- 22:27 Uhr: 56 Polizisten verletzt - inzwischen 68 Menschen festgenommen
- 20:30 Uhr: Pelosi fordert Trumps sofortige Absetzung
- 20:15 Uhr: Biden spricht von einem "der dunkelsten Tage" der US-Geschichte
Alle Meldungen nach dem Sturm auf das Kapitol vom 07. Januar hier in der Übersicht:
68 Festnahmen bei Unruhen am US-Kapitol - 56 Polizisten verletzt
22:27 Uhr: Bei den Ausschreitungen von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten
Pelosi: Trump muss sofort aus dem Amt entfernt werden
20:30 Uhr: Als Reaktion auf die Krawalle hat nach dem obersten Demokraten im US-Senat auch die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses,
Biden: Sturm des Kapitols ein dunkler Tag in der US-Geschichte
20:15 Uhr:
Erster Rücktritt eines US-Kabinettsmitglieds nach Unruhen am Kapitol
20:00 Uhr: Einen Tag nach dem Angriff auf das Kapitol durch Anhänger von US-Präsident Donald Trump ist ein erstes Mitglied seines Kabinetts zurückgetreten. Verkehrsministerin Elaine Chao teilte am Donnerstag mit, sie werde ihr Amt am Montag aufgeben. "Gestern hat unser Land ein traumatisches und völlig vermeidbares Ereignis durchlebt, als Unterstützer des Präsidenten das Kapitol nach einer Kundgebung stürmten, bei der er sprach. Wie es sicher bei vielen von Ihnen der Fall ist, hat mich das auf eine Weise tief beunruhigt, die ich nicht beiseite schieben kann." Chao ist die Ehefrau des Mehrheitsführers der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell.
Sicherheitskraft des Kapitols gab tödlichen Schuss auf Frau ab
19:26 Uhr: Der tödliche Schuss auf eine Demonstrantin bei dem Aufruhr in Washington ist von einer Sicherheitskraft des Kapitols abgegeben worden. Ein Beamter der Polizeieinheit des Kapitols habe im Gebäude seine Dienstwaffe gezückt und die Frau getroffen, als die Anhänger von US-Präsident Donald Trump sich am Mittwoch ihren Weg zur Kammer des Abgeordnetenhauses bahnten, hieß es in einer Mitteilung der Einheit. "Sofort wurde medizinische Hilfe geleistet und die Frau ins Krankenhaus gebracht, wo sie später ihren Verletzungen erlag." Der Beamte sei - wie in solchen Fällen vorgeschrieben - bis auf Weiteres vom Dienst entbunden worden, der Vorfall werde untersucht.
Zudem berichtete die Polizei des Kapitols davon, dass "Tausende" Aufrührer sich am Mittwoch dem Kapitol genähert hatten: "Diese Personen griffen aktiv Polizeibeamte des US-amerikanischen Kapitols und andere uniformierte Polizeibeamte mit Metallrohren an, setzten chemische Reizstoffe und andere Waffen gegen unsere Beamten ein. Sie waren entschlossen, das Kapitol zu betreten, indem sie großen Schaden anrichteten." In der Nähe des Kongress-Sitzes seien außerdem zwei Rohrbomben gefunden und entschärft worden. Sie seien "tatsächlich gefährlich" gewesen und hätten großen Schaden anrichten können.
Washingtons Bürgermeisterin fordert: Trump zur Rechenschaft ziehen
18:17 Uhr: Nach der Erstürmung des Kapitols hat die Bürgermeisterin der US-Hauptstadt Washington, Muriel Bowser, gefordert, den amtierenden Präsidenten Donald Trump für den "beispiellosen Angriff auf unsere Demokratie" zur Rechenschaft zu ziehen. "Was gestern passiert ist, ist genau das, was er wollte", sagte Bowser am Donnerstag. Trump habe seine Anhänger gezielt angestachelt, fügte sie hinzu.
Die gewaltsame Stürmung des Kapitols sei ein klarer Fall von "inländischem Terrorismus" gewesen, sagte Bowser. Die Täter müssten festgenommen und vor Gericht gestellt werden, forderte sie. Die Polizei Washington nahm im Laufe des Abends 68 Personen fest und unterstützte die Polizeikräfte des US-Kapitols, hieß es.
"QAnon"-Anhänger in vorderster Reihe
17:15 Uhr: Am Sturm auf das US-Kapitol am Mittwoch in Washington waren auch Anhänger der rechten Verschwörungstheorie "QAnon" beteiligt. Im Netz kursieren vor allem Aufnahmen eines Aktivisten mit nacktem Oberkörper und einer Fellmütze mit markanten Büffelhörnern. Der "Schamane" war mit anderen bis in den Sitzungssaal des Senats vorgedrungen.
