- 21:25 Uhr: ➤ Italien: 80 Prozent Geimpfte bis zum Sommer
- 16:19 Uhr: Demos in Deutschland gegen Corona-Einschränkungen
- 15:52 Uhr: Millionen Italiener wieder im Lockdown - Öffnungen in Südtirol
- 13:46 Uhr: Kreis Elbe-Elster trotz höherer Zahlen gegen schärfere Corona-Regeln
- 10:25 Uhr: Soziologe Bude: "Wir erleben den Zusammenbruch der bisherigen Pandemiestrategie"
➤ Italien: 80 Prozent Geimpfte bis zum Sommer
21:22: Italien will bis September mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft haben. Das ist das Ziel eines nationalen Impfplans, den die Regierung in Rom am Samstag bekanntgab. Dazu sollen künftig pro Tag mindestes 500.000 Dosen verabreicht werden. Damit soll in Zukunft rund drei Mal so viel pro Tag geimpft werden wie bisher (170.000).
Wegen steigender Infektionszahlen gehen zahlreiche Regionen wie die Lombardei, Venetien, Latium oder die Emilia-Romagna ab Montag wieder in einen harten Lockdown. Schulen und Kitas schließen dann genauso in den sogenannten roten Zonen wie Geschäfte. Restaurants dürfen nur Speisen zum Mitnehmen verkaufen. Die Bewegungsfreiheit wird stark eingeschränkt.
Die Impfkampagne lief bisher wie in anderen europäischen Ländern eher schleppend. Bis jetzt wurden laut Regierung 7,9 Millionen Dosen geliefert. Diese Zahl werde sich innerhalb der nächsten drei Wochen verdoppeln. Etwa 52 Millionen weitere Dosen werden bis Ende Juni erwartet, weitere 84 Millionen bis zum Herbst.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Demos in Deutschland gegen Corona-Einschränkungen
16:19 Uhr: Am Düsseldorfer Landtag sind am Samstag nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen zusammengekommen, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Außerdem wurden mit einem Wohnmobil-Korso Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. Mehr als 100 Wohnmobile kurvten dabei durch die Landeshauptstadt, wie die Polizei auf Anfrage mitteilte.
Knapp 800 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Samstag in Hannover gegen die Corona-Politik demonstriert. Damit kamen deutlich weniger als die angemeldeten 1.500 Teilnehmer. Die Demonstrantinnen und Demonstranten folgten einem Aufruf der Bewegung "Es reicht", die bundesweit in zahlreichen Städten Proteste organisiert hatte. Die Initiative kritisiert die Einschränkungen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie führen sollen. "Ein Jahr Lockdown-Politik, es reicht!", schreiben die Veranstalter auf ihrer Homepage.
Die Polizei war mit vielen Einsatzkräften vor Ort. Nach einer ersten Einschätzung blieb die Veranstaltung bei stark wechselhaftem Wetter weitgehend friedlich. Mehrfach kontrollierten Polizisten die Einhaltung der Maskenpflicht und ahndeten Verstöße.
In Dresden haben sich am Samstag trotz des Verbots der «Querdenken»-Demonstration nach Polizei-Angaben Hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt. "Wir sind seit den frühen Morgenstunden unterwegs, um das Versammlungsverbot durchzusetzen", sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Die Lage sei "sehr dynamisch". So hatten sich demnach am frühen Nachmittag mehrere Hundert Menschen vor dem Kongresszentrum in der Nähe des Landtages versammelt. Dort hatte eigentlich die als rechts geltende Gruppierung "Heidenauer Wellenlänge" eine Kundgebung angemeldet. Es kamen laut Polizei aber weitaus mehr als die angemeldeten 150 Teilnehmer.
