- 17:25 Uhr: Selenskyj erwägt offensichtlich Reise nach Brüssel
- 16:55 Uhr: ➤ UN-Chef Guterres befürchtet Ausweitung des Ukraine-Krieges
- 16:13 Uhr: Grünen-Fraktionsvize drängt Partnerstaaten zu Panzer-Lieferungen
- 15:20 Uhr: Nouripour "irritiert" über Äußerungen Mützenichs zu Russland
- 14:57 Uhr: Norwegen will Ukraine langfristig mit Milliardenbetrag unterstützen
- 14:28 Uhr: Kiew: Keine Auswechslung des Verteidigungsministers in dieser Woche
- 12:47 Uhr: Michael Roth: Zugesagtes liefern und Munition statt neuer Waffensysteme für Ukraine
➤ UN-Chef Guterres befürchtet Ausweitung des Ukraine-Krieges
- 16:55 Uhr
UN-Generalsekretär António Guterres befürchtet eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine. "Ich befürchte, die Welt schlafwandelt nicht in einen größeren Krieg hinein - ich befürchte, sie tut dies mit weit geöffneten Augen", sagte Guterres am Montag in New York vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.
Knapp ein Jahr nach der Invasion Russlands in sein Nachbarland werde die Aussicht auf Frieden immer geringer, die Gefahr einer weiteren Eskalation wachse. Das Risiko eines Atomkriegs sei so hoch wie seit Jahrzehnten nicht. Die Welt brauche Frieden in der Ukraine, sagte Guterres. (dpa)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 18,1 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 31. Januar). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit über 9,9 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 31. Januar).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 6. Februar
Selenskyj erwägt offensichtlich Reise nach Brüssel
- 17:25 Uhr
Der ukrainische
Am selben Tag treffen sich auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel zu einem Gipfel. Wie es hieß, würde Selenskyj dann auch als Gast an dem Gipfel teilnehmen. Aus Kiew gab es zunächst keine Bestätigung für eine mögliche Reise von Selenskyj nach Brüssel. Eine abschließende Bestätigung dürfte es aus Sicherheitsgründen erst kurz zuvor geben.
Die erste und bislang einzige öffentlich bekannte Auslandsreise Selenskyjs nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte den Präsidenten kurz vor Weihnachten nach Washington geführt. Seitdem wird auch über einen Besuch in Brüssel spekuliert. (dpa)
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Grünen-Fraktionsvize drängt Partnerstaaten zu Panzer-Lieferungen
- 16:13 Uhr
Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger hat die europäischen Partner Deutschlands zu raschem Handeln bei der Lieferung von Kampfpanzern aufgefordert.
"Wir haben angesichts der drohenden russischen Großoffensive keine Zeit zu verlieren, um in einem großen europäischen Kraftakt alle Panzersysteme an die Ukraine zu geben, die wir nur irgendwie entbehren können", sagte sie dem "Tagesspiegel". Das sei im europäischen Interesse.
"Gerade die Staaten, die in den letzten Wochen lautstark Beiträge gefordert und angekündigt haben, müssen jetzt im wahrsten Sinne des Wortes liefern." Putin könne durch "markige Worte" nicht gestoppt werden, sondern durch "konkrete Unterstützung" der Ukraine.
Die Bundesregierung ringt nach ihrer Entscheidung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine um die Zusagen weiterer Staaten. Nach der politischen Freigabe von Lieferungen sei die geplante Allianz noch nicht komplett, wurde der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende aus Regierungskreisen in Berlin erklärt. (dpa)
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Nouripour "irritiert" über Äußerungen Mützenichs zu Russland
- 15:20 Uhr
Grünen-Chef
Mützenich hatte am Sonntag in der ARD unter anderem erneut Außenministerin
Nouripour verwies auf eine enge Abstimmung zwischen dem Kanzleramt von
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Norwegen will Ukraine langfristig mit Milliardenbetrag unterstützen
- 14:57 Uhr
Die Ukraine kann mit langfristiger finanzieller Hilfe aus Norwegen rechnen. Die Regierung des skandinavischen Landes will das von Russland angegriffene Land in den kommenden fünf Jahren mit jährlich 15 Milliarden norwegischen Kronen (rund 1,36 Milliarden Euro) unterstützen, wie Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Montag in Oslo ankündigte.
Insgesamt macht das 75 Milliarden Kronen (6,8 Milliarden Euro). Man wolle zum einen den Ukrainern zeigen, dass man sie langfristig unterstütze, sagte Støre. Zum anderen solle Russland Bescheid wissen, dass freie demokratische Länder der Ukraine in ihrem Kampf beistünden.