Der Mann ist in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützer von US-Präsident Donald Trump und als Anhänger von Verschwörungstheorien aufgefallen. Am Rande eines Auftritts von Trump im Bundesstaat Arizona im Mai 2020 etwa trat er in gleicher Verkleidung auf und dankte dem Präsidenten sowie "Q", einem angeblichen anonymen Insider in höchsten politischen Kreisen, dessen behauptete Existenz den Kern der "QAnon"-Verschwörungstheorie ausmacht. In seinen Social-Media-Profilen finden sich Fotos, die ihn im November - ohne Verkleidung - mit Trumps Anwalt Rudy Giuliani ebenfalls in Arizona zeigen.
Die weiteren Meldungen nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Überblick
USA-Experte: "Ereignis von historischer Tragweite"
15:51 Uhr: USA-Experte Josef Braml sieht im Sturm auf das Kapitol ein "Ereignis von historischer Tragweite", wie er auf Anfrage unserer Redaktion sagt. Es werde "weitreichende Auswirkungen für Amerikas und unsere Zukunft" haben.
Braml, der an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn arbeitet und unter usaexperte.com bloggt, haben die Bilder vom Chaos in Washington merklich berührt. "Mir ist gestern Abend erst einmal die Kinnlade runtergefallen. Ich war im wahrsten Wortsinn nicht sprechfähig, musste erst einmal meine Gedanken sammeln, die von vielen Gefühlen überwältigt wurden, die ich als Transatlantiker für dieses Land habe", sagte er.
Auswärtiges Amt warnt vor weiteren Unruhen in den USA
13:19 Uhr: Trotz Beruhigung der Lage in Washington warnt das Auswärtige Amt Deutsche in den USA vor weiteren Unruhen. "Eine Fortsetzung der Protestaktionen inklusive Schusswaffengebrauch kann nicht ausgeschlossen werden", heißt es in den aktualisierten Reisehinweisen, die das Ministerium am Donnerstagmittag im Internet veröffentlichte.
"Die allgemeine Lage kann sich insbesondere in der Übergangsphase bis zu Einführung der neuen US-Regierung am 20. Januar 2021 jederzeit ändern und Unruhen können wieder aufflammen."
Das Auswärtige Amt rät weiter dazu, die Innenstadt von Washington zu meiden und sich auch von Menschenansammlungen fernzuhalten, "in deren Umfeld es möglicherweise zu Gewalt kommen könnte". Zudem sollten die Entwicklungen der Lage in den lokalen Medien verfolgt und die Anweisungen von Sicherheitskräften befolgt werden.
Schäuble prüft Folgen für Bundestag
14:41 Uhr: Wie die Bundestagsverwaltung mitteilt, will Bundestagspräsident
Russland nennt US-Wahlsystem "archaisch"
13:52 Uhr: Nach den Ausschreitungen am US-Parlamentssitz in Washington hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums das Wahlsystem in den USA als "archaisch" bezeichnet. Bei den Vorfällen handele es sich um eine inneramerikanische Angelegenheit, sagte Maria Sacharowa am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge.
"Gleichwohl richten wir die Aufmerksamkeit erneut darauf, dass das US-Wahlsystem archaisch ist, es entspricht nicht heutigen demokratischen Standards." Das lasse Raum für "zahlreiche Verstöße", sagte Sacharowa. Russland wünsche dem amerikanischen Volk, "dass es diesen dramatischen Moment der eigenen Geschichte mit Würde übersteht".
Empörung über Angriffe auf Journalisten
12:48 Uhr: Der Deutsche Journalisten-Verband DJV hat sich empört über Angriffe auch auf deutsche Reporter in der US-Hauptstadt Washington gezeigt. "Es zeigt sich wieder einmal, wie sehr die Anhänger von Donald Trump die Demokratie und Pressefreiheit verachten, angestachelt durch den abgewählten US-Präsidenten und seine Leute", teilte der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall mit.
Journalisten hatten von Angriffen auf die Pressevertreter vor dem Kapitol berichtet. Der ZDF-Büroleiter Elmar Theveßen erklärte im "heute journal", er und sein Team seien von Personen umringt worden, die er dem extremistischen Milieu zuordnen würde. "Man hat uns bedroht, man hat angefangen, unsere Ausrüstung umzuwerfen, auch zu zerschlagen und uns wurde klar bedeutet, wir sollten verschwinden."
Merkel gibt Trump Mitverantwortung an Sturm auf Kapitol
12:10 Uhr:
"Ich bedauere sehr, dass Präsident Trump seine Niederlage seit November nicht eingestanden hat und auch gestern wieder nicht. Zweifel am Wahlausgang wurden geschürt." Das habe die Atmosphäre dafür bereitet, dass die Ereignisse der Nacht möglich geworden seien.
