- 22:52 Uhr: ➤Kreise: Impfgipfel am Mittwoch soll voraussichtlich verschoben werden
- 18:30 Uhr: Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf
- 17:21 Uhr: Spahn erklärt Gründe für aktuellen Impfstopp von Astrazeneca
- 15:32 Uhr: Corona-Impfung mit Astrazeneca in Deutschland vorsorglich ausgesetzt
- 15:20 Uhr: Ermittlungen wegen Corona-Hilfen für Islamisten - 60 Verfahren
- 13:03 Uhr: Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf
- 11:44 Uhr: Russland meldet Vereinbarung zu Sputnik-V-Produktion in Deutschland
➤Kreise: Impfgipfel am Mittwoch soll voraussichtlich verschoben werden
22:52 Uhr: Nach der Aussetzung von Corona-Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca soll die für Mittwochabend geplante Telefonkonferenz von Bund und Ländern zum Impfen voraussichtlich verschoben werden. Es sei davon auszugehen, dass die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA am Donnerstag zum weiteren Vorgehen bei dem Impfstoff abgewartet werde, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus mit den Vorgängen befassten Kreisen.
Am Montagnachmittag hatte das Bundesgesundheitsministerium überraschend mitgeteilt, dass auch Deutschland die Impfungen mit dem Impfstoff von Astrazeneca vorerst ausgesetzt. Vorausgegangen waren Meldungen von Blutgerinnseln im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Impfung mit dem Präparat. Den Angaben zufolge handele es sich um einen vorsorglichen Schritt, dem eine entsprechende Empfehlung des zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vorangegangen sei.
Bei dem Impfgipfel am Mittwoch wollten
Die weiteren Corona-News des Tages:
Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf
18:30 Uhr: Mit der Aufhebung der Reisewarnung für Mallorca hat die Bundesregierung einen Boom bei den Urlaubsbuchungen ausgelöst - obwohl sie genau das eigentlich vermeiden wollte. Aber auch in Spanien löst der bevorstehende Touristenansturm Unbehagen aus.
Nach dem sprunghaften Anstieg der Urlaubsbuchungen für die Ferieninsel Mallorca hat die Bundesregierung wegen der Corona-Pandemie zum generellen Verzicht auf touristische Reisen aufgerufen. "Der Appell ist, auf jede nicht unbedingt notwendige Reise zu verzichten", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Ähnlich äußerte sich die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr: "Das Fehlen einer Reisewarnung ist keine Einladung zum Reisen." Die Entscheidung müsse aber jeder für sich treffen.
Die Bundesregierung hatte am Freitag entschieden, Mallorca und andere Regionen in Spanien, Portugal und Dänemark von der Liste der Corona-Risikogebiete zu streichen und damit auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufzuheben. Damit ist seit Sonntag Urlaub auf der Lieblingsinsel der Deutschen wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Lediglich bei der Einreise nach Spanien muss ein negativer Test vorgewiesen werden.
Nach der Entscheidung der Bundesregierung stiegen die Flugbuchungen für Mallorca sprunghaft. Der größte Anbieter Eurowings legte deswegen für die Osterzeit 300 zusätzliche Flüge auf die Balearen-Insel auf. Tui will die ersten Hotels auf Mallorca nun bereits am nächsten Wochenende öffnen. In zwei Wochen beginnen in den meisten Bundesländern die Osterferien.
Spahn erklärt Gründe für aktuellen Impfstopp von Astrazeneca
17:21 Uhr: Die Aussetzung des Impfstoffs von Astrazeneca in Deutschland geht nach Angaben von Bundesgesundheitsminister
"Bis jetzt gibt es sieben berichtete Fälle, die im Zusammenhang mit einer solche Hirnvenenthrombose stehen bei mittlerweile über 1,6 Millionen Impfungen in Deutschland", sagte Spahn. "Es geht um ein sehr geringeres Risiko - aber falls es tatsächlich im Zusammenhang mit der Impfung stehen sollte, um ein überdurchschnittliches Risiko."