In Berlin waren ebenfalls mehr Menschen als erwartet auf den Straßen. Bei regnerischem Wetter trafen sich am Samstagmittag nach Polizeiangaben «in der Spitze rund 1000 Demonstranten» vor dem Bundesgesundheitsministerium zu einer Kundgebung der Bewegung "Es reicht!". Ein dpa-Reporter sprach von hunderten Teilnehmern. "Die Demonstranten haben sich später verstreut und auf 400 verringert", sagte eine Polizeisprecherin. Angemeldet waren nach Polizeiangaben 50 Menschen. Sie demonstrierten gegen Schulschließungen, Isolation und Einschränkungen der Wirtschaft.
Millionen Italiener wieder im Lockdown - Öffnungen in Südtirol
15:52 Uhr: Während für Millionen Menschen in Italien ab Montag wieder ein strikter Lockdown gilt, gibt es in Südtirol vorsichtige Öffnungsschritte. Ab Montag können Kinder in der ganzen Provinz wieder Kitas und Grundschulen besuchen, wie die Landesverwaltung am Samstag mitteilte. Auch Friseure und Kosmetiksalons dürfen wieder öffnen. Eine Woche später darf auch der Handel wieder loslegen. Über Ostern vom 3. bis zum 5. April gelten in der beliebten Urlaubsregion allerdings wieder die strengen Corona-Sperren, die für ganz Italien - außer Sardinien - beschlossen wurden.
Es sei das Ziel, nach den Osterfeiertagen zur "gelben Zone" zu werden, um dann weitere Lockerungen anzugehen, wie die Öffnung von Bars und Restaurants, heißt es in der Mitteilung. Die sind derzeit zu.
Von Montag an werden Regionen wie Latium mit der Hauptstadt Rom, die Lombardei mit Mailand, Piemont, Venetien oder die Emilia-Romagna zu sogenannten roten Zonen. Dort sind dann alle Schulen und Kitas zu, genauso wie Geschäfte. Restaurants dürfen nur Speisen zum Mitnehmen anbieten. Die Bewegungsfreiheit innerhalb der Region ist stark eingeschränkt. Das Haus sollen die Menschen nur noch für notwendige Erledigungen verlassen, wobei Ausnahmen für die Arbeit oder in Notfällen gelten.
Die Zahl der Corona-Infektionen war in den letzten Wochen in Italien kontinuierlich gestiegen. Am Freitag meldeten die Behörden in dem 60-Millionen-Einwohner-Land knapp 27.000 Corona-Neuinfektionen und 380 Tote mit dem Virus binnen eines Tages.
Lage angespannt: Erste Corona-Patienten aus Krankenhäusern im Großraum Paris verlegt
14:44 Uhr: Wegen der angespannten Corona-Lage hat im Großraum Paris die Verlegung von Patienten begonnen. Die ersten drei an COVID-19 Erkrankten seien am Samstag mit dem Hubschrauber in Krankenhäuser im Westen des Landes verlegt worden, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP mit Bezug auf den Leiter des medizinischen Notfallhilfsdienst des Départements Seine-Saint-Denis. Mindestens vier weitere sollen am Sonntag verlegt werden. Das Departement liegt rund 15 Kilometer östlich von Paris.
Gesundheitsminister Olivier Véran hatte am Donnerstag verkündet, dass sich die Gesundheitsbehörden auf die Verlegung Dutzender, sogar Hunderter Patienten aus den Krankenhäusern aus dem Großraum Paris vorbereiten. Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 wurden mit medizinisch umgerüsteten TGV-Hochgeschwindigkeitszügen Hunderte Menschen aus dem Großraum Paris und dem Elsass verlegt.
Um die Kapazitäten für COVID-19-Patienten zu erhöhen, wurden die Krankenhäuser im Großraum Paris bereits am Montag angewiesen, bis zu 40 Prozent ihrer medizinischen Aktivitäten wie beispielsweise geplante Operationen zu reduzieren.