Rufe nach Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
11:44 Uhr: Die Rufe nach einem erneuten Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump nehmen zu. Die demokratische Kongressabgeordnete Ilhan Omar teilte am Mittwoch auf Twitter mit, sie fertige bereits Artikel zur Anklageerhebung an. "Wir können nicht zulassen, dass er im Amt bleibt, es ist eine Frage der Erhaltung unserer Republik, und wir müssen unseren Eid erfüllen."
Ihre Kollegin Carolyn Bourdeaux schloss sich der Forderung an und machte Trump persönlich für den Angriff verantwortlich.
Die demokratische Kongressabgeordnete Ayanna Pressley schrieb auf Twitter: "Donald J. Trump sollte sofort vom Repräsentantenhaus angeklagt und vom Senat der Vereinigten Staaten aus dem Amt entfernt werden, sobald der Kongress wieder zusammentritt." Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu rief Vizepräsident Mike Pence dazu auf, Trump auf Basis des 25. Zusatzartikels der Verfassung für amtsunfähig zu erklären.
Zudem berichteten mehrere US-Medien, darunter die TV-Sender CNN und CBS, dass auch mehrere Kabinettsmitglieder der Trump-Regierung die Möglichkeit diskutierten, Trump mit Hilfe des 25. Zusatzartikels aus seinem Amt zu entfernen (siehe dazu auch Eintrag von 08:01 Uhr).
Steinmeier verurteilt Geschehnisse
10:50 Uhr: Bundespräsident
"Deshalb sende ich diese Botschaft heute auch an uns alle", erklärt das deutsche Staatsoberhaupt in Berlin. "Hass und Hetze gefährden die Demokratie, Lügen gefährden die Demokratie, Gewalt gefährdet die Demokratie."
Trump kündigt "geordnete Amtsübergabe" an Biden an
10:02 Uhr: Der abgewählte US-Präsident Donald Trump wird sich nicht weiter gegen die Machtübergabe an Nachfolger Joe Biden sperren. Die Amtsgeschäfte würden am 20. Januar geordnet übertragen, betonte Trump laut einer vom stellvertretenden Stabschef Dan Scavino per Twitter verbreiteten Mitteilung am Donnerstag.
Zuvor hatte der US-Kongress den Wahlsieg Bidens offiziell bestätigt. Trump bekräftigte zugleich, dass er nicht mit dem Ausgang der Wahl einverstanden sei.
US-Kongress bestätigt Joe Biden als Präsident
09:45 Uhr: Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Parlamentssitzes hat der Kongress am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt.
Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das amtliche Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt.
Zweiter Einspruch gegen Wahlergebnisse abgewiesen
09:20 Uhr: Im US-Kongress ist auch der zweite Versuch mehrerer Republikaner gescheitert, das Präsidentschaftswahlergebnis anzufechten. Der Senat und das Repräsentantenhaus wiesen in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) den Einspruch von republikanischen Abgeordneten und dem republikanischen Senator Josh Hawley ab, den diese gegen das Wahlergebnis aus dem Staat Pennsylvania eingelegt hatten.
Lediglich sieben Senatoren unterstützten die Einwände, 92 stimmten dagegen. Die Kammer verzichtete auf eine Debatte zu dem Einspruch. Im Repräsentantenhaus stimmten nach einer Debatte 282 Abgeordnete gegen den Vorstoß, 138 dafür. Um dem Einspruch zum Erfolg zu verhelfen, wäre die Zustimmung beider Kongresskammern nötig gewesen.
Regierungsmitglieder beraten über Amtsenthebung von Donald Trump
08:01 Uhr: Hochrangige Mitglieder der scheidenden US-Regierung haben laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch (Ortszeit) über eine mögliche Absetzung von Präsident Donald Trump durch sein eigenes Kabinett beraten.
Nach Informationen der US-Sender CNN, CBS und ABC sollen sich diese Überlegungen auf einen Zusatzartikel zur US-Verfassung stützen, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett grundsätzlich erlaubt.
Als Voraussetzung wird in diesem 25th Amendment genannt, dass der Präsident "unfähig" ist, die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben. Kriterien für diese "Unfähigkeit" sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen. CNN zitierte anonyme republikanische Führungspolitiker mit den Worten, Trump sei "außer Kontrolle".
