Was ist Leitkultur? Brauchen wir das? Und was hat Aufbackdöner damit zu tun? Darüber diskutierten die Gäste von Louis Klamroth am Montag bei "Hart aber fair".
Das war das Thema
Seit gut 20 Jahren diskutiert die Politik über die deutsche Leitkultur. Bei "Hart aber fair" wurde der Begriff, der insgesamt elfmal im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU steht, mal wieder aus der Mottenkiste herausgeholt. Ist er doch aktueller, als manche wahrhaben wollen? Darüber hinaus sprach Moderator
Das waren die Gäste
Markus Söder : Der bayerische Ministerpräsident (CSU) schloss einen Machtkampf mit CDU-Chef Friedrich Merz um die Kanzlerkandidatur der Union im kommenden Jahr "ganz sicher" aus. "Da wird es keinen großen Stress geben", sagte Söder. Der CDU-Chef sei immer der Favorit in dieser Frage. Ein kleines Hintertürchen hielt sich Söder, der sich vor der letzten Bundestagswahl ein schädliches öffentliches Duell mit dem späteren CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet geliefert hatte, aber offen.Robin Alexander : Der stellvertretende Chefredakteur der "Welt" hält die Kanzlerkandidatur vonFriedrich Merz keinesfalls für sicher. "Sobald Merz einen schweren Fehler machen würde, wäre er (Markus Söder – d. Red.) wieder da. Und zwar genau in drei Sekunden." Außerdem könne Merz eine mögliche Zusammenarbeit der CDU mit der AfD nach den Landtagswahlen im Osten "in die Quere kommen". Alexander persönlich findet den Begriff Leitkultur unproblematisch, jedes Land habe eine Leitkultur. So kenne er keine Muslime, die etwas gegen Weihnachten hätten. Viele feierten es sogar. Man müsse den Muslimen in Deutschland da nicht "überhelfen".- Mario Voigt: Der CDU-Parteivorsitzende in Thüringen machte sich für eine Leitkultur stark, er sprach vom "kulturellen Bestand" des Landes. Was versteht er darunter? Was sind Bräuche, die dazu gehören? Thüringen sei das Land der Dichter und Denker, sagte Voigt und nannte gleich darauf die Thüringer Bratwurst. Dann erwähnte er einen in Thüringen lebenden Türken, der sich das erste Patent für einen Aufbackdöner gesichert hat. Das sei gelebte Integration in Thüringen. "Das ist quasi ein Brauchtum, das sich erweitert." Auch klassische Werte wie Pünktlichkeit und Fleiß gehören für Voigt zur Leitkultur dazu.
Sahra Wagenknecht : Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU nach den Landtagswahlen in Thüringen im Herbst. Sie stellte aber klar: "Wir werden kein Mehrheitsbeschaffer von Herrn Voigt um jeden Preis sein." Bei der Leitkultur-Diskussion in der CDU wird in ihren Augen der soziale Aspekt "kräftig ausgeklammert". Es brauche eine Politik, die das Gemeinwohl nach oben hole und sage, "dass Krankenhäuser und Pflegeheime, nicht dazu da sind, Gewinne zu machen". Wichtig sei auch, Problemen bei der Integration von Migranten nicht wegzureden.- Philipp Türmer: Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos ist überzeugt, dass Friedrich Merz nicht das Zeug zum Kanzler hat. Er warf dem CDU-Chef einen marktradikalen Kurs vor, Interessenpolitik für die Reichsten. Außerdem trete er gern nach unten. "Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat der Union wird, dann wird sogar
Angela Merkel SPD wählen", spekulierte Türmer. Merkel meide Auftritte mit Merz angeblich "krampfhaft". Die Leitkultur-Debatte nannte der Juso-Chef "rechte Kulturkämpfe, die ins Nichts führen" und die Gesellschaft spalteten. Enissa Amani : Schon beim Wort Leitkultur rollte die Künstlerin und Aktivistin mit den Augen. Friedrich Merz ist für sie keine Person, die Deutschland "einen könnte und einen möchte". Sie ärgerte sich über seine Bemerkung, dass Deutsche angeblich keinen Zahnarzttermin bekommen, während sich ukrainische Flüchtlinge auf Staatskosten die Zähne machen lassen dürfen. Dass ein Drittel der Zahnärzte in Deutschland einen Migrationshintergrund hat, erwähne Merz nicht, so Amani.- Khola Maryam Hübsch: Die Journalistin und Publizistin sieht die Aussagen der CDU zum Islam in ihrem neuen Grundsatzprogramm als rückwärtsgewandt und als Beleg für einen "sehr verkrampften Umgang mit dem Islam". Die Partei sei da schon mal weiter gewesen. Nun fische sie wieder am rechten Rand. Mit Begriffen aus der Mottenkiste könne sie nicht Volkspartei werden, so Hübsch. "Das ist ausgrenzend." Eine Kritik auch an Markus Söder, der seine früheren Worte, wonach der Islam Bestandteil Bayerns sei, partout nicht wiederholen wollte.
