Olaf Scholz

"Getrieben, gespalten, geschrumpft – CDU und SPD ohne Plan?" Maybrit Illner widmete sich dem Zustand der beiden großen Volksparteien. In einer recht leblosen, aber dafür sehr analytischen Runde wurde klar: Den einen Grund für den Durchhänger von CDU und SPD gibt es nicht.

Viel Einigkeit und einige klare Streitpunkte - so präsentieren sich die Kandidaten für den SPD-Vorsitz zum Start ihrer großen Deutschlandtour. Gleich am Anfang gab es eine Überraschung.

Brandenburg hat gewählt: Die SPD gewinnt die Landtagswahl vor der AfD, die ein noch besseres Ergebnis als bei der Bundestagswahl erzielt. Der Wahlabend im Ticker zum Nachlesen.

CDU-Politiker knüpft Fortbestehen der Regierung an Wahl zu SPD-Vorsitz.

Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie er einräumt. Alles nur ein Witz?

Nach dem Ende der Sommerpause wollte Anne Will eigentlich über die Soli-Abschaffung diskutieren. Doch dominantes Thema war die Bewerbung von Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz – und das große Glaubwürdigkeitsproblem des 61-Jährigen.

Bei den SPD-Mitglieder liegt derzeit das Duo Olaf Scholz / Klara Geywitz im Rennen um den SPD-Vorsitz vorne. Das ergibt eine aktuelle Umfrage.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt prüfen, ob Negativzinsen für Kleinsparer rechtlich verboten werden können. Ministerpräsident Söder hatte den Vorschlag ins Gespräch gebracht.

Der Solidaritätszuschlag fällt für viele ab 2021 weg. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen. Doch Steuerzahlern sparen dann unterschiedlich. Für einige stellt sich nun die Frage: Gehöre ich zu den unteren 90 oder doch zu den obersten 10 Prozent? Was bedeutet die Abschaffung nun genau?

Vizekanzler Olaf Scholz hat die besonderen Qualitäten seiner Partnerin bei der Bewerbung um den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz, hervorgehoben

Das Bundeskabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags beschlossen.

Bei der SPD dauert die Suche nach einer neuen Spitze quälend lange, die CDU-Chefin und neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verstolpert am Wochenende fast ein weiteres Thema. Bei den Landtagswahlen im Osten drohen Tiefschläge.

Nun also doch: Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz kandidiert für den SPD-Vorsitz. In einem Interview begründet er sein Umdenken - und nutzt die Chance auch gleich, um den Umgang mit Andrea Nahles scharf zu kritisieren.

Da ist er, der prominente Name unter den Bewerbern, auf den wohl viele in der SPD gewartet haben: Olaf Scholz will für den Parteivorsitz kandidieren. 

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot.

Für viele Menschen in Deutschland enden die Sommerferien - und auch in der Politik geht es wieder los. Für die Koalition könnte es im Herbst stürmisch werden. Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Eine aktuelle Forsa-Umfrage sieht die Grünen bundesweit im Aufwind, während die Union an Zustimmung verliert. Die SPD fällt in der Erhebung sogar hinter die AfD zurück.

Der "Soli" soll weg - zumindest für die meisten Steuerzahler. Das schlägt Finanzminister Scholz nun vor. Die Union ist zufrieden über diesen "ersten Schritt" zum völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das alles für die Bürger?

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist trotz ihres neuen Postens so unbeliebt wie noch nie. Das geht aus dem aktuellen ZDF-"Politbarometer" hervor. Außerdem lehnt die Mehrheit der Deutschen eine Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD ab.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Einkaufstouristen aus der Schweiz die Rückerstattung der Mehrwertsteuer erschweren. 

Im Rahmen ihrer Sommer-Pressekonferenz skizzierte Angela Merkel die akutesten Themen, die im Herbst auf sie und die Große Koalition warten. Die Journalisten interessierten sich vor allem aber auch für den Gesundheitszustand der Bundeskanzlerin und deren bevorstehenden Abschied.

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Risiko.

Ursula von der Leyen ist am Ziel: Die scheidende Bundesverteidigungsministerin beerbt nach dem Willen der EU-Parlamentarier den Luxemburger Jean-Claude Juncker im Amt des Kommissionspräsidenten der EU. Von der Leyen vereinte im Rahmen der Abstimmung die geforderte Mehrheit der Stimmen auf sich.

Die Öffentlichkeit sorgt sich um den Gesundheitszustand von Angela Merkel. Doch wer übernimmt, wenn die Regierungschefin ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann? Eine komplizierte Fragestellung – denn einen Vizekanzler kennt die Verfassung nicht.

Die Bundesregierung hat den Weg für die umstrittene Reform der Grundsteuer frei gemacht. Das Kabinett beschloss am Freitag den Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), in der kommenden Woche soll er in den Bundestag eingebracht werden. Das teilte das Finanzministerium mit, zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio berichtet.