In Frankreich ist die Corona-Lage mit täglich 20.000 bis 30.000 Neuinfektionen stark angespannt. Vor allem die Situation im Großraum Paris, in der Region Hauts-de-France und im Süden ist besorgniserregend. Das Land mit rund 67 Millionen Einwohnern hat am Freitag offiziell die Schwelle von 90.000 Corona-Toten überschritten.
WTO-Chefin ruft zu Lizenzherstellung von Corona-Impfstoffen auf
14:27 Uhr: Die neue Generaldirektorin der Welthandelsorganisation WTO, Ngozi Okonjo-Iweala, appelliert an die Hersteller von Corona-Impfstoffen, den Weg für eine Lizenzfertigung ihrer Vakzine durch andere Unternehmen freizumachen. Dies sei dringend notwendig, um auch arme Länder mit Impfstoff zu versorgen, sagte die WTO-Chefin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Es gebe weltweit mehr als 130 Staaten "ohne eine einzige Dosis" Impfstoff. "Das ist nicht akzeptabel, denn es sterben deshalb Menschen."
Vakzine für arme Länder zu beschaffen sei im Eigeninteresse der reichen Staaten, betonte Okonjo-Iweala: "Wenn wir nicht weltweit solidarisch handeln, dann werden sich die Virus-Mutationen vervielfachen und uns alle heimsuchen."
Die WTO-Chefin lobte den britisch-schwedischen Impfstoff-Hersteller Astrazeneca und andere Produzenten dafür, dass sie die Lizenzfertigung ihrer Vakzine bereits ermöglichten. "Deshalb wäre es gut, wenn auch die anderen Unternehmen bereit wären, freiwillig Lizenzen für ihre Impfstoffe zu erteilen."
Es wäre "wunderbar, wenn Biontech und Pfizer mehr tun könnten". Die von den Unternehmen genutzte neue mRNA-Technologie sei ein "fantastischer Fortschritt".
Okonjo-Iweala forderte die Abschaffung von Exportbeschränkungen für Medizingüter, wie sie auch in der EU verhängt worden sind. "Die WTO ermutigt ihre Mitgliedstaaten, diese Restriktionen abzubauen und uns einen Zeitplan für ihre Abschaffung zu nennen", sagte sie der "FAS".
Der Mangel an Corona-Vakzinen sei auch darauf zurückzuführen, dass 59 Staaten auf der Welt solche Exportrestriktionen verhängt hätten. Diese gefährdeten die Lieferketten der Impfstoffhersteller und damit deren Produktion.
Die WTO-Chefin verurteilte außerdem, dass reiche Industriestaaten im Rahmen der sogenannten Covax-Initiative der Weltgesundheitsorganisation WHO knappe Impfstoffe, die eigentliche für arme Länder gedacht seien, wegkauften. "Das ist nicht in Ordnung", sagte Okonjo-Iweala der Zeitung. "Sie können nicht mit der einen Hand Hilfen verteilen und mit der anderen zulangen."
Kreis Elbe-Elster trotz höherer Zahlen gegen schärfere Corona-Regeln
13:46 Uhr: Der Landkreis Elbe-Elster in Brandenburg will trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 keine schärferen Corona-Regeln einführen - anders als vorgegeben. Der Kreis betont zwar, er gehöre seit mehreren Wochen zu den Regionen mit den höchsten Infektionswerten im Land. "Wenn die geltenden Regelungen beachtet werden, bedarf es keiner neuen Einschränkungen", erklärte Landrat
Die Brandenburger Landesregierung hat den Landkreis Elbe-Elster auf die geltende Regelung für zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen ab einem Sieben-Tage-Inzidenz-Wert von 100 aufmerksam gemacht.
"Wird die 100er-Grenze auf Ebene eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt überschritten, sind die Kreise aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen", erklärte Regierungssprecher Florian Engels auf Anfrage mit Blick auf die Corona-Verordnung. Dies könnten zum Beispiel verschärfte Kontrollen und die Verhängung von Bußgeldern sein. "Deshalb ist es geboten, ab einer Inzidenz von 100 zum Beispiel das Testangebot zu verstärken und auf die Einhaltung der Regeln verstärkt zu achten."
