Womöglich können schon ab dem 22. Juni deutsche, französische und skandinavische Touristen auf die Balearen und die Kanaren reisen. Gegen die Coronakrise plant die Bundeskanzlerin ein Paket, das Innovation und Nachhaltigkeit vorantreiben soll. Bei privaten Feiern haben sich in Göttingen mehrere Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Alle News zum Coronavirus vom 30. Mai zum Nachlesen.
- 16:42 Uhr: Spanien kündigt Ausnahmeregelung für deutsche Touristen an
- 15:40 Uhr:
Merkel kündigt Corona-Konjunkturprogramm an - 11:19 Uhr: Mehrere Menschen nach Feiern in Göttingen mit Coronavirus infiziert
- 8:35 Uhr: Patientenschützer kritisiert "Freiheitsberaubung" in Pflegeheimen
- 6:30 Uhr: RKI meldet rund 738 Neuinfektionen in Deutschland
- 5:24 Uhr: Brasilien meldet mehr Corona-Tote als Spanien
- 4:56 Uhr:
Kretschmann warnt vor Alleingängen bei Corona-Lockerungen
Top-News: Spanien kündigt Ausnahmeregelung für deutsche Touristen an
16:42 Uhr: Spanien will im Rahmen eines Pilotprojekts bereits vor Juli wieder deutsche, französische und skandinavische Touristen ins Land lassen. Das Pilotprojekt solle nach derzeitigem Stand die Inselgruppen der Balearen und der Kanaren umfassen, teilte das Tourismusministerium am Samstag in Madrid mit. Dort könnten die derzeit geltenden Einreisebeschränkungen bereits ab dem 22. Juni gelockert werden. Möglicherweise würden auch weitere Regionen wie Andalusien oder Katalonien in das Projekt aufgenommen.
Vor einer Woche hatte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez angekündigt, sein Land wolle seine Grenzen für ausländische Touristen ab dem 1. Juli wieder öffnen. Die seit dem 15. Mai geltende Quarantäne-Pflicht bei einer Einreise nach Spanien werde dann aufgehoben.
Die Behörden hoffen allerdings, die Einreisebeschränkungen im Rahmen des Pilotprojekts zumindest für die Balearen und die Kanaren bereits ab dem 22. Juni zu lockern, wie ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dies gelte jedoch nur für Besucher aus Deutschland, Frankreich und den skandinavischen Ländern. Dort sei die Corona-Situation ähnlich der in Spanien oder besser.
"Wir arbeiten vor allem mit den deutschen Reiseanbietern", sagte der Ministeriumssprecher. Britische Touristen dagegen, traditionell die größte Gruppe unter den Spanien-Touristen, seien aufgrund der Situation im Königreich von dem Pilotprojekt ausgeschlossen.
Der Tourismus macht zwölf Prozent des spanischen Bruttoinlandsprodukts aus. Das Land gehört zu den am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Staaten. Bisher starben bereits mehr als 27.000 Menschen an dem neuartigen Virus.
Merkel kündigt Corona-Konjunkturprogramm an
15:40 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Konjunkturprogramm mit den Schwerpunkten Innovation und Nachhaltigkeit angekündigt. "In der nächsten Woche werden wir ein Konjunkturprogramm beschließen, das der Wirtschaft helfen soll, wieder Tritt zu fassen und zu wachsen", sagte Merkel am Samstag. Die Vorstellungen der Regierungsparteien gehen dabei noch teils weit auseinander.
Die Spitzen der großen Koalition treffen sich am Dienstag im Berliner Kanzleramt, um über das Konjunkturpaket zu Belebung der Wirtschaft in der Coronakrise zu beraten. Merkel sagte am Samstag: "Die Kunst wird sein, das so zu tun, dass wir damit gleichzeitig Innovation und nachhaltigem Wirtschaften einen Schub geben, dass wir auch auf Zukunftsfeldern stark werden."
