- 19:15 Uhr: ➤ Wie Zar Peter der Große: Putin will russische Erde "zurückholen"
- 18:25 Uhr: Frontex: So viele Ukrainer sind bereits in EU-Länder geflohen
- 18:00 Uhr: Von der Leyen fordert nachhaltigen Wiederaufbau der Ukraine
- 16:09 Uhr: Separatisten verurteilen Ausländer in ukrainischer Armee zum Tod
- 13:26 Uhr: Gouverneur: Ukraine könnte Kämpfe in Sjewjerodonezk mit neuen Waffen schnell beenden
- 11:06 Uhr: Zwei Briten und einem Marokkaner droht Todesstrafe vor Donezker Gericht
- 08:41 Uhr: Lauterbach will Schwerverletzten in der Ukraine helfen
- 07:59 Uhr: Scholz und Lambrecht empfangen Nato-Generalsekretär Stoltenberg
➤ Wie Zar Peter der Große: Putin will russische Erde "zurückholen"
Kremlchef
Am 9. Juni ist der 350. Geburtstag von Peter dem Großen, der sich als erster russischer Zar den Titel Imperator gab und mit Eroberungen im Norden Russland einen Zugang zur Ostsee sicherte - als so genanntes "Fenster nach Europa". Seit dieser Zeit habe sich fast nichts geändert, behauptete Putin nun in einem Gespräch mit Jungunternehmen im Vorfeld des Internationalen Petersburger Wirtschaftsforums. Auch damals habe kein europäischer Staat das Gebiet als russisch anerkannt. "Dabei haben dort seit Jahrhunderten neben den finno-ugrischen Stämmen auch Slawen gelebt", sagte der Kremlchef.
Putin begründete den Krieg gegen die Ukraine einerseits mit der Unterdrückung der russischsprachigen Bevölkerung im Land. Andererseits verwehrte er aber auch der Ukraine das grundsätzliche Bestandsrecht und meldete Besitzansprüche auf große Teile des Landes an, die historisch gesehen russisches Herrschaftsgebiet gewesen seien.
Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen knapp 7 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 9. Juni), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident
Die weiteren Meldungen vom 9. Juni:
Frontex: 5,5 Millionen Ukrainer in EU-Länder geflohen
- 18:25 Uhr:
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex mehr als 5,5 Millionen Ukrainer in EU-Mitgliedsländern in Sicherheit gebracht. Unter Berücksichtigung der Geflüchteten mit nicht-ukrainischer Staatsangehörigkeit seien es insgesamt 7,3 Millionen Menschen, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Seit Kriegsbeginn am 24. Februar seien aber mittlerweile mehr als 2,6 Millionen Ukrainer aus EU-Ländern wieder in ihr Heimatland eingereist. Derzeit liege die tägliche Zahl der Ukraine-Rückkehrer höher als die Zahl derer, die aus dem vom Krieg verwüsteten Land in die EU ausreisen wollten.
Von der Leyen fordert nachhaltigen Wiederaufbau der Ukraine
- 18:00 Uhr:
EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen zufolge stand am Donnerstagnachmittag eine Debatte mit dem Bürgermeister der vom Krieg schwer zerstörten Stadt Mariupol und ukrainischen Architekten an. Die Ukraine solle im Geist des "Neuen Europäischen Bauhaus" aufgebaut werden, das im Zuge des EU-Plans für Klimaneutralität (Grüner Deal) auf Nachhaltigkeit abzielt.
Separatisten verurteilen Ausländer in ukrainischer Armee zum Tod
- 16:09 Uhr:
Das Oberste Gericht der separatistischen Donezker Volksrepublik (DVR) hat drei ausländische Kämpfer in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte als Söldner zum Tode verurteilt. Bei den Angeklagten handelt es sich um zwei Briten und einen Marokkaner. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. Wie der Spiegel berichtet, wollen alle drei Männer davon Gebrauch machen.
Die britischen Kämpfer sind 48 und 35 Jahre alt, der Marokkaner ist 21.
Gouverneur: Ukraine könnte Kämpfe in Sjewjerodonezk mit neuen Waffen schnell beenden
- 13:26 Uhr:
Die Ukraine könnte die umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk im Osten des Landes nach Einschätzung des Regionalgouverneurs mit westlichen Waffensystemen schnell wieder unter ihre Kontrolle bringen. Sobald die ukrainische Armee über Artillerie mit großer Reichweite verfüge, "um Duelle mit russischer Artillerie austragen zu können, können unsere Spezialkräfte die Stadt in zwei bis drei Tagen säubern", sagte der Gouverneur von Luhansk, Serhij Gajdaj, in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.