Die rot-schwarz-grüne Landesregierung war scharf kritisiert worden, weil sie die von Bund und Ländern vereinbarte Corona-Notbremse nicht explizit in ihre Verordnung aufgenommen hat. Danach sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb einer Woche über 100 steigt. Die Landesregierung will über konkrete Schritte entscheiden, wenn sich der Wert der 100 nähert. In der Corona-Verordnung heißt es allerdings, dass die Kreise und kreisfreien Städte weitergehende Schutzmaßnahmen insbesondere bei einem Anstieg der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche über 100 treffen sollen, ab 200 sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden. Diese Inzidenz lag im Kreis Elbe-Elster am Samstag bei 156,1 - das ist der zweithöchste Wert im Land. Seit Dienstag liegt der Wert dort über 100, vor einer Woche waren es aber bereits 110.
Mehr als 100 Millionen Impfdosen in den USA verabreicht
13:41 Uhr: Knapp drei Monate nach Beginn einer beispiellosen Impfkampagne gegen COVID-19 ist in den USA die Marke von 100 Millionen verabreichten Impfdosen überschritten worden. Bis einschließlich Freitag wurden in den Vereinigten Staaten mehr als 101 Millionen Dosen eines der drei zugelassenen Impfstoffe gespritzt, wie aus Daten der Gesundheitsbehörde CDC hervorgeht.
Demnach hat in dem Land mit etwa 330 Millionen Einwohnern mehr als jeder vierte Erwachsene mindestens eine erste Dosis verabreicht bekommen. 13,5 Prozent sind vollständig geimpft. Bei der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe im Alter von mehr als 65 Jahren lagen diese Werte bei 61,1 Prozent beziehungsweise 32,4 Prozent.
Im Sieben-Tage-Schnitt wurden nach jüngsten CDC-Angaben mehr als zwei Millionen Dosen pro Tag gespritzt. Ausgeliefert wurden demnach mehr als 133 Millionen Dosen. Präsident
Die erste Impfdosis in den USA wurde am 14. Dezember 2020 einer Krankenschwester in New York gespritzt. Damals war noch Donald Trump Präsident.
Biden übernahm das Amt am 20. Januar. Er hat den Kampf gegen die Pandemie zu einer seiner wichtigsten Aufgaben erklärt. Biden hatte versprochen, dass in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit - also bis Ende April - 100 Millionen Impfdosen verabreicht würden. In seiner TV-Ansprache kündigte er an, dass dieses Ziel nun schon Ende kommender Woche erreicht werde.
In den USA wurden seit Beginn der Pandemie nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität rund 30 Millionen Coronavirus-Infektionen registriert. Mehr als 530.000 Menschen starben.
Impfstreit innerhalb der EU: Regierungschef fordern Gespräche zur Verteilung
13:06 Uhr: Fünf EU-Länder dringen auf hochrangige EU-Gespräche für eine gerechtere Verteilung von Corona-Impfdosen. Das derzeitige Bestellsystem würde sonst "bis zum Sommer riesige Ungleichheiten unter Mitgliedsstaaten schaffen und vertiefen", schrieben die Regierungschefs von Österreich, Bulgarien, Lettland, Slowenien und Tschechien an den EU-Ratspräsidenten Charles Michel und die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vor.
Bereits am Freitag hatte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz gesagt, dass es Hinweise auf einen "Basar" gebe. Durch Zusatzvereinbarungen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Pharmafirmen sieht Kurz einige Länder benachteiligt.
