- 22:45 Uhr: ➤Lauterbach warnt vor zu großen Hoffnungen auf Herdenimmunität
- 21:15 Uhr: Drosten: Mehrere Effekte bei Corona-Lage in Indien anzunehmen
- 17:02 Uhr: Dutzende Abgeordnete gaben Regierung Hinweise auf Corona-Masken
- 15:23 Uhr: Söder will Impfpriorisierung in Bayern bereits im Mai aufheben
- 13:53 Uhr: Hausärzte kritisieren das Schüren "diffuser Hoffnungen" beim Impfen
- 11:27 Uhr: Das Null-Corona-Dorf: In Lieg hat es in 14 Monaten keinen einzigen Fall gegeben
- 10:13 Uhr: Erdogan kündigt mehr als zweiwöchigen Lockdown in Türkei an
➤ Lauterbach warnt vor zu großen Hoffnungen auf Herdenimmunität
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat davor gewarnt, sich in der Corona-Pandemie zu sehr auf die Herdenimmunität zu verlassen. "Angenommen die Herdenimmunität läge bei 70 Prozent. Der Laie denkt dann häufig, wenn sich 70 Prozent impfen lassen, kann sich der Rest nicht mehr infizieren. Das ist aber falsch", sagte Lauterbach der "Welt" (Online Dienstag/Print Mittwoch).
"Die Pandemie wird Einzelne nicht verschonen, man wird entweder krank oder geimpft", sagte Lauterbach. Eine Aufhebung der Maßnahmen sei nur bei einer hohen Durchimpfung der Bevölkerung möglich. "Wenn allen Menschen ein Impfangebot gemacht wurde, heißt das noch nicht, dass die Bars so offen sein können wie vor der Pandemie", meinte er. "Ich rechne damit, dass Menschen Impfpässe oder Antigen-Tests zeigen werden müssen, zumindest in Lokalitäten, wo das Risiko sehr hoch ist."
Die weiteren Corona-News des Tages
Drosten: Mehrere Effekte bei Corona-Lage in Indien anzunehmen
21:15 Uhr: Der Virologe Christian Drosten zeigt sich angesichts der bisherigen Erkenntnisse über die indische Corona-Variante B.1.617 weiter relativ gelassen. Anhand der sehr kleinen verfügbaren Datenbasis lasse sich schließen, dass die Mutante nicht allein die heftige Infektionswelle in dem Land verursache, "sondern das ist mehr eine bunt gemischte Virus-Population", sagte der Wissenschaftler von der Charité in Berlin im Podcast "Coronavirus-Update" (NDR-Info) vom Dienstagabend. Auch die ansteckendere Variante B.1.1.7, die mittlerweile in Deutschland dominiert, sei stark vertreten.
In Indien kommen derzeit aus Sicht Drostens mehrere Effekte zusammen: Herdenimmunität sei dort einer Studie zufolge bei weitem noch nicht erreicht gewesen. Es werde nun eine Bevölkerung durchseucht, die schon ein bisschen die Anfangsimmunität aus den bisherigen Wellen zu verlieren beginne, sagte der Virologe. Gleichzeitig sei die Variante B.1.617 etwas verbreitungsfähiger und robuster gegen die Immunität. In der Fachsprache ist von Immunescape (Immunflucht) die Rede. Diese Eigenschaft sei bei B.1.617 leicht ausgeprägt. Das sei auch im Vergleich mit anderen Varianten "nichts, was einen wirklich groß beunruhigt".
Dutzende Abgeordnete gaben Regierung Hinweise auf Corona-Masken
17:02 Uhr: Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 Namen von Abgeordneten zusammen.
Sie hätten Hinweise gegeben, in deren Zusammenhang es auch zu Vertragsabschlüssen gekommen sei, hieß es am Dienstag aus dem Ministerium. In die Schlagzeilen gekommen war die Maskenbeschaffung wegen Fällen von Zahlungen an Parlamentarier. So soll der langjährige CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften erhalten haben.
Das Gesundheitsressort wies nun aber darauf hin, dass Hinweise angesichts der angespannten Situation vor einem Jahr "in hohem Maße erwünscht" gewesen seien. Gesundheitsstaatssekretär Thomas Steffen schrieb an den Gesundheitsausschuss des Bundestags bei der Übermittlung der Namensliste weiter, deshalb dürfe es "nicht negativ ausgelegt werden", dass Abgeordnete mit dem Ministerium in Kontakt getreten seien. Abgesehen von den öffentlich bekannten Fällen lägen dem Ministerium keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten vor.
Ressortchef Jens Spahn (CDU) selbst hat der Liste zufolge zu fast 30 Firmen Hinweise in seinem Haus hinterlassen. Auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und FDP-Chef Christian Lindner gaben der Liste zufolge solche Hinweise.
Ansonsten sind noch zwei SPD-Abgeordnete aufgeführt, die anderen sind CDU- oder CSU-Abgeordnete. Namen von AfD-, Linken- oder Grünen-Abgeordneten stehen nicht auf der Liste.
Als Reaktion auf die Maskenaffäre hatten sich Union und SPD im Bundestag auf strengere Transparenzregeln geeinigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD, Grüne und Linken war am Donnerstag erstmals im Plenum beraten worden.
Leerstehende Büros in Londons Finanzviertel werden zu Wohnungen umgebaut
17:28 Uhr: Die wegen der Corona-Pandemie leerstehenden Büros im Londoner Finanzdistrikt werden zu Wohnungen umgebaut. Bis 2030 sollen 1.500 neue Wohnungen geschaffen werden, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Aktionsplan hervorgeht.
"Die Unternehmen haben uns gesagt, dass sie im Zentrum Londons bleiben wollen, dass sich aber auch in Zukunft die Arbeitsweise durch flexibles Arbeiten ändern wird", sagte die Politikchefin der City of London, Catherine McGuinness.
Im Aktionsplan sind neben den Wohnungen auch Räume für Gewerbe, Kultur und Start-Ups vorgesehen. So soll dem Viertel auch abseits der Arbeitszeiten Leben eingehaucht werden. Als weitere Maßnahmen werden autofreie Wochenenden im Sommer oder nächtliche Kulturveranstaltungen diskutiert.
Das einstmals pulsierende Viertel und Symbol des mächtigen Finanzsektors ist seit Monaten wie leergefegt. Nur langsam kehren die Mitarbeiter aus dem Home-Office zurück. Der Bürgermeister des Finanzdistrikts, William Russell, sieht angesichts der Corona-Lockerungen "Hoffnung am Horizont" und "einem Anschein von Normalität" in seinem Viertel.
Mit insgesamt 127.000 Todesfällen ist Großbritannien das am schwersten von der Pandemie betroffene Land Europas. Nach dem erfolgreichen Start der Impfkampagne hatte das Königreich im März begonnen, die Corona-Restriktionen zu lockern. Ende Juni sollen alle Einschränkungen aufgehoben werden.
Bayern stellt ab Mittwoch Corona-Geimpfte negativ Getesteten gleich
17:07 Uhr: Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund.
In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen. Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen.
Wer zweimal geimpft sei und "nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Grundrechte müssten so schnell es geht, zurückgegeben werden. Söder betonte dabei, dass dies auch ausdrücklich die Meinung des Robert-Koch-Institutes sei.
