- 21:56 Uhr: ➤ Gaststättenverband fordert Öffnungen der Gastronomie für Genesene und Geimpfte
- 17:22 Uhr: Mehr als 260 Verfahren wegen Bundes-Notbremse beim Verfassungsgericht
- 15:48 Uhr: Dänemark verzichtet auf Johnson & Johnson-Impfstoff
- 15:14 Uhr: Noch diese Woche Entscheidung über mehr Rechte für Geimpfte
- 13:24 Uhr: Bareiß skeptisch bei Pfingsturlaub - ab Juni Reisen wohl möglich
- 12:21 Uhr: Gut 28 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gegen Corona erstgeimpft
➤ Gaststättenverband fordert Öffnungen der Gastronomie für Genesene und Geimpfte
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat eine Öffnung von Restaurants und Hotels für Geimpfte, Genesene und negativ auf das Coronavirus Getestete gefordert. "Wir erwarten, dass jetzt Hotels, Restaurants und natürlich die Außengastronomie" geöffnet werden, sagte Dehoga-Chefin Ingrid Hartges den Sendern RTL und ntv am Montag. Die Branche liege "am Boden", und die Situation spitze sich weiter zu.
"Die Branche sieht, dass im Ausland geöffnet wird, teilweise werden Mitarbeiter abgeworben", erklärte Hartges. Damit werde das Problem für deutsche Betreiber noch größer. "Die Politik steht jetzt wirklich in der Verantwortung, wieder die Balance herzustellen, was gesundheitspolitisch geboten ist, aber auch für die Gesellschaft und Wirtschaft noch zumutbar ist", forderte die Dehoga-Chefin.
Auch Politiker von SPD und Union setzten sich am Montag für eine zeitnahe Öffnung der Gastronomie ein. "Restaurants, Hotels und Veranstalter brauchen eine planbare Öffnungsperspektive", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der Zeitung "Welt". Angesichts des Fortschritts bei der Impfkampagne und einer geplanten Bundesverordnung könnten Geimpfte und Genesene von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie von weiteren Beschränkungen ausgenommen werden.
Auch der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, sagte der Zeitung: "Beschränkungen für Geimpfte müssen jetzt schnell aufgehoben werden." Er forderte Erleichterungen für die Kulturbranche sowie Hotels und die Gastronomie. In geschlossenen Räumen bestehe zwar ein Restrisiko der Ansteckung, dieses sei jedoch mit Blick auf die sinkenden Inzidenzwerte hinnehmbar.
Mehrere Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die Bundesregierung will diese Woche eine bundesweit einheitliche Regelung auf den Weg bringen.
Die weiteren Corona-News des Tages:
New Yorker U-Bahn fährt nach Corona-Pause wieder rund um die Uhr
20:34 Uhr: Rund ein Jahr nachdem der New Yorker U-Bahn in der Coronavirus-Pandemie eine nächtliche Putz-Pause verordnet worden war, sollen die Züge ab dem 17. Mai wieder rund um die Uhr fahren. Die Verbesserungen bei der Sauberkeit sollten aber trotzdem aufrecht erhalten bleiben, teilte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo am Montag mit.
Seit dem vergangenen Mai hatte das U-Bahn-System der Millionenmetropole, das normalerweise als eines der wenigen in der Welt rund um die Uhr läuft, jede Nacht eine mehrstündige Pause eingelegt, damit die Züge desinfiziert werden konnten. Eine solche Maßnahme hatte es zuvor seit der Gründung der New Yorker Verkehrsbetriebsbehörde MTA vor rund 50 Jahren noch nie gegeben. Die Zahl der Fahrgäste war zu Beginn der Pandemie stark gesunken, zuletzt aber wieder angestiegen.
Gouverneur Cuomo verkündigte am Dienstag zudem gemeinsam mit seinen Kollegen aus den Nachbar-Bundesstaaten Connecticut und New Jersey weitere Lockerungen: So dürfen unter anderem Restaurants, Theater, Museen, Friseursalons, Vergnügungsparks und Fitnessstudios in diesen Bundesstaaten ab dem 19. Mai wieder ohne Kapazitätsgrenzen öffnen.
Der Bundesstaat New York - und vor allem die darin gelegene gleichnamige Millionenmetropole - waren im vergangenen Frühjahr zum Epizentrum der Pandemie in den USA geworden. Inzwischen hat sich das Infektionsgeschehen allerdings stabilisiert, die Zahl der Neuinfektionen war zuletzt stetig gesunken und die Impfkampagne kommt rasch voran.
