- 17:36 Uhr: ➤ Berliner Gericht entscheidet: Auch mit einmal Johnson & Johnson vollständig geimpft
- 16:52 Uhr: SPD-Chefin Esken fordert mehr Unterstützung für Kinder wegen Pandemie-Folgen
- 14:28 Uhr: Bundesregierung streicht etliche beliebte Urlaubsziele von der Corona-Risikoliste
- 11:56 Uhr: Immunologe Michael Meyer-Herrmann: "Licht am Ende des Tunnels"
- 10:30 Uhr: FDP will "keine Freiheitseinschränkungen auf Vorrat"
- 09:09 Uhr: Karl Lauterbach warnt Ministerpräsidenten vor Wettlauf bei Lockerungen
- 07:24 Uhr: RKI registriert 220.048 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.371,7
➤ Berliner Gericht entscheidet: Auch mit einmal Johnson & Johnson vollständig geimpft
Auch nur einmal mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson Geimpfte gelten nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts als vollständig geimpft. Eine anderslautende Regelung durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) sei rechtswidrig, teilte das Gericht am Freitag mit.
Damit war die Beschwerde einer Frau, die im Oktober 2021 mit dem Vakzin geimpft worden war, im Eilverfahren erfolgreich. Sie gilt nach Gerichtsangaben nun wieder als vollständig geimpft, wenn auch nicht als geboostert. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich. (Az. VG 14 L 15/22)
Bund und Länder haben bereits vereinbart, dass die Festlegungen zum Impfstatus nicht mehr an das PEI delegiert werden sollen. Die Kriterien für Impfungen mit Johnson & Johnson waren im vergangenen Januar von dem Institut festgelegt und in der Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung geändert worden. Damit war eine Einzelimpfung mit dem Vakzin für die Grundimmunisierung nicht mehr ausreichend.
Derartige Entscheidungen müsse die Bundesregierung selbst treffen, hieß es nun in der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Aufgrund der Vorschriften im Infektionsschutzgesetz könnten solche Aufgaben nicht an das Paul-Ehrlich-Institut übertragen werden.
Derartige Bedenken hatte auch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht vor rund einer Woche in einem Eilverfahren geäußert. Die Richter dort entschieden im Fall eines Ehepaares allerdings, dass jemand, der nur einmal mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft worden sei, keinen Anspruch auf eine Bescheinigung für vollständig Geimpfte habe.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey mit Coronavirus infiziert
18:46 Uhr: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Nach einem positiven PCR-Test begebe sie sich nun umgehend in Isolation, teilte die SPD-Politikerin am Freitagabend über Twitter und Instagram mit. "Bisher habe ich keine Symptome. Alle Termine in den kommenden Tagen finden, wenn möglich als Telefon- oder Videokonferenz statt", schrieb Giffey weiter.
Die 43-Jährige hatte am Mittwoch an dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie teilgenommen und bei der anschließenden Pressekonferenz an der Seite von Bundeskanzler
SPD-Chefin Esken fordert mehr Unterstützung für Kinder wegen Pandemie-Folgen
16:52 Uhr: Nach den Hinweisen des Corona-Expertenrats auf negative Folgen für Kinder und Jugendliche durch Lockdown und andere Einschränkungen hat SPD-Chefin
"Nachdem die junge Generation jetzt über eine lange Zeit solidarisch war und eine Menge mitgemacht hat, ist es nun an uns, Solidarität zu üben und in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen zu investieren", sagte die SPD-Chefin weiter.
"Insofern ist es nun unsere Aufgabe, Familien und Institutionen wie Kitas und Schulen, Vereine und Kinder- und Jugendhäuser dauerhaft zu stärken, damit sie Hafen sein und Stabilität bieten können." Dazu könnten die Maßnahmen aus dem Aufholpaket beitragen.
"Psychische Belastungen und Erkrankungen haben in der Corona-Pandemie gerade bei Kindern und Jugendlichen stark zugenommen, treffen aber auf eine schon davor unzureichende Infrastruktur von Beratung, Behandlung und Begleitung", kritisierte Esken. Einrichtungen und Strukturen der Jugendhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie bräuchten deshalb das besondere Augenmerk der Politik.
Der Corona-Expertenrat hatte am Donnerstag in seiner Stellungnahme gefordert, das Kindeswohl in der Pandemie stärker zu berücksichtigen. Verwiesen wurde neben der direkten Krankheitslast auf Belastungen in der Familie wie Angst, Krankheit, Tod oder Existenzverlust, aber auch den Verlust an sozialer Teilhabe und Planungsunsicherheit. Dabei seien Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien besonders stark betroffen.