Beim Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hatte es noch keine Beschlüsse zum bundesweiten Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen für sie gegeben. Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte.
Die Möglichkeit für die bayerische Sonder-Regelung ist im Infektionsschutzgesetz des Bundes ausdrücklich vorgesehen. In Paragraf 77 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) heißt es, dass die Länder bis zum Erlass einer Rechtsverordnung Ausnahmen in Eigenregie umsetzen dürfen.
Merkel hat Verständnis für Kultur-Frust - aber verteidigt Corona-Regeln
16:18 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für die Lage vieler Kulturschaffenden in der Pandemie gezeigt. "Klar kann ich das nachvollziehen, dass man frustriert ist", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag während einer Onlinekonferenz mit 14 Kunst- und Kulturschaffenden aus unterschiedlichen Bereichen der Szene.
Künstler lebten durch die Darstellung ihrer Emotionen, ihrer Fähigkeiten, ob über ein Instrument, das gesprochene Wort oder Ausstellungen, sagte Merkel. Der große Teil der Kulturschaffenden sei von Anfang an betroffen gewesen.
Von staatlicher Seite sei versucht worden, einiges abzufedern. Aber Kunst sei mehr als das, was irgendwie kompensiert werde. "Das ist schon eine traurige Zeit, das muss man sagen." Dass da Frust aufkommt, könne sie verstehen, sagte Merkel.
Gleichzeitig verteidigte Merkel die geltenden Regeln gegen die Pandemie. "Wir dürfen nicht beständiges Wachstum haben", sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Infektionszahlen.
Geplante Verordnung zu Geimpften soll nächste Woche ins Kabinett
16:16 Uhr: Das Bundeskabinett soll in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen. Dafür wollen Justiz- und Innenministerium eine Verordnung vorlegen, die Bundestag und Bundesrat billigen müssen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin sagte.
Grundlage dafür sei auch die Diskussion von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern vom Vortag. Vorgesehen ist dann, dass sich der Bundesrat voraussichtlich in seiner Sitzung am 28. Mai abschließend damit befasst.
Seibert verwies darauf, dass es sich angesichts der vorerst geringen Zahl vollständig Geimpfter und sehr vieler noch nicht Geimpfter um ein sensibles, nicht einfaches Thema handele. Bestimmte Mindestquoten an Geimpften in der Bevölkerung schweben der Regierung nicht vor, wie das federführende Justizministerium deutlich machte.
Dies sei nicht das entscheidende Kriterium, sagte ein Sprecher. Freiheitsrechte seien Rechte jedes Einzelnen. Daher gehe es auch um die Frage, welche Einschränkungen sich für jeden Einzelnen noch rechtfertigen ließen.
Beim Impfgipfel am Montag hatte es wie erwartet noch keine Beschlüsse zum Umgang mit Geimpften und Genesenen und zu Erleichterungen bei Corona-Beschränkungen gegeben - etwa eine Gleichstellung mit aktuell negativ Getesteten. Daran war Kritik laut geworden.
Kubicki: Helgoland Beleg für "Irrsinn" der Notbremse
15:59 Uhr: FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat am Beispiel der Nordseeinsel Helgoland die Regelungen der sogenannten Bundesnotbremse kritisiert. "Wenn ab Mittwoch die 'Bundesnotbremse' auch im Kreis Pinneberg zieht, zeigt sich nochmal besonders anschaulich, mit welchem regulatorischen Irrsinn uns diese Bundesregierung überzogen hat", sagte der Vizepräsident des Bundestags am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
"Denn ab dann wird auch auf der Insel Helgoland die nächtliche Ausgangssperre gelten, obwohl dort die Inzidenz bei 0 liegt." Warum eine in offener See liegende und coronafreie Insel nun von den Grundrechtseinschränkungen erfasst werde, lasse sich rational wahrscheinlich nicht einmal von den härtesten Lockdown-Befürwortern erklären, sagte Kubicki.
"Wenn die Betroffenheit von Grundrechtseingriffen nur an der administrativen Zuordnung eines Gebietes hängt, ist etwas gewaltig schiefgelaufen." Dies sei nur ein besonders krasses Beispiel vieler Widersprüchlichkeiten und Probleme, die dieses Gesetz auslöse.
Wegen mehrtägiger Überschreitung des Grenzwerts von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greift ab Mittwoch auch im Kreis Pinneberg die Corona-Notbremse.
Polizisten bei Demo gegen Corona-Beschränkungen in Thüringen angegriffen
15:25 Uhr: Bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen sind im thüringischen Schmalkalden mehrere Polizisten angegriffen worden. Auslöser war eine nicht angemeldete Versammlung am Montagabend in der Innenstadt mit rund 60 Teilnehmern, die sich größtenteils nicht an die Hygiene- und Abstandsregeln hielten, wie die Landespolizeiinspektion Suhl am Dienstag mitteilte.
Ein 44-Jähriger Mann habe die Beamten zunächst beschimpft und einen Polizisten unvermittelt mit der Faust gegen den Hals geschlagen. Als Kollegen den sich wehrenden Angreifer am Boden zu fixieren versuchten, griffen andere Demonstranten ein.
Ein Polizist wurde von dem 44-Jährigen weggezogen und zu Boden geschleudert. Drei Beamte wurden schließlich von einer Menschenmenge umringt, die den Angaben zufolge "immer näher drang und die eingesetzten Polizisten bedrohte".
Gegen eine Frau, die einen der Polizisten attackierte, wurde Pfefferspray eingesetzt. Die Beamten zogen sich schließlich aus Sicherheitsgründen zurück.
Zwei Beamte wurden bei dem Einsatz demnach verletzt und mussten in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen.
Söder will Impfpriorisierung in Bayern bereits im Mai aufheben
15:23 Uhr: Bayerns Ministerpräsident
Noch vor der Vorlage einer Bundesverordnung müssen in Bayern zweimal Geimpfte ab Mittwoch keine Tests mehr vorlegen, wenn sie etwa zum Friseur wollen. Auch bei der Einreisequarantäne sollen Geimpfte von der Quarantänepflicht befreit werden.
Neiße-Filmfestival wie 2020 verkürzt und auf September verschoben
15:12 Uhr: Das Neiße-Filmfestival findet auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie später und reduziert statt. Nach Angaben der Veranstalter in Großhennersdorf (Sachsen) vom Dienstag wird es von Mai auf den 16. bis 19. September verschoben.
Eine zulässige Vorbereitung und sichere Durchführung sei vor dem Hintergrund der andauernden Pandemie, geschlossener Kinosäle und einer nicht absehbaren Entwicklung auch im Open-Air-Kino nicht möglich. Das Programm soll am 18. Mai, dem ursprünglichen Eröffnungstag, bekanntgegeben werden.
Das Festival gibt seit 2004 jungen Filmemachern vor allem aus Deutschland, Polen und Tschechien ein Forum - in über 20 Spielstätten im Dreiländereck.