Laut Kurz haben zum Beispiel die Niederlande und Dänemark Zugang zu wesentlich mehr Impfstoff pro Kopf als Länder wie Bulgarien oder Kroatien. Die fünf Regierungschefs kritisierten, dass die derzeitige Praxis der EU-Vereinbarung über eine anteilige Verteilung widerspreche. "Wir fordern Dich daher auf, Charles, so bald wie möglich eine Diskussion unter Staats-und Regierungschefs abzuhalten", schrieben sie.
Die Niederlande wiesen die Vorwürfe zurück: Das Land erhalte Impfstoffe über den Mechanismus in der EU, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Samstag der dpa. "Wir halten uns an die Absprachen." Man nutze aber den Spielraum "maximal" aus. Kontingente könnten freikommen, weil ein Land verzichte, sagte der Sprecher. Dann könnten andere Länder diese übernehmen. Das hätten die Niederlande getan.
Obwohl sie als letztes Land der EU die Impfkampagne begonnen hatten, holen sie inzwischen auf. Zur Zeit haben etwa 1,4 Millionen Bürger zumindest eine Dosis erhalten. Mehr als 400.000 hätten bereits zweimal eine Spritze bekommen. Das sind etwa 2,5 Prozent der Bevölkerung.
Ein EU-Kommissionssprecher hatte die Vorwürfe ebenfalls zurückgewiesen und erklärt, es sei Sache der Mitgliedstaaten, "mehr oder weniger Impfstoffdosen" zu verlangen als laut EU-Bevölkerungsschlüssel für sie vorgesehen sei. Dies werde dann in der zuständigen Steuerungsgruppe beraten.
Auch das österreichische Gesundheitsministerium wandte sich gegen Kurz' Anschuldigungen. Die Verhandlungen über die Impfstoffverteilung in der EU seien "ausgewogen und transparent" verlaufen, sagte die Generalsekretärin des Ministeriums, Ines Stilling, laut dem öffentlich-rechtlichen Sender ORF.
Thüringen stoppt Terminvergabe für Impfungen
11:45 Uhr: Die vom britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca angekündigten Lieferkürzungen beim Impfstoff gegen das Coronavirus zwingen das Land Thüringen zum Stopp der Impftermin-Vergabe und zur Verschiebung der Einbindung der Hausärzte bei den Impfungen. "Das ist mehr als ärgerlich", erklärte am Samstag Landesgesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Damit sei "auch der letzte Funke an Vertrauen in verbindliche Zusagen erloschen".
Thüringen habe die Terminvergabe im Impfzentrum in Gera stoppen müssen. Ein Teil der bereits gebuchten Impfungen im Land müsse mit den Impfstoffen von Biontech/Pfizer oder Moderna erfolgen. Eine für kommende Woche angekündigte Lieferung von 10.800 Impfdosen des Moderna-Impfstoffs sollte eigentlich für das Modellprojekt zur Einbindung der Hausärzte genutzt werden, wie die Ministerin erklärte. "Dieses Vorhaben kann nun im März nicht mehr starten. Auch die Eröffnung von zwei überregionalen Impfzentren im Norden und im Süden Thüringens nach Ostern liegt damit erst einmal auf Eis."
SPD-Fraktion fordert sofortige Impfung durch Hausärzte in Corona-Hotspots
11:18 Uhr: Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen sofortigen Start von Corona-Impfungen durch Hausärzte in Gebieten mit hohen Infektionszahlen gefordert. "Wenn wir jetzt nicht nur darüber reden, sondern den Impfturbo tatsächlich einlegen wollen, führt kein Weg an den Haus- und Fachärzten vorbei", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, der "Augsburger Allgemeinen". Gerade in Grenzgebieten mit hoher Inzidenz sei es sinnvoll, die ambulanten Praxen umgehend einzubeziehen.
