Worms - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat sich für ein "kraftvolles Investitionspaket" ausgesprochen, "das weit über die Wahlperiode des nächsten Bundestags" hinausgeht.
"Wir brauchen in Deutschland einen Infrastrukturkonsens über alle politischen Ebenen hinaus. Die Infrastruktur in Deutschland ist inzwischen unser großes Problem, wenn es um die Investitionsanreize geht. Und wer glaubt, das können wir einfach so nebenbei noch miterledigen, der täuscht sich", sagte der Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende beim Listenparteitag in Worms.
Bei der geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setze er auf Sieg und nicht auf Platz. "Es geht darum, dass wir diese SPD wieder an die Nummer eins bringen. Das muss der Anspruch sein", sagte Schweitzer. Für taktische Erwägungen sei kein Raum. "Wer in den Wahlkampf einsteigt, muss die Nummer eins anstreben." Mit Blick auf den Rückstand der Bundes-SPD bei aktuellen Umfragen erinnerte Schweitzer an ähnliche Situationen in der Vergangenheit im Bundesland. "Wir sind doch in Rheinland-Pfalz das Mutterland der Aufholjagd." © Deutsche Presse-Agentur
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