Laut dem zuständigen Paul-Ehrlich-Institut solle man sich in ärztliche Behandlung begeben, wenn man sich mehr als vier Tage nach der Impfung unwohl fühlen sollte, etwa mit starken oder anhaltenden Kopfschmerzen oder punktförmigen Hautblutungen, sagte Spahn.
Bis Sonntag waren laut Robert Koch-Institut 1,65 Millionen Dosen Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland verabreicht worden. Bis auf wenige hundert Fälle betreffen alle diese Impfungen die erste von zwei für den Impfschutz nötige Impfungen. Die Aussetzung betreffe nun auch alle Folgeimpfungen, sagte Spahn.
Nun ist die Europäische Arzneimittelbehörde EMA am Zug, denn dort wird an einer erneuerten Bewertung des Impfstoffs gearbeitet. Der Minister setzt darauf, dass die EMA "idealerweise noch im Laufe dieser Woche zu ihrer Entscheidung" kommt. Falls der Impfstoff weiter zugelassen wird, sollten auch die Impfungen wieder anlaufen.
Virologe warnt vor steigenden Infektionszahlen wegen Urlaubsreisen
17:35 Uhr: Der Mainzer Virologe Bodo Plachter hat angesichts zunehmender Reisebuchungen für Urlaubsgebiete wie Mallorca vor steigenden Infektionszahlen gewarnt. "Wenn die Reiseaktivität steigt, dann werden auch die Inzidenzraten steigen. Das ist relativ klar", sagte Plachter der Deutschen Presse-Agentur. "Im Urlaub möchte man sich erholen, möchte man dann auch Corona vergessen. Und das führt dazu, (…) dass die Vorsicht sinkt und die Infektionsraten steigen." Das sei auch schon im vergangenen Sommer so gewesen.
Am Freitag hatte die Bundesregierung entschieden, Mallorca und andere Urlaubsgebiete in Spanien, Portugal und Dänemark von der Liste der Corona-Risikogebiete zu streichen und damit auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufzuheben. Damit ist seit Sonntag Urlaub auf der Lieblingsinsel der Deutschen wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Lediglich bei der Einreise nach Spanien muss ein negativer Test vorgewiesen werden. Die Buchungen für Mallorca waren daraufhin sprunghaft angestiegen - gerade mit Blick auf die Osterferien, die in den meisten Bundesländern in zwei Wochen beginnen.
Die Bundesregierung rät aber weiterhin grundsätzlich von touristischen Reisen im In- und Ausland ab. Der Virologe Plachter sieht auch eine Gefahr in Familienbesuchen über Ostern. "Grundsätzlich haben wir gesehen, dass über Weihnachten die Zahlen relativ stark nach oben gegangen sind. Das ist natürlich auch auf Besuche bei Verwandtschaft zurückzuführen. Das gleiche Problem wird auch an Ostern wieder auftreten." Über Tests könne zwar etwas mehr Sicherheit erreicht werden. Sie seien aber nur eine Momentaufnahme. "Es gibt etwas mehr Sicherheit, (…) aber sie sollten trotzdem nicht dazu führen, dass man leichtsinnig wird", sagte Plachter.
Corona-Impfung mit Astrazeneca in Deutschland vorsorglich ausgesetzt
15:32 Uhr: Nach Hinweisen auf mögliche Nebenwirkungen sind die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff Astrazeneca auch in Deutschland vorsorglich ausgesetzt. Die Bundesregierung folge damit einer aktuellen Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Nach neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa halte das Institut weitere Untersuchungen für notwendig.
Neben Deutschland setzen auch Frankreich und Italien die Impfungen mit dem Vakzin von Astrazeneca vorsorglich aus. Das kündigten der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Arzneimittelbehörde am Montag an.
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA werde entscheiden, "ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken", teilte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums weiter mit.
