Die PARTEI

Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ ist hauptsächlich unter dem Namen „Die Partei“ bekannt. Ihr Parteivorsitzender, der Satiriker Martin Sonneborn, vertritt die Partei seit 2014 im Europaparlament. Die Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet – folgerichtig gehen mehrere Satire-Aktionen auf das Konto der Mitglieder, etwa wenn sie im Bundestagswahlkampf mit Plakaten im Design von anderen Parteien auf deren Wahlkampfveranstaltungen auftauchten. Trotz aller Satire gibt es auch ein Parteiprogramm, das laut Sonneborn an das Grundsatzprogramm der Grünen angelehnt ist. Darin zu finden sind Punkte wie Bekenntnis zu Europa, Bierpreisbremse jetzt, MILF-Geld statt Cougar-Rente, Umgang mit Erdogan und „Kein Einsatz von Chatbots“. Die Partei fordert unter anderem auch, die Mauer in Deutschland wieder aufzubauen. Sonneborn bezeichnet das als „populistisches Vehikel“. Aktuell hat „Die Partei“ fast 30.000 Mitglieder.

Der frühere Vorsitzende der bayerischen SPD, Rudolf Schöfberger, ist tot. Er sei im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte die Partei am Mittwochabend mit.

Das dürfte vor allem zu Beginn der Skisaison viele Reisende und auch Pendler freuen: Auf fünf grenznahen Autobahnabschnitten in Österreich werden sie künftig von der Maut befreit. Damit soll der Ausweichverkehr von deutschen Autofahrern über Landstraßen eingedämmt werden.

Eine weitere Hürde auf dem Weg zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen ist genommen.

Deutsche Touristen und Pendler können sich über eine Mautbefreiung auf fünf grenznahen, kurzen Autobahnabschnitten in Österreich freuen.

Sachsens Linke will auf ihrem Parteitag (15. bis 17. November) in Dresden die Weichen für einen Neuanfang stellen.

Regierungsforscher erklärt, was ein Bündnis zwischen CDU und Linke bedeuten würde.

Norbert Walter-Borjans will SPD-Chef werden und zweifelt, ob seine Partei einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll. Ein Politikberater warnt: Mit Demut gewinnt man keine Wahlen.

Die Steuereinnahmen sprudeln nicht mehr wie bisher. Der Steuerzahlerbund warnt die Parteien, im Bürgerschaftswahlkampf vollmundige, nicht finanzierbare Versprechungen zu machen.

Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat eine Verjüngung der CDU bei der Landtagswahl 2021 verlangt.

Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen in Gebieten punkten können, in denen bei der Wahl 2014 die rechtsextreme NPD stark war.

Die deutsche Wirtschaft hält den Brexit-Kurs des britischen Premierministers Boris Johnson für gefährlich. Aber die Pläne der Labourpartei seien noch riskanter, warnt die Außenhandelskammer in London. 

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird.

Der Deutsche Bundestag soll kleiner werden – doch dafür müssten die Parteien Macht abgeben. Nun planen die Oppositionsparteien eine große Reform. Mathematiker könnten dabei eine wichtige Rolle spielen.

Mark Benecke (49), in der Gerichtsmedizin als "Herr der Maden" bekannt geworden, unternimmt nach Berichten mehrerer Medien sowie einem Facebook-Post über die Satirepartei Die Partei erneut einen Anlauf auf ein politisches Amt.

Zur Halbzeit der großen Koalition war bei "Anne Will" Zeit für eine Bestandsaufnahme, und wie erwartet fielen die Urteile sehr unterschiedlich aus. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich auch zu ihrem Rivalen Friedrich Merz.

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird.

Der Schwarzwald-Kurort Bad Herrenalb hat einen neuen Rathauschef: Bei der zweiten Runde der Bürgermeisterwahl am Sonntag erhielt der parteilose 59-jährige Geschäftsführer der Karlsruher Tourismus GmbH, Klaus Hoffmann, 39,4 Prozent der Stimmen.

Erst nach einer Stichwahl wird der künftige Bürgermeister der Stadt Eisleben feststehen.

Wer wird Bürgermeister in Bad Herrenalb? Es gibt ganze 35 Bewerber für den Posten - doch nicht alle meinen es ernst mit dem Amt.

Die jüngsten Landtagswahlen haben der AfD Oberwasser verschafft. Sie sieht sich als Hoffnung für alle enttäuschten bürgerlich-konservativen Wähler.

Katharina Fegebank will Hamburgs nächste Erste Bürgermeisterin werden. Bei einem Parteitag der Grünen erhält sie dafür große Unterstützung.

Die AfD diskutiert beim Landesparteitag in Greding ihr kommunalpolitisches Programm. Die Rechtspopulisten wollen auf kommunaler Ebene Sicherheit und Wirtschaftskraft.

Die jüngsten Landtagswahlen haben der AfD und dort speziell den national-konservativen Kräften Aufschwung gegeben.

Nordrhein-Westfalens Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dazu aufgerufen, an diesem Samstag in Bielefeld gegen einen Rechten-Aufmarsch zu demonstrieren.

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parteien der "demokratischen Mitte" in Thüringen zur Zusammenarbeit mit Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ermuntert.