Das Aufholpaket war noch von der vorherigen Regierung beschlossen worden, um Nachteile für Kinder und Jugendliche etwa durch Schulschließungen oder Distanzunterricht auszugleichen. Es umfasst auch Unterstützungsangebote für Familien.
Bundeskanzler Scholz pocht auf Patentschutz für Corona-Impfstoff
16:24 Uhr: Deutschland und die Europäische Union haben der Forderung afrikanischer Länder nach einer Freigabe der Patente von Corona-Impfstoffen eine deutliche Absage erteilt. "Es geht ja darum, dass wir den großen Fortschritt, der zum Beispiel mit der Entwicklung der mRNA-Technologie verbunden ist, jetzt nicht verspielen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach einem zweitägigen Gipfel zwischen der EU und der Afrikanischen Union in Brüssel. Dieser Fortschritt habe auch etwas damit zu tun, dass Eigentumsrechte gewahrt blieben. Scholz betonte, dass es vielmehr darum gehe, Produktionsmöglichkeiten vor Ort schaffen.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte erneut nachdrücklich die Patentfreigabe gefordert. Spenden alleine seien kein nachhaltiger Weg, um Widerstandsfähigkeit aufzubauen. In der gemeinsamen Abschlusserklärung wird dieser Dissens kaschiert. So ist unter anderem von "freiwilligem Technologie-Transfer" die Rede.
In diese Richtung geht auch die Ankündigung vom Freitag, dass in sechs Ländern Afrikas in absehbarer Zeit mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt werden soll. Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unterstützt werden. Patente werden dabei nach WHO-Angaben nicht verletzt.
Bundesregierung streicht etliche beliebte Urlaubsziele von der Corona-Risikoliste
14:28 Uhr: Die Bundesregierung streicht an diesem Sonntag fast 20 Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete, darunter Spanien, die USA und Großbritannien. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Von der Liste genommen werden unter anderem auch Tunesien, Marokko und Indien. Für Reisende, die aus Ländern kommen, die nicht mehr als Hochrisikogebiet eingestuft werden, erleichtert sich die Rückkehr nach Deutschland. Neu als Hochrisikogebiete eingestuft wird diesmal kein Land.
Die von der Hochrisikoliste gestrichenen Länder im Einzelnen: Spanien, die französischen Übersee-Departements Französisch-Guayana, Mayotte, St. Pierre, Miquelon; Irland, Andorra, Großbritannien, Afghanistan, Algerien, Fidschi, Indien, Kasachstan, Katar, Laos, Marokko, Nepal, Pakistan, Saudi-Arabien, Tunesien, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, USA.
Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft - also in der Regel zwei Mal - oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.
Mit der Einstufung als Hochrisikogebiet verbunden ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts für nicht notwendige touristische Reisen. Sie erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot.
Als Hochrisikogebiete werden Länder und Regionen mit einem besonders hohen Infektionsrisiko eingestuft. Dafür sind aber nicht nur die Infektionszahlen ausschlaggebend. Andere Kriterien sind das Tempo der Ausbreitung des Virus, die Belastung des Gesundheitssystems oder auch fehlende Daten über die Corona-Lage.
Lettland: Doppelt so viele Todesfälle wie Geburten in 2021
13:57 Uhr: In Lettland haben sich im Corona-Jahr 2021 die demografischen Herausforderungen weiter verschärft. Nach Angaben der nationalen Statistikbehörde vom Freitag gab es in dem baltischen EU-Land 34.142 Todesfälle - ein Anstieg um 18 Prozent gegenüber 2020 und der höchste Wert seit 20 Jahren. Besonders in die Höhe geschnellt seien die Todeszahlen im Oktober und November. Damals befand sich Lettland wegen einer der europaweit höchsten Infektionsraten im Lockdown.
Zugleich sank die Geburtenquote auf einen der niedrigsten Werte in den letzten 100 Jahren: Die Zahl an Neugeborenen lag nach vorläufigen Angaben bei nur 17.115. Damit lebten zum 1. Januar 2022 rund 1,87 Millionen Menschen in Lettland, das seit der wiedererlangten Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 einen nahezu kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang verzeichnete. Damals hatte der Baltenstaat rund 2,66 Million Einwohner. Deren Zahl ist aber nicht zuletzt wegen massiver Auswanderung deutlich geschrumpft.