SPD-Gesundheitspolitiker
Die Bundesregierung hatte zunächst auf eine Aussetzung der Astrazeneca-Impfungen verzichtet, nachdem am Donnerstag Dänemark diesen Schritt gegangen war. Kopenhagen hatte auf mehrere Fälle von schweren Blutgerinnseln nach Impfungen mit dem Vakzin verwiesen. Es folgten Norwegen, Island sowie die EU-Länder Bulgarien, Irland und am Sonntagabend dann auch die Niederlande. Österreich, Estland, Lettland, Litauen und Luxemburg setzten die Nutzung von einer bestimmten Astrazeneca-Charge aus, Italien und Rumänien stoppten die Nutzung einer anderen Charge.
Der britisch-schwedische Hersteller betonte allerdings, die Analyse von mehr als zehn Millionen Fällen habe "keinerlei Beweis für ein erhöhtes Risiko für eine Lungenembolie oder Thrombose" ergeben. Mitentwickler Andrew Pollard, Leiter der Oxford Vaccine Group, erklärte am Montag, es gebe "sehr beruhigende Beweise", dass das Vakzin in Großbritannien - bislang sein Haupteinsatzgebiet in Europa - nicht zu einer Zunahme von Blutgerinnseln geführt habe.
Ermittlungen wegen Corona-Hilfen für Islamisten - 60 Verfahren
15:20 Uhr: Islamistische Extremisten haben womöglich in zahlreichen Fällen in Berlin Corona-Soforthilfen erhalten. Etwa 60 entsprechende Ermittlungsverfahren wegen Betrugs würden derzeit bei der Generalstaatsanwaltschaft geführt, sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Ermittelt werde zum Teil auch wegen des Verdachts der Terrorismus-Finanzierung. Bisher gebe es aber keinen Nachweis, dass Corona-Soforthilfen an die Terrormiliz IS weitergeflossen seien.
"In vielen Fällen ist es gelungen, die erlangten Gelder rechtzeitig durch die Ermittlungsbehörden zu sichern", sagte die Sprecherin. In anderen Fällen hätten Betrüger Geld zurückgezahlt, als sie von Ermittlungen gegen andere hörten. Statistiken zu den Summen in diesem Bereich würden nicht geführt. "Die Annahme einer Schadenssumme von einer Million Euro sowie einem Gesamtsicherstellungsbetrag von
250.000 Euro erscheint jedoch nicht unplausibel."
Die "Welt am Sonntag" hatte von mehr als 100 Ermittlungsverfahren gegen 60 Islamisten und Moscheevereine durch Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei berichtet. In drei Fällen gebe es Hinweise, dass Corona-Hilfen zur Terrorismus-Finanzierung im Nahen Osten genutzt worden seien. Auch der kürzlich in Berlin verbotene Nachfolge-Verein der Fussilet-Moschee, in der der Attentäter vom Weihnachtsmarkt verkehrte, soll Geld erhalten haben.
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte am Montag: "Es gibt Hinweise darauf, dass in Zusammenhang mit der Auszahlung der Corona-Soforthilfen auch Einzelpersonen begünstigt waren, die dem extremistischen Spektrum zuzuordnen sind." Und weiter: "Es gab auch schon polizeiliche Maßnahmen; dabei konnten Teile auch dieser Auszahlung sichergestellt werden." Ob Verdächtige, die sich Geld beschafft haben sollen, Netzwerken angehörten, müsse noch ermittelt werden. Zu Fällen in anderen Bundesländern sei bislang nichts bekannt.
Weitere Lockerungen in Thüringen trotz steigender Inzidenz
14:05 Uhr: Trotz steigender Infektionszahlen ist in Thüringen wieder Kosmetik und Fußpflege erlaubt. Nach der seit Montag im Freistaat geltenden neuen Verordnung dürfen nun auch erneut diese körpernahen Dienstleistungen angeboten werden. Die Friseursalons haben bereits seit Anfang März geöffnet. Jetzt ziehen Solarien, Buchläden, Bibliotheken und Kinderschuhgeschäfte nach.