"Die niedergelassenen Ärzte könnten innerhalb von wenigen Tagen den kompletten vorrätigen Impfstoff problemlos verimpfen", sagte Dittmar der Zeitung. Eine Registrierung sei dazu nicht notwendig, da die Terminvergabe am sinnvollsten direkt in der Arztpraxis erfolge. Von den Priorisierungsvorgaben könne "in diesen extrem betroffenen Regionen abgewichen werden".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs beraten am kommenden Mittwoch über den Einbezug der Hausärzte in die Corona-Impfungen. Bei der Konferenz solle es darum gehen, wie ein Einstieg der Hausärzte in die Impfkampagne "ab Anfang, Mitte April" zu organisieren wäre, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Soziologe Bude: "Wir erleben gerade den Zusammenbruch der bisherigen Pandemiestrategie"
10:25 Uhr: Vor wenigen Wochen war noch die Zahl 35 das erklärte Ziel der Bundesregierung. Die Landkreise sollten mit den Corona-Maßnahmen die Sieben-Tage-Inzidenz unter diesen Wert drücken. Fast 14 Tage später erlebt Deutschland fast überall das komplette Gegenteil.
Der Soziologe Heinz Bude, Professor an der Universität in Kassel und ein Verfechter der No-Covid-Strategie, konstatiert in einem Interview mit dem Spiegel (Plus-Inhalt): "Wir erleben gerade den Zusammenbruch der bisherigen Pandemiestrategie. Viele retten sich in die Lethargie."
Er registriert Fehlschläge auf allen Ebenen der Coronapolitik. Diese führten laut Bude zu einem ansteigenden Vertrauensverlust in die Regierung. Hätten die Menschen in der ersten Welle noch die Anweisungen des Staates verstanden und akzeptiert, gelänge das in der zweiten Welle nicht mehr, "weil dieser Shutdown light ein nicht kommunizierbares Mittelding war".
Bude hat eine Idee, wie die Regierung zumindest einen Teil der Bevölkerung wieder mitnehmen kann. "Es gibt eine Generation, die sich im Augenblick ziemlich gut verhält: Das ist die Sandwich-Generation der 30- bis 50-Jährigen, die in den eigenen vier Wänden Homeschooling und Homeoffice betreiben und vielleicht auch noch einen pflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen haben." Diese beschweren sich laut Bude kaum. Um ihnen etwas zurückzugeben, sollte die Gesellschaft diese Generation belohnen. "Warum nicht mit einer vorgezogenen Impfung? Das wäre eine schöne, eine überraschende Botschaft, die die Solidarität stärkt."
Der Soziologe glaubt darüber hinaus, dass man in 20 Jahren diese Pandemie in Ruhe analysieren und feststellen wird: "Wir haben in unglaublich kurzer Zeit einen Impfstoff entwickelt, wir verfügen über die Möglichkeiten millionenfachen effektiven Testens." Das große Manko sei aber die Verteilung und die Umsetzung, die nicht gelängen. "Das ist verrückt", so Bude.
Service-Nummer 116 117 seit Corona-Zeiten deutlich öfter angerufen
09:45 Uhr: Die Coronakrise führt zu einem deutlich stärkerem Andrang bei der bundesweiten Service-Telefonnummer 116 117 der Kassenärzte. Im Januar und Februar gingen fast 22 Millionen Anrufe ein - und damit schon mehr als im gesamten vergangenen Jahr mit 18 Millionen, wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mitteilte. Dabei drehten sich fast 90 Prozent der Anrufe um das Thema Corona. Bei gut zehn Prozent ging es um Nachfragen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst.
Bei der 116 117 kann man sich auch über Corona-Impfungen informieren. Anrufer werden in den meisten Bundesländern an Call Center geleitet, die Fragen zum Impfen beantworten und teils auch Termine vermitteln. Daneben gibt es das Internetportal www.116117.de mit einer Übersicht über die je nach Land vorgesehenen Buchungsmöglichkeiten für Termine.