Italien startet mit Impfung der Nationalspieler
19:10 Uhr: Gut sechs Wochen vor der Fußball-EM hat in Italien die Impfung der Nationalspieler begonnen. Die italienische Regierung genehmigte auf Druck des Fußballverbandes FIGC eine Priorisierung der Profis. Derzeit werden im Land noch Menschen, die über 60 Jahre alt sind, gegen das Coronavirus geimpft.Zu den ersten Fußballern, die sich impfen ließen, zählte der frühere Dortmunder Ciro Immobile, der Kapitän von Lazio Rom erhielt in einem Krankenhaus in Rom seine Spritze. In der Hauptstadt werden vier EM-Matches ausgetragen, darunter das Eröffungsspiel.Italien will auch seine Olympia- und Paralympics-Teilnehmer gegen das Coronavirus impfen lassen, teilte Regierungskommissar Francesco Paolo Figliuolo am Montag mit. "Wir werden in Kürze mit der Impfung der Athleten beginnen, denn sie sind ein Symbol für Italien, das den Neustart schafft", sagte Figliuolo.
Mehr als 260 Verfahren wegen Bundes-Notbremse beim Verfassungsgericht
17:22 Uhr: 264 Verfahren wegen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes sind bis Montagnachmittag beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Das teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit. Wann mit Entscheidungen zu rechnen ist, blieb unklar.
Unter den Klägern sind Anwälte und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, aber auch Politiker verschiedener Parteien wie Freie Wähler und FDP. Manche richten sich gegen einzelne Punkte, andere gegen das gesamte Maßnahmenpaket, das Bundesrat und Bundestag beschlossen hatten. Offen ist allerdings auch noch, ob das oberste deutsche Gericht überhaupt der richtige Adressat ist, oder zunächst einmal Verwaltungsgerichte zuständig wären.
Umstritten an der zehn Tage zuvor in Kraft getretenen Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sind vor allem Ausgangsbeschränkungen von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr in Regionen, in denen innerhalb einer Woche 100 oder mehr Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner nachgewiesen werden. Bundeseinheitliche Regeln sollen einen Flickenteppich verhindern. Doch gerade an der Pauschalität gibt es Kritik.
EU-Behörde prüft Zulassung von Pfizer/Biontech-Impfstoff für Kinder
16:32 Uhr Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) prüft einen Antrag der Hersteller Biontech und Pfizer auf eine EU-Zulassung ihres Corona-Impfstoffes auch für Kinder ab zwölf Jahren. Der Antrag sei eingegangen, teilte die EMA am Montag in Amsterdam mit. Die EMA werde die Studiendaten im Schnellverfahren bewerten. Ein Ergebnis wird für Juni erwartet. Bei einer Zulassung wäre dies der erste Impfstoff in der EU, mit dem auch 12- bis 15-Jährige gegen COVID-19 geimpft werden können.
Der deutsche Hersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten den Antrag bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Auch in den USA wurde die Erweiterung der Zulassung beantragt. Nach einer positiven Empfehlung der EMA muss noch die EU-Kommission zustimmen. Das aber gilt als Formsache.
Das Mittel von Biontech/Pfizer ist in der EU und in den USA bisher nur für Menschen ab 16 Jahren zugelassen. Nach Angaben der Hersteller hatte eine klinische Studie bei 12 bis 15-Jährigen in den USA eine Wirksamkeit von 100 Prozent gezeigt.
Dänemark verzichtet auf Johnson & Johnson-Impfstoff
Dänemark stellt auch die Corona-Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson dauerhaft ein. Die dänische Gesundheitsbehörde entschied am Montag, den Impfstoff des US-Pharmakonzerns aus dem dänischen Impfprogramm zu streichen.
Die Behörde kam nach eigenen Angaben zu dem Schluss, dass die Vorteile des Impfstoffs mögliche Nebenwirkungen nicht überwiegen. Im April hatte die dänische Regierung bereits den Impfstoff des Herstellers Astrazeneca aus dem Programm genommen.
Hintergrund beider Entscheidungen waren seltene Fälle von Blutgerinnseln bei Geimpften. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hatte im April entschieden, trotz der Berichte über Blutgerinnsel grundsätzlich an ihrer positiven Risikobewertung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson festzuhalten.
Es gebe zwar "eine mögliche Verbindung" zwischen dem Vakzin und dem vereinzelten Auftreten von Blutgerinnseln, erklärte die EMA. Der Nutzen des Impfstoffes überwiege aber die Risiken.