Polizeichef: Vier Tote bei Ausschreitungen am US-Kapitol
05:49 Uhr: Bei den Ausschreitungen von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump am US-Kapitol sind nach Angaben der Polizei vier Menschen ums Leben gekommen. Eine Frau sei am Mittwoch (Ortszeit) im Kongressgebäude von einem Polizisten angeschossen worden und später im Krankenhaus gestorben, sagte der Chef der Polizei in der US-Hauptstadt, Robert Contee, in der Nacht zu Donnerstag.
"Darüber hinaus wurden heute drei weitere Todesfälle aus der Umgebung des Kapitols gemeldet. Eine erwachsene Frau und zwei erwachsene Männer scheinen an unterschiedlichen medizinischen Notfällen gelitten zu haben, die zu ihrem Tod führten."
Contee machte keine Angaben dazu, wer die Frau war, die im Kapitol angeschossen wurde. "Das ist ein tragischer Vorfall, und ich kondoliere der Familie und den Freunden des Opfers", sagte er. Der Vorfall werde intern von der Polizei untersucht. Unklar blieb auch, um welche medizinischen Notfälle es sich handelte.
Kongress wieder zusammengekommen
03:19 Uhr: Der Senat und das Repräsentantenhaus nehmen ihre Beratungen zur Zertifizierung des Präsidentschaftswahlergebnisses wieder auf. Beide Kammern kamen zunächst zu getrennten Sitzungen zusammen. Später am Abend sollten sie erneut gemeinsam tagen, um das Endresultat der Präsidentschaftswahl förmlich und endgültig zu bestätigen.
Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, sagte, die Kammer lasse sich nicht einschüchtern und werde sich nicht Gesetzlosen beugen. "Sie haben versucht, unsere Demokratie zu stören. Sie sind gescheitert." McConnell betonte, man werde die Arbeit, die man begonnen habe, nun zu Ende bringen. "Wir werden den Sieger der Präsidentenwahl 2020 zertifizieren." Der Demokrat Joe Biden hatte die Wahl am 3. November gegen Trump gewonnen und soll am 20. Januar vereidigt werden.
Obama: Trump hat Gewalt angezettelt
02:32 Uhr: Der frühere US-Präsident
Obama gab aber nicht nur Trump die Verantwortung für die beispiellosen Ereignisse am Mittwoch im Herzen der US-Hauptstadt, sondern auch der republikanischen Partei, die ihren Anhängern nach der Präsidentenwahl zwei Monate lang nicht die Wahrheit gesagt habe. "Ihre Fantasie-Erzählung hat sich immer weiter von der Realität entfernt und es baut auf jahrelang gesäten Ressentiments auf", sagte Obama. Jetzt sehe man die Konsequenzen.
Twitter sperrt Trumps Konto
01:21 Uhr: Nach den Ausschreitungen am Kapitol hat Twitter das wichtigste Konto des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump wegen Verstößen gegen die Richtlinien der Plattform für zwölf Stunden gesperrt. Drei Tweets des Accounts @realDonaldTrump hätten "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Richtlinien verstoßen und müssten gelöscht werden, erklärte Twitter. Sollte die Löschung nicht erfolgen, würde das Konto gesperrt bleiben, hieß es weiter.
Betroffen war unter anderem ein Video, in dem Trump seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem von ihnen gestürmten Kapitol aufrief - aber zugleich abermals seine unbelegten Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch Facebook und Youtube blockierten das Video. Facebook begründete das mit der Befürchtung, dass Trumps Botschaft zu weiterer Gewalt führen könnte.
Polizei: Im US-Kapitol angeschossene Frau ist tot
00:24 Uhr: Die Frau, die nach dem Eindringen von Unterstützern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump im Kapitol angeschossen wurde, ist gestorben. Eine Polizeisprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Tod der Frau. Die genauen Hintergründe sind noch unklar.
Trump: Passiert, wenn ein klarer Sieg gestohlen wird
00:20 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat in einem weiteren Tweet die Ausschreitungen vor und im Kapitol kommentiert. Solche Dinge passierten eben, wenn ein "klarer Erdrutsch-Wahlsieg kurzerhand und brutal denjenigen Patrioten gestohlen wird, die so lange schlecht und unfair behandelt wurden." Er schloss mit den Worten: "Behaltet diesen Tag im Gedächtnis!"
Auch diesen Tweet versah Twitter umgehend mit einem Warnhinweis und unterband die Möglichkeit, ihn zu kommentieren, zu liken oder zu retweeten. Zunächst hatte dies der Kurznachrichtendienst bei einem Video Trumps zu den Geschehnissen in Washington getan.
AP: US-Kapitol ist wieder gesichert
00:07 Uhr: Nach dem Eindringen von Unterstützern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump ins Kapitol ist das Parlamentsgebäude nun wieder gesichert. Das berichtete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf zuständige Beamte.
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