Die ursprüngliche Bereitschaftsdienst-Nummer für Anliegen außerhalb der Praxiszeiten war Anfang 2020 ausgebaut worden - unabhängig von der Coronakrise. Patienten können bei akuten Anliegen rund um die Uhr eine erste Einschätzung bekommen, beispielsweise wie dringlich sie behandelt werden müssen. Außerdem werden Termine bei Fachärzten, Hausärzten, Kinderärzten und Psychotherapeuten vermittelt.
Mehr als 10.000 Verfahren wegen Coronavorschriften
09:18 Uhr: In der Corona-Pandemie haben die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in Deutschland im vergangenen Jahr in mehr als 10.000 Verfahren die Verordnungen von Bund, Ländern und Gemeinden überprüft. Das geht aus Zahlen des Deutschen Richterbundes hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Ein deutlicher Rückgang zeichne sich auch in diesem Jahr nicht ab.
Die Verfahren drehen sich zum Beispiel um Kontaktverbote und Schulschließungen, Testpflichten und Quarantäneauflagen. Aber auch Kinos oder Restaurants wollen vor Gerichten erreichen, dass sie ihre Betriebe wieder öffnen dürfen. Zum größten Teil hätten die Gerichte die jeweiligen Corona-Beschränkungen bislang bestätigt, erklärte der Deutsche Richterbund. Unter den Bundesländern liegt laut den Zahlen Nordrhein-Westfalen an der Spitze. Die sieben Verwaltungsgerichte und das Oberverwaltungsgericht des Landes haben demnach 2020 rund 2.000 Corona-Verfahren erreicht.
Mehr Neuinfektionen als noch vor einer Woche: RKI sieht Trend
07:59 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.674 Corona-Neuinfektionen gemeldet - und damit 3.117 mehr als vor genau einer Woche. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Samstagmorgen mit 76,1 deutlich höher als am Vortag (72,4). Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 239 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05:20 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.
Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9.557 Neuinfektionen und 300 neue Todesfälle verzeichnet. Bereits am Freitag hatte es einen deutlichen Anstieg der Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche und der Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag gegeben.
Vor einer Woche, am 6. März, hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 65,6 gelegen. Die Zahl der neuen Ansteckungen in Deutschland war im Januar und Februar über Wochen deutlich zurückgegangen. Zuletzt stagnierte sie allerdings und stieg dann wieder an, was auch an der Verbreitung ansteckenderer Varianten und an den Lockerungen, die seit Anfang März wieder gelten, liegen könnte .
Der Höchststand von 1.244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.558.455 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.352.600 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 73.301.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Freitagabend bei 1,11 (Vortag 1,04). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 111 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
FDP fordert Corona-Impfgarantie bis zu Sommerferien
06:03 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, den Bürgern eine Garantie für eine Corona-Erstimpfung bis zum Beginn der Sommerferien zu geben. Dazu müsse es beim Impfgipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Landesregierungschefs am kommenden Mittwoch aber handfeste Ergebnisse geben. "Insbesondere erwarte ich, dass schneller über Haus-, Fach- und Betriebsärzte geimpft wird", sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Merkel hatte davon gesprochen, dass allen Erwachsenen bis zum kalendarischen Sommerende am 21. September ein Impfangebot gemacht werden solle. Die Sommerferien beginnen je nach Bundesland unterschiedlich, die ersten am 21. Juni.
Allerdings gibt es einen herben Rückschlag bei der Versorgung mit Corona-Impfstoffen: Der Hersteller Astrazeneca kündigte am Freitagabend erneut drastische Lieferkürzungen für die Europäische Union an. Statt der zuletzt anvisierten 220 Millionen Dosen sollen nur noch 100 Millionen bis zur Jahresmitte an die EU-Staaten gehen. Der deutsche Anteil daran liegt rechnerisch bei etwa 19 Millionen. Der Konzern begründete dies unter anderem mit Exportbeschränkungen, ohne Details zu nennen.