Die USA und Großbritannien hatten kürzlich die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine angekündigt, mit denen Ziele in bis zu 80 Kilometern Entfernung angegriffen werden können.
Die ukrainischen Streitkräfte in Sjewjerodonezk seien weiterhin "hoch motiviert", die Einheiten hielten "alle ihre Positionen", sagte Gajdaj. Russland greife die von den ukrainischen Truppen kontrollierten Gebiete ununterbrochen mit Artillerie an.
Der Gouverneur hatte am Mittwoch erklärt, dass Sjewjerodonezk mittlerweile "weitgehend" unter russischer Kontrolle stehe. Die Nachbarstadt Lyssytschansk werde hingegen noch vollständig von der ukrainischen Armee kontrolliert, sei aber "starken und chaotischen" Bombardements ausgesetzt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach in einem am Mittwochabend ausgestrahlten Video von schweren Kämpfen in der Stadt. In Sjewjerodonezk entscheide sich "in vielerlei Hinsicht das Schicksal unseres Donbass", sagte er.
Sjewjerodonezk und Lyssytschansk sind die letzten Städte der Region Luhansk, die Russland noch nicht erobert hat. Ihre Einnahme würde Moskau den Vormarsch auf die Großstadt Kramatorsk in der Region Donezk ermöglichen. Der Kreml käme damit seinem Ziel der vollständigen Eroberung des Donbass einen entscheidenden Schritt näher.
Zwei Briten und einem Marokkaner droht Todesstrafe vor Donezker Gericht
- 11:06 Uhr:
Die Separatisten im Donbass-Gebiet haben nach eigenen Angaben den Prozess gegen drei Ausländer aus den Reihen der ukrainischen Armee begonnen. Das Oberste Gericht der separatistischen Donezker Volksrepublik habe Anklage wegen Söldnertums gegen zwei Briten und einen Marokkaner erhoben, die auf Seiten der Ukraine gekämpft haben.
Das berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Dienstagabend mit Verweis auf ein vom Gericht bereitgestelltes Video. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft bereits erklärt, dass gegen die Angeklagten die Todesstrafe verhängt werden könne.
Auf dem Video ist zu sehen, wie die drei Männer hinter Gittern mittels Übersetzer befragt werden, ob sie mit der Anklage bekannt gemacht worden seien und ob sie Einwände gegen den Prozessbeginn hätten. Die Angeklagten gaben demnach ihr Einverständnis zum Start der Verhandlungen.
Auf ukrainischer Seite kämpfen auch viele Freiwillige aus dem Ausland. Kiew selbst hatte sie zur Hilfe gerufen. In Moskau allerdings werden diese Freiwilligen als Söldner bezeichnet. Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, erklärte, sie würden nicht als Kombattanten betrachtet. Die internationalen Konventionen zur Behandlung von Kriegsgefangenen würden für sie nicht gelten. Daher müssten sie bei einer Gefangennahme "im besten Fall" mit einer langen Gefängnisstrafe rechnen. Die prorussischen Separatisten hatten zugleich mehrfach öffentlich damit gedroht, gefangene Ausländer in den Reihen der ukrainischen Armee hinrichten zu lassen.
Lauterbach will schwerverletzten Kriegsopfern helfen
- 08:41 Uhr:
Bundesgesundheitsminister
Lauterbach hatte am Mittwochabend kurzfristig angekündigt, dass er auf Einladung der ukrainischen Regierung in die Ukraine reisen werde. Das genaue Programm ließ er zunächst offen. Seit Kriegsbeginn waren dort auch schon Außenministerin
Nato-Generalsekretär zu Besuch in Berlin
- 07:59 Uhr:
Bundeskanzler
Am Nachmittag (15.00 Uhr) trifft Stoltenberg Verteidigungsministerin
Militärexperten: Russland im Cyber-Krieg überraschend schlecht
- 07:12 Uhr:
Russland hat in der Ukraine mit Methoden der digitalen Kriegsführung bislang deutlich weniger Erfolg gehabt, als von vielen erwartet worden war. Cybersicherheitsexperten hätten mit verheerenden, großflächigen Cyberangriffen auf die Ukraine gerechnet, sagte General Karol Molenda, Leiter des polnischen Nationalen Cybersicherheitszentrums, am Mittwoch bei einer Internationalen Fachmesse im französischen Lille. Aber die Ukraine sei vorbereitet gewesen und "hat den Angriffen Russlands standgehalten".