Oscar-Gala für Gäste nur mit Impfnachweis und Negativ-Tests
13:32 Uhr: Gäste der Oscar-Gala müssen in diesem Jahr einen Impfnachweis gegen das Coronavirus und mindestens zwei negative PCR-Tests vorlegen. Das berichten mehrere US-Medien. Moderatoren und auftretende Künstler müssen sich ebenfalls testen lassen, benötigen jedoch keinen Impfnachweis, wie eine Sprecherin der "New York Times" sagte. Demnach sind zu den 94. Academy Awards am 27. März 2.500 Gäste eingeladen. In das Dolby Theatre in Hollywood passen den Angaben zufolge mehr als 3.300 Menschen. Wegen der Zeitverschiebung ist die Verleihung in Deutschland in den frühen Morgenstunden des 28. März zu sehen.
Auch die Maskenpflicht variiert laut "New York Times" in diesem Jahr. Gäste, die für den Oscar nominiert sind, und ihre Begleitpersonen sitzen in den vorderen Bereichen mit größerem Abstand zueinander und müssen keine Masken tragen. Weiter hinten säßen die Menschen hingegen dichter und bräuchten alle einen Mund-Nasen-Schutz.
Mit zwölf Nominierungen ist der Film "The Power of the Dog" der diesjährige Oscarfavorit. Zehn Nominierungen erhielt das Science-Fiction-Epos "Dune" des kanadischen Regisseurs Denis Villeneuve. Auch Filme wie "West Side Story" und "Belfast" haben mehrere Gewinnchancen. Als Gastgeber führen die Schauspielerinnen
Sonderregeln für Kurzarbeitergeld verlängert
12:58 Uhr: Betriebe können ihre Beschäftigten weiter mit coronabedingt erleichterten Regeln in Kurzarbeit schicken. Der Bundestag verlängerte am Freitag das erleichterte Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni. Zugleich wurde die maximale Bezugsdauer von 24 auf 28 Monate verlängert. Das Gesetz erhielt die Stimmen der Koalition, der Union und der Linken.
Über den 31. März hinaus verlängert wurden bestehende Zugangserleichterungen für Kurzarbeit, erhöhte Leistungssätze und die Anrechnungsfreiheit von Einkommen aus geringfügigen Beschäftigungen. Arbeitsminister
Heil verteidigte, dass die Sozialversicherungsbeiträge in der Regel nicht mehr zur Hälfte erstattet werden sollen. Die Regierung müsse auch ein bisschen auf die Kasse gucken. Die Beiträge werden den Arbeitgebern nach dem 31. März nur noch dann zur Hälfte erstattet, wenn die Kurzarbeit mit Qualifizierung verbunden wird. Union und Linke kritisierten diesen Schritt, ebenso wie den ebenfalls beschlossenen Wegfall der Zeitarbeit aus der Regelung zum Kurzarbeit.
Karl Lauterbach: Kinder auch in Schulen weiter schützen
12:28 Uhr: Bundesgesundheitsminister
Der Immunologe Michael Meyer-Hermann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig erläuterte, vorrangig müsse dafür gesorgt werden, dass Schulen "stabil und gleichmäßig" offen blieben. Man könne daher Masken in den Schulen dann absetzen, "wenn das dieses Ziel nicht gefährdet". Er wies hin auf erhebliche mentale Belastungen für Kinder durch Unsicherheit, wie es weitergehe - etwa mit einem dauernden Hin und Her zwischen verschiedenen Regeln auch zu Masken.
Lauterbach begrüßte die jüngste Stellungnahme des Corona-Expertenrats der Bundesregierung, dass der Schutz der Kinder sehr wichtig sei. Er ärgere sich immer, wenn die Rede davon sei, dass Infektionen für Kinder unbedenklich seien oder gar unbedenklicher als Impfungen. "Das ist beides schlicht falsch."
Immunologe Michael Meyer-Herrmann: "Licht am Ende des Tunnels"
11:56 Uhr: Der Immunologe Michael Meyer-Hermann aus dem Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht Anlass zur Hoffnung in der Omikron-Welle, mahnt aber zu maßvollen Lockerungen. "Es ist Licht am Ende des Tunnels", sagte der Leiter der Abteilung System Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig.
Im europäischen Vergleich komme Deutschland recht gut durch die Pandemie: So verzeichne die Bundesrepublik derzeit etwa 1.400 Tote pro eine Million Menschen, was "eine erschreckend hohe Zahl" sei. In anderen europäischen Ländern liege die Zahl aber bei 2.200. Südkorea allerdings habe nur 140 auf eine Million.