Im Gespräch sind etwa ein Familienbonus von 300 Euro pro Kind sowie Steuererleichterungen für Unternehmen, aber auch für Privatleute. Bundesfinanzminister
Bundesverkehrsminister
Unions-Fraktionschef
AfD will Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Regierung
15:20 Uhr: Die AfD-Fraktion im Bundestag will die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung beantragen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Detlev Spangenberg, sprach am Samstag von "folgenreichen Fehlentscheidungen", die es aufzuarbeiten gelte.
"Die Bundesregierungen muss sich der Kritik stellen, in der Coronakrise mehr durch schreckliche Bilder aus dem Ausland und der folgenden Panik als durch fundierte Wissenschaft geleitet worden zu sein", erklärte Spangenberg. "Es gab vermutlich keine ausreichende Datengrundlage für die Eingriffe in Wirtschaft, Sozialleben und Grundrechte."
Ein Untersuchungsausschuss kann Zeugen vorladen, die meist öffentlich vernommen werden und zur Wahrheit verpflichtet sind. Beweise werden ähnlich wie in Strafprozessen erhoben. Damit er eingesetzt werden kann, muss ein Viertel des aktuell 709 Mitglieder starken Bundestags zustimmen. Die AfD mit ihren 89 Abgeordneten bräuchte also Verbündete.
Auch die FDP hat bereits die Idee eines Untersuchungsausschusses oder alternativ einer Enquete-Kommission ins Spiel gebracht. Vize-Fraktionschef Michael Theurer begründete das mit sich abzeichnenden "erheblichen Versäumnisse von Bundes- und Landesregierungen insbesondere in der Frühphase der Pandemie".
Eine Enquete-Kommission dient eigentlich der Vorbereitung gesetzgeberischer Entscheidungen über komplexe Sachverhalte und ist neben Abgeordneten auch mit externen Experten besetzt. Auch ihrer Einsetzung muss ein Viertel der Mitglieder des Bundestags zustimmen.
Kontaktverbot soll Mitte Juni in Thüringen fallen
13:43 Uhr: Thüringen will Mitte Juni das wegen der Corona-Pandemie verhängte Kontaktverbot aufweichen. Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung sehe vor, dass die Kontaktbeschränkungen dann nur noch als Empfehlung gelten sollten, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Frank Schenker, am Samstag auf Anfrage in Erfurt. Er bestätigte damit einen Bericht der "Thüringer Allgemeinen".
Die derzeit geltende Vorgabe, dass sich nur Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen, wäre dann nicht mehr bindend und könnte bei Verstößen auch nicht mehr mit Bußgeldern belegt werden.
Bund und Länder hatten sich zuletzt darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zu verlängern. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Länder den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen zweier Haushalte gestatten können. Thüringen hatte sich jedoch abweichende Regelungen offen gehalten.
Der Mindestabstand von 1,5 Meter und ein Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Verkehr sowie in Geschäften werde aber auch mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung beibehalten, sagte Schenker. Der kritische Wert bei Neuinfektionen solle mit 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche strenger gefasst werden, um bei lokalen Infektionsherden schneller eingreifen zu können. Derzeit liegt er bei 50 neuen Infektionen. Über die neue Verordnung will das Kabinett laut Schenker am 9. Juni entscheiden. Sie könnte dann am 11. oder 13. Juni in Kraft treten.
Ministerpräsident
Bundeswehr evakuiert an Corona erkrankte Polizisten aus Afghanistan
14:02 Uhr: Die Bundeswehr fliegt laut "Spiegel" nach Afghanistan, um zwei am Coronavirus erkrankte deutsche Polizisten aus der Hauptstadt Kabul nach Hause zu holen. Eine Sprecherin der Luftwaffe bestätigte AFP, dass am Samstag "im Zusammenhang mit COVID-19" ein Medivac-Flugzeug in Richtung Afghanistan gestartet sei. Der A400M soll laut "Spiegel" nach einem Zwischenstopp im Bundeswehr-Lager in Masar-e-Scharif am Sonntag nach Kabul fliegen und die Polizisten abholen.