Da man von diesem Präparat nur eine Dosis benötigt, hatte Dänemark der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge besonders viel bestellt. Der Direktor der Gesundheitsbehörde, Søren Brostrøm, wies darauf hin, dass ein Stopp für Johnson & Johnson dazu führen könne, dass gesunde, junge Menschen zwischen 20 und 40 Jahren etwas länger auf ihre Impfung warten müssen.
Oktoberfest auch 2021 wegen unabwägbarer Corona-Risiken abgesagt
15:29 Uhr: Das Oktoberfest findet wegen der Corona-Pandemie auch in diesem Jahr nicht statt. Das teilten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Montag mit. Beide hatten zuvor mit den Stadtoberhäuptern anderer Kommunen mit großen Volksfesten über das weitere Vorgehen beraten.
Söder und Reiter begründeten die Entscheidungen mit der nicht absehbaren Entwicklung bei den Infektionszahlen. Eine sichere Durchführung mit Hygienemaßnahmen wie Masken sei nicht realistisch. Im Falle einer spätere Absage drohe ein noch größerer wirtschaftlicher Schaden. Zugleich drohe ein dauerhafter Imageschaden an den Marken. Mehr zum Thema
Noch diese Woche Entscheidung über mehr Rechte für Geimpfte
15:14 Uhr: Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte und Genesene in der Coronakrise wieder mehr Rechte bekommen. Darauf verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Demnach sollen die von Justizministerin
Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.
Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gegen können. Sie könnten sich dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne - es sei denn sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber weiter gelten.
Mehrere Bundesländer haben Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Ursprünglich hatte die Regierungskoalition eine Befassung des Bundesrates mit der Verordnung für Ende Mai geplant gehabt. Das hatte Kritik - vor allem aus der Opposition - nach sich gezogen.
43 Gäste auf 70 Quadratmetern - Polizei löst Feier in Wohnung auf
Eine Feier mit 26 Erwachsenen und 17 Kindern in einer nur 70 Quadratmeter großen Wohnung hat die Polizei in Hagen aufgelöst. Beim Eintreffen einer Streife versuchte sich ein Teil der Gäste laut Polizei noch, in verschiedenen Räumen zu verstecken. Eine Maske trug demnach niemand bei dem Fest.
Wie die Polizei am Montag über den Vorfall vom Sonntagabend mitteilte, hatte der Wohnungsmieter (43) angegeben, dass man ein Glaubensfest feiere. Welches genau, konnten die Beamten nicht sagen. Zu der Feier sei auch Verwandtschaft aus dem Ausland gekommen.
Dass so was verboten sei, habe er nicht gewusst, gab der 43-Jährige laut Polizei zu Protokoll. Alle Erwachsenen bekamen eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Corona-Ausfall - Paar muss Miete für Schlosshochzeit trotzdem zahlen
14:24 Uhr: Obwohl die geplante Traumhochzeit auf einem Schloss wegen der Corona-Pandemie nicht stattfand, muss ein Paar trotzdem die Miete dafür zahlen. Das hat das Landgericht München I mit am Montag veröffentlichtem Urteil entschieden (Az. 29 O 8772/20). Dem Vermieter des Schlosses stehen demnach 7363,04 Euro zu, obwohl die Feier wegen der am geplanten Hochzeitstag im Juni 2020 geltenden Kontaktbeschränkungen abgesagt wurde.
Der Kläger sei nicht zur Ausrichtung einer Hochzeit, sondern allein zur Überlassung der dafür gemieteten Räumlichkeiten verpflichtet gewesen, urteilte der Richter. Das Risiko, die angemieteten Räume nicht nutzen zu können, liege beim Mieter. Es sei also unerheblich, zu welchem Zweck das Paar das Schloss gemietet habe. Außerdem habe der Vermieter des Schlosses den Austausch gesucht und verschiedene "attraktive Ersatztermine" angeboten, vom Brautpaar aber keine Rückmeldung bekommen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Bareiß: Pfingsturlaub fällt wohl aus - ab Juni ist Reisen möglich
13:24 Uhr: Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich wegen der Corona-Pandemie skeptisch zu Reisen über die Pfingsttage Ende Mai geäußert. "Das wird in vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen", sagte Bareiß der "Bild"-Zeitung Er sei aber zuversichtlich, dass ab Juni Urlaubsreisen in Deutschland in immer mehr Regionen möglich werden.