Meyer-Herrmann wies darauf hin, dass die Lage noch sehr fragil und deswegen bei Lockerungen ein maßvolles und stufenweises Vorgehen wichtig ist. "Wir sind in einer Situation, wo wir einen Rohrbruch versuchen zu kontrollieren. Wir halten die Hand drauf", sagte er und bezog sich dabei auf die Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht. "Es ist natürlich nicht so eine gute Idee, die Hand wegzunehmen, bevor man den Haupthahn abgedreht hat."
Um in eine endemische Lage zu kommen, müsse eine gewisse Grundimmunität erreicht werden, für die die Impfungen der entscheidende Faktor seien, so der Wissenschaftler. Er gehe davon aus, dass sich angesichts der Lockerungen vermehrt die Ungeimpften anstecken würden. Entsprechend sei bei ihnen vermehrt mit Todesfällen zu rechnen und schweren Verläufen, "die auch nicht lustig sind".
Meyer-Herrmann warnte zudem vor dem Trugschluss, sich von einer Omikron-Infektion eine Immunisierung zu erwarten. Wer eine Omikron-Infektion überstanden habe, aber ungeimpft sei, habe einen geringen Schutz vor andere Corona-Varianten wie Delta.
Schweizer Präsident nach positivem Test nicht bei Münchner Konferenz
11:26 Uhr: Am Mittwoch hatte der Schweizer Bundespräsident und Außenminister Ignazio Cassis noch zusammen mit Gesundheitsminister Alain Berset in Bern das Ende praktisch aller Corona-Maßnahmen in der Schweiz verkündet. Beide saßen mit Abstand, aber zeitweise ohne Maske bei einer Pressekonferenz auf dem Podium. Nun wurde Cassis positiv auf Corona getestet und kann nicht an der Sicherheitskonferenz in München teilnehmen, die am Freitagabend beginnt.
Cassis habe sich nach dem Test umgehend isoliert und arbeite von zuhause aus, teilte das Außenministerium mit. Er habe keine Symptome und es gehe ihm gesundheitlich gut.
Masken sind seit Donnerstag in der Schweiz nur noch in Gesundheitseinrichtungen und in Bus und Bahn nötig. Cassis ist selbst Arzt. Er übernahm das Präsidentenamt im Januar zusätzlich zu seiner Rolle als Außenminister. Das ist in der Schweiz üblich. Die sieben Regierungsmitglieder wechseln sich jedes Jahr in dieser überwiegend repräsentativen Rolle ab.
Impftempo sinkt - Rund 175.000 Dosen am Donnerstag
11:08 Uhr: Beim Impfen gegen das Coronavirus geht es immer langsamer voran. Am Donnerstag wurden in Deutschland mindestens 175.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag (Stand 9:01 Uhr) hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als am Donnerstag vergangener Woche (248.288) und als vor zwei Wochen (339.369 Impfungen).
Mittlerweile haben 75,1 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,4 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 56,1 Prozent (46,6 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,2 Prozent (63,3 Millionen).
Eine große Gruppe von 23,8 Prozent der Bevölkerung (19,8 Millionen Menschen) bleibt weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.
Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Karl Lauterbach rechnet mit erster Novavax-Lieferung am Montag
10:52 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht davon aus, dass Deutschland Anfang der kommenden Woche die erste Lieferung des Corona-Impfstoffs von Novavax erhält. "Wir erwarten am Montag 1,4 Millionen Dosen des Novavax-Impfstoffes, in der Woche darauf nochmal 1 Million, dann mit einer gewissen Verzögerung weitere Chargen", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin.
Das Unternehmen sei in der Vergangenheit mehrfach durch Hinweise aufgefallen, dass die Lieferungen nicht fristgerecht erfolgen könnten. Man sei aber im engen Austausch, sagte Lauterbach. Er gehe davon aus, dass man nächste Woche beliefert werde. Die Lieferungen würden dann an die Länder verteilt, die ihn "wahrscheinlich im Wesentlichen" in den Bereichen einsetzen würden, wo die einrichtungsbezogene Impfpflicht greifen soll.
Die Gesundheitsminister der Länder hatten sich dafür ausgesprochen, das Präparat zunächst ungeimpften Beschäftigten im Gesundheitswesen anzubieten. Novavax könnte eine Alternative für diejenigen sein, die Vorbehalte gegen die mRNA-Impfstoffe von Biontech und Moderna haben.
