien, Saudi-Arabien, Katar, Irak und in den Oman gereist.
Nach dem Großangriff der mit ihr verbündeten islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte die Hisbollah mit ständigen Raketenangriffen eine zweite Front gegen Israel eröffnet. Israel beschoss in Reaktion darauf Ziele im Libanon.
In den vergangenen Wochen weiteten die israelischen Streitkräfte ihre Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele massiv aus. Zudem starteten sie vor rund zwei Wochen Bodeneinsätze im südlichen Libanon gegen Stellungen der Miliz. (AFP)
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