Die Summe für das laufende Jahr soll laut Støre je zur Hälfte in militärische beziehungsweise zivile, humanitäre Hilfe fließen. Diese Verteilung könne sich in den nächsten Jahren aber verändern. Darüber hinaus schlägt die Regierung ein eigenes Hilfsprogramm für Länder in südlichen Teilen der Erde vor, die besonders stark von den Folgen des Ukraine-Kriegs betroffen sind.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich auf Twitter für die angekündigte Unterstützung. Diese sei ein "bedeutender Beitrag zu unserem künftigen Sieg über den Aggressor und für einen erfolgreichen Wiederaufbau", schrieb Selenskyj. (dpa)
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Kiew: Keine Auswechslung des Verteidigungsministers in dieser Woche
- 14:28 Uhr
Nach massiven Spekulationen über eine unmittelbar bevorstehende Auswechslung des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow hat die Ukraine entsprechende Aussagen dementiert. "Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben", schreibt der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, im Nachrichtendienst Telegram.
Resnikow, der den Posten seit November 2021 bekleidet, war inmitten der Abwehr des russischen Angriffskriegs zuletzt wegen eines Skandals um überteuerte Lebensmittelkäufe für die Armee in die Kritik geraten.
Warum der 56-Jährige nun zunächst doch im Amt bleiben soll, erklärte Arachamija nicht. Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde.
Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Kyrylo Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor. Der 37-jährige Generalmajor Budanow aber leitet gerade den Militärgeheimdienst. (dpa)
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Michael Roth: Zugesagtes liefern und Munition statt neuer Waffensysteme für Ukraine
- 12:47 Uhr
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hält es nicht für zielführend, über "immer neue Waffensysteme" für die Ukraine zu sprechen. Stattdessen solle das Zugesagte schnell geliefert werden, sagte Roth am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".
Auch Munition sei wichtig: Expertinnen und Experten zufolge sei der Westen nicht in der Lage, "so schnell die Munition wieder herzustellen, die die Ukraine in einem Monat" verbrauche.
"Jetzt geht es um die Verstetigung. Munition, Instandsetzung, Reparatur", sagte Roth. Zu den stockenden Waffenlieferungen sagte er, Deutschland sei "ganz konkret", ebenso Polen, Großbritannien, die USA und Kanada. Aber zur europäischen Allianz für den Leopard-2-Kampfpanzer gehörten noch andere. "Da müssen jetzt auch die anderen Staaten liefern".
Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Dort findet am Montag eine öffentliche Anhörung mit Expertinnen und Experten zur Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg statt.
Dazu sagte Roth, Russland begehe täglich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. "Wir schulden es den Opfern, dass wir das aufarbeiten und dass wir dann auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen." (afp)
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Kreml: Chef von Internationaler Atomenergiebehörde in Moskau erwartet
- 12:28 Uhr
Angesichts der weiter angespannten Lage um das von Russland besetzte ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja wird der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, in dieser Woche in Moskau erwartet.
Geplant seien Gespräche mit Vertretern des Außenministeriums sowie der russischen Atombehörde Rosatom, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Montag. Ein Treffen von Grossi mit Russlands Präsident Wladimir Putin stehe hingegen nicht auf der Agenda.
Grossi hatte sich bereits im Dezember mit russischen Behördenvertretern in Moskau getroffen. Die IAEA fordert eine Sicherheitszone um das AKW im Südosten der Ukraine. Der Plan Grossis sieht vor, dass beide Seiten den Beschuss der Nuklearanlage einstellen.
Russland, das das Kraftwerksgelände im Zuge seines seit fast einem Jahr andauernden Angriffskriegs gegen die Ukraine besetzt hat, soll darüber hinaus schwere Waffen von dort abziehen. (dpa)
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Stark-Watzinger zu Besuch in Kiew eingetroffen
- 10:54 Uhr
Bundesbildungsministerin
Die Bildungs- und Forschungsministerin dürfte dort Gespräche mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern führen und sich über die Lage vor Ort informieren. (afp)
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London: Russland will in besetzten Gebieten in Ukraine Scheinwahlen abhalten lassen
- 10:05 Uhr
Mit Scheinwahlen in den besetzten ukrainischen Gebieten will Russland nach britischer Einschätzung die Regionen als festen Bestandteil der Russischen Föderation präsentieren. "Dies folgt auf fortdauernde Versuche, die besetzten Gegenden zu ´russifizieren`, das beinhaltet die Überarbeitung von Bildung, Kommunikation und Transportsystemen", teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Die Führung in Moskau werde das "sich selbst bestätigende Argument" anführen, dass Neuwahlen die Besatzung rechtfertigen.