Joachim Llambi positiv getestet - Rúrik Gíslason übernimmt bei "Let's Dance"
10:36 Uhr: Tanzjuror
Die 15. Staffel des Formats beginnt am Freitagabend (18. Februar, 20:15 Uhr, RTL). Zunächst steht eine sogenannte Kennenlern-Show an, bei der die teilnehmenden Promis erfahren, mit welchem Profi-Tänzer sie die kommenden Wochen bestreiten werden.
FDP will "keine Freiheitseinschränkungen auf Vorrat"
10:30 Uhr: FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie Forderungen der Bundesländer nach einem Beibehalten von generellen Maßnahmen auch über den 19. März hinaus abgelehnt. Sollte etwa wegen einer neuen Corona-Variante die Notwendigkeit bestehen, könne der Bundestag "innerhalb weniger Tage Einschränkungen beschließen", sagte Dürr am Freitag im ARD-"Morgenmagazin".
"Was wir nicht machen sollten, sind Freiheitseinschränkungen auf Vorrat", forderte der FDP-Politiker. So etwas wäre seiner Meinung nach ein ganz schlechtes Zeichen für die Demokratie, hob Dürr hervor.
Ab dem 20. März gelten in Deutschland die tiefgreifenden Corona-Maßnahmen nicht mehr. Dürr sagte, es sollten dann nur noch spezifische Maßnahmen gemacht werden, diese müssten effektiv und wirksam sein. Dazu zählte Dürr etwa Testungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz vulnerabler Gruppen. Auch eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie den Alten- und Pflegeheimen könne er sich vorstellen.
Sechs Länder sollen afrikanischen mRNA-Impfstoff herstellen
10:07 Uhr: In sechs Ländern Afrikas soll mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in absehbarer Zeit patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt werden. Die WHO gab am Freitag beim EU-Afrika-Gipfel die Standorte Südafrika, wo der erste afrikanische mRNA-Impfstoff entwickelt wird, Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal und Tunesien bekannt. Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unterstützt werden.
Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie gefährlich es sei, auf einige wenige Impfstoffhersteller angewiesen zu sein, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Er hat seit Monaten scharf kritisiert, dass reiche Länder sich einen Großteil der Corona-Impfstoffproduktion mit Vorverträgen sicherten und viele Länder monatelang praktisch leer ausgingen. Mehr als 80 Prozent der Bewohner Afrikas hätten bis heute noch nicht einmal die erste Impfdosis erhalten, sagte er.
Die WHO wählte Südafrika 2021 als mRNA-Zentrum, um den ersten afrikanischen Corona-Impfstoff zu entwickeln. Von dort soll die Technologie lizenzfrei an Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen geliefert werden. Der Impfstoff soll 2023 fertig sein. Er verletzt nach Angaben der WHO keine Patente. Neben Corona-Impfstoffen sollen in den Ländern auf Basis von mRNA-Technologie später auch andere Medikamente hergestellt werden können, etwa Insulin, Krebsmedikamente oder solche gegen Malaria, Tuberkulose oder HIV.
Eine Afrika-Initiative hat auch das Mainzer Unternehmen Biontech ergriffen. Es will in der zweiten Jahreshälfte die ersten mobilen Container zur Impfstoffproduktion liefern. Geplant wird mit Ruanda, Senegal und gegebenenfalls Südafrika. Im Unterschied zu der WHO-Initiative will Biontech die Container-Anlagen aber zunächst mit eigenem Personal selbst betreiben.
Angeblich Quarantäne-Abzocke auf Bali - Behörden wollen durchgreifen
09:47 Uhr: Auf der indonesischen Urlaubsinsel Bali sollen verschiedene Hotels und Reiseveranstalter Urlauber im Rahmen der Corona-Maßnahmen abgezockt haben. So hätten als Quarantänehotels ausgewiesene Unterkünfte von Gästen pro Zimmer und Nacht 500.000 indonesische Rupien (30 Euro) zusätzlich verlangt und fälschlich erklärt, es handele sich um einen Quarantäne-Aufschlag, zitierten lokale Medien am Freitag den Gouverneur von Bali, I Wayan Koster. Zudem hätten Reiseveranstalter von Ausländern völlig überteuerte Preise für ihre Touristenvisa verlangt.
Das Nachrichtenportal "medcom.id" sprach von einer "Visa- und Quarantänemafia". Die Behörden in dem Inselstaat wollten nun hart durchgreifen, um die Schuldigen ausfindig zu machen und zu verhindern, dass sich solche Betrügereien wiederholten.