Der litauische Chef für Cybersicherheit, Oberst Romualdas Petkevicius, sagte der Nachrichtenagentur AFP, Russland sei offenbar nicht in der Lage, "einen koordinierten Cyber- und kinetischen Krieg zu führen". Derzeit gebe es überall in der Ukraine Cyber-Aktivitäten, "aber ich glaube nicht, dass sie sehr gut geplant sind".
Ähnlich äußerte sich General Didier Tisseyre, Leiter der französischen Cyberabwehrtruppen: Es gebe eine offensichtliche Diskrepanz zwischen den Hackerangriffen und der russischen Militäroffensive vor Ort. "Vielleicht haben sie es nicht geschafft, das so zu organisieren, wie sie es wollten". Oder Moskaus Fähigkeiten auf dem Gebiet "sind nicht so stark, wie wir es uns vorstellen".
Duda kritisiert Scholz und Macron
- 06:36 Uhr:
Polens Präsident Andrzej Duda hat kritisiert, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter mit Kremlchef Wladimir Putin Gespräche führen. "Ich bin erstaunt über all diese Gespräche, die da geführt werden mit Putin, gerade von Kanzler Scholz, von Präsident Emmanuel Macron. Diese Gespräche bringen gar nichts", kritisierte Duda in einem "Bild"-Interview, das am Mittwoch bei Youtube veröffentlicht wurde. Vielmehr bewirkten sie "so eine Art Legitimierung eines Menschen, der verantwortlich ist für Verbrechen, die von der russischen Armee in der Ukraine begangen werden", sagte Duda weiter.
Putin allein sei dafür verantwortlich, seine Armee in die Ukraine geschickt zu haben, sagte Duda. Ihm unterstünden die Befehlshaber. Die Situation sei ähnlich wie mit Adolf Hitler im Zweiten Weltkrieg. "Und hat jemand während des Zweiten Weltkrieges auf diese Weise mit Adolf Hitler gesprochen?", fragte Duda. "Sagte jemand, dass er sein Gesicht bewahren muss? Dass man es so machen müsse, dass es nicht erniedrigend ist für Adolf Hitler?" Solche Stimmen kenne er nicht.
Gesandter Selenskyjs rechnet mit EU-Kandidatenstatus
- 05:44 Uhr
Der Sondergesandte des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj für eine EU-Beitrittsperspektive hat sich nach zweitägigen Gesprächen in Berlin zuversichtlich gezeigt, dass sein Land den Kandidatenstatus für die Europäische Union erhalten wird. Wenn die EU-Kommission in der kommenden Woche eine entsprechende Empfehlung abgebe, gehe er von einer Zustimmung der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni in Brüssel aus, sagte der Minister für regionale Entwicklung, Oliksej Tschernyschow, der Deutschen Presse-Agentur. Er rechne dann auch mit einer Zustimmung Deutschlands. "So wie wir es verstehen, werden sie nicht im Weg stehen, wenn der Bericht (der EU-Kommission) positiv ausfällt."
Tschernyschow ist einer von vier Sondergesandten Selenskyjs, die derzeit in den EU-Mitgliedstaaten für eine Beitrittsperspektive der Ukraine werben. Er hatte am Dienstag und Mittwoch in Berlin unter anderem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) und in Abwesenheit von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihren Staatsminister Tobias Lindner (Grüne) getroffen.
Berichte über Tote und Verletzte durch Angriffe Russlands
- 05:06 Uhr
Bei Angriffen auf ukrainische Orte sind den Behörden zufolge mehrere Zivilisten getötet oder verletzt worden. Der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, machte Russland für vier Tote und fünf Verletzte in dem von Regierungstruppen kontrollierten Teil der Region im Osten des Landes verantwortlich. "Die Lage bleibt schwierig. Die Frontlinie steht unter ständigem Beschuss", teilte Kyrylenko mit.
Die ukrainische Armee sprach von sieben abgewehrten russischen Angriffen im Donbass. Dabei seien 31 Kämpfer getötet und mehrere gepanzerte Fahrzeuge zerstört worden. Das russische Militär habe beim Beschuss ukrainischer Orte etwa 20 Häuser sowie zwei Schulen und eine Bahnstation zerstört. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.
Die russische Armee bereite weitere Offensiven in Richtung der strategisch wichtigen Stadt Slowjansk vor und beschieße zivile und militärische Infrastruktur, teilte der ukrainische Generalstab mit. Aus dem Gebiet Sumy wurden Angriffe per Mörser und aus der Luft gemeldet. Dabei wurde demnach mindestens ein Zivilist verletzt.
Mit Material von dpa und AFP
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