Es gelten jedoch strenge Auflagen. So ist die Anzahl der Kunden im Verhältnis zur Verkaufsfläche begrenzt. Dort, wo das Tragen einer Maske nicht möglich ist - wie bei der Gesichtskosmetik - muss ein negativer Corona-Test vorgelegt werden. Die jetzige Verordnung gilt bis Ende März. In Thüringen war am Montag die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf rund 168 gestiegen (Vortag: 161,6).
Merkel warnt vor falschen Erwartungen an Hausarzt-Impfen
13:16 Uhr:Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt vor falschen Erwartungen an die Beteiligung der Hausärzte bei der Corona-Impfkampagne. Der Beschluss bei ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwochabend müsse maximale Flexibilität bringen, dürfe aber keine neuen Enttäuschungen produzieren, sagte Merkel am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Vorstands. Sie hoffe auf Einigkeit mit den Ländern bei den Beratungen. Jeder solle bis zur Bundestagswahl im September ein Impfangebot erhalten.
Merkel und die Ministerpräsidenten wollen am Mittwochabend den Fahrplan für die Einbeziehung der Hausarztpraxen in der Impfkampagne festlegen. Dies ist für Anfang oder Mitte April angepeilt. Ziel sei es, "schnellstmöglich in einer Kombination von Impfzentren und Hausärzten den Impfstoff an die Bürger zu bringen", hatte Regierungssprecher
Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf
13:03 Uhr: Nach dem sprunghaften Anstieg der Urlaubsbuchungen für die Ferieninsel Mallorca hat die Bundesregierung zum generellen Verzicht auf touristische Reisen wegen der Corona-Pandemie aufgerufen. "Der Appell ist, auf jede nicht unbedingt notwendige Reise zu verzichten", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Ähnlich äußerte sich die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr: "Das Fehlen einer Reisewarnung ist keine Einladung zum Reisen." Die Entscheidung müsse aber jeder für sich treffen.
Die Bundesregierung hatte am Freitag entschieden, Mallorca und andere Regionen in Spanien, Portugal und Dänemark von der Liste der Corona-Risikogebiete zu streichen und damit auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufzuheben. Damit ist seit Sonntag Urlaub auf der Lieblingsinsel der Deutschen wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Lediglich bei der Einreise nach Spanien muss ein negativer Test vorgewiesen werden.
Nach der Entscheidung der Bundesregierung stiegen die Flugbuchungen für Mallorca sprunghaft an. Der größte Anbieter Eurowings legte deswegen für die Osterzeit 300 zusätzliche Flüge auf die Balearen-Insel auf. Tui will die ersten Hotels auf Mallorca nun bereits am nächsten Wochenende öffnen. In zwei Wochen beginnen in den meisten Bundesländern die Osterferien.
Als Risikogebiet werden die Länder und Regionen im Ausland eingestuft, in denen es mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen gibt. Das gilt noch für den größten Teil Europas. Auf den Balearen betrug der Wert am Freitag aber nur noch 21,3.
Das führte auch zur Aufhebung der Reisewarnung, die eine kostenlose Stornierung von Buchungen ermöglicht. In den Reisehinweisen im Internet rät das Auswärtige Amt nun aber weiterhin von "nicht notwendigen, touristischen Reisen" ab. Das ist aber nicht mehr als eine Empfehlung, rechtliche Folgen hat das nicht.
Bund und Länder hatten bereits in ihrem jüngsten Beschluss vom 3. März an alle Bürger "eindringlich" appelliert, "auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland" zu verzichten.
Söder für Exportstopp von Astrazeneca und Impfbrücke mit den USA
11:54 Uhr: Wegen des weiter nur schleppenden Verlaufs bei den Corona-Impfungen fordert CSU-Chef
Nach der Aussetzung von Corona-Impfungen mit Astrazeneca in mehreren EU-Ländern braucht es aus Söders Sicht zudem eine Positionierung der deutschen Behörden zu dem Impfstoff. Es brauche eine klare Aussage, "ist der Impfstoff gut oder schlecht", sagte er. Um Akzeptanzprobleme zu verhindern sollten dann auch gerade bei Astrazeneca Vorbilder wie Politiker ganz gezielt mit dem Impfstoff geimpft werden. "Ich glaube, da braucht es jetzt auch Statements dafür, dass dieser Impfstoff wirksam ist und auch funktionieren kann."
