Nehmen wir mal Panama, zum Beispiel. Dieses Land in Mittelamerika ist ja in jüngster Zeit wegen seines Kanals im Gespräch, die USA wollen ihn unbedingt zurück. Hier geht es aber nicht um den Kanal, sondern um die Bundestagswahl in Deutschland am 23. Februar.
Auch in Panama leben Deutsche, die vor ihrer Ausreise in Bergisch Gladbach, Kürten oder Rösrath gewohnt haben. Solche Wahlanträge aus aller Welt liegen den Ämtern bereits vor, in Bergisch Gladbach sind es rund 200, sie müssen immer an den letzten Wohnort in Deutschland gestellt werden. Was fehlt, sind die Stimmzettel. Ohne sie geht es nicht, und hier könnte Ungemach drohen.
Es gibt kurze Fristen für Rhein-Berger im Ausland
Die Fristen sind so eng wie nie: Bei der Briefwahl müssen die Unterlagen ab dem 8., 9. oder 10. Februar hin und zurück laufen, Panama – Rhein-Berg oder auch China – Rhein-Berg in nur zwei Wochen oder weniger. Vor dem 8. Februar geht es nicht, weil die gedruckten Stimmzettel mit den Parteien und ihren Kandidaten voraussichtlich erst um den 6. herum die Kommunen erreichen werden. Das ist die Planung.
Befürchtet wird, dass einige Wahlbriefe dieser "Auslandsdeutschen" nicht rechtzeitig die Wahlämter der Städte und Gemeinden erreichen, trotz intensiver Bemühungen, und am Wahltag irgendwo in einem Postsack in einem Flugzeugrumpf herumdümpeln. Um 18 Uhr am Wahltag müssen diese Dokumente allerspätestens die Wahlämter erreichen. Sonst sind die Stimmen verloren.
Rhein-Berg hat keine reitenden Boten mehr
Nun könnten die Wahlämter auf reitende Boten setzen, um die Fristen einzuhalten. Das ist bis Panama oder auch China eher schwierig, und die Zeiten sind vorbei, als die Kuriere auf ihren Pferden über die Steppen galoppierten. Aber es gibt den Kurierdienst des Auswärtigen Amtes.
Und diesen Kurierdienst kennen auch die heimischen Wahlämter. Länder, die sich daran beteiligen, sorgen für ziemliches Tempo beim Briefversand. Schon am Flughafen, sei es in Panama-Stadt oder Peking oder sonstwo in der Welt, werden die Wahlbriefe aus Rhein-Berg persönlich von Botschaft-Mitarbeitern in Empfang genommen werden. Und dann geht es genauso schnell weiter zur deutschen Botschaft.
"Dieses Verfahren müssen die Wählerinnen und Wähler vorab mit ihrer Botschaft abstimmen", erklärt Gladbachs Wahlleiter Frank Bodengesser auf Nachfrage das Prinzip. Über die jeweilige Botschaft könnte dann die Stimmabgabe zügig gelingen und der Rückversand des Wahlbriefs ebenso zügig organisiert werden. Allerdings bieten nicht alle Staaten diesen Service an, erklärt der Wahlleiter der Kreisstadt. Panama schon, China auch. Großbritannien aber nicht.
Reger Betrieb in Rhein-Bergs Wahlamt
Auch sonst ist schon reger Betrieb in den Wahlämtern. Allerorts werden in diesen Tagen die Wahlbenachrichtigungen von den Kommunen verschickt, die Mitarbeitenden wappnen sich vor einer Flut von Briefwahlanträgen in den nächsten Tagen.
Im Gladbacher Wahlamt werden Wahlbriefe aktuell tausendfach vorbeitet, rote Umschläge, weiße Umschläge, Erklärzettel. Der Stimmzettel wird später mit eingetütet, mit Sonderschichten am Wochenende 8./9. Februar. Online können Wähler bereits Briefwahl beantragen. In Bergisch Gladbach haben dies bislang 7000 Wähler gemacht.
Bis zum Wahltag erwarten die Mitarbeitenden in Bergisch Gladbach eine Rekordzahl von etwa 40.000 Briefwählern. Darin eingeschlossen sind auch alle Wähler, die in Direktwahlbüros gehen, auch sie nehmen formal an der Briefwahl teil. © Kölner Stadt-Anzeiger
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