Bareiß warnte vor einer Verlängerung des Lockdowns: "Wichtig ist, dass der Bundeslockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird." Der CDU-Politiker betonte, Hotels und Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt. Außerdem würden "bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht".
Gut 28 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gegen Corona erstgeimpft
12:21 Uhr: In Deutschland haben 28,2 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des RKI hervor (Stand: 3. Mai, 12:00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang acht Prozent der Bevölkerung.
Am Sonntag wurden demnach 250.114 Impfspritzen gesetzt. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden. Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang etwas mehr als 30,1 Millionen Dosen, davon fast 23,5 Millionen bei Erstimpfungen und weitere knapp 6,7 Millionen bei Zweitimpfungen.
Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 31,4 Prozent. Brandenburg liegt mit 25,5 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 84,4 Prozent verbraucht.
Kreise: Söder stellt Öffnung für Außengastronomie ab kommender Woche in Aussicht
11:52 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder stellt Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht. Bedingung dafür sei, dass die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liege, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.
Zudem dürfen Grundschulen in Bayern von kommenden Montag an voraussichtlich auf breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen - wie in der sogenannten Bundes-Notbremse vorgesehen - und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben weiter.
EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten
11:19 Uhr: Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten für nachweislich vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aufzuheben. Einreisen dürfen sollten alle, "die die letzte empfohlene Dosis eines in der EU zugelassenen Impfstoffs erhalten haben", erklärte die Brüsseler Behörde am Montag. Auch für Reisende aus Ländern "mit einer guten epidemiologischen Lage" sollten demnach keine Beschränkungen mehr gelten.
Spahn optimistisch zu raschen einheitlichen Regeln für Geimpfte
10:47 Uhr: Gesundheitsminister
Wenn man diesen Entwurf nun in der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln sicherlich auch in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt werden. Etwa beim Öffnen des Einzelhandels und der Außengastronomie sowie bei der Einreise könnten alle drei Gruppen in der Perspektive gleichgestellt werden, sagte Spahn.
Thüringen bleibt Corona-Hotspot: Deutschlandweit höchste Sieben-Tage-Inzidenz
10:34 Uhr: Thüringen bleibt bundesweiter Hotspot in der Corona-Pandemie: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Land hält sich auf hohem Niveau. Nach Daten der Erfurter Staatskanzlei, die sich auf Daten des RKI stützt, lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Montag bei 221,1. Innerhalb von 24 Stunden wurden in Thüringen 363 Neuinfektionen registriert.
Unter den Kreisen war der Saale-Orla-Kreis mit einem Wert von 574 weiterhin Hotspot in Deutschland. Ebenfalls hohe Infektionszahlen mit einer Inzidenz um 280 wiesen der Kreis Saalfeld-Rudolstadt und die Stadt Suhl auf. Weiterhin liegen nur die Kreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich sowie die Stadt Weimar bei der Sieben-Tage-Inzidenz unter 150.
Seit Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr starben 3.861 Menschen im Freistaat mit oder an einer Corona-Infektion.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz und FDP-Chef Lindner wollen vollständig Geimpften Freiheiten zurückgeben
09:49 Uhr: In der Debatte über Erleichterungen für vollständig gegen Corona Geimpfte hat sich FDP-Chef
Auch Vizekanzler
Immer mehr Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die Bundesregierung will diese Woche eine bundesweit einheitliche Regelung auf den Weg bringen.
Als vollständig geimpft gelten nach Angaben des Robert-Koch-Instituts derzeit weniger als acht Prozent der Bundesbürger. Bei drei von vier zugelassenen Impfstoffen sind dafür zwei Impfungen erforderlich. Als vollständig geimpft gelten Menschen zwei Wochen nach der letzten Impfung.
Neue Version der Corona-Warn-App zeigt Schnelltest-Ergebnisse an
09:43 Uhr: Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse von Schnelltests anzeigen. Mit der neuen Version könnten Nutzerinnen und Nutzer ihre Mitmenschen nun noch schneller warnen und Infektionsketten noch schneller unterbrechen können, teilten die Entwickler der App mit. Das Update auf Version 2.1 stand am Montagmorgen bereits im App-Store von Apple für das iPhone bereit. Die Version für Android-Smartphones soll im Google Play Store spätestens am Dienstag zur Verfügung stehen.
Mit dem Update können die Anwender nach dem Schnelltest einen QR-Code einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in der App das Testresultat. Ein negatives Ergebnis wird dann 48 Stunden lang in der App angezeigt und kann dann auch beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch vorgelegt werden. Positive Ergebnisse werden in der App so lange angezeigt, bis die User das Ergebnis teilen. Der Schnelltest werde von der Corona-Warn-App gleichberechtigt zum aufwendigeren PCR-Test behandelt.
