Berlin/Potsdam - Die Tierschutzpartei und die Partei Die Basis dürfen nicht mit einer Landesliste in Brandenburg zur Bundestagswahl antreten.
Das entschied der Bundeswahlausschuss in Berlin, der Beschwerden der beiden Parteien dagegen zurückwies, wie ein Sprecher der Landeswahlleitung in Potsdam sagte.
Zunächst hatte der brandenburgische Landeswahlausschuss unter anderem die Landeslisten der Tierschutzpartei und der Partei die Basis nicht zugelassen - sie legten dann dagegen Beschwerde ein.
Die Parteien hatten nicht fristgerecht die mindestens notwendigen 2.000 Unterschriften eingereicht. Die nicht zugelassene Tierschutzpartei hatte kommunalen Behörden zuvor vorgeworfen, gesammelte Unterschriften nicht zügig genug bearbeitet zu haben.
In Brandenburg treten somit zwölf Parteien bei der Bundestagswahl am 23. Februar mit eigenen Landeslisten an. Neben der Partei Die Basis wurden in Brandenburg auch die Partei des Fortschritts und MERA 25 nicht zur Wahl zugelassen. © Deutsche Presse-Agentur
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