In Österreich sind ab Montag alle Geschäfte wieder auf
15:01 Uhr: In Österreich haben vom kommenden Montag an in allen Bundesländern die Geschäfte und viele Dienstleister wieder geöffnet. Als letztes Bundesland entschloss sich Wien am Dienstag, den seit dem 1. April geltenden Lockdown zu beenden.
Die Lage in den Kliniken und den Intensivstationen habe sich gebessert, sagte Bürgermeister Michael Ludwig. Allerdings behalte er sich vor, notfalls wieder andere Schritte einzuleiten. Ab Anfang Mai werden auch wieder die Museen der österreichischen Hauptstadt besuchbar sein.
In Österreich hatten am 8. Februar alle Geschäfte und Friseure wieder geöffnet. Wegen steigender Corona-Neuinfektionen gingen die drei östlichen Bundesländer Wien, Burgenland und Niederösterreich am 1. April in einen mehrwöchigen Lockdown.
Ab 19. Mai dürfen - begleitet von einem auf Zutrittstests basierenden Schutzkonzept - alle Branchen wie Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur österreichweit wieder ihre Dienste anbieten. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist zuletzt deutlich gesunken und liegt nun auf dem deutschen Niveau von etwa 170.
Touristen von hartem Lockdown in Türkei ausgenommen
14:58 Uhr: Die Türkei geht ab Donnerstag in einen knapp dreiwöchigen harten Lockdown - Touristen sind aber von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen. Das geht aus einem in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Erlass des Innenministeriums hervor.
Der türkische Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy betonte am Dienstag, dass sich Besucher trotz Beschränkungen frei bewegen können. "Unsere meistbesuchten und wichtigen Museen und archäologische Stätten bleiben geöffnet", sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.
"Sie sind sowohl offen als auch noch viel angenehmer. In gewisser Hinsicht ist es in der Türkei von Vorteil, Tourist zu sein", sagte Ersoy. Touristen im Land waren bereits zuvor von Ausgangsbeschränkungen am Wochenende nicht betroffen.
Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig in der Türkei, der unter der Pandemie leidet. Im vergangenen Jahr kamen nach offiziellen Angaben rund 70 Prozent weniger Besucher ins Land als noch 2019.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Lockdown am Montag angekündigt. Von Donnerstag, 19:00 Uhr, bis zum 17. Mai, 5:00 Uhr, dürfen die Türken nur noch aus triftigen Gründen auf die Straße, etwa zum Einkaufen. Außerdem schließen alle nicht notwendigen Geschäfte.
Die Türkei mit ihren rund 84 Millionen Einwohnern kämpft seit Wochen mit hohen Corona-Fallzahlen. Am Montag lag die offizielle Zahl der Neuinfektionen bei rund 37.000 Fällen, vor knapp zwei Wochen hatte das Gesundheitsministerium sogar noch mehr als 60.000 tägliche Neuinfektionen gemeldet.
Zu Beginn des Fastenmonats Ramadan Mitte April mussten deswegen bereits Cafés und Restaurants schließen und auf Lieferservice umstellen. Erdogan hatte am Montag gesagt, Ziel sei, die Zahl der Neuinfektionen auf weniger als 5.000 Fälle pro Tag zu reduzieren.
Englische Schulen sehen nach Lockdown Sprachschwächen bei Kindern
14:22 Uhr: Nach etlichen Monaten der Kontaktbeschränkungen erleben viele Schulen in England deutlich mehr sprachliche Schwächen bei Erstklässlern. Das ist das zentrale Zwischenergebnis einer Studie, die Forscher der Universität York in Kooperation mit mehreren Bildungsorganisationen durchgeführt haben und die von der Education Endowment Foundation veröffentlicht wurde.
96 Prozent der Verantwortlichen an 58 befragten Schulen in England gaben in der Umfrage im vergangenen Herbst an, "sehr besorgt" oder "ziemlich besorgt" über die Sprachentwicklung und Kommunikation ihrer Schulanfänger zu sein. Dabei ging es um den Schulstart nach der ersten Corona-Welle im vergangenen Jahr.
Ein Großteil der Befragten machte sich außerdem Sorgen über die emotionale und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler. Die Beteiligten führen das unter anderem darauf zurück, dass der soziale Kreis während der Corona-Monate extrem eingeschränkt wurde - so fehlten nicht nur Spielplatz-Verabredungen mit Gleichaltrigen, sondern auch Treffen mit den Großeltern oder anderen Kontaktpersonen.
Rund drei Viertel der Schulen berichteten, dass die Kinder, die im Herbst 2020 ihre Schullaufbahn begannen, mehr Unterstützung benötigten als vorherige Jahrgänge. Unter den befragten Eltern gaben viele an, sich vor dem Schulstart ihrer Kinder Sorgen gemacht zu haben - allerdings vor allem um das emotionale Wohlergehen ihrer Kinder, weniger um deren sprachlichen Fähigkeiten.
Individualreisen von Geimpften nach Israel möglicherweise ab Juli
14:11 Uhr: Israel peilt für Juli eine komplette Öffnung des Landes für Touristen an, die gegen das Coronavirus geimpft sind. Nach ersten Gruppenreisen ab Ende Mai könnten im Juli möglicherweise auch Individualbesuche erlaubt werden, sagte Tourismusministerin Orit Farkasch-Hacohen am Dienstag vor Journalisten in Tel Aviv. Es sei an der Zeit, den großen Vorteil zu nutzen, den Israel "als gesunde und geimpfte Destination" habe.
Zunächst soll ab dem 23. Mai Gruppen die Einreise erlaubt werden. Diese Besuche könnten einfacher überwacht werden, sagte Farkasch-Hacohen. Voraussetzungen sind dann unter anderem von den Arzneimittelbehörden FDA und EMA anerkannte Impfungen, ein PCR-Test vor Abflug sowie ein Antikörpertest bei Ankunft. Die Ministerin kündigte an, Israel wolle mit großen Kampagnen gezielt in Dubai, London und New York Reisewillige umwerben. Dort gebe es bereits viele Geimpfte.
Das Land mit seinen etwas mehr als neun Millionen Einwohnern setzt seit dem 19. Dezember erfolgreich eine Impfkampagne um. Die Zahl der Neuinfektionen und der schweren Erkrankungen ist stark zurückgegangen. Parallel zum Fortschritt der Impfkampagne begann die Regierung Schritt für Schritt mit Lockerungen der Corona-Beschränkungen.
Bremen führt Corona-Testpflicht in Unternehmen ein
14:06 Uhr: Das Bundesland Bremen führt im Alleingang auf Landesebene vom 10. Mai an eine Corona-Testpflicht in Unternehmen und Verwaltungen ein. Auf einen entsprechenden Grundsatzbeschluss verständigte sich der Senat des Bundeslands am Dienstag.
"Eine echte Testpflicht dient dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice arbeiten können", begründete Bremens Regierungschef
Bisher sind die Arbeitgeber durch die Arbeitsschutzverordnung verpflichtet, ihren Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, zweimal in der Woche einen Corona-Selbsttest anzubieten. In Bremen werden die Beschäftigten nun künftig verpflichtet, dieses Angebot auch anzunehmen.