Zum Start sind acht Partner an das System angeschlossen: Bundeskanzleramt, das Bayerische Rote Kreuz, dm-drogerie markt, Doctorbox, EcoCare, die Healthcare Marke von Ecolog Deutschland GmbH (mit unter anderem Lidl), Huber Health Care, das Ministerium für Bildung und Kultur Saarland sowie testbuchen.de/No-Q. Bald soll dieser Kreis aber stark erweitert werden.
Hausärzte warnen vor Stopp der Biontech-Erstimpfungen in den Arztpraxen
08:57 Uhr: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt vor einem Stopp der Erstimpfungen mit Biontech in den Arztpraxen. "Die vom Bundesgesundheitsministerium für Mai angekündigten Mengen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer reichen nicht aus, um damit ab Mitte des Monats Erstimpfungen in nennenswertem Umfang in den Praxen durchführen zu können", sagte KBV-Chef Andreas Gassen in einer Mitteilung an die Praxen, aus der die "Rheinischen Post" zitiert. "Grund hierfür ist, dass ab diesem Zeitpunkt die erforderlichen Zweitimpfungen mit diesem Impfstoff erfolgen."
Der KBV-Chef fordert die Politik deswegen auf, "endlich dafür zu sorgen, dass die Praxen genügend Impfstoff erhalten".
Unterstützung bekommt die KVB von Thomas Preis, dem Chef des Apothekerverbands Nordrhein: "In der Woche nach Ostern konnten die Arztpraxen zum ersten Mal etwa eine Million Biontech-Dosen verimpfen", sagt er der "Rheinischen Post". "Ab der zweiten Maiwoche wird dann die zweite Impfung fällig. Da aber jetzt insgesamt nur 1,3 Millionen Biontech-Dosen bereitgestellt werden können, werden nicht mehr so viele Erstimpfungen stattfinden können wie bisher."
Preis bedauert zudem, dass die Praxen weiterhin kein Vakzin des US-Herstellers Johnson&Johnson (J&J) erhalten: "Wiederum können Artpraxen nicht den Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson bestellen, bei dem man schon mit einer Impfung den kompletten Impfschutz hat."
Altenpflegekräfte überdurchschnittlich von COVID-19-Infektionen betroffen
06:36 Uhr: Altenpflegekräfte sind einem Zeitungsbericht zufolge überdurchschnittlich von Corona-Infektionen betroffen. Von Beginn der Pandemie bis Mitte November waren bundesweit 2,5 Prozent der Altenpfleger und -pflegerinnen wegen einer Corona-Infektion arbeitsunfähig, wie die Barmer Krankenkasse in ihrem Pflegereport schreibt, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) vorliegt. Bei allen Berufsgruppen lag der Anteil demnach nur bei 1,6 Prozent.
Ohnehin sei der Krankenstand bei den Altenpflegehilfskräften überdurchschnittlich: Er liegt laut dem Report bei 8,7 Prozent - in anderen Berufen sind es im Schnitt 5,0 Prozent. In der Umfrage der Barmer gaben 52 Prozent der Pflegekräfte an, dass sie sich durch Heben und Tragen schwerer Lasten belastet fühlen. Bei anderen Branchen sind es nur acht Prozent. 40 Prozent der Pflegekräfte fühlen sich durch den regelmäßigen Umgang mit Leid und Tod emotional überlastet. Selbst der Termindruck ist bei Pflegekräften überdurchschnittlich hoch: So gaben 63 Prozent an, durch häufiges Arbeiten unter Zeitdruck überlastet zu sein, in allen anderen Branchen sind es 50 Prozent.
"Die Arbeitssituation in der Pflege greift die Gesundheit der Beschäftigten massiv an. Wenn die Beschäftigten ausfallen, werden Kollegen zusätzlich belastet, dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden", sagte Heiner Beckmann, NRW-Chef der Barmer, der "Rheinischen Post". Beckmann fordert, den Beitragssatz zur Pflegeversicherung einmalig anzuheben und den Bundeszuschuss aus Steuermitteln regelmäßig zu zahlen.
Mit einem Gesetz will auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Löhne in der Altenpflege in Deutschland erhöhen und Tarifgehälter zur Pflicht machen. Der Gesetzentwurf, den Heil am Freitag zur Beratung innerhalb der Bundesregierung verschickte, sieht laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" Tariflöhne als Bedingung für Abrechnungen mit der Pflegeversicherung vor.