Russland meldet Vereinbarung zu Sputnik-V-Produktion in Deutschland
11:44 Uhr: Russland hat nach eigenen Angaben eine Vereinbarung über die Produktion seines Corona-Impfstoffes Sputnik V in Deutschland geschlossen. Auch mit Unternehmen in Frankreich, Spanien und Italien gebe es bereits entsprechende Abkommen, hieß es am Montag in einer Erklärung der russischen Impfstoff-Entwickler. Mit weiteren Unternehmen gebe es Gespräche. "Dadurch wird es möglich sein, ab der Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) mit der Versorgung des europäischen Marktes mit Sputnik V zu beginnen."
Sputnik V ist derzeit in der Europäischen Union (EU) noch nicht zugelassen, die EMA hat aber bereits ein sogenanntes rollierendes Verfahren zur Zulassung des Vakzins gestartet. Dabei werden erste Ergebnisse wissenschaftlicher und klinischer Tests nach und nach analysiert, bevor alle für eine Zulassung nötigen Daten vorliegen. Bei den bisher von der EMA zugelassenen Corona-Impfstoffen von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca hatte das Verfahren zwischen mehreren Wochen und drei Monaten gedauert.
Russland hatte seinen Corona-Impfstoff im Sommer vergangenen Jahres zugelassen - noch bevor die klinischen Studien abgeschlossen waren. Dies hatte mit Blick auf die Wirksamkeit des Vakzins international Skepsis ausgelöst. Mittlerweile ist das Vakzin in mehr als 40 Ländern zugelassen. Laut einer im angesehenen Fachblatt "The Lancet" veröffentlichten Studie hat Sputnik V eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent gegen Corona-Infektionen mit Symptomen.
Intensivärzte fordern sofortige Rückkehr zu Lockdown
10:56 Uhr: Angesichts steigender Corona-Zahlen fordern Deutschlands Intensivärzte eine sofortige Rückkehr in den Lockdown. "Von den Daten, die wir jetzt haben und sehen und mit dem Durchsetzen der britischen Mutante würden wir sehr stark dafür plädieren, jetzt sofort wieder in einen Lockdown zu gehen, um einfach eine starke dritte Welle zu verhindern", sagte der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, am Montag im rbb-Sender Radioeins. DIVI ist die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin.
Karagiannidis sagte, er hoffe sehr, dass die Länder die beschlossene Notbremse eines Inzidenzwerts von 100 durchsetzen. Bund und Länder hatten eine Rückkehr in den Lockdown vereinbart, wenn in einer Region die Zahl der Neuinfektionen wieder die Marke von 100 pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen erreicht. "Ansonsten würden wir jetzt noch einmal 5.000, 6.000 Patienten auf der Intensivstation sehen", sagte Karagiannidis. "Man sieht sehr deutlich, dass wir sehr schnell jetzt wieder in steigende Intensivzahlen geraten werden, sofern wir dem Virus jetzt die Möglichkeit dazu geben." Derzeit sind rund 2.800 Covid-19-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung.
"Wir gewinnen auch nicht viel, wenn wir jetzt die nächsten ein, zwei Wochen offen lassen, weil wir ganz schnell auf einem hohen Niveau ankommen und es auf dem hohen Niveau doppelt so schwierig sein wird, von den Zahlen wieder herunter zu kommen", sagte Karagiannidis. Wichtig sei es, nun die über 50- und über 60-Jährigen schnell zu impfen. Dann würden auch weniger Menschen mit COVID-19 schwer krank.