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, Valentina Matwijenko, hatte kürzlich angekündigt, dass die Vorbereitungen für die Wahlen bereits liefen. Nach britischen Angaben sind diese vorgeblichen Abstimmungen für den 10. September geplant und sollen damit am selben Tag stattfinden wie in den russischen Regionen.
Das britische Ministerium betonte, in Russland stünde auch bei Wahlen auf regionaler Ebene "keine sinnvolle demokratische" Auswahl zur Verfügung. Auch die in den besetzten Gebieten geplanten Wahlen dürften nicht demokratisch ablaufen.
Im vergangenen September hatte Russland Scheinreferenden in den Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschj abgehalten. Moskau behauptet seitdem, dass die Menschen dort angeblich für einen Beitritt zu Russland gestimmt haben und integrierte die Gebiete in die Russische Föderation. Diese Scheinreferenden wurden weltweit nicht anerkannt und als undemokratisch sowie völkerrechtswidrig verurteilt. (dpa/thp)
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Studie: Geflüchtete Ukrainer ziehen häufig in mittelgroße deutsche Städte
- 09:45 Uhr
Aus der Ukraine geflüchtete Menschen ziehen besonders häufig in mittelgroße deutsche Städte, wo sie relativ entspannte Wohnungsmärkte vorfinden. Laut einer Studie des Marktforschungsinstituts Empirica Regio, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag) vorliegt, sind bei geflüchteten Ukrainern relativ zur Gesamtbevölkerung gesehen vor allem mittelgroße Städte wie Baden-Baden, Hof, Schwerin, Gera, Chemnitz, Bremerhaven und Halle an der Saale beliebt.
Anders als in den großen Metropolen - die bei der Gesamtbevölkerung am gefragtesten sind - finden die Geflüchteten in vielen mittelgroßen Städten verhältnismäßig entspannte Wohnungsmärkte vor. So habe in Chemnitz der Leerstand im Jahr 2021 9,0 Prozent betragen. Auch Schwerin (8,3 Prozent), Gera (7,7 Prozent) und Halle an der Saale (7,5 Prozent) hatten vergleichsweise hohe Leerstandsquoten.
In Baden-Baden fiel der Leerstand allerdings schon 2021 mit nur 1,3 Prozent gering aus. In der Stadt gebe es "bereits eine große Gruppe von Menschen mit russischer und auch ukrainischer Staatsangehörigkeit. Insofern lässt sich die Annahme treffen, dass Netzwerkeffekte eine große Rolle spielen", sagte Empirica Regio-Geschäftsführer Jan Grade den Funke-Zeitungen. (afp)
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Polens Botschafter für Kampfjet-Entscheidung bei Sicherheitskonferenz
- 09:02 Uhr
In der Frage von Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine hat Polens Botschafter in Berlin eine Entscheidung auf der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert. "Wir haben vorgeschlagen, dass die Staats- und Regierungschefs, die sich dort treffen, nicht nur über diese Frage beraten, sondern auch eine Entscheidung treffen", sagte Botschafter Dariusz Pawlos dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). Eine Politik des Zögerns und Zauderns sei wie im Falle der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine kontraproduktiv.
Nach der deutschen Zusage zur Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine hatte deren Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj auch Kampfflugzeuge, "weitreichende Raketen" und mehr Artillerie für den Abwehrkampf gegen Russland gefordert. Polen hatte in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen erheblichen Druck auf Deutschland ausgeübt.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich betonte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin": "Die rote Linie ist natürlich, dass Waffen geliefert werden, die sehr stark auch auf russisches Gebiet einwirken können." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine abgelehnt.
Polens Regierung hat deutlich gemacht, dass sie es unterstützen würde, wenn die Nato eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine beschließen sollte. "Was die Frage nach Kampfflugzeugen betrifft, so möchte Polen hier keinen Alleingang unternehmen, sondern wir denken, diese Entscheidung sollte einvernehmlich von den westlichen Verbündeten getroffen werden", unterstrich Botschafter Pawlos nun.
Die Münchner Sicherheitskonferenz, das wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen weltweit, findet vom 17. bis 19. Februar im Hotel Bayerischer Hof statt. Es ist die erste Sicherheitskonferenz seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Aus der Ukraine werden Außenminister Dmytro Kuleba und Verteidigungsminister Olexij Resnikow in München erwartet. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 5. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 4. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 3. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. Februar finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 1. Februar finden Sie hier
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