Der Senat führt mit der Entscheidung die Testpflicht auf landesrechtlicher Ebene für Präsenz-Arbeitsplätze ein. Die Corona-Verordnung soll nun entsprechend angepasst werden. Vorgesehen ist auch eine Übergangsfrist. Bremen hatte sich bereits vorige Woche im Bundesrat für eine echte Testpflicht in Betrieben stark gemacht, für seinen Antrag aber keine Mehrheit bekommen.
Bayern stellt ab Mittwoch Corona-Geimpfte negativ Getesteten gleich
13:56 Uhr: Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt. Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund.
In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen. Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen.
Wer zweimal geimpft sei und "nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Grundrechte müssten so schnell es geht, zurückgegeben werden.
Hausärzte kritisieren das Schüren "diffuser Hoffnungen" beim Impfen
13:53 Uhr: Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern werfen die Hausärzte den Beteiligten vor, mit unkonkreten Aussagen zu große Erwartungen zu schüren.
"Erneut haben Bund und Länder beim Impfgipfel den Menschen diffuse Hoffnungen gemacht und unkonkrete Ankündigungen verbreitet, aber wir Hausärztinnen und Hausärzte hätten dann doch lieber ein paar konkrete Taten und vor allem mehr Tempo gesehen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, der "Rheinischen Post".
"Wir hätten zum Beispiel gern die Verlässlichkeit, dass wir in den Hausarztpraxen tatsächlich so viele Impfstoffdosen erhalten, wie wir bestellen", führte der Ärztefunktionär aus. "Stattdessen erfolgen die Lieferungen an uns weiterhin in teils homöopathischen Dosen, während in den Impfzentren Impfstoffe ungenutzt liegen bleiben oder nicht vollständig genutzt werden. Das ist empörend."
Zudem müsse den Menschen ehrlich gesagt werden, dass nicht alle auf einmal geimpft werden könnten. "Dafür fehlt es bislang schlicht an Impfstoff."
Weigeldt sprach sich außerdem dafür aus, mit der Priorisierung pragmatisch und weniger starr umzugehen. "Hausärztinnen und Hausärzte wissen nicht nur um die Vorerkrankungen und andere Gesundheitsrisiken ihrer Patientinnen und Patienten, sondern auch um deren Wohn- und Arbeitsverhältnisse. Das alles muss mit einbezogen werden bei der Entscheidung, wer schnell geimpft werden muss und wer vielleicht noch etwas warten kann."
Wichtig sei, dass kein Impfstoff vernichtet werde, nur weil die Regeln starr seien. "Und wir müssen uns bei den Impfungen endlich auch auf die jüngeren Menschen konzentrieren."
Urteil: Schüler in NRW dürfen auch ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung
13:24 Uhr: Schüler dürfen nach Auffassung des Verwaltungsgerichts in Münster auch ohne vorherigen Corona-Test an Abschlussprüfungen teilnehmen. Das Gericht wies die Landwirtschaftskammer des Landes Nordrhein-Westfalen laut Mitteilung vom Dienstag an, einen angehenden Gärtner an dessen Berufsabschlussprüfung am Mittwoch teilnehmen zu lassen, ohne dass er einen negativen Schnelltest vorweisen oder sich vor Ort testen lassen muss.
Der Antragssteller von einem Berufskolleg in Bonn habe einen "grundrechtlich fundierten" Anspruch auf die Teilnahme, entschied das Gericht am Montag. Da er zur für Gärtner vorgesehenen Prüfung zugelassen worden sei, habe der Schüler auch das Recht, daran teilzunehmen. In dieses Recht greife die Landwirtschaftskammer ein, indem sie ein negatives Testergebnis voraussetze.
Die Rechtslage für Berufsabschlussprüfungen sei in der Corona-Betreuungsverordnung des Landes "eindeutig geregelt": Demnach dürfen Schüler an ihren schulischen Abschlussprüfungen sowie Berufsabschlussprüfungen teilnehmen, ohne einen Corona-Test vorzulegen. Die Prüfungen würden dann getrennt von den Prüfungen getesteter Schüler abgehalten.
Gegen den noch nicht rechtskräftigen Beschluss vom Montag kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.
Israel: Häufung von Herzmuskelentzündungen wegen Impfung nicht erwiesen
13:16 Uhr: Nach Berichten über Dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen (Myokarditis) nach einer Corona-Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Präparat hält Israels Gesundheitsministerium eine ungewöhnliche Häufung der Erkrankung für nicht erwiesen. Israelische Medien hatten über eine Analyse berichtet, der zufolge 62 Fälle von Myokarditis aufgetreten seien, vor allem bei jungen Männern im Alter von 18 bis 30 Jahren. Davon seien zwei Patienten - ein Mann und eine Frau - gestorben.
Insgesamt haben in Israel seit Beginn der Impfkampagne vor mehr als vier Monaten fünf der neun Millionen Einwohner eine Zweitimpfung erhalten. In dem Land wurde nahezu ausschließlich mit dem Biontech/Pfizer-Präparat geimpft.
Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums teilte am Dienstag mit, ein Expertenteam überwache alle Nebenwirkungen der Corona-Impfungen und veröffentliche regelmäßig Berichte. Die in den Medien zitierte Analyse sei aber nicht vom Ministerium veröffentlicht worden. Es handele sich gleichwohl um einen "wichtigen Bericht", über den das Expertenteam in den kommenden Tagen beraten werde. Die Ergebnisse der Beratung würden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Der Impfstoffhersteller Pfizer teilte mit, man sei über die Berichte in Israel informiert. "Wir haben keine Rate von Myokarditis beobachtet, die höher wäre, als man es in der allgemeinen Bevölkerung erwarten würde", hieß es in der Mitteilung. "Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Beweis dafür, dass in Verbindung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff ein Risiko von Myokarditis besteht."
Belgien verbietet Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika
13:03 Uhr: Um die Ausbreitung gefürchteter Coronavirus-Varianten einzudämmen, hat Belgien die Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika verboten. Dies habe die Regierung am Dienstag entschieden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Details zu dem zeitweisen Einreisestopp waren zunächst nicht bekannt.
Damit schert Belgien aus Empfehlungen für die Einreise aus Drittstaaten aus, auf die sich die EU-Staaten Anfang Februar geeinigt hatten. Demnach ist eigentlich vorgesehen, dass pauschale Einreiseverbote auch mit Blick auf Virusvarianten-Gebiete vermieden werden sollen. Stattdessen sollten verschärfte Test- und Quarantäneregeln gelten.
In Deutschland gilt derzeit ein weitgehendes Verbot für Einreisen aus Indien, vom dem etwa Deutsche und Ausländer mit Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik ausgenommen sind. Auch sie müssen allerdings schon vor der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen und sich nach Ankunft in Quarantäne begeben.
Göring-Eckardt: Regierung soll Druck machen bei Corona-Impfstoff für Kinder
12:41 Uhr: Die Grünen-Fraktionsvorsitzende
Göring-Eckardt forderte, "dass das Forschungsministerium, dass die Bundesregierung, Druck macht, damit der Impfstoff für Kinder bald kommt". Ansonsten seien die Familien "nochmal außen vor", nachdem sie in der Pandemie etwa "mit Homeschooling und all dem, was da dran hängt", schon schwer belastet gewesen seien. Ein Impfstoff für Kinder sei eine "zentrale Frage", damit "die Familien nicht wieder die Gelackmeierten sind".