Die Belastung für das Personal auf den Intensivstationen sei bis heute ohne Unterbrechung sehr hoch und steige nun wieder weiter. Es gelte, sich in den Sommer zu retten, sagte Karagiannidis, der selbst Arzt an einer Kölner Lungenklinik ist.
Positiv sei es, wenn umfangreich auf Corona getestet werde. So könnten wahrscheinlich rund 50 bis 60 Prozent der Infektionsfälle entdeckt werden.
Köln bei Inzidenz jetzt über 100
10:47 Uhr: In der größten nordrhein-westfälischen Stadt Köln liegt die Corona-Inzidenzzahl nun wieder über 100. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Montag stieg die Sieben-Tage-Inzidenz für die Millionenstadt auf 100,7. Ein Sprecher von Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) sagte, man wolle nun erst einmal abwarten, ob der Wert in den nächsten Tagen stabil und signifikant über der Marke bleibe.
Wenn das der Fall sein sollte, wolle die Stadt Mitte der Woche Kontakt mit der Landesregierung aufnehmen. Möglicherweise sei dann mit weiteren Maßnahmen zu rechnen. Dabei könne es gegebenenfalls aber auch um eine angepasste Test- und Impfstrategie gehen. Denkbar ist zum Beispiel, dass in mehr Bereichen als bisher negative Schnelltests vorgelegt werden müssen.
Am Freitag hatte der Krisenstab der Stadt Köln bereits eine Ausweitung der Maskenpflicht beschlossen. Seit Samstag gilt sie auch in einem Teil des Ausgehviertels am Brüsseler Platz und am Rheinufer zwischen Drehbrücke Deutz und Zoobrücke. Um Ansammlungen von Personen, die keine Maske tragen, auf dem Rheinboulevard vorzubeugen, ist dort zusätzlich Essen und Trinken verboten. Das Alkoholkonsumverbot an Hotspots wurde erweitert um den Abschnitt zwischen Drehbrücke Deutz und Zoobrücke.
Trotz hoher Inzidenz: Keine Corona-"Notbremse" in Pirmasens
09:52 Uhr: Pirmasens zieht die Corona-"Notbremse" nur mit halber Kraft, obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt seit mehr als drei Tagen bei über 100 liegt.
Zwar gelten ab Montag strengere Regeln wie zum Beispiel eine Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und beim Einkaufen, die Geschäfte bleiben aber weiter geöffnet. Das geht aus einer Allgemeinverfügung der Stadt vom Sonntag hervor. Pirmasens weicht damit von der Corona-Strategie des Landes ab.
Die rheinland-pfälzische Corona-Bekämpfungsverordnung sieht in dem Fall eigentlich eine "Notbremse" vor: Zu veranlassen sind demnach etwa eine nächtliche Ausgangsbeschränkung, eine Begrenzung der Mobilität auf höchstens 15 Kilometer und Schließungen von Geschäften. In Pirmasens darf man ab Montag zwar nur noch eine Person eines anderen Hausstandes treffen, auch wird die maximale Kundenzahl im Einzelhandel verringert. Doch die Geschäfte bleiben grundsätzlich offen, außerdem gibt es keine nächtliche Ausgangsbeschränkung oder 15-Kilometer-Begrenzung. In Pirmasens liegt die Inzidenz seit Donnerstag bei über 100, am Sonntag lag sie bei 154,1 - Höchstwert in Rheinland-Pfalz.
Eine gänzliche Schließung der Geschäfte "wäre aufgrund der besonderen Situation vor Ort unverhältnismäßig und rechtswidrig", wird der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) in einer Mitteilung der Stadt vom Sonntag zitiert. Der starke Anstieg lasse sich insbesondere auf Corona-Ausbrüche in mehreren Kindergärten zurückführen. Die seien für knapp 44 Prozent der 64 Neuinfektionen der vergangenen Woche verantwortlich.