Lindner forderte, auch die Apotheker einzubeziehen. "Erste Impfangebote in den Arztpraxen ab Mitte April kommen zu spät", sagte er weiter. Kaum ein Land habe so ein engmaschiges Netz an Praxisärzten wie Deutschland.
Auch die gesundheitspolitische SPD-Fraktionssprecherin Sabine Dittmar dringt auf deren stärkere Einbindung: "Gerade in den Grenzgebieten mit hoher Inzidenz macht es absolut Sinn, die ambulanten Praxen umgehend einzubeziehen und eine Ringimpfung der Bevölkerung durchzuführen", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). "Die niedergelassenen Ärzte könnten innerhalb von wenigen Tagen den kompletten vorrätigen Impfstoff problemlos verimpfen."
BVB-Geschäftsführer Watzke für geimpfte Zuschauer bei Pokal-Finale
04:44 Uhr: Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer bei Borussia Dortmund, hält ein DFB-Pokalfinale am 13. Mai in Berlin vor Zuschauern für möglich. Nach seiner Meinung könnte die Partie eine Art "Pilotprojekt" sein, bei dem kostenlos nur gegen das Coronavirus geimpfte Besucher ins Olympiastadion dürften, die heldenhaft in der medizinischen oder sozialen Betreuung gearbeitet hätten, sagte er bei einem Auftritt auf dem von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ausgerichteten Kongress "Zwischen den Zeilen". "Das wäre eine coole Nummer. Es spricht nichts Nennenswertes dagegen", sagte Watzke.
Der BVB-Geschäftsführer, dessen Team im Pokal-Halbfinale auf den Zweitligisten Holstein Kiel trifft, nannte drei Gründe für seinen Vorstoß. "Erstens wäre es eine schöne Geste, zweitens würde es der Atmosphäre unglaublich guttun. Und drittens würde es die Gesellschaft wieder etwas zusammenbringen. Deshalb müssen wir über solche Dinge sprechen", sagte Watzke. Ihm würde für das Pokal-Finale eine Zuschauerzahl zwischen 10.000 und 15.000 vorschweben. Ähnliches gab es bereits beim American Football bereits. Anfang Februar durften einige Tausend Geimpfte den Super Bowl LV im Stadion von Tampa Bay sehen, die ebenfalls herausragende Leistungen im Gesundheitswesen vorweisen konnten.
Impfstoffbeauftragter: Ziel ist Selbstversorgung Deutschlands ab 2022
01:03 Uhr: Die Bundesregierung strebt für das nächste Jahr an, dass sich Deutschlands selbst mit Impfstoff versorgen kann. Von 2022 an solle "eine sichere Versorgung Deutschlands über eigene Produktionskapazitäten gewährleistet" sein, sagte der Impfstoffbeauftragte der Regierung, Christoph Krupp (SPD), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dafür werde eine "Taskforce bis Mai ein Konzept zu Produktionskapazitäten in Deutschland ab 2022 erstellen". Das Ziel sei, die Produktion von Impfstoffen auszubauen und langfristig zu sichern.
Im Vordergrund stünden neuartige Technologien, wie beispielsweise mRNA-Impfstoffe. Dabei baue er besonders auf die deutschen Hersteller Biontech und Curevac. "Aber auch Johnson & Johnson und Astrazeneca wollen in Deutschland produzieren", sagte Krupp. "Wir brauchen ein Netzwerk von Unternehmen, die die verschiedenen Produktionsschritte machen." Dabei müsse die gesamte Wertschöpfungskette in den Blick genommen werden: von der Rohstoffbeschaffung über die Abfüllung der Impfdosen bis zur Lieferung von Nebenprodukten und Impfzubehör.
Im Pandemiefall sollten die Europäer Krupp zufolge außerdem in der Lage sein, einen neuen Wirkstoff in einem Vierteljahr für die gesamte europäische Bevölkerung herzustellen. "Das wären 500 Millionen Impfdosen. Dazu sollte Deutschland einen kraftvollen Beitrag leisten.»"
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