Bereits Anfang der Woche hatten demnach insgesamt drei Polizeibeamte in Afghanistan Symptome einer möglichen COVID-19-Erkrankung registriert und sich testen lassen. Bei zwei von ihnen fiel der Test positiv aus, bei dem dritten Beamten war das Ergebnis negativ. Vorerst wurden die Beamten am Flughafen von Kabul, wo mehrere Nato-Nationen stationiert sind, räumlich isoliert und medizinisch behandelt. Ende der Woche dann erbat das Innenressort laut "Spiegel" dringlich Amtshilfe der Bundeswehr.
Experten warnen: Lockdown-Lockerungen in England kommen zu früh
13:35 Uhr: Britische Wissenschaftler haben vor den Folgen der für kommende Woche geplanten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in England gewarnt. Befürchtet wird, dass es zu einer zweiten Infektionswelle in der Coronavirus-Pandemie kommen könnte.
Mit geschätzt etwa 8000 Neuinfektionen pro Tag habe der größte britische Landesteil im internationalen Vergleich noch immer sehr hohe Fallzahlen, sagte John Edmunds, ein Experte für die Berechnung der Ausbreitung von Infektionskrankheiten an der London School of Hygiene and Tropical Medicine der Tageszeitung "The Guardian" zufolge.
Dem schloss sich auch der Direktor des Wellcome Trust, Jeremy Farrar, an. "COVID-19 breitet sich zu schnell aus, um den Lockdown in England aufzuheben", schrieb er am späten Freitagabend auf Twitter. Zuerst müsse ein funktionierendes System zur Testung und Kontaktverfolgung vorhanden sein und die Infektionszahlen geringer sein, so Farrar.
Premierminister
Auch Läden mit Verkaufsfläche im Freien sollen wieder öffnen dürfen. Zudem werden auch teilweise die Schulen wieder für eine größere Zahl von Kindern geöffnet. Ähnliche Regeln sollen auch in den anderen Landesteilen Schottland, Wales und Nordirland gelten.
Großbritannien hat offiziellen Statistiken zufolge die höchste Zahl an Todesfällen in Europa. Bis Freitag starben dort mehr als 38.000 Menschen, nachdem sie positiv auf das Coronavirus getestet wurden.
Johnson hatte bis Anfang Juni ein "Weltklasse-System" an Tests und Kontaktverfolgungen versprochen. Die Regierung stellte dafür 25.000 Mitarbeiter ein. Doch Berichten zufolge läuft es nur schleppend an, beispielsweise wird über Software-Probleme geklagt.
Kein Strafverfahren gegen Kretschmer wegen fehlender Maske
13:09 Uhr: Sachsens Ministerpräsident
"Eine Straftat war nicht erkennbar", sagte ein Sprecher am Samstag auf Anfrage. Nach einem Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten" muss die kommunale Behörde nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren prüfen - und ob 150 Euro Bußgeld gegen den Regierungschef verhängt werden.
Kretschmer hatte am 17. Mai in Dresden mit Demonstranten diskutiert, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten, und dabei keinen Mundschutz getragen. Schon vor Ort hatte er erklärt, dass er eine Mund-Nase-Bedeckung normalerweise nutze, bei dieser Gelegenheit aber darauf verzichte, weil die Demonstranten einen solchen Mundschutz ablehnten.
Bei der Diskussion hatten Menschen den Regierungschef in einem Pulk umringt, obwohl er mehrfach auf den Mindestabstand hinwies. Ein Anwesender hatte dann Strafanzeige gegen Kretschmer wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz gestellt.