"Bei der Entscheidung über zusätzliche Schutzmaßnahmen dürfen Inzidenzen alleine nicht isoliert betrachtet werden", wird Zwick weiter zitiert. Es sei nicht ersichtlich, dass der lokale Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen am aktuellen Infektionsgeschehen überhaupt einen maßgeblichen Anteil hätten. Zwick beruft sich außerdem auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des benachbarten Saarlandes vom Dienstag, in der einzelne Beschränkungen des Einzelhandels kassiert worden waren.
Lauterbach ruft zu Verzicht auf Reisen zu Ostern auf
08:12 Uhr: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, an Ostern möglichst auf Reisen zu verzichten. "Reisen sollten an Ostern möglichst nicht unternommen werden, erst recht keine Flugreisen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Er forderte Bund und Länder zu konkreten Regelungen für die bevorstehenden Feiertage auf. "Wir werden Konzepte wie an Weihnachten brauchen, damit Familientreffen an Ostern nicht zu einem Anstieg der Infektionszahlen führen", sagte Lauterbach weiter.
CSU-Generalsekretär Markus Blume warnte am Sonntagabend in der Sendung "Bild Live" vor Urlaubsreisen nach Mallorca. "Ich finde Inzidenzhopping gefährlich. Wir erleben überall in Europa immer neue Ausbrüche. Wir müssen mit diesem Ping-Pong-Spiel aufhören", sagte Blume. Die Linie der Bundesregierung bleibe, "auf alle nicht notwendigen Bewegungen zu verzichten".
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte am Freitag erklärt, dass die Einstufung von Mallorca, den übrigen Balearen und weiterer Gebiete Spaniens als Risiko-Gebiete zurückgenommen wurde. Gleiches gilt für einige Regionen in Portugal und in Dänemark. Die Nachfrage nach Mallorca-Flügen stieg sprunghaft.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter
07:02 Uhr: In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 6600 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, stieg außerdem die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz weiter auf 82,9 - am Vortag hatte dieser Wert noch 79 betragen. Vor einer Woche hatte das RKI noch gut 5000 neue Ansteckungsfälle gemeldet.
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie erhöhte sich den Angaben zufolge auf 2.575.849. Laut RKI wurden zudem 47 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden registriert. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 73.418.
Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg zuletzt wieder an, nachdem sie im Februar zwischenzeitlich auf unter 60 gefallen war. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Sie ist ein wesentlicher Maßstab bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Restriktionen.
Auch Niederlande setzen Impfungen mit Astrazeneca aus
06:53 Uhr: Nach Hinweisen auf mögliche Nebenwirkungen setzen auch die Niederlande die Impfungen mit dem Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca aus. Die Verwendung des Vakzins werde für zwei Wochen gestoppt, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntagabend mit. Die Arzneimittelbehörde habe diese "Vorsichtsmaßnahme" auf Grundlage neuer Informationen empfohlen. Es würden nun weitere Untersuchungen vorgenommen.
"Die entscheidende Frage ist, ob die Beschwerden nach oder wegen der Impfung auftraten", erklärte Gesundheitsminister Hugo de Jonge. In den Niederlanden sei bislang kein Fall bekannt, bei dem es zu schwereren Nebenwirkungen gekommen sei. Der Minister empfahl jedoch allen Geimpften, die nach einer Injektion des Astrazeneca-Vakzins unerwartete Symptome entwickeln, einen Arzt zu kontaktieren.
Zuerst hatte Dänemark am Donnerstag die Impfungen mit dem Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers ausgesetzt. Die dänische Gesundheitsbehörde verwies auf Berichte über schwere Fälle von Blutgerinnseln bei Geimpften. Es sei allerdings noch nicht abschließend geklärt, ob es einen Zusammenhang zwischen den Impfungen und den Gerinnungsstörungen gebe. Seither verkündeten auch Norwegen, Island, Bulgarien und zuletzt Irland die Aussetzung der Impfungen mit Astrazeneca.
Der Impfstoff von Astrazeneca ist seit Januar in der EU zugelassen. In Deutschland und mehreren anderen europäischen Länder war das Vakzin zunächst nur für Menschen unter 65 Jahren zugelassen worden, weil belastbare Daten für die Wirksamkeit bei älteren Menschen zunächst fehlten. Inzwischen wird der Impfstoff aber auch für Senioren empfohlen.