Schwangere mit COVID-19 auf Intensivstation: Mediziner für Impfung
06:11 Uhr: Am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) versorgen Intensivmediziner zunehmend an COVID-19 erkrankte Schwangere. Allein in den vergangenen zwei Wochen habe es fünf solcher Fälle gegeben, sagte der Direktor der Klinik für Intensivmedizin am UKE, Stefan Kluge, der dpa. "Diese Fälle sind besonders dramatisch. Wir sollten in Deutschland unbedingt auch Schwangere impfen." Schwangere hätten ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf, wenn sie sich mit SARS-CoV-2 infizieren. Bei ihnen sei das Immunsystem generell etwas herabgesetzt und die Sauerstoffaufnahme reduziert.
"Wir sehen diese Fälle nun häufiger, das ist ein neues Phänomen", sagte Kluge. Das liege auch an der Variante B.1.1.7, die deutlich ansteckender ist und im Verdacht steht, schwerere Krankheitsverläufe zu verursachen: "Deutschlandweit haben wir mittlerweile viel mehr Infektionen bei Jüngeren unter 50 Jahren, auch bei Kindern." Kluge sagte, ein Teil der Frauen habe sich wahrscheinlich bei den eigenen Kindern angesteckt. Meist sei die ganze Familie positiv.
Eine Impfung gegen COVID-19 wird Schwangeren in Deutschland bislang nicht generell empfohlen. Bei Vorerkrankungen etwa ist es aber möglich. Nach Kluges Einschätzung werden Schwangere hierzulande aber bisher kaum geimpft, auch aus Angst vor etwaigen Folgen. Kluge betonte: "Das Risiko der Impfung ist nicht Null, aber der Nutzen ist größer." Er appellierte an Schwangere, die Verhaltensregeln zum Schutz vor einer Ansteckung besonders strikt einzuhalten und eine Impfung in Erwägung zu ziehen. In mehreren anderen Ländern werden mRNA-Impfstoffe bei Schwangeren eingesetzt und die Impfung empfohlen.
RKI: 9.160 Corona-Neuinfektionen und 84 neue Todesfälle
06:00 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9.160 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.05 Uhr wiedergeben. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.
Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 60 neue Todesfälle verzeichnet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.425.982 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3 040 700 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 83.276.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Verfassungsschützer: "Querdenker" werden nach Corona präsent bleiben
05:25 Uhr: NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier glaubt nicht, dass sich die "Querdenker"-Bewegung nach der Corona-Pandemie zerstreuen wird. "Es muss damit gerechnet werden, dass die aktuelle Anti-Corona-Bewegung sich jederzeit auch ein anderes Vehikel suchen wird, um die demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Haltung gegenüber Staat und demokratisch legitimierten Einrichtungen und Institutionen zu zeigen", sagte er der "Kölnischen Rundschau" (Montag).
Er warnte davor, dass Rechtsextremisten die Corona-Proteste weiter instrumentalisierten. Ihre Versuche, das Vertrauen in die demokratische Ordnung zu erschüttern, stießen zunehmend auf Sympathie bei nicht nicht-extremistischen Gegnern der Corona-Maßnahmen. "Die ursprüngliche Skepsis gegen staatliche Pandemiemaßnahmen entwickelte sich mehr und mehr in eine demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Haltung", warnte Freier.
Städte- und Gemeindebund fordert einheitlichen Öffnugnsplan
02:30 Uhr: Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der zuletzt rückläufigen Zahl der Corona-Neuinfektionen von der Bundesregierung einen langfristigen Öffnungsplan gefordert. "Nach über einem Jahr Pandemie ist das Motto "Wir fahren auf Sicht" kaum noch vermittelbar. Langfristige Perspektiven - wenn auch unter Vorbehalt sinkender Infektionszahlen - sollten jetzt auf den Weg gebracht werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post" (Montag). "Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne nimmt Fahrt auf. Wir können hoffen, dass wir die dritte Welle bald überwunden haben. Mit immer mehr geimpften Personen wird im Sommer mehr Normalität möglich sein." Bei der Erstellung eines solchen Fahrplans stünden Bund und Länder in der Pflicht.
Mit Blick auf die Debatte zu möglichen Erleichterungen für Geimpfte kritisierte Landsberg, dass eine langfristige Planung versäumt wurde. Die Politik stehe deshalb nun unter enormem Zeitdruck.
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