"Die Touristen sind so weit gereist, um eine gute Zeit zu haben, nur um dann mit einer bitteren Realität konfrontiert zu werden", betonte Koster. Dies schade Balis Ruf erheblich. Tourismusminister Sandiaga Uno sagte dem indonesischen Sender CNBC: "Wir haben Beschwerden erhalten und werden entschlossen gegen jedes Verhalten vorgehen, das der Reputation des indonesischen Tourismus schadet."
Zur Wiederbelebung des wichtigen Tourismussektors soll die Quarantänezeit auf Bali ab kommender Woche für Besucher von derzeit fünf Tagen auf drei Tage verkürzt werden. Dies gilt aber nur für Reisende mit dritter Impfdosis. Ab April könnte die Quarantäne nach der Einreise komplett wegfallen.
RKI-Vizepräsident Schaade: Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten
09:30 Uhr: Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade, sieht zwar den Zenit der Omikron-Welle überschritten, die Gefahr aber noch nicht gebannt. "Unsere Daten deuten darauf hin, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist", sagte Schaade am Freitag in Berlin. Das betreffe die Fallzahlen und auch die PCR-Testungen. "Allerdings ist der Scheitelpunkt für die Intensivstationen noch nicht erreicht", mahnte er. Einen sicheren Rückgang sehe man auch bei den Todesfällen noch nicht.
Die Situation ermögliche nun eine stufenweise und vorsichtige Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen – stets unter aufmerksamer Beobachtung der Situation, so Schaade. Er mahnte jedoch, die Kliniken und Intensivstationen seien weiter teils stark belastet, und Omikron sei immer noch weit verbreitet, was ein weiterhin hohes Infektionsrisiko bedeute. Zudem nehme der Anteil des Omikron-Subtyps BA.2, der nach aktuellem Kenntnisstand noch leichter übertragbar ist, zu. Setze sich dieser weiter durch, sei es "nicht auszuschließen, dass die Fallzahlen langsamer sinken oder auch wieder ansteigen", so Schaade.
Gefährdete Menschen müssten weiter besonders geschützt werden, sagte der RKI-Vizechef. "Deshalb ist es wichtig, Schutzmaßnahmen in Krankenhäusern und Pflegeheimen weiter aufrechtzuerhalten." Er mahnte zu besonderer Vorsicht beim Kontakt mit gefährdeten Menschen. "Machen Sie vorher einen Test, auch wenn Sie geimpft oder genesen sind. Halten Sie Abstand, und wenn Sie sich drinnen treffen, tragen Sie am besten eine Maske und lüften reichlich", betonte er. Zudem bekräftigte er den Appell, sich – falls noch nicht geschehen – dringend impfen zu lassen. Die Pandemie sei noch nicht vorbei, und SARS-Cov-2 werde nicht verschwinden, so Schaade.
Karl Lauterbach warnt Ministerpräsidenten vor Wettlauf bei Lockerungen
09:09 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Ministerpräsidenten der Bundesländer davor gewarnt, in einen Wettlauf bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen einzutreten. "Wenn wir zu schnell öffnen, dann steigen die Fallzahlen wieder", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin.
Es sei derzeit möglich, sich maßvolle Lockerungen wie bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen zu leisten, aber keine maßlosen Lockerungen. Es wäre falsch, mit weitergehenden Lockerungsmaßnahmen politische Geländegewinne machen zu wollen, sagte der Bundesgesundheitsminister. Maßstab seien die beim Corona-Gipfel beschlossenen Maßnahmen: "Wir müssen das umsetzen wie ein Uhrwerk."
Lauterbach begründete seine Einschätzung mit den bestehenden Risikofaktoren. So sei die Omikron-Variante BA.2 nach jüngsten Forschungserkenntnissen nicht nur ansteckender, ihr Verlauf sei auch schwerer. Außerdem gebe es in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern drei bis vier Mal so viele Ungeimpfte in der Altersgruppe von über 60 Jahren.
Lauterbach sprach auch mit Blick auf den Herbst von Risiken. Es könne dazu kommen, dass wieder Corona-Varianten kommen, die tiefer als Omikron in das menschliche Gewebe kommen. Dies wäre eine gefährlichere Situation. Deshalb sei er für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren und werde im Bundestag für den entsprechenden Gruppenantrag stimmen.