Das war der Moment des Abends
Mario Voigt konfrontierte die gläubige Muslima Hübsch mit einer aktuellen Umfrage (die zuvor schon Wagenknecht erwähnt hatte), wonach mehr als 50 Prozent von 300 befragten muslimischen Jugendlichen die Regeln und Vorschriften des Korans wichtiger finden als die Gesetze in Deutschland.
Hübsch konterte mit einer Allensbach-Erhebung aus dem Jahr 2021. Demnach halten 81 Prozent der muslimischen Bürger in Deutschland die Demokratie für die beste Staatsform. "Das ist mehr als in der Gesamtbevölkerung. Da sind es nämlich nur 70 Prozent", sagte Hübsch und betonte. "Wir Muslime feiern das Grundgesetz." Der Schuss ging für Mario Voigt ein wenig nach hinten los.
Das war das Rededuell des Abends
Wie hält es die eher konservative Ost-CDU mit der AfD? "Es wird keine Koalition und Zusammenarbeit mit der AfD geben", betonte Mario Voigt mit Blick auf Thüringen. Er will sich auch nicht von der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
Philipp Türmer hat daran "begründete Zweifel". Er kramte eine Liste hervor, auf der er nach eigener Aussage notiert hatte, wie oft die AfD mit der CDU in Thüringen im Landtag zusammengearbeitet hat. Diese Zusammenarbeit mit der AfD habe System, so der Juso-Chef.
Das wollte Voigt so nicht stehen lassen: "In Thüringen hat in einer Kreisstadt die SPD zusammen mit der AfD für die Ablösung eines Bürgermeisters gesorgt. Das ist SPD-Politik", ätzte er sichtlich aufgebracht zurück. Auch kritisierte Voigt, dass die Thüringer SPD öffentlich davon abgeraten hatte, sein umstrittenes TV-Duell mit dem Thüringer AfD-Chef Höcke Anfang April anzuschauen. "Sie haben Leuten empfohlen, lieber Germany's Next Top Model zu gucken, statt über Demokratie zu reden", schimpfte Voigt.
Türmer hatte das letzte Wort: "Wissen Sie Herr Voigt, was für mich gelebte Werte wären? Wenn ich mich nicht am Jahrestag der Befreiung von Buchenwald mit einem Nazi bei Prime Time ins Fernsehen setze." Wirkungstreffer von Türmer, aber dieser Ringkampf endete ohne klaren Sieger.
So hat sich Louis Klamroth geschlagen
Der Gastgeber musste am Montagabend vor allem die Damen unter seinen Gästen in die Schranken weisen. Als Khola Maryam Hübsch den Gaza-Krieg erwähnte, trat Klamroth auf die Bremse. "Dazu machen wir heute keine Sendung, Frau Hübsch".
Später verhielt er sich gegenüber Sahra Wagenknecht wenig charmant. Als sie gegen Ende der Sendung eine Antwort mit einem langen Beispiel begann, das die eigentliche Frage wenig berührte, drehte ihr Klamroth nach einer Ermahnung den Rücken zu und sprach zu Alexander. "Ich finde es unmöglich, dass sie mich ständig abwürgen, Herr Klamroth", beschwerte sich Wagenknecht. "Das machen Sie mit keinem anderen so." Der Kritisierte gab ihr "noch eine Chance". Daraufhin witzelte Robin Alexander: "Jetzt nicht weich werden."
Das war das Fazit
Die TV-Zuschauer sahen bei "Hart aber fair" eine Leitkultur-Debatte, die nicht immer bierernst geführt wurde. Der Dialog zwischen Türmer und Voigt im letzten Drittel der Sendung war dafür stellvertretend: Da sind zum einen die Gesetze, also das Grundgesetz oder auch das Bürgerliche Gesetzbuch, so Türmer, die für alle Menschen in Deutschland bindend sind. Die eigentliche Leitkultur würde man dann gemeinsam im Diskurs entwickeln. "Sie wurden gerade nach ihrer Leitkultur gefragt. Und da kam ja nichts!", rief Türmer dann Richtung Voigt. "Da kam Bratwurst und da kam Aufbackdöner. Also es tut mir leid. Das ist ja intellektueller Tiefflug. Das ist ganz knapp über der Grasnarbe." Da war Türmer rhetorisch etwas über das Ziel hinaus geschossen, denn natürlich hatte sich Voigt auch tiefgründiger zur Leitkultur geäußert. Der Redebeitrag sorgte dennoch für Gelächter im Publikum und ein Schmunzeln im Gesicht von Mario Voigt.
Der Döner als Thüringer Leitkultur? Ein Narrativ, das AfD-Landeschef Björn Höcke wohl kaum gefallen dürfte. Vielleicht musste Voigt auch deswegen grinsen, weil er die Pointe im Wahlkampf noch gut gebrauchen könnte.
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