Lehrerverband spricht sich gegen erneute Schließung der Schulen aus
06:31 Uhr: Der Deutsche Lehrerverband hat trotz steigender Corona-Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen vor erneuten Schulschließungen gewarnt. "Wenn wir nicht wollen, dass die überwiegende Mehrzahl der Schulen wieder auf Distanzunterricht umsteigen muss, weil dort die 100-er Inzidenzgrenze überschritten wird, müssen wir jetzt sofort die Impfungen von Lehrkräften an allen Schularten vorziehen, alle Schülerinnen und Schüler mindestens zweimal wöchentlich testen", sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, der "Rheinischen Post" vom Montag.
Es sei zu überlegen, ob diese regelmäßigen Schnell- oder Selbsttests wie in Österreich praktiziert und in Sachsen geplant als verbindliche Voraussetzung für den Besuch des Präsenzunterrichts festgeschrieben werden sollten, sagte Meidinger. "Bundesländer, die auch bei regionalen Inzidenzen über 150 Präsenzunterricht ohne Mindestabstand und die erwähnten zusätzlichen Gesundheitsschutzmaßnahmen anordnen, handeln verantwortungslos."
Außerdem sollten alle schlecht belüftbaren Unterrichtsräume mit Raumluftfilteranlagen ausgestattet werden, forderte Meidinger. "Ich halte es für skandalös, dass die von einigen Bundesländern für die Anschaffung von Raumluftfilteranlagen bereitgestellten hohen Zuschüsse immer noch nur teilweise abgerufen worden sind, weil die Schulträger, also in der Regel die Kommunen, nicht bereit sind, ihren Eigenanteil daran zu leisten", betonte er. Überdies brauche es eine Maskenpflicht für alle Schüler auch während des Unterrichts.
Mehr als 25.000 Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen aufgelaufen
05:44 Uhr: Bei den Staatsanwaltschaften in Deutschland sind im vergangenen Jahr laut einer Umfrage insgesamt mehr als 25.000 Verfahren wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen und anderer Delikte im Zusammenhang mit der Pandemie aufgelaufen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagausgaben) unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Richterbundes (DRB) bei Landesjustizverwaltungen und Staatsanwaltschaften der Länder. "Es dürfte mindestens bis Ende dieses Jahres dauern, ehe Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgerichte die teilweise komplexen Verdachtsfälle abgearbeitet haben", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem RND.
Mit mehr als 10.000 Verfahren verzeichneten die Ermittler in Nordrhein-Westfalen demnach die höchsten Fallzahlen. Etwa die Hälfte davon betreffe Verdachtsfälle von Subventionsbetrug. In Berlin seien im vergangenen Jahr die zweitmeisten Verfahren wegen mutmaßlich erschlichener Soforthilfen und anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Die Staatsanwaltschaft hätten hier von März bis Dezember 2020 rund 5500 Fälle erreicht, in etwa einem Drittel gehe es um Subventionsbetrug.
Teilweise versuchten demnach offenbar organisierte Banden, Fördergeld aus den verschiedenen Corona-Hilfstöpfen abzugreifen. Neben missbräuchlichen Anträgen auf Corona-Hilfen beschäftigten andere Betrugsmaschen wie Verkäufe gefälschter Schutzmasken, Medikamente oder Impfstoffe bundesweit die Ermittler. Auch das Ausspähen von Kreditkartendaten auf gefälschten Internetseiten, Trickbetrügereien gegenüber älteren Menschen und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz kommen laut Umfrage immer wieder vor.
Mehr zum Themenkomplex Coronavirus:
- Das sind die wichtigen Begriffe der Coronavirus-Pandemie
- Gesammelte Faktenchecks rund um das Coronavirus und COVID-19
- Händewaschen: Diese Fehler gilt es zu vermeiden
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.