Die bisher in der EU zugelassenen Impfstoffe werden nur für Erwachsene verwendet; das Produkt von Biontech-Pfizer kann bereits ab 16 Jahren verimpft werden. Tests mit jüngeren Kindern laufen.
Solange kein Impfstoff für Kinder vorhanden sei, müsse außerdem dafür gesorgt werden, dass täglich getestet wird, sagte Göring-Eckardt weiter. Dies gelte "sowohl an den Schulen als auch dort, wo man gegebenenfalls seine Zeit oder Freizeit mit Kindern und Familie verbringen will".
Trotz Lockdowns über 6.000 Corona-Intensivpatienten in Frankreich
12:23 Uhr: Ungeachtet des seit drei Wochen geltenden Lockdowns in Frankreich steigt die Zahl der Corona-Patienten weiter: Auf den Intensivstationen des Landes werden nach Angaben der Gesundheitsbehörden vom Montagabend inzwischen mehr als 6.000 Menschen mit der Lungenkrankheit COVID-19 behandelt. Das sind rund 1.100 mehr als auf dem Höhepunkt der zweiten Corona-Welle im November.
Die Zahl der Todesfälle stieg binnen eines Tages um 400 auf mehr als 103.000. Die Sieben-Tage-Inzidenz verharrt landesweit bei rund 300 pro 100.000 Einwohner. Die Bundesregierung hatte Frankreich Ende März zum Hochinzidenzgebiet erklärt.
Dennoch bereitet die französische Regierung eine Lockerung der Ausgangsbeschränkungen und anderer Auflagen ab Anfang Mai vor. Im Laufe der Woche wurde dazu eine Fernsehansprache von Präsident Emmanuel Macron erwartet.
Macron hatte am Montag eine "stufenweise" Öffnung von Restaurants, Theatern oder Kinos bis Ende Juni skizziert. In Gebieten mit besonders vielen Neuinfektionen wie Paris kann die Außengastronomie demnach allerdings erst Ende Mai auf eine Öffnung hoffen. Bisher hatte der Staatschef Mitte Mai als Termin in Aussicht gestellt.
Münchens OB Reiter sieht kaum noch Chancen für Oktoberfest 2021
12:08 Uhr: Die Absage des Münchner Oktoberfestes auch in diesem Jahr wird immer wahrscheinlicher. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat sich erneut sehr skeptisch dazu geäußert, dass die Wiesn stattfinden kann. "Die Hoffnung wird von Woche zu Woche schwächer, wenn man ehrlich ist", sagte der Rathauschef der "Bild"-Zeitung.
"Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass solche Feste aus infektiologischen Gründen nicht zu verantworten sind." In einer Mitteilung stellte Reiter am Dienstag aber noch mal klar, dass die Entscheidung darüber noch nicht getroffen sei.
Reiter sagte, er werde in Kürze mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) darüber sprechen. Er halte es für sinnvoll, dies mit Blick auf alle großen Volksfeste im Freistaat einheitlich zu entscheiden.
Schon 2020 war das Oktoberfest wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. Eigentlich sei er im letzten Jahr fest davon ausgegangen sei, dass es 2021 das Oktoberfest geben wird, sagte Reiter der "Bild"-Zeitung.
Aber: "Stand heute könnte es nach den geltenden Regelungen nicht stattfinden." Man könne nicht sagen, dass die Pandemie in irgendeiner Art am Abklingen sei. "Und deswegen kann man sich derzeit nur schwer vorstellen, dass es der Welt größtes Volksfest geben kann."
Bereits vor wenigen Wochen hatte sich Reiter zurückhaltend zu den Chancen einer Wiesn in diesem Jahr geäußert. Söder hatte sich ebenfalls skeptisch gezeigt.
Fast 24 Prozent in Deutschland sind mindestens einmal geimpft
12:00 Uhr: In Deutschland sind 23,9 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervor.
So verabreichten alle Stellen bislang insgesamt fast 25,9 Millionen Impfungen, wovon knapp 19,9 Millionen Erstimpfungen und weitere gut sechs Millionen Zweitimpfungen waren. Demnach stieg die Quote der vollständig Geimpften leicht auf 7,3 Prozent. Am Montag wurden 402.700 Impf-Spritzen gesetzt.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchsten Quoten haben das Saarland (26,4 Prozent) und Bremen (26,0 Prozent). Hessen liegt mit 22,0 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück.
Bis Sonntag wurden demnach etwa 29,9 Millionen Dosen Impfstoff geliefert. 86,6 Prozent dieser Dosen wurden bis Montag verimpft. Den größten Anteil macht das Präparat "Comirnaty" von Biontech/Pfizer mit rund 20,1 Millionen Dosen aus. Von "Vaxzevria" - dem Präparat von Astrazeneca - wurden fast 6,8 Millionen Dosen geliefert und weitere etwa 2,7 Millionen Dosen von Modernas "Covid-19 Vaccine".
Slowakei lockert Beschränkungen
11:50 Uhr: Angesichts sinkender Zahlen von Corona-Neuinfektionen haben die slowakischen Gesundheitsbehörden ab Dienstag die geltenden Ausgangsbeschränkungen weiter gelockert. So wurde der Beginn einer nächtlichen Ausgangssperre von bisher 20.00 auf 21.00 Uhr verschoben.
Auch sind ab Dienstag bei professionellen Sportveranstaltungen wieder Zuschauer erlaubt. Sie müssen allerdings strenge Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Schon seit Montag dürfen Gastronomiebetriebe wieder Speisen und Getränke servieren, allerdings nur im Freien. Geschäfte sind unter Auflagen seit einer Woche wieder geöffnet.
Obwohl auch immer weniger Patienten eine Krankenhausbehandlung wegen Covid-19 benötigen, hat die Regierung in Bratislava jedoch am Montagabend eine Verlängerung des seit 1. Oktober geltenden Notstands beschlossen. Ohne neuerlichen Regierungsbeschluss wäre der Notstand am Mittwoch ausgelaufen, nun gilt er weiter bis zum 28. Mai.
Die Slowakei gehörte mehrere Wochen lang zu den Staaten mit den meisten Corona-Toten weltweit, gemessen an der Bevölkerungszahl. Seit Ausbruch der Pandemie starben in dem 5,5-Millionen-Einwohner zählenden EU-Land bis Dienstag 11 572 Menschen in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
Dänemark ist wegen indischer Virus-Variante nicht besorgt
11:46 Uhr: Dänische Gesundheitsexperten haben derzeit keine größeren Bedenken wegen einer zunächst in Indien aufgetretenen Variante des Coronavirus. Die Variante B.1.617 erhalte zwar viel Aufmerksamkeit, werde zum jetzigen Zeitpunkt aber als nicht besonders besorgniserregend eingeschätzt, teilte das Gesundheitsinstitut SSI am Dienstag mit. Man komme zudem zu der Einschätzung, dass die in der EU zugelassenen Impfstoffe einen Effekt gegen B.1.617 haben werden.
