Bundesverfassungsgericht

Gesellschaft

Diese Idee soll die Diskriminierung auf der Toilette beenden

Deutscher Ethikrat

Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx: "Suizide dürfen uns nicht egal sein"

von Fabian Busch
Bad Staffelstein

Söder kündigt Härtefallfonds und A13 für alle Lehrkräfte an

Faktencheck Coronavirus-Impfung

Erfundenes Urteil: US-Impfgegner hat keinen Prozess gegen "Pharmalobby" gewonnen

von CORRECTIV.Faktencheck - Fakten für die Demokratie und Sarah Thust
Saarbrücken

Energiepreispauschale auch für pensionierte Saar-Beamte

Krieg in der Ukraine

Alle Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 19.09.2022 zum Nachlesen

von Fabian Busch
Kolumne Recht

Ab wann ist eine extreme Meinung eigentlich strafbar?

von Rolf Schwartmann
Kolumne Grundsteuer

Chaos bei der Grundsteuererklärung: Beschäftigungstherapie für die Bürger

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Extremismus

Auch Bayerns Verfassungsschutz beobachtet jetzt die AfD

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Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD: Abgeordnete nicht

Steuern

Grundsteuerreform-Chaos droht: Lindner stellt Fristverlängerung in Aussicht

Energiekrise

AKW-Laufzeiten verlängern: Hohes Restrisiko kontra wenig Ertrag?

Cum-Ex-Affäre

Diese Rolle spielt Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre

von Marie Illner
Bundesverfassungsgericht

Entscheidung zu Masern-Impflicht: So äußert sich Karl Lauterbach

Bundesverfassungsgericht

Strafgefangener klagt erfolgreich gegen Urinkontrollen unter Aufsicht

Finanzen & Verbraucher

Rechtliche Zweifel an der Höhe von Säumniszuschlägen

Cum-Ex-Skandal

200.000 Euro in Schließfach von SPD-Mann: Opposition will Aufklärung von Scholz

Kritik ZDF-Sommerinterview

Weidel: "Deutschland nutzt Verfassungsschutz, um Opposition zu verunglimpfen"

von Christian Vock
Verfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht weist neuen AfD-Eilantrag zu Stiftungsgeldern ab

Sachsen-Anhalt

Verfassungsbeschwerde gegen antijüdisches Schweine-Relief

Arbeitslosigkeit

Hartz IV wird zu Bürgergeld: Das soll sich ändern

Analyse Arbeitslosigkeit

Mehr Hartz IV durch Neuberechnung: Was es damit auf sich hat

von Okan Bellikli
Mordfall

Gericht entscheidet: Mordverdächtiger im Fall Frederike kommt aus U-Haft frei

Gesundheitspolitik

Krankenkassen sehen Beitragszahler durch Lauterbach-Gesetz einseitig belastet

Eisschnelllauf

Pechstein mit Verfassungs-Beschwerde wegen Sperre erfolgreich