RKI registriert 220.048 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.371,7
07:24 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1.371,7 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.385,1 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.472,2 (Vormonat: 553,2). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 220.048 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 240.172 Ansteckungen.
Die Zahlen haben allerdings im Moment nur begrenzte Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen – die Infektion fließt damit nicht in die offizielle Statistik ein.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 264 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 226 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 13.255.989 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Donnerstag mit 5,97 an (Mittwoch: 6,04). Darunter sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Freitag mit 9 484 400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 120.992.
Bericht: Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18
06:36 Uhr: Den Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren haben nach einem Medienbericht bislang mehr als 200 Bundestagsabgeordnete unterschrieben. "Bis heute haben sich 218 Abgeordnete unserem Antrag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht angeschlossen und stündlich kommen weitere hinzu", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt der "Rheinischen Post" (Freitag). Damit habe der Antrag eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage für die im März geplante erste Lesung im Bundestag.
Dem Zeitungsbericht zufolge handelt es sich bei den Unterzeichnern um 153 Sozialdemokraten, 60 Grüne, drei FDP-Politiker und zwei Linke. Der Bundestag hat insgesamt 736 Abgeordnete, die Zahl der Unterzeichner ist also noch deutlich von einer Mehrheit der Parlamentarier entfernt.
Der Entwurf soll ebenso wie ein konkurrierender Vorschlag für die mögliche Einführung einer Impfpflicht ab 50 sowie ein Antrag gegen eine Impfpflicht ohne Fraktionszwang im Bundestag beraten werden. Die Unionsfraktion hat zudem einen eigenen Antrag vorgelegt, der zunächst nur ein Impfregister vorsieht und dann einen Stufenplan mit einer möglichen Impfpflicht für bestimmte Gruppen je nach Pandemielage. Die Ampel-Partner haben sich auf eine erste Lesung am 14. März verständigt.
Südkorea lockert Beschränkungen trotz Rekordwert bei Neuinfektionen
05:07 Uhr: Trotz des explosiven Anstiegs der nachgewiesenen Infektionsfälle mit dem Coronavirus hat Südkorea die Kontaktbeschränkungen ein wenig gelockert. Die täglichen Fallzahlen überschritten am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie 100.000, wie die Gesundheitsbehörden am Freitag mitteilten. Die Gesamtzahl der Fälle stieg demnach um 109.831 auf knapp 1,76 Millionen.
Die Regierung beschloss, dass die Betriebszeiten für Cafés und Restaurants um eine Stunde auf 22:00 Uhr verlängert werden können. Sie reagierte damit auf Proteste von Kleinbetrieben und Selbstständigen, die Umsatzverluste infolge schärferer Beschränkungen beklagt hatten. Die neuen Maßnahmen sollen am Samstag in Kraft treten und zunächst bis Mitte März gelten. Die Beschränkungen für private Treffen sollen jedoch weiterhin auf sechs Personen bestehen bleiben.
Die Behörden befürchten angesichts der heißen Wahlkampfphase für die Präsidentenwahl am 9. März, dass sich die Zahl er Infektionen weiter erhöht. Die Kandidaten für die Wahl ziehen bei ihren Freiluft-Kampagnen zum Teil große Menschenmengen an.
Südkorea war bisher im internationalen Vergleich gut durch die Pandemie gekommen. Durch die rasche Ausbreitung der Omikron-Variante von SARS-CoV-2 hatten sich die Fallzahlen in den vergangenen Wochen um ein Vielfaches erhöht.
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Südkorea mit seinen rund 52 Millionen Einwohnern lag aktuellen weltweiten Erhebungen verschiedener Institute zufolge bei 897,8. Der Wert gibt an, wie viele Menschen sich in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Menschen rechnerisch mit dem Virus angesteckt haben.
SPD will zusätzliche Kinderkrankentage vorschreiben
04:45 Uhr: Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, setzt sich für eine Fortschreibung der großzügigeren Regeln bei den Kinderkrankheitstagen ein. "Auch wenn die Infektionszahlen rückläufig sind, bleibt die Problematik für betroffene Eltern ja bestehen, wenn die Kinder in Isolation oder Quarantäne müssen. Ich strebe deswegen an, dass diese Sonderregel noch einmal verlängert wird", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Gleichzeitig sei er "dafür, dass man den Anspruch grundsätzlich auf mehr Tage erweitert, also unabhängig von der Pandemie". Wegen der Pandemie war die Zahl der Kinderkrankentage im vergangenen Jahr von sonst 10 auf 30 pro Elternteil verdreifacht worden.