Mehrere Menschen nach Feiern in Göttingen mit Coronavirus infiziert
11:19 Uhr: Bei einigen privaten Feiern haben sich in Göttingen mehrere Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Wie das Gesundheitsamt für Stadt und Landkreis mitteilte, sind die Betroffenen zum größten Teil Mitglieder verschiedener Großfamilien. Sie stammen aus Göttingen und Umgebung. Eine genaue Zahl der Infizierten wurde zunächst nicht genannt.
Die Behörde kontaktiert nun Menschen aus dem Umfeld der Infizierten. "Die Anzahl der zu kontaktierenden Personen bewegt sich im dreistelligen Bereich", hieß es. Unter den Kontaktpersonen seien auch 57 Kinder und Jugendliche. Die entsprechenden Schulen seien bereits informiert.
Auch über die Pfingstfeiertage werden demzufolge Testungen erfolgen. Das Gesundheitsamt verfolge am Wochenende unter Hochdruck die Infektionsketten, Quarantäneverfügungen würden umgehend erstellt.
Weitere Corona-Lockerungen in Italien - Reisefreiheit im Land
10:44 Uhr: Italien bereitet sich auf weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie vor. Ab Mittwoch dürfen die Italiener wieder frei von einer Region in eine andere reisen. Es gebe derzeit keine Gründe, warum ein Verbot weiter aufrecht erhalten werden sollte, sagte Gesundheitsminister Roberto Speranza nach einem Treffen unter anderem mit Ministerpräsident Giuseppe Conte am späten Freitagabend.
"Die Daten der Beobachtung der Fallzahlen sind ermutigend. Die bedeutenden Opfer während des Lockwdowns haben diese Ergebnisse gebracht." Ab 3. Juni dürfen auch EU-Bürger wieder nach Italien, ohne danach in Quarantäne zu müssen.
Seit fast drei Monaten waren Reisen innerhalb Italiens nur in notwendigen Fällen erlaubt. Das Land wurde von COVID-19 besonders hart getroffen. Mehr als 33.000 Menschen sind nach offiziellen Angaben gestorben, die Dunkelziffer könnte aber weitaus höher sein. Die Fallzahlen sinken seit langem. Das oberste Gesundheitsinstitut ISS erklärte, es gebe keine "kritischen Situationen" mehr mit Blick auf die Epidemie.
Die Regierung steht unter enormen Druck, das Land wieder zu öffnen, da gravierende wirtschaftliche und soziale Folgen des harten Lockdowns befürchtet werden. Außerdem wirbt Italien wieder um Touristen, da der Tourismus einen bedeutenden Teil zur Wirtschaftskraft beiträgt.
Patientenschützer kritisiert "Freiheitsberaubung" in Pflegeheimen
8:35 Uhr: Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Situation von Pflegeheimbewohnern in der Coronakrise kritisiert. Nach Aufhebung der Besuchsverbote habe sich für die Betreuten wenig geändert, sagte Vorstand Eugen Brysch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Selbst spontane Besuche von Angehörigen oder kurze Spaziergänge in der Umgebung sind nicht möglich", führte er aus. "Isolation und Einsamkeit sind tägliche Begleiter dieser Freiheitsberaubung."
Zwar könne niemand ignorieren, dass das Coronavirus für Heimbewohner hochgefährlich sei. "Aber die Einrichtungen zu Hochsicherheitszonen auszubauen darf nicht die Antwort sein. Mit Lebensfreude, Selbstbestimmung und Menschenwürde hat das nichts zu tun." Das Bundesgesundheitsministerium müsse "für einheitliche Standards bei den praktizierbaren Öffnungskonzepten sorgen".
Die Besuchsbeschränkungen für Pflegeheime waren Anfang Mai gelockert worden, nachdem Bewohner wochenlang keinen Besuch empfangen durften. Jedem Patienten oder Bewohner sollte nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern wiederkehrender Besuch durch eine definierte Person ermöglicht werden, solange es keine Corona-Fälle in der jeweiligen Einrichtung gibt. Die meist älteren und chronisch kranken Bewohner in Pflegeheimen gehören zur Risikogruppe für schwere Verläufe der COVID-19-Erkrankung. Bei Ausbrüchen der Krankheit in Senioren- und Pflegeheimen hatte es viele Tote gegeben.
