Politik – News aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und der Welt

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Bundestag

Merz attackiert Scholz wegen permanenten Streits der Ampel

von Fabian Busch
Kriminalität

Tandler scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Untersuchungshaft

Asyl

Haßelmann: Kinder bei EU-Asylplänen ausnehmen

Luftbrücke

Wegner erinnert zu Luftbrückenjubiläum an Einsatz von USA für Berlin

Magdeburg

Ostbeauftragter verteidigt hohe Subventionen für Intel-Werk in Magdeburg

Staatsdienst

Mehr Personal in Schulen und Kitas in vergangenem Jahr

Internationale Politik

Für Klimaschutz und Armutsbekämpfung: Gipfel berät über Reform des Finanzsystems

Kirgistan

Steinmeier bittet Kirgistan um Einflussnahme auf Afghanistan

Politik

Scholz bekennt sich zu massiver Stärkung der Bundeswehr

Diplomatie

Scholz fordert Erdogans Zustimmung zu Schwedens Nato-Beitritt

Klimapolitik

Letzte Generation besprüht Gebäude der Deutschen Bank in Chemnitz

Migration

Kretschmer fordert Verbesserungen in der Einwanderungspolitik

Migration

Auch im Osten mehr Zuwanderung im Kampf gegen Fachkräftemangel nötig

Krieg in der Ukraine

Selenskyj verkündet in Video vor allem positive Nachrichten: Lage im Überblick

Kritik Markus Lanz

Grünen-Politiker Trittin spricht bei Lanz von Lüge bei EU-Asylreform

von Natascha Wittmann
Krieg in der Ukraine

Selenskyj dämpft Erwartung an Offensive - UN schlägt wegen Minenräumung Alarm

Krieg in der Ukraine

Von der Leyen: Russisches Vermögen soll Ukraine zugutekommen

Verkehr

Neue Streiks drohen: Tarifverhandlungen bei der Bahn gescheitert

Menschenrechte

UN beobachten Rückgang der Opiumgewinnung in Afghanistan

Galerie Politik

Merkel erhält den Bayerischen Verdienstorden - Söder mit lobenden Worten

Partei

Wagenknecht: Neue Partei könnte AfD Stimmen abjagen

Umwelt

Lemke: Tourismus muss sich den Problemen der Klimakrise stellen

Petitionsausschuss

Die Notrufsäule der Nation

von Fabian Busch
Klima

Grünen-Chefin Lang sieht Fortschritte beim Klimaschutz

Auszeichnungen

Altkanzlerin Merkel mit Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet

Migration

Ampel will "Begrenzung" aus Aufenthaltsrecht streichen

Finanzen

Habeck: Erfolg von Unionsklage würde uns Boden unter Füßen nehmen

Krieg in der Ukraine

EU-Länder einigen sich auf neues Sanktionspaket gegen Russland

Regierung

Hebestreit bedauert Pressebegegnung mit China ohne Fragen

Auszeichnungen

Merkel erhält bayerischen Verdienstorden für 16 Jahre Kanzlerschaft

Bundespräsident

Steinmeier für "Mittleren Korridor" von Ost nach West

Geschichte

Hessens Regierungschef erinnert an Beginn von Berliner Luftbrücke vor 75 Jahren

Verkehr

Absoluter Vorrang des Autoverkehrs soll der Vergangenheit angehören

Industrie

Chinas Ministerpräsident Li Qiang bei BMW und Siemens

Video Diplomatie

Lambsdorff wird neuer Botschafter in Russland

Verkehr

Kabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes

US-Außenpolitik

Diplomatischer Fauxpas: Biden vergleicht Chinas Präsident Xi mit Diktatoren

Klima

Mehr Flexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform

Video US-Politik

Joe Biden bezeichnet chinesischen Staatschef als Diktator

Finnland

Ex-EU-Kommissar Rehn will bei finnischer Präsidentenwahl antreten

Bundestag

Ampel-Parteien wollen vorübergehenden Passentzug erleichtern

Familie

Kindergrundsicherung: Paus, Scholz und Lindner vertagen Gespräch

Landtag

Eisenreich weist Kritik an Razzia bei Letzter Generation zurück

Wahl

Weidel: AfD will erstmals Kanzlerkandidaten aufstellen

Bundespräsident

Steinmeier legt Grundstein für Neubau eines Hochschulinstituts

Video Politik

Gesetzentwurf von Lauterbach: Nutzung der Daten von Versicherten ohne Erlaubnis

Konflikte

Neue Kämpfe nach Waffenruhe im Sudan

Konflikte

Ausschreitungen israelischer Siedler nach tödlichem Anschlag

Verkehr

Straßenverkehrsgesetz-Reform: Grüner fordert "mutige Schritte"

Diplomatie

Macron und Meloni beraten über Streitpunkt Migrationspolitik