Wegen der Corona-Pandemie können Eltern die Leistung derzeit auch in Anspruch nehmen, wenn etwa ein Kind nach Infektionsfällen in der Kita oder in der Schulklasse in Quarantäne geschickt wird, aber selbst nicht erkrankt ist. Die Ersatzleistung stellt einen Lohnausgleich für die Zeit der Betreuung und Beaufsichtigung des Kindes dar. Mit Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes am 19. März wird das Kinderkrankengeld anders als jetzt nur noch im Fall der Erkrankung eines Kindes gewährt.
Eltern- und Sozialverbände äußerten Kritik und verlangten angesichts der anhaltenden Pandemie eine Beibehaltung der aktuellen Regelung. Der Deutsche Familienverband forderte, das Kinderkrankengeld müsse weiterhin gezahlt werden, auch wenn Kinder wegen Schulschließungen zu Hause betreut werden müssten. "Das liegt schließlich nicht in der Macht der Eltern", sagt Bundesgeschäftsführer Sebastian Heimann den Funke-Zeitungen.
Die Vorsitzende des Bundeselternrats, Christiane Gotte, betonte, sie sei "klar dagegen", dass Kinderkrankengeld nur noch von Eltern kranker Kinder in Anspruch genommen werden könne. Auch die Eltern von Schülern, die gezwungen seien, sich aufgrund von Klassen- oder Schulschließungen in Quarantäne zu begeben, müssen einen Anspruch auf Kinderkrankengeld haben.
Auch der Präsident des Sozialverbands Deutschland, Adolf Bauer, betonte, die Belastungen für Familien durch coronabedingt ausfallende Betreuungsangebote würden "nicht mit dem Auslaufen verschiedener Sonderreglungen am 19. März enden". Die Pandemie sei nicht vorbei.
Familienministerin für Beibehaltung von Tests bei Kindern
02:02 Uhr: Kinder und Jugendliche sollten nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel weiterhin regelmäßig auf Corona getestet werden. Sie stimme der Empfehlung des Expertenrats der Bundesregierung uneingeschränkt zu, dass Schulen, Kitas und außerschulische Bildungs-, Freizeit- und Sporteinrichtungen für Kinder und Jugendliche offenbleiben müssten, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Um sie allerdings bestmöglich vor einer Ansteckung zu schützen, muss weiter regelmäßig und verbindlich getestet werden."
Der Corona-Expertenrat hatte in einer am Donnerstagabend veröffentlichten neuen Stellungnahme gefordert, dem Wohl von Kindern in der Pandemie eine hohe Priorität einzuräumen. Kinder und Jugendliche seien besonders stark belastet. Als besonders schwerwiegend wird die sogenannte sekundäre Krankheitslast durch psychische und physische Erkrankungen bezeichnet, ausgelöst etwa durch Lockdown-Maßnahmen, Belastungen in der Familie wie Angst, Krankheit, Tod oder Existenzverlust, Verlust an sozialer Teilhabe oder an Planungssicherheit. Kinder müssten vor Infektionen und vor Erkrankungen infolge der Pandemie gleichermaßen geschützt werden.
Das Gremium habe ein extrem wichtiges Thema aufgegriffen und weise zu Recht darauf hin, dass die gesamte Gesellschaft den verantwortungsvollen Umgang mit Kindern und Jugendlichen in der Pandemie in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen müsse, sagte Spiegel. "Wir schulden es den Kindern und Jugendlichen, die Bedingungen für ein gesundes Aufwachsen für alle jungen Menschen nachhaltig zu verbessern." Die Stellungnahme gebe wichtige Impulse, die man aufgreifen werde.
Claudia Roth dank Corona-Lockerungen optimistisch für Kultur-Frühling
00:27 Uhr: Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sieht angesichts der geplanten Corona-Lockerungen Licht am Ende des Tunnels für den durch die Pandemie gebeutelten Kulturbetrieb. "Ich bin sehr glücklich, dass wieder mehr möglich wird", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben). "Endlich gibt es für den gesamten Kulturbereich eine klare Perspektive."
Wenn sich das Infektionsgeschehen nicht noch einmal wesentlich dramatisiere, könnten kulturelle Einrichtungen ab dem 20. März wieder ganz auf Zugangs- und Kapazitätsbeschränkungen verzichten. Museen, Theater, Konzerthäuser und Kinos könnten sich darauf einstellen, dass mit dem Frühling auch der Normalbetrieb in ihre Häuser zurückkehre.
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