"Notwendig sind eine Kontaktdokumentation und eine Trennung von Infizierten, Nichtinfizierten sowie von Menschen, deren Testergebnis noch nicht vorliegt", forderte Brysch. Das gelte auch bei Neuaufnahmen. Alle Bewohner gleichermaßen zu beschränken sei hingegen "unverhältnismäßig".
RKI meldet rund 738 Neuinfektionen in Deutschland
6:30 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 738 Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Coronakrise 181.196 Menschen in Deutschland nachweislich mit SARS-CoV-2 angesteckt (Datenstand 30. Mai 0 Uhr). Das RKI weist darauf hin, dass es aufgrund von Qualitätsprüfungen noch zu Änderungen der tagesaktuellen Daten kommen kann. Außerdem könne die Zahl der neuen Fälle aus technischen Gründen auch Fehler enthalten.
Bislang starben nach RKI-Angaben 8489 nachweislich mit dem Virus Infizierte, damit stieg die Zahl der gemeldeten Toten innerhalb von 24 Stunden um 39. 164.900 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden, das sind 800 mehr als noch einen Tag zuvor.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert Koch-Instituts vom Freitag bei 0,85 (Datenstand 29. Mai 0 Uhr; Vortag: 0,61). Das bedeutet, dass zehn Infizierte im Mittel mehr als acht weitere Personen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert (Datenstand 29. Mai 0 Uhr) bei 0,85 (Vortag: 0,78). Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen.
Brasilien meldet mehr Corona-Tote als Spanien
5:24 Uhr: In Brasilien sind 1124 weitere Patienten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Damit stieg die Zahl der Corona-Opfer in dem größten Land Lateinamerikas auf 27.878, wie das brasilianische Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Laut der John-Hopkins-Universität in den USA überholte Brasilien damit Spanien und rückte auf den fünften Platz der Länder mit den meisten Corona-Toten. Insgesamt haben sich in Brasilien bislang 465.166 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.
Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro hält die Lungenkrankheit COVID-19 für eine "leichte Grippe" und lehnt Schutzmaßnahmen ab. Er befürchtet, dass ein Lockdown der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Allerdings haben eine Reihe von Bundesstaaten Ausgangsbeschränkungen verhängt und Betriebe geschlossen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.
Kretschmann warnt vor Alleingängen bei Corona-Lockerungen
4:56 Uhr: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Lockerungspläne seines thüringischen Amtskollegen Bodo Ramelow (Linke) kritisiert und ein einheitliches Vorgehen der Länder in der Coronakrise angemahnt. "Von dem Vorstoß des Kollegen Ramelow halte ich wenig", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Chefs der Staatskanzleien haben sich mit dem Bundeskanzleramt darauf geeinigt, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden - mindestens bis Ende Juni. Daran sollte sich auch Thüringen gebunden fühlen."
Das einheitliche Vorgehen sei im Vergleich zum Beginn der Pandemie "etwas verloren gegangen". Kretschmann warnte: "Wenn jedes Land seinen eigenen Weg geht, nimmt die Akzeptanz in der Bevölkerung ab."
Bund und Länder hatten sich am Dienstag darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zu verlängern. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Länder den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen zweier Haushalte gestatten können. Thüringen hatte sich aber abweichende Regelungen offen gehalten. Ministerpräsident Ramelow sprach sich für eine neue Strategie aus, wonach es keine vom Land einheitlich verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte.
Kretschmann betonte in dem Interview: "So lange kein Impfstoff oder Heilmittel gefunden ist, hat sich die Situation nicht grundlegend geändert. Das Virus kann jederzeit an jedem Ort ausbrechen. Deswegen müssen wir uns für lange Zeit an diese Regeln gewöhnen."
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