Bis einschließlich Samstag sind in Dänemark nach SSI-Angaben 29 Infektionen mit der indischen Virus-Variante nachgewiesen worden. Keiner der Infizierten liegt demnach derzeit im Krankenhaus oder ist gestorben. Die Variante komme vor allem in Indien, aber auch in Nordamerika und weiten Teilen Europas vor, dort jedoch überwiegend in sehr wenigen Fällen.
Umfrage: Mehrheit befürwortet Freiheiten für vollständig Geimpfte
11:42 Uhr: Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland ist dafür, dass vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie mehr Freiheiten bekommen. Das gaben 56 Prozent der Befragten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov an.
36 Prozent lehnten dies "eher" oder "voll und ganz" ab. Acht Prozent machten keine Angaben. Für die repräsentative Umfrage wurden am 26. April 1.138 Menschen in Deutschland ab 18 Jahren befragt.
Das Null-Corona-Dorf: In Lieg hat es in 14 Monaten keinen einzigen Fall gegeben
11:27 Uhr: Während der Landkreis Birkenfeld mit einem Wert von 151,9 die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz aufweist, kann sich die 400-Seelen-Gemeinde Lieg über den magischen Wert 0 freuen. Hier hatte es in 14 Monaten keine einzigen Corona-Fall gegeben.
"Wir haben ein riesengroßes Glück bislang gehabt, natürlich ist das immer noch eine Momentaufnahme", sagte Ortsbürgermeister Heinz Zilles der "Deutschen Welle".
Derzeit macht das Dorf als sogenanntes "Wunder von Lieg" die Runde. Warum die kleine Gemeinde von dem Virus verschont bleibt, erklärt sich Zilles mit der "tollen Dorfgemeinschaft": Alle sähen sich als Teils des Team und machten mit.
"Das, was die Politik oft proklamiert, aber nicht umsetzt, das nehmen wir selbst in die Hand", sagte der Oberbürgermeister. So gebe es beispielsweise einen von der Jugend organisierten Einkaufsservice für die ältere Generation. Außerdem gebe es in Lieg "keinen einzigen Corona-Leugner": Die Menschen hielten sich an die Regeln, seien "vernünftig und diszipliniert".
Kabinett billigt deutsche Pläne für EU-Aufbaumittel
11:06 Uhr: Die Bundesregierung hat den Startschuss für die Umsetzung des milliardenschweren europäischen Corona-Wiederaufbaufonds gegeben. Das Kabinett billigte am Dienstag den Plan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), was mit dem deutschen Anteil an den Hilfen finanziert werden soll. Der Bund will das Geld fast komplett in Klimaschutz und Digitalisierung stecken.
Die im Sommer 2020 verabredeten Aufbauhilfen sollen den 27 EU-Staaten helfen, nach der Pandemie wieder auf die Beine zu kommen. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschüsse, einen Teil als Darlehen. Dafür wollen die EU-Staaten gemeinsam Schulden aufnehmen.
Deutschland rechnet mit Zuschüssen in Höhe von netto fast 26 Milliarden Euro. 90 Prozent davon sollen in Klimaprojekte und digitale Transformation fließen, etwa in Wasserstoff-Forschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker digital orientiertes Bildungssystem. Erwartet wird durch die Investitionen auch ein positiver Effekt auf Wirtschaftsleistung und Beschäftigung hierzulande.
Im Corona-Jahr rund 342.000 Arbeitstage wegen Streiks ausgefallen - kaum weniger als 2019
11:03 Uhr: Trotz der Corona-Einschränkungen haben zahlreiche Beschäftigte im vergangenen Jahr für die Sicherung ihres Arbeitsplatzes, für bessere Arbeitsbedingungen oder für mehr Lohn gestreikt. 2020 fielen insgesamt rund 342.000 Arbeitstage wegen Arbeitskämpfen aus, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte.
Das waren kaum weniger als 2019 mit 360.000 ausgefallenen Arbeitstagen. In diesem Jahr rechnen die WSI-Forscher mit einem deutlichen Anstieg.
Mit Ausbruch der Corona-Pandemie und den strikten Maßnahmen zur Eindämmung im Frühjahr ging es in der Tarifpolitik in vielen Branchen zunächst um Vereinbarungen zur Beschäftigungssicherung und zur Aufstockung des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes.
"Im Frühjahr gab es eine Art 'Streikpause' bei der – von sehr wenigen Einzelfällen abgesehen – für einen Zeitraum von zweieinhalb Monaten sämtliche Arbeitskampfmaßnahmen eingestellt wurden", erläuterte WSI-Forscher Thorsten Schulten.
Ab dem Frühsommer hätten die Streikaktivitäten dann wieder zugenommen. Die umfangreichsten Arbeitskampfaktionen gab es laut WSI im Herbst im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und im öffentlichen Nahverkehr.
Brüggemann zu #allesdichtmachen: "Ich entschuldige mich nicht"
10:33 Uhr: Regisseur Dietrich Brüggemann hat sich erneut zu seiner Teilnahme an der Internetaktion #allesdichtmachen geäußert. "Ich entschuldige mich nicht", sagte der Filmemacher dem Fernsehsender "Welt". Die Kampagne habe die Art und Weise der Kommunikation der Bundesregierung in der Corona-Pandemie persifliert, erklärte er. Brüggemann selbst ist der Meinung, dies sei auch klar zum Ausdruck gekommen.
Die Bildungsstätte Anne Frank hatte in der vergangenen Woche die Aktion scharf kritisiert. Direktorin Meron Mendel bezeichnete die Clips als "Geschichtsrevisionismus par exellence" und bezog sich dabei vor allem auf Aussagen von Brüggemann.
Die Bildungsstätte zitierte aus dem Clip des Regisseurs, in dem dieser ironisch feststellt: "Ich meine, nach 75 friedlichen Jahren sind uns doch in Deutschland die Geschichten längst ausgegangen, wir brauchen neue."
Erdogan kündigt mehr als zweiwöchigen Lockdown in Türkei an
10:13 Uhr: Angesichts hoher Corona-Fallzahlen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen mehr als zweiwöchigen Lockdown angekündigt. Vom 29. April bis 17. Mai müssen alle Betriebe schließen, die keine Ausnahmegenehmigung haben, wie Erdogan am Montag in Ankara sagte. Die Ausnahmen würden noch vom Innenministerium bekanntgegeben. Reisen zwischen Städten seien nur mit Genehmigung möglich.
Die Türkei hatte wegen stark steigender Fallzahlen die Corona-Restriktionen bereits zu Beginn des Fastenmonats Mitte April weiter verschärft. So mussten etwa Cafés und Restaurants schließen und auf Lieferservice umstellen. Zudem bestehen nächtliche Ausgangssperren.
Touristen sind aber von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen. Das geht aus einem in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Erlass des Innenministeriums hervor. Touristen im Land waren bereits zuvor von Ausgangsbeschränkungen am Wochenende nicht betroffen.
Die Fallzahlen sind vor allem in der Millionenmetropole Istanbul extrem hoch. Das Gesundheitsministerium teilte am Montag mit, die Sieben-Tage-Inzidenz liege dort bei rund 850 Fällen pro 100.000 Einwohner. Auch die westtürkische Provinz Canakkale ist stark betroffen.
Am Sonntag lag die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei rund 38.600 Fällen und damit niedriger als die Tage zuvor. An einem Tag starben 347 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Das Land hat rund 84 Millionen Einwohner.
Die Türkei hatte ihre Impfkampagne Mitte Januar begonnen und lässt vor allem das Vakzin des chinesischen Herstellers Sinovac spritzen. Inzwischen sind auch 4,5 Millionen Dosen Impfstoff von Biontech/Pfizer verfügbar. Der russischen Impfstoff Sputnik V soll bald in der Türkei produziert werden. Die Bundesregierung stuft die Türkei als Corona-Hochinzidenzgebiet ein.
Lufthansa hält Flugverbindungen nach Indien vorerst aufrecht
09:50 Uhr: Die Lufthansa hält ihre Flugverbindungen nach Indien trotz der dramatischen Corona-Lage auf dem Subkontinent vorerst weiter aufrecht.
"Mit unserem Flugangebot erhalten wir auch unter anderem eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen", erklärte am Dienstag ein Unternehmenssprecher in Frankfurt. Zudem würden die Frachtkapazitäten für notwendige Transporte genutzt.
Lufthansa fliegt nach eigenen Angaben derzeit zehn Verbindungen pro Woche zwischen Frankfurt und Indien. In der Bundesregierung gibt es nach dpa-Informationen Überlegungen, den Flugverkehr mit dem Land vorübergehend ganz zu stoppen.
Australien stoppt Einreisen aus Indien - Hilfen zugesagt
09:46 Uhr: Australien hat Einreisen aus Indien wegen der dortigen Corona-Rekordzahlen zunächst verboten. Die Flugverbindungen würden ab sofort und bis mindestens 15. Mai ausgesetzt, sagte Premierminister Scott Morrison am Dienstag.
Danach werde die Lage neu bewertet. In der vergangenen Woche hatte das Kabinett bereits entschieden, die Zahl der Flüge aus Indien um 30 Prozent zu reduzieren. Neuseeland hatte bereits vor drei Wochen Einreisen aus Indien verboten.
Rückführungsflüge würden so bald wie möglich wieder aufgenommen, so Morrison weiter. Nach Angaben des Senders ABC warten in Indien rund 9.000 Australier darauf, in die Heimat zu fliegen. Gleichzeitig kündigte Morrison an, Australien werde Indien Hilfen für den Kampf gegen das Virus schicken, darunter 500 Beatmungsgeräte und eine Million OP-Masken
In Indien liegt die Zahl der Corona-Neuinfektionen seit Tagen über der Marke 300.000. Die Dunkelziffer dürfte aber noch deutlich höher liegen. Die Lage in Indien verschärft sich weiter, weil vielen Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff ausgeht.
Ausschuss fordert Überprüfung aller Corona-Bußgelder in England
09:42 Uhr: Wurden in England und Wales massenhaft zu Unrecht Bußgelder wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen verhängt? Der Menschenrechtsausschuss im britischen Parlament vermutet genau das und hat deswegen die Überprüfung von mehr als 90.000 Bußgeldbescheiden gefordert.
Das System sei "verworren, diskriminierend und unfair", hieß es in einem Bericht des Ausschusses. Demzufolge haben sich die geltenden Corona-Regeln seit Beginn der Pandemie mindestens 65 Mal geändert. Verstöße gegen die Lockdown-Regeln können in England und Wales mit Bußgeldern von bis zu 10.000 Pfund (rund 11.500 Euro) belegt werden. Einen Mechanismus zur Anfechtung der Bescheide gibt es aber nicht.
"Diejenigen, die nicht das Geld haben, die Bußgelder zu bezahlen, müssen mit einem Eintrag ins Führungszeugnis rechnen mit all den Konsequenzen für ihre weitere Entwicklung", sagte Ausschussvorsitzende Harriet Harman von der oppositionellen Labour-Partei. Ein Regierungssprecher verteidigte den Bußgeldkatalog hingegen. Es sei richtig, dass eklatante Verstöße gegen die Lockdown-Regeln sanktioniert werden.
"Brot für die Welt": In armen Ländern ist nur jeder 500. Mensch geimpft
09:38 Uhr: Die Rufe nach einer vorübergehenden Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe werden lauter. Nun hat sich auch die Hilfsorganisation "Brot für die Welt" entsprechenden Forderungen angeschlossen - zuvor hatte Amnesty International die EU dazu aufgerufen.
"Brot für die Welt" wies darauf hin, dass in wohlhabenden Ländern inzwischen jeder vierte Mensch gegen das Corona-Virus geimpft sei, in armen Ländern nur jeder 500. "Dieses Missverhältnis macht deutlich, dass es dringend geboten ist, mehr Impfstoffe zu produzieren und die dafür nötigen geistigen Eigentumsrechte – unter definierten Bedingungen – auszusetzen", erklärte die Hilfsorganisation. "COVID 19 wird nur besiegt, wenn überall geimpft wird."
NRW-Integrationspolitikerin Güler fordert mehrsprachige Impfaufklärung
09:06 Uhr: Die Integrationspolitikerin
"Da müssen wir noch eine bessere Aufklärungskampagne in den jeweiligen Sprachen machen", sagte die CDU-Politikerin. Außerdem kursierten bei verschiedenen Gruppen von Zugewanderten Mythen um die Corona-Impfungen. Viele Asylbewerber glaubten etwa, dass Geimpfte leichter abgeschoben werden könnten. Junge Frauen befürchteten angeblich, dass bestimmte Impfstoffe die Fruchtbarkeit beeinflussen könnten.
Güler sprach sich deshalb für öffentliche Impf-Aktionen aus. "Was wir brauchen, sind Vorbilder, die sich impfen lassen", sagte die Integrationspolitikerin.
Kanzleramtschef verteidigt vorläufige Beibehaltung von Impfpriorisierung
08:26 Uhr: Bundeskanzleramtschef
Einen gesicherten Primärzugang für Menschen mit Vorerkrankungen oder besonders exponiert Beschäftigte wie Verkäufer in upermärkten "zumindest für einige Wochen" aufrechtzuerhalten, "finde ich ausdrücklich richtig", sagte Braun.
Der Erfolg dieser Strategie zeige sich bereits jetzt. An Weihnachten habe es beispielsweise in Pflegeheimen noch "unglaublich hohe Todeszahlen und wirklich schlimme Tragödien" gegeben, sagte der Minister. Wo prioritär geimpft worden sei, fielen die Inzidenzen mittlerweile aber erheblich geringer aus.
Am Vorabend hatten sich Bund und Länder in einer Spitzenrunde darauf verständigt, die Priorisierung spätestens im Juni aufzuheben. Dies bedeute aber nicht, dass dann jeder sofort einen Impftermin bekommen werde, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Brasiliens Aufsichtsbehörde lehnt Import von Sputnik V ab
07:42 Uhr: Brasiliens Aufsichtsbehörde Anvisa hat die Einfuhr des russischen Impfstoffes Sputnik V wegen fehlender Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit abgelehnt. "Wir werden nicht zulassen, dass Millionen von Brasilianern Produkten ausgesetzt werden, ohne dass die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit angemessen überprüft wurde", sagte Anvisa-Präsident Antonio Barra Torres am Montag (Ortszeit).
Zuvor hatten mehrere Bundesstaaten des Landes den Import des russischen Vakzins beantragt und bereits entsprechende Verträge über den Erwerb von mehr als 30 Millionen Impfdosen unterschrieben. Die Bundesregierung hatte weitere zehn Millionen Dosen bestellt.
Brasilien ist eines der am schwersten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder weltweit. Die Behörden haben bisher mehr als 390.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert, die zweithöchste Todeszahl nach den USA. Bisher wurden 27,3 Millionen der 212 Millionen Einwohner des Landes einmal und 11,6 Millionen zweimal geimpft.
Erste britische Corona-Hilfslieferung in Indien eingetroffen
07:27 Uhr: In Indien ist am Dienstag die erste Corona-Hilfslieferung aus Großbritannien eingetroffen. Eine Maschine der Lufthansa landete in Neu Delhi mit hundert Beatmungsgeräten und 95 Sauerstoffkonzentratoren an Bord, wie das Außenministerium in Neu Delhi mitteilte. Ministeriumssprecher Arindam Bagchi veröffentlichte im Onlinedienst Twitter Fotos von der Flugzeugentladung und schrieb dazu: "Internationale Kooperation bei der Arbeit".
Indien erhält angesichts des drohenden Zusammenbruchs seines Gesundheitssystems in der Corona-Krise internationale Unterstützung. Großbritannien will mehr als 600 lebenswichtige medizinische Geräte bereitstellen. Insgesamt sind neun Flugzeug-Containerladungen geplant mit knapp 500 Sauerstoffkonzentratoren, 120 Geräten für nicht-invasive Beatmung und 20 Geräte für die manuelle Beatmung, wie die Britische Kommission in Neu Delhi mitteilte.
Das ohnehin schlecht ausgestattete Gesundheitssystem Indiens steht angesichts der rapide steigenden Infektionszahlen vor dem Zusammenbruch. Besonders dramatisch ist die Lage in der Hauptstadt Neu Delhi.
FDP verweist bei Klage gegen Corona-Notbremse auf Studien und Widersprüche
07:18 Uhr: Im Streit um die Corona-Notbremse will die FDP mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person zu Fall bringen.
"Die von Union und SPD beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und pauschalen Kontaktbeschränkungen sind ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae der Zeitung "Augsburger Allgemeine". Beide Maßnahmen seien wirkungslos und widersprüchlich.
"Die vorliegenden wissenschaftlichen Studien belegen, dass nächtliche Ausgangssperren so gut wie nichts zur Eindämmung der Pandemie beitragen“, sagte der FDP-Rechtsexperte vor der am Dienstag geplanten Vorstellung der Klageschrift seiner Fraktion. Es sei nicht gefährlich, sich nachts draußen aufzuhalten, sondern es sei gefährlich, sich drinnen zu treffen, fügte er hinzu.
Die FDP-Fraktion wehre sich auch gegen widersprüchliche Besuchsregelungen. "Die Kontaktbeschränkungen auf eine Kontaktperson sind ungeeignet", sagte Thomae. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfe zwar ein Kind oder Enkelkind allein seine beiden Eltern oder Großeltern besuchen; die Eltern oder Großeltern dürften aber nicht gemeinsam das Kind oder Enkelkind besuchen, egal ob sie bereits geimpft seien oder nicht, kritisierte der FDP Politiker eine fehlende Logik hinter der Einschränkung.
Amnesty: EU muss Patente für Corona-Impfstoffe freigeben
07:01 Uhr: Amnesty International hat die EU aufgefordert, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe vorübergehend auszusetzen. Die Europäische Kommission und ihre Mitgliedstaaten ignorierten bislang die zunehmenden Forderungen nach einem Patentverzicht, der die weltweite Produktion und Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen und Zubehör erhöhen würde, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag.
Rund 400 Abgeordnete des EU-Parlaments und nationaler Parlamente hätten sich kürzlich der Forderung von Nobelpreisträgerinnen und -trägern sowie ehemaliger Staats- und Regierungschefs angeschlossen, den Patentschutz zeitweilig auszusetzen, erklärte Amnesty. Zwar wachse die Unterstützung für diese Initiative, "doch die Diskussionen gehen bislang nicht über den Austausch von Klarstellungen und zusätzlichen Erklärungen hinaus", beklagte Amnesty. Der Grund dafür sei "der Widerstand einiger Länder, darunter die EU und ihre Mitgliedsstaaten, die USA und Japan".
Durch die vorübergehende Ausnahmeregelung soll die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden. Der Vorstoß wird von dutzenden ärmeren Ländern unterstützt, während die Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, dies bislang ablehnen.
US-Staat West Virginia bietet Jüngeren 100 US-Dollar als Impfanreiz
06:46 Uhr: Der US-Bundesstaat West Virgina bietet Bürgern im Alter von 16 bis 35 Jahren als Belohnung für eine Corona-Impfung ein Wertpapier in Höhe von 100 US-Dollar (83 Euro) an. Es gehe darum, diese Bevölkerungsgruppe "wirklich zu motivieren", um die Pandemie gemeinsam zu besiegen, erklärte Gouverneur Jim Justice am Montag (Ortszeit). "Sie nehmen die Impfung nicht so schnell an wie wir uns das wünschen", sagte Justice. "Wenn wir wirklich Fortschritt machen wollen, dann müssen wir unsere jüngeren Leute geimpft kriegen."
Auch bereits geimpfte Bürger der Altersgruppe - insgesamt rund 380.000 Menschen - hätten Anspruch auf die Anleihe, erklärte Justice. Finanziert wird die Belohnung demnach mit Mitteln aus dem jüngst vom US-Kongress verabschiedeten Konjunkturprogramm. Die genauen Modalitäten der Kampagne sollen später bekanntgegeben werden.
In dem Bundesstaat mit rund 1,8 Millionen Einwohnern haben bislang rund 52 Prozent der Menschen, die älter als 16 Jahre sind, mindestens die erste Impfung erhalten. Aber die Nachfrage habe in den vergangenen Wochen abgenommen, erklärte der Gouverneur. Wenn es gelingen sollte, 80 Prozent der jüngeren Bürger zu impfen, könnte der Staat eine Impfquote von rund 70 Prozent erreichen "und dem Virus ein Ende bereiten", sagte er. "Wenn wir das schaffen, sind die Masken weg, die Krankenhausaufenthalte verschwinden und die Todesfälle werden minimal", sagte der Republikaner.
RKI registriert 10.976 Corona-Neuinfektionen und 344 neue Todesfälle
06:35 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10.976 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 344 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen von Dienstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:10 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Dienstag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9.609 Neuinfektionen und 297 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 167,6. Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 169,3 an, vor eine Woche lag sie bei 162,4. "Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über Ostern hat sich der starke Anstieg der Fallzahlen zunächst fortgesetzt, seit Mitte April hat sich die Zunahme etwas abgeschwächt", schrieb das RKI in seinem Lagebericht von Montagabend.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.310.301 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.931.400 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 81.968.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Montagabend bei 1,01 (